Journalisten bloggen das Revier
NRW: Justizminister fordert Paragraf gegen Cybermobbing…Bild
Debatte: Flüchtlinge haben uns mehr zu geben als wir ahnen…Welt
Bochum: Viel Trubel im Theater-Dschungel an der Rottstraße…Der Westen
Dortmund: CDU will Merkel-Internetadresse von Student…Der Westen
Essen: Weihnachtsbotschaften von Ruhrbischof und Superintendent…Der Westen
Wir wünschen unseren Lesern fröhliche Weihnachten. Feiert schön!
Nazis: 100 Bürger demonstrieren gegen wenige Neonazis…Der Westen
Party: Hier tanzt Dortmund durch die Weihnachts-Feiertage…Der Westen
Einzelhandel: Konsumlaune kommt nicht an…Radio91.2
Griffin-Wohnungen: Fünfte Verwaltung in acht Jahren…Radio91.2
BVB: „Ein Fußballspiel muss ein Spektakel sein“…RP Online
BVB: Müde Kraftmeier…Süddeutsche
Eine Diskussion aus dem Umfeld der Sportpolitik, welche in den letzten Tagen durch die Republik gewandert ist, möchte ich hier heute, so kurz vor den Feiertagen, auch hier bei den Ruhrbaronen noch einmal kurz ansprechen.
Nachdem vor wenigen Tagen bereits der Bundespräsident Joachim Gauck einen Besuch bei den Olympischen Winterspielen im Russischen Sotschi (vom 07. Bis 23. Februar 2014) abgesagt hatte, berichtet das Nachrichtenmagazin ‚Focus‘ aktuell davon, dass auch Bundeskanzlerin Angela Merkel von einem Besuch des Sporthighlights des Winters absieht.
Stattdessen soll im kommenden Februar ‚lediglich‘ der für den Sport zuständige Innenminister Thomas de Maiziere in die russische Schwarzmeerstadt reisen.
Die bisherigen Reaktionen auf diese Pläne sind bunt gemischt.
Als ein Kind anti-autoritäter Eltern, das zum 11. Geburtstag Francisco Ferrer von ihrem Vater geschenkt bekam und bei Ciceros „de re publica“ besonders fasziniert von dem Begriff der „virtus“ war, der positiven Eigenschaft, die jeder römischer Bürger besitzen sollte, der Tugend, kam mir die Schule immer wie eine ziemlich sinnlose Institution vor. Der Spaß hielt sich in Grenzen, die Leute auf dem humanistischen Gymnasium waren irgendwas zwischen Spießer und Yuppie und Latein konnte ich ja schon, seit ich 5 war. Tugend bewies ich eher durch gesellschaftlich wertvolle Handlungen, zu denen definitiv nicht gehörte regelmäßig den Unterricht zu besuchen oder im Mathe Unterricht aufzupassen. Der Leistungsgedanke lag mir fern, auch wenn ich meist eine der besseren in der Klasse war, gingen mir Noten genau so am Arsch vorbei wie Lob und Tadel von Autoritätspersonen, die ich nicht frei wählen durfte. Irgendwann nach meinem 18. Geburtstag
El Bosso & die Ping-Pongs, Mittwoch, 25. Dezember, 19.00 Uhr, Skaters Palace, Münster
Wetter: Heiligabend wird der wärmste Tag des Monats…RP Online
NRW: Heizkosten treiben Mieten weiter in die Höhe…Der Westen
Ruhrgebiet: WAT und GLA sind zurück…Kölner Stadtanzeiger
Bochum: Anonymer Drohbrief sorgt für Aufregung im Jobcenter…Der Westen
Dortmund: 100 Bürger demonstrieren gegen wenige Neonazis…Der Westen
Duisburg: Weihnachtsbotschaft – eine Provokation…RP Online
Essen: Oh du fröhliche Partyzeit – so wird in den Clubs gefeiert…Der Westen
Essen: Wochenend-Kunst für lau…Der Westen
Gelsenkirchen: Der Traum zum Tode – Jules Massenets „Don Quichotte“…Revierpassagen
Debatte: Geld und Geist wohnen nicht mehr in den Zentren…Welt
Einen Tag vor Weihnachten, heute am 23.12.2013, demonstrierten 150 Menschen gegen die Nazikundgebungen vor den Häusern Dortmunder Lokalpolitiker.
Auf der Karl Liebknecht Straße fand sich ein städtisches Bündnis von DSSQ über auswärtige Autonome und Parteijugenden ein. Das Fronttransparent forderte „Rechte Gewalt unmöglich machen. Den antifaschistischen Selbstschutz organisieren“.
Nach wievor ist es in Dortmund für Nazis möglich, außer Hörweite zu demonstrieren und ihre Hetze einer begrenzten Öffentlichkeit zu unterbreiten.
Daher waren einige Demonstranten relativ schnell am Nazikundgebungsort, einer Gartenanlage, um mit Trillerpfeifen und der eigenen Stimme den Nazi-Rednern etwas entgegen zu setzen.
Birgit Rydlewski, Landtagsabgeordnete der Piratenpartei, war als persönlich Betroffene der Nazi-Problematik als Anmelderin der Demo und Ansprechpartnerin vor Ort.
David Grade, Mitglied des Vorstands der Piratenpartei, sagte dazu: „Zuallererst demonstrieren wir heute gegen rechts, das heißt gegen Menschen, die anderen Menschen durch ihr Weltbild das Lebensrecht versagen. 2. Zeigen wir Solidarität mit der Person Birgit Rydlewski, die Einschüchterungen gegen sie müssen endlich ein Ende haben.“
Auch die Grüne Jugend Dortmund bekundete ihren Zuspruch für alle Betroffenen von Nazi-Gewalt, Terror und Bedrohungen. Die GJ wolle weder einen SS Siggi noch einen Dennis Giemsch als Lokalpolitiker im Stadtrat. Allerdings ließ sie ausrichten, dass Brücki (Michael Brück, Jura-Student in Bochum, Vorstand die Rechte) der mit Abstand niedlichste Nazi in ganz NRW sei.
Die Linksjugend Dortmund verortete sich als Teil des Dortmund stellt sich Quer Bündnis und bekundete die Freude darüber, dass soviele Menschen sich eingefunden hätten, um gegen Faschismus und rechte Gewalt zu demonstrieren.
Eine Frau von DSSQ bezog sich auf Artikel 13, GG. Faschisten dürfen nicht vor Wohnungen demonstrieren und die Polizei muss die betroffenen Menschen schützen.
Alles in allem war es eine riesige Blamage für die Dortmunder Naziszene. Trotz gutem Wetter fanden sich nur 50 Menschen ein, um Dortmunder Lokalpolitiker einzuschüchtern. Nach der Pleite bei der Bundestagswahl ein weiterer Schlag ins Gesicht der Rechten.
Die Mobilisierungsschwäche der Dortmunder Nazis hält an: Nach Polizeiangaben beteiligen sich nur bis zu 50 Neonazis an den heutigen Kundgebungen der Partei „Die Rechte“ in der Nähe der Wohnorte von nazikritischen Politikern in Dortmund. An der Gegenkundgebung nehmen 150 Menschen teil. Vor einem Jahr waren es noch doppelt so viele Nazis – eine Blamage. Damit setzen die Nazis ihren Sinkflug fort: Schon bei der Nachfolgeveranstaltung zum „Antikriegstag“ im August kamen keine 400 Rechtsradikalen zusammen, bei der Bundestagswahl erhielt die Worch-Partei trotz engagiertem Wahlkampf in Dortmund kaum mehr Stimmen als sie nach eigenen Aussagen Mitglieder in der Stadt hat: 178. Und die Auftaktveranstaltung für den Dortmunder Kommunalwahlkampf 2014 musste in Baden-Würtemberg stattfinden – die in Dortmund geplante Veranstaltung war kurzfristig verboten worden. Wir sind vor Ort und werden einen ausführlich Bericht nachliefern.
Trotz Energiewende sollen Stein- und Braunkohle nach Willen der Politik auch in Zukunft wichtige Bausteine der Energieversorgung sein. Nicht allen gefällt die Realpolitik in Sachen Energie.
Als das Ruhrparlament Mitte Dezember zusammen kam, um den Aufstellungsbeschluss für das Kraftwerk Datteln 4 zu beschließen, war noch nicht einmal das bei dem Thema sonst übliche kleine Häuflein an Gegendemonstranten in das Haus des Ruhrgebiets nach Essen gekommen.
Seit Jahren stehen die Kräne auf der Kraftwerksbaustelle still, hat Eon über eine Milliarde Euro in eines der größten und modernsten Kohlekraftwerke Europas investiert, ohne dass auch nur ein Kilowatt Strom produziert wurde.
Und auch die Debatte über das Kraftwerk verlief weitgehend sachlich. Sabine von der Beck, die Fraktionsvorsitzende der Grünen, spielte die Entscheidung runter: „Ob Datteln 4 je ans Netz gehen wird, ist nicht sicher. Wir haben keinen Bedarf für ein Zielabweichungsverfahren gesehen.“
Durch das Zielabweichungsverfahren, das am Freitag mit dem Aufstellungsbeschluss zu Ende ging, bekam das Kraftwerk mit den Stimmen von SPD, CDU und FPD eine zweite Chance: Immer wieder hatten Gerichte den Bau gestoppt – unter anderem, weil Planungen der Stadt Datteln fehlerhaft waren – aber auch, weil es den Zielen der Landesplanung widersprach. Die schrieb zum Beispiel die Verbrennung heimischer Kohle in dem 1000 Megawatt-Kraftwerk vor – was schon durch das Ende des Bergbaus 2018 unmöglich umzusetzen ist.
Für SPD und CDU ist der Beschluss hingegen ein Signal. Thomas Eiskirch, der Wirtschafts- und Energiepolitische Sprecher der SPD im Landtag sagte im Ruhrparlament,: „Das ist ein guter Tag für das Energie- und Industrieland NRW.“ Auch wenn am Ende die Gerichte entscheiden werden, sei jetzt die Grundlage gelegt worden, das Kraftwerk überhaupt zu Ende bauen zu können: „Für die Energiewende brauchen wir noch lange fossile Kraftwerke.“
Roland Mitschke, der Fraktionsvorsitzende der CDU im Ruhrparlament sagte: „Wir brauchen Datteln 4 für die Versorgungssicherheit. Und Datteln 4 ist ein politisches Signal. Können wir noch große Projekt umsetzen oder gehen wir Richtung grüne Wiese?
