NRW: Land will mehr Geld vom Bund für den Regionalverkehr…RP Online
NRW: SPD und Grüne beraten über Reformen…Ruhr Nachrichten
Debatte: CDU in Ländern stellt sich gegen Schäubles „Soli“-Pläne…RP Online
Debatte: Gefährliche Experimente…FAZ
Debatte: Der Populist appelliert an den gesunden Menschenverstand…Cicero
Debatte: Hillevi Larsson lächelt!…Tapfer im Nirdendwo
Ruhrgebiet: Mieterbund sieht Fusion von Annington und Gagfah mit Sorge…Der Westen
Bochum: Deutsche Pop-Szene feiert ihre Lässigkeit…Welt
Dortmund: Neonazis stören Info-Abend zu Flüchtlingsheim…Der Westen
Duisburg: Angst um Jobs – Die Gesetze der Konzerne treffen Duisburg…Der Westen
Duisburg: Offenbar Käufer für das TaM gefunden…RP Online
Duisburg: Ein Gratis-Frühstück vor der geistigen Nahrung…Der Westen
Essen: Kanalbau – Land stellt eine Lösung in Aussicht…Der Westen
Umland: Prozess gegen Pro-Köln-Politiker geht zu Ende…Welt
Frühstück für Dortmund

Brackel: Neonazis stören Info-Abend zu Flüchtlingsheim…Der Westen
Innenstadt: Neugestaltung der City…Radio91.2
Nordstadt: Hochschule vor Ort verabschiedet sich von ihren kreativen Projekten…Nordstadtblogger
WLAN: Gratis surfen in der Innenstadt…Der Westen
BVB: Klopps Husarenstreich in höchster Not…Welt
BVB: Gündogan schießt Dortmund zum Sieg…Spiegel
BVB: Dortmund kann Abstiegskampf…FAZ
BVB: Jürgen Klopp freudetrunken…Reviersport
Frühstück für Bochum
Opel: Hier läuft der letzte Opel vom Band…Bild
Mitte: Boom-Store mit Skateboardpark im Dreieck wechselt Besitzer…Der Westen
Opel: Die letzte Schicht ist gelaufen…Der Westen
1Live: Deutsche Pop-Szene feiert ihre Lässigkeit…Welt
Industrie: Was aus dem Opel-Gelände in Bochum werden soll…FAZ
VfL: St. Pauli führt in Bochum dreimal und gewinnt nicht…Welt
VfL: St. Pauli verschenkt Sieg bei Torfestival…Sport1
VfL: Weis sichert spät einen Punkt…Reviersport
Verfahren in Essen eingestellt – keine Konsequenzen für „israelbezogenen Antisemitismus“

Die strafrechtliche Aufarbeitung der Ausschreitungen in der Essener Innenstadt im Juli 2014 wurde eingestellt. Es gab quasi keine Erfolge in den Verfahren. Verurteilt wurden Personen, die Polizeibedienstete angriffen. Keine einzige antisemitische Gebärde wurde verurteilt. Was bedeutet das? Von unserer Gastautorin Carolin Mothes
I.
Am 10. Juli 2014 marschierten 80 Personen auf die Alte Synagoge in Essen. Dies wird durch die Polizei verhindert, soll dank Aufrufen in der Facebook-Gruppe „Aufgewacht Welt“ aber wenige Tage später wiederholt und um die Zerstörung durch „Molotowcocktails, Waffen und Steinen“ erweitert werden. Am 18. Juli 2014 demonstriert die Linksjugend solid Ruhr und Niema Movassat, MdB für die Linke, mit 2000 Personen in der Essener Innenstadt für „Frieden in Nahost“. Die Teilnehmer zeigen was sie können: unterschiedliche, aber dennoch ewig gleiche Parolen, Symbole, Flaggen und Plakate der explizit antisemitischen Couleur oder aus dem bunten Kramkiste des „Grauzonen-nur-antizionistisch-Floskel-Antisemitismus“.
E.On-‚Abrechnungs-Affäre‘ hält Bürger und Politik in und um Datteln weiterhin in Atem

Nachdem der Streit um das juristisch aktuell gestoppte E-On-Kohlekraftwerk ‚Datteln 4‘ zuletzt doch etwas an Schwung verloren zu haben schien, verlagerte sich die Diskussion in den letzten Wochen nun zunehmend und offenbar längeranhaltend auf das diesbezügliche Verhalten der Dattelner Stadtverwaltung, welche sich zuletzt gleich mehrfach nachsagen lassen musste, sie habe dem Energiekonzern E.On in Rechnung zu stellende eigene Leistungen bisher nicht komplett und korrekt abgerechnet.
In dieser Woche hat nun die ursprünglich mit viel Spannung erwartete Sondersitzung des Dattelner Rechnungsprüfungsausschusses zur sogenannten ‚Abrechnungs-Affäre‘ in Sachen E.ON-Kraftwerk auch nicht die erhoffte Aufklärung liefern können.
Flensburger CDUler hält alle Erfurter für Schweine

Flensburg – Die Akzeptanz einer demokratischen Entscheidung fällt oftmals schwer. „Wieso hat der Wähler anders entschieden als ich mir das gewünscht hätte,“ fragt man sich nach so manch einem Ergebnis. Als Liberaler frage ich mich das in den letzten Jahren besonders häufig. Und ich sage wenn ich ein Ergebnis nicht mag, poltere dagegen, und ja, ab und an polemisiere ich auch. Das halte ich in einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung für angemessen.
Was ich nicht richtig finde, sind Gewaltaufrufe, Entmenschlichungen, Beleidigungen und wüste Beschimpfungen. Das finde ich noch weniger OK, wenn es von einem Politiker kommt. Wieso? Weil ein Politiker für eben jenes demokratische Wahlsystem eintritt, das dazu führen kann, dass eben nicht er und Parteikollegen gewinnen, sondern „die Anderen“.
Bochum ist nicht Detroit

Das wars: Die Opel-Produktion in Bochum ist nach über 50 Jahren beendet. Der größte industrielle Erfolg des Ruhrgebiets im Strukturwandel ist Geschichte. Trotzdem ist Bochum nicht Detroit. Leider.
Vor ein paar Monaten lief in Bochum ein Festival unter dem Titel: This is not Detroit. Es sollte eine trotzige Antwort auf das Ende der Opel-Produktion in Bochum sein, ein Signal, das man sich zu anderen Ufern aufmacht. Es war viel die Rede von postindustrieller Gesellschaft, von Schrumpfung und davon, dass es ja nett ist wieder etwas Gemüse selbst anzubauen. Also nicht viel mehr als aufgewärmtes Hipster-Gerede. Allein das Festival zeigte, das Bochum nicht Detroit ist. Leider.
Update: Essen: European Homecare Besetzung beendet

Linke Aktivisten haben die Zentrale des Flüchtlingsheim Betreibers European Homecare besetzt. Etwa 20 Menschen sollen sich im Gebäude befinden, ebenso viele protestieren vor der Tür. Die Polizei ist bisher mit wenigen Einsatzkräften vor Ort.
Update 13.20 Uhr:Die 20 Demonstranten vor und 30 Besetzer in der European Homecare-Zentrale sind nicht mehr allein. Zu ihnen gesellt hat sich eine Einsatzhundertschaft aus Gelsenkirchen. Die hat die Räumung des Vorplatzes für 13.30 Uhr angekündigt. Und auch European Homecare drängt auf eine Räumung der Zentrale.
Update 13.40 Uhr: Klaus Kocks, der Sprecher der Unternehmens, hat auf Anfrage dieses Blogs Stellung zur Besetzung bezogen: „50 Personen haben heute die Büroräume besetzt. Weil wir Mieter sind und der Vandalismus sich auf andere Mieter ausdehnt hat, hat der Vermieter die Räumung angeordnet. Wir kennen weder die handelnden Personen noch die Organisatoren und es wurden uns gegenüber auch keine Forderungen erhoben. European Homecare hat kein asylpolitisches Mandat sondern ist ein Dienstleister der Öffentlichen Hand. Wären Forderungen erhoben worden, hätten wir uns nicht dazu geäussert.“
Update 13.48 Uhr: Die Demonstration vor der European Homecare Zentrale ist nun eine angemeldete Versammlung. Die Polizei nimmt trotzdem die Personalien aller Teilnehmer auf, da sie vorher an einer nicht angemeldeten Demonstration teilgenommen haben.
Update 13.50 Uhr: Während die Demonstration nun angemeldet ist, ist die Besetzung beendet. Die Besetzer haben die European Homecare Zentrale über einen Hinterausgang verlassen, ihre Personalien wurden festgestellt.
Wir sind auch dort und berichten via twitter:
Sebastian Weiermann
Felix Huesmann
Dokumentation: Die Pressemitteilung der Besetzer
Flüchtlingsunterkunft in Wickede – Ein Kommentar

Gestern fand sie also statt, die Informationsveranstaltung zur temporären Flüchtlingsunterkunft in Wickede. Die Flüchtlinge sollen im Stadtteil für einige Monate in Containern leben. Bei den Anwohner lösen die „Fremden“ die erwartet werden „Ängste“ aus. Um was für Ängste es sich dabei handelt? Die Angst, Flüchtlinge könnten durch die Gärten laufen, die Sorge nicht mehr gut parken zu können, Angst vor Lärmbelästigungen am Abend. Sind diese Ängste nachvollziehbar? Ich denke Nein, und die Erfahrungen aus Lütgendortmund wo 400 Flüchtlinge leben bestätigen dies. Bodo Weirauch, der sich in Lütgendortmund für die Flüchtlinge engagiert berichtete, dass es dort um das Heim keine besonderen Ereignisse gäbe. Dies bestätigte ihm auch die Polizei.
Doch diese Erfahrungen können bei notorischen Meckerköpfen und organisierten Neonazis natürlich nicht zur Einsicht führen. Bei der Veranstaltung, ergriffen immer wieder Neonazis das Wort und schwadronierten von kriminellen Ausländern. Frank Claus von den „Dialoggestaltern„, der den Abend moderierte, entzog Neonazis nicht das Wort. Als dies Unmutsäußerungen hervorief, sprach er von einer „mitteleuropäischen Diskussionskultur“. Einem jungen Mann, der sich nicht vorstellen wollte entzog er das Wort. Ob den „Dialoggestaltern“ nicht bewusst ist, dass Wortergreifungen zur Strategie von Neonazis, bei solchen Veranstaltungen, gehören oder ob es ihm egal ist bleibt fraglich.
Ein Lob muss man der Dortmunder Sozialdezernentin Birgit Zoerner aussprechen. Wahrscheinlich hätte die Frau in ihrem Job gerade besseres zu tun, als mit besorgten Anwohnern zu diskutieren. Trotzdem beantwortete sie in der zweistündigen Veranstaltung jede Frage ausführlich und verständlich.

Kein Lob bekommt der Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus, Pfarrer Stiller und seine Freunde fanden sich um 18:30 Uhr am Veranstaltungsort ein, für die Presse hielt man ein Transparent hoch, und um 19:30 Uhr war der Arbeitskreis, bis auf einige wenige die sich die Infoveranstaltung anschauten, wieder verschwunden. Bis zum späten Abend protestierten noch ca. 60 Nazi-Gegner, die eher dem linken Spektrum zuzuordnen sind, gegen eine Mahnwache von 15 Nazis.
Was bleibt übrig von diesem Abend in Wickede? Mit rassistischen Bürgerprotesten, wie es sie an anderen Orten in der Bundesrepublik gibt, ist hier nicht zu rechnen. Trotzdem werden die Flüchtlingen in Wickede mit sozialer Kälte rechnen müssen. Sie sind Fremd und nicht Willkommen.
Vin Blanc/White Wine
Vin Blanc/White Wine, Samstag, 6. Dezember, 20.30 Uhr, Sissikingkong, Dortmund
