Kleine Anfrage an Die Linke

Wolfgang Gehrcke, Foto: Derim Hunt/ wikipedia
Wolfgang Gehrcke, Foto: Derim Hunt/ wikipedia

Die Linke ist Weltmeisterin im Kleine Anfragen-Stellen. Heute fragen wir mal zurück, und zwar Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Linken-Bundestagsfraktion:

Lieber Herr Gehrcke,

In einer aktuellen Pressemitteilung schreiben sie, dass die Listung des militärischen Arms der Hisbollah als Terrorgruppe seitens der EU ein Fehler war:

„Die Linke setzt auf Gespräche. Die Linke will, daß der Dialog auch mit schwierigen Partnern fortgesetzt wird. Die Bundesregierung jedoch setzt auf sinnlose Demonstrationspolitik, wo politische Klugheit angesagt wäre.“

Nun macht die Hisbollah aus ihrem Antisemitismus keinen Hehl. Neben diversen Äußerungen und Terroranschlägen auf israelische Zivilisten (mutmaßlich auch im Ausland) kam es wiederholt zu als Kriegsverbrechen bewerteten

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Update III: Essen: Bärendelle geräumt – Demo um 18.00 Uhr

Bärendelle nach der Räumung. Foto: Plenum Bärendelle
Bärendelle nach der Räumung. Foto: Plenum Bärendelle

Die Polizei hat mit der Räumung der seit Sonntag besetzten ehemaligen Hauptschule an der Bärendelle in Essen begonnen. Die Polizeikräfte sammelten sich vor wenigen Minuten am S-Bahnhof Essen-West um dann den Zugriff zu beginnen. Kurz vorher wurde das Haus vom Stromnetz abgetrennt.

Update: Die Polizei hat die ehemalige Hauptschule an der Bärendelle geräumt. Die Räumung begann kurz vor sechs Uhr am Morgen. Am Einsatz gegen das besetzte Haus waren sowohl Räumpanzer als auch Hunde beteiligt. Die Besetzer ließen sich aus dem Haus tragen, die Räumung verlief nach Augenzeugenberichten friedlich. Ein Mitglied des Kulturbeirates hatte zuvor versucht, mit den Besetzern ins Gespräch zu kommen – die Stadt hatte bis zuletzt keinen Kontakt zu den Besetzern aufgenommen.

Update II: Ein Video von der Bärendelle, kurz vor der Räumung aufgenommen:

 

Update III: Um 18.00 Uhr findet eine Demonstration gegen die Räumung der Bärendelle statt. Treffpunkt ist der S-Bahnhof Essen-West.

Bärendelle: „Und die Räumpanzer singen: Geht doch nach Berlin wie die anderen“

Bärendelle nach der Räumung. Foto: Plenum Bärendelle
Bärendelle nach der Räumung. Foto: Plenum Bärendelle

„Und die Räumpanzer singen: Geht doch nach Berlin wie die anderen“ – so kommentierte Bastian Pütter, Chefredakteur des Straßenmagazins Bodo, die Räumung der besetzten Schule in Essen heute Morgen auf Facebook. 

Der Satz von Bastian bringt es auf den Punkt. Essen hat, wie alle Ruhrgebietsstädte, ein Problem: Die Menschen verlassen die Stadt, das Ruhrgebiet schrumpft. Und Essen hat, wie alle Ruhrgebietsstädte, einen Vorteil: Platz. Hier stehen viele Gebäude leer und für die meisten von ihnen gibt es nichts, was man als eine Vermarktungsperspektive bezeichnen könnte. Eine kluge Politik würde dafür sorgen, dass Besetzungen wie die der Bärendelle nicht nötig wären – sie würde nach Nutzern für die leerstehenden Immobilien suchen. Sie würde dafür werben, das Menschen wie die Besetzer die Häuser nutzen – und so die Stadt, das Ruhrgebiet, anziehend machen für diejenigen, die Ideen haben. Aber so denken Ruhrgebietspolitiker nicht – anstatt die vorhandenen Möglichkeiten zu nutzen, eigene Ideen zu entwickeln und neue Wege zu gehen, schnorren sie bei jeder Gelegenheit Fördermittel – etwas anderes kennen, etwas anderen können die meisten von ihnen nicht. Das Elend dieser Politik haben wir heute Morgen wieder in Essen bei der Räumung der Bärendelle gesehen. Ja, Bastian hat Recht:  „Und die Räumpanzer singen: Geht doch nach Berlin wie die anderen“

 

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Frühstück

Westfalenhalle Foto: Tbachner Lizenz: CC
Westfalenhalle Foto: Tbachner Lizenz: CC

Westfalenhallen: Rauchverbot für Rauchermesse gelockert…Bild

Sommer: Weststrand am U verschiebt Eröffnung…Ruhr Nachrichten

Kultur: Casper will große Westfalenhalle füllen…Ruhr Nachrichten

BVB: Dauerkarten – Borussia Dortmund steht wieder an der Spitze…t-online

Kraftwerk ‚Datteln 4‘: Planer patzen erneut

Dattelns Bürgermeister Wolfgang Werner. Foto: Stadt Datteln
Dattelns Bürgermeister Wolfgang Werner. Foto: Stadt Datteln

Wie ‚kitzelig‘ es offenbar inzwischen ist ein neues Kraftwerk ans Netz zu bekommen, dass haben nun erneut die Planer des E.On-Kraftwerks ‚Datteln 4‘ erleben müssen. Aufgrund formaler Mängel wird die Auslegungsfrist der neuen Planungsunterlagen nun auch noch einmal komplett neu gestartet. Die ausgelegten Unterlagen im Dattelner Rathaus waren lückenhaft. Dies gab die Stadt Datteln nun offiziell bekannt.

Was ist konkret passiert? In der amtlichen Bekanntmachung vom 18. Juni zur öffentlichen Auslegung der Bebauungsplanunterlagen fehlte u.a. bisher die Unterschrift des Dattelner Bürgermeisters Wolfgang Werner. Da der Fehler erst jetzt auffiel, ca. drei Wochen nach Start der ursprünglichen Auslegungsfrist am 26. Juni 2013, wird diese Frist ‚aus Sicherheitsgründen‘ nun noch einmal komplett neu gestartet und läuft dann bis zum 7. Oktober 2013.

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selbst.mord.

guertel KLEINGewalt, Knast, Suizid – ein junger Mann erzählt vom Wendepunkt seines Lebens. Eine Geschichte aus dem aktuellen Ruhrbarone-Bookzine. Protokolliert von Sascha Bisley. Illustrationen: Nils Küter

Ich bin das erste Mal in so einer Situation. Diese Welt, in der ich mich gerade befinde, macht mir Angst. Wirkliche, echte Angst. Angst den Verstand zu verlieren, verrückt zu werden, Angst vor dem, was da noch kommen kann und Angst vor mir selbst. Ich bin im Gefängnis. Das erste Mal. Und ich habe einen Entschluss gefasst. Ich bin nicht stark genug, um das hier durchzustehen, ich gebe auf. Ja, ich bin mir jetzt ganz sicher…, morgen werde ich mich umbringen.

Das Sondereinsatzkommando klingelt um 11.43 Uhr an der Tür meiner elterlichen Wohnung. Meine Mutter ist mit einer Freundin auf einer Kaffeefahrt in Holland, Heizdecken kaufen. Ich war den Abend davor so besoffen, dass ich erst nach dem dritten Klingeln reagiere. Mit verklebten Augen, in Boxershorts mit Morgenlatte, öffne ich die Tür.

Ein Faustschlag trifft mich mitten ins Gesicht, lässt mich in den Flur taumeln und zu Boden gehen. Ich bekomme das Bein eines Stuhls zu fassen und versuche damit auf die Eindringlinge einzuschlagen, vergebens. Breitbeinig steht eine Gestalt in olivem Overall über mir, entreißt mir den Stuhl und schreit mich an. Jetzt erst erkenne ich die Aufschrift „POLIZEI“ auf seinem Helm, und dass er eine Maschinenpistole auf mich gerichtet hat.

„Schöne Waffe, Heckler & Koch MP5, hab ich auch schon mit geballert“, denke ich. Ich muss lachen. Die Situation ist so skurril, dass ich nur an heute Abend denken kann. Das wird mir keiner glauben, ich hab auf jeden Fall die beste Story auf der Party.
Blut läuft aus meiner Nase. Geschätzte acht Leute in Uniform stehen um mich herum und brüllen gegen mein Grinsen an. Ich habe keine Angst, es ist nicht das erste Mal, dass mir jemand eine Waffe an den Kopf hält, und die hier ist nicht mal vollautomatisch. Außerdem bin ich mir mittlerweile sicher, dass der Typ nicht abdrücken wird, das war beim letzten Mal nicht so.
Ich muss mir keine Sorgen machen, ich bin im Recht und die scheiß Bullen sind auf jeden Fall in der falschen Wohnung. Es gibt keinen akuten Grund, warum das SEK meine Bude stürmen sollte, jedenfalls fällt mir keiner ein. Mir fällt aber auch nicht mehr ein, wie ich gestern nach Hause gekommen bin…, verdammt.

bulle KLEINDie Wohnung wird immer voller, das Gebrüll etwas weniger. Irgendwer soll irgendwelche Hunde reinholen und sich den Keller vornehmen, zwei Bullen helfen mir unsanft auf die Beine, drücken mich an den Makramé Teppich, der neben der Tür an der Wand hängt und von meiner Mutter eigenhändig geknotet wurde. Meine Arme werden mir von den beiden Jungs auf dem Rücken fixiert, und die Kabelbinder an meinen Handgelenken flüstern mir jetzt schon ins Ohr, dass die Blutzufuhr für meine Hände ab jetzt in ihrem Ermessen liegt. Die Situation wird ernster, ich fühle die Kälte und die Ohnmacht, werde geschubst und gehalten, getreten und vornüber gebeugt. Das Grinsen ist weg. Die Morgenlatte auch. Vorteilhaft, weil es jetzt durch das Treppenhaus nach unten geht, schnell und ruppig. Ich erwische nur jede dritte Stufe, das Tempo geben Toto und Harry vor, oder wie immer die beiden auch heißen mögen, die sich unter meinen Achseln eingehakt haben. Vor der Haustür unseres Mietshauses mit sechs Parteien wird es etwas langsamer, die Jungs bugsieren mich seitlich durch den Türrahmen ins Freie und, obwohl sie meinen Kopf durch ihren festen Transportgriff immer wieder nach unten drücken, kann ich sehen, was vor unserem Haus los ist.
Entlang meiner Straße stehen etliche Polizeiwagen, Einsatzwagen und Feuerwehr. Die Kanaldeckel vor unserem Haus sind offen und aus ihnen ragen Beamtenoberkörper mit Scharfschützengewehren hervor. Das gesamte Haus ist umstellt von maskierten Typen mit Maschinenpistolen, und auf der anderen Straßenseite steht die komplette Nachbarschaft im Halbkreis und schüttelt den Kopf, einige applaudieren, als ich zum Streifenwagen geführt werde. Sie sind sichtlich froh, mich endlich loszuwerden. Ich würde ihnen gerne zurufen, dass ich morgen wieder da bin und ihnen für den Applaus die Schädel einschlagen werde, aber dessen bin ich mir jetzt gar nicht mehr so sicher.
Die Tür des grün-weißen VW Passats schließt sich hinter mir und die Szenerie der Heimatentwurzelung verpisst sich durch die Heckscheibe, bis sie nicht mehr sichtbar ist. Ich habe tausend Fragen im Kopf, die ich gerne den beiden Bullen auf den Sitzen vor mir stellen würde. Ich tue es nicht. Ich sitze auf dem Rücksitz, fühle wie meine Hände durch den Blutstau dicker werden und bemerke dieses eigenartige Gefühl, dass sich langsam in meinen Bauch schleicht, mir sagt, dass es zu Recht dort ist und dort bleiben wird, bis mir eingefallen ist, warum ich es verdient habe, mich gerade jetzt genau so zu fühlen. Es dämmert mir. Langsam, undeutlich, aber ich erinnere mich…

(die ganze Story über Mord, Verzweifelung und den letzten Ausweg hier)

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Ruhrpilot

Westfalenhalle Foto: Tbachner Lizenz: CC
Westfalenhalle Foto: Tbachner Lizenz: CC

Dortmund: Rauchverbot für Rauchermesse gelockert…Bild

NRW: Soli soll für Investitionen verwendet werden…RP Online

NRW II: „Ich glaube Daniel Cohn-Bendit kein Wort“…Welt

Ruhrgebiet: Opel verliert im Ruhrgebiet weiter an Marktanteilen…Radio Bochum

Bochum: Ruine des Zwischenfall bald verschwunden?…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Krankenstand in der Stadt ist gesunken…Der Westen

Essen: Gewerbesteuerquelle sprudelt mächtig…Der Westen

Kino: Hangover-Verschnitt “21 and over” startet am Donnerstag…Pottblog

 

Beisetzung des BVB-Gründers und Ehrenpräsidenten Franz Jacobi

bvbVor einigen Tagen haben wir hier bei den Ruhrbaronen schon einmal auf die geplante Beisetzung des BVB-Gründungsvaters Franz Jacobi in Dortmund hingewiesen. Nun macht auch die Borussia noch einmal offiziell auf den Termin aufmerksam:

„Im Rahmen des von BVB-Fans initiierten Filmprojektes „Am Borsigplatz geboren – Franz Jacobi und die Wiege des BVB“ stießen die Filmemacher während der Recherche auf das Grab von Franz Jacobi. Jacobi war nicht nur einer der 18 Gründer der Borussia, sondern von 1910 bis 1923 ihr Präsident und legte nach dieser Zeit Grundlagen für den Aufstieg des BVB. 1972 zog Jacobi zu seinem Sohn nach Salzgitter, um sich dort besser um seine kranke Frau Lydia kümmern zu können. Jacobi verstarb 1979, vier Jahre nach seiner Frau, in Salzgitter, wo er auch beerdigt wurde.

Zu Lebzeiten erhielt

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Update: Räumung der Bärendelle beginnt

Die ehemalige Hauptschule an der Bärendelle ist nach wie vor besetzt. Wir berichten von Tag zwei der Besetzung.

Bärendelle Essen. Foto: Gerull

Update 6:12Uhr: Die Polizei formiert sich vor dem Gebäude der ehemaligen Hauptschule. Auf Facebook kursieren bereits erste Fotos der eintreffenden Polizeikräfte. Zahlreiche schaulustige befinden sich vor dem Gebäude und beobachten die Szenerie.

Update 5:49 Uhr: Die Besetzer teilen mit, dass nun auch der Strom im Gebäude abgestellt worden sei. Aus den Äußerungen der Besetzer geht hervor, dass sie das Gebäude wohl nicht freiwillig verlassen werden.

Update 5:02 Uhr: Laut Angaben des Plenums Bärendelle beginnt die Räumung der ehemaligen Schule durch die Polizei. Mehrere Manschaftswagen und ein Räumpanzer seien vor Ort. In einer Pressemitteilung, die die Besetzer am Abend über Facebook veröffentlicht hatten, äußerten sie bereits die Vermutung, dass in dieser Nacht geräumt werden könnte.

21.05 Uhr: Stadt stellt Wasser ab. Grund : Gebäude soll nie mehr in Betrieb genommen werden. Ach – suchte die Stadt nicht heute noch nach einem Investor?

19.10 Uhr: Die Besetzer haben soeben eine Erklärung veröffentlicht:

Nach uns vorliegenden Medienberichten, sowie anonymen Hinweisen steht eine Räumungsandrohung für heute Nacht im Raum. Es könnte „ungemütlich werden“… Von besonderer Relevanz ist gerade, dass seitens der Stadt behauptet wird sie könnten nicht mit uns in Kontakt treten. Wir empfehlen, die an der Hausfassade hängende und in allen Erklärungen verwendete E-Mail Adresse zu verwenden, anstatt bei uns, dem Plenum Bärendelle, vergeblich nach einer Sprecherin zu suchen.
Hallo Stadt? – Wir waren und sind grundsätzlich Verhandlungsbereit – schreibt doch mal eine E-Mail.
Noch etwas: Wenn es eine Räumung geben soll, wollen wir nur daran erinnern, dass damit riskiert wird Menschen in die einsturzgefährdete dritte Etage zu jagen, die wir abgesperrt haben. Eine gewaltsame Räumung erzeugt jedoch eine beängstigende Situation in der wir, trotz aller Bemühungen, im Gegensatz zum jetzigen Zeitpunkt, die Sicherheit der Menschen im Gebäude, also dem Plenum Bärendelle, nicht garantieren können.

18.21 Uhr: Die Stadt behauptet, keinen Kontakt zu den Besetzern zu haben. Die haben reagiert und nun eine Mail-Adresse genannt, über die sie erreichbar sind: „pl****************@*mx.de

17.19 Uhr: Nach verschiedenen Medienberichten und nach Aussagen der Besetzer soll es Hinweise geben, das heute im Verlauf der Nacht die besetzte ehemalige Hauptschule an der Bärendelle in Essen geräumt wird. Die Besetzer bitte alle Unterstützer sich im und um das Haus herum einzufinden.

15.13 Uhr: Gerade ging Essens Kulturdezernent Andreas Bomheuer durch den Park an der besetzten Schule. „Ich will mir ein Bild von der Situation machen“ sagte Bomheuer diesem Blog. Bereits vor drei Jahren habe es ja eine Hausbesetzung von Künstlern gegeben, danach sei es ja der Stadt gelungen, ihnen Räume zur Verfügung zu stellen. Zu der Frage, ob eine Räumung unmittelbar bevorsteht, wollte sich Bomheuer nicht äussern: „Das ist eine Frage des Immobilienmanagements.“ Bomheuer versuchte nicht mit den Besetzern oder ihren Unterstützern ins Gespräch zu kommen: „Die reden ja sowieso nicht mit uns.“ Auf die Frage, ob er es denn versucht hätte, zuckte Bomheuer mit den Schultern.

14.45 Uhr: Seit gestern ist auch Piraten MdL Birgit Rydlewski immer wieder vor Ort. Sie rät der Stadt zu mehr Gelassenheit: „Ich war mittlerweile mehrfach vor Ort an der seit Jahren leerstehenden und nun besetzten Hauptschule Bärendelle. Ich erkläre mich solidarisch mit den Menschen dort, weil ich es sinnvoll finde, auf das leerstehende Gebäude hinzuweisen. Warum sollte eine Stadt nicht einfach mal probieren, die alternative, selbstverwaltete Nutzung solcher Gebäude zu erlauben oder zumindest zu tolerieren.“

14.30 Uhr: Immer mehr Unterstützer kommen nun wieder in den Park. Langsam wird es wieder voll.

14.11 Uhr: Nach einem Bericht der WAZ sucht die Stadt nach einem Investor für die ehemalige Schule in der Bärendelle – der müsse aber deutlich mehr als fünf Millionen Euro mitbringen. Eine Räumung steht nach dem Bericht nicht unmittelbar bevor. Mal ein paar Bemerkungen zur Vermarktbarkeit der Immobilie: Klar, Frohnhausen ist eine ganz gute Lage – aber mehr auch nicht. Es gibt in Essen für Investoren zahlreiche andere Möglichkeiten, Geld mit besseren Renditeaussichten anzulegen als in der Bärendelle. Von da an mag

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