Bus und Bahn kostenlos für alle: Tallinn hat es gerade für seine Bürger eingeführt, Tübingen will es und in Hannover warben am vergangenen Wochenende rund 100 Piraten dafür. Wird sich die ÖPNV-Flatrate durchsetzen oder ist sie ein unbezahlbarer Traum? Von unserem Gastautor Oliver Bayer, MdL, Piraten-NRW.

Verkehrsinfrastruktur  ist teuer und Qualität hat ihren Preis: Selbst der Kraftstoff E10 ist derzeit kaum für weniger als 1,50 Euro zu haben, ein VRR-Einzelticket durchs Ruhrgebiet kostet 12,50 Euro. Dafür erhalten Pendler eine gute Portion Stau oder überfüllte Regionalexpress-Züge. Augenscheinlich reichen die Straßen nicht aus, auch wenn sie immer weiter ausgebaut wurden: Die A40 funktioniert nur noch, weil die Autofahrer den Sicherheitsabstand deutlich unterschreiten und bei Köln darf man bereits achtstreifig im Stau stehen.

Noch mehr leidet der Schienenpersonennahverkehr in NRW durch die geplatzten Metrorapid-Träume und chronische Unterfinanzierung an Kapazitätsengpässen: Während der Ballungsraum München über 2,8 km S-Bahn-Gleise pro 1000 Einwohner verfügt, sind es im Ballungsraum Rhein-Ruhr gerade einmal 0,9 km – zu wenig.

Sicher, für die FDP war es ein guter Abend gestern in Niedersachsen – und an einem solchen Abend ist man schon einmal euphorisch. Aber ganz so gut, wie es in dieser Pressemitteilung der nordrhein-westfälischen FDP  von 19.55 Uhr erscheint, war er dann doch nicht: SPD und Grüne haben eine Vorsprung von einer Stimme im  Landtag  und werden wohl die  nächste Regierung stellen. Schwarz-Gelb ist abgewählt. Wer auf Nummer sicher geht, wartet mit so einer Pressemitteilung an einem so spannenden Wahlabend wie gestern  besser noch ein wenig länger mit der Siegesmeldung.

Mit den sozialen Medien ist es bei (Provinz-)Politikern ja so eine Sache. Besonders die Piratenpartei versteht es, mit skandalösen Twitter-Beiträgen immer wieder Schlagzeilen zu machen. Die bekommen nun allerdings Konkurrenz von der Linkspartei. Frank Lux, Vorsitzender des Kreisverbandes Greiz in Thüringen, outet sich angesichts der Wahlniederlage der Linken in Niedersachsen als schlechter Verlierer. Auf seinem Facebook-Profil sinnierte er darüber, warum viele Wähler der Linken am gestrigen Wahlsonntag ihre Stimme verweigerten:

Nun sind derartige Ausfälle den Urhebern im Nachhinein ja bekanntlich „Versehen“, „Missverständnisse“ und es war alles nicht so gemeint. Und auch Frank Lux hat eine Erklärung parat. Auf seiner Facebook-Seite schreibt er:

„Der Eintrag