Barbara Steffens ist „Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter“ der rot-grünen Landesregierung in NRW. Als solche ist die Grüne  für die Gesundheit im bevölkerungsreichsten Bundesland zuständig. Es sollte an ihr sein, den Wildwuchs pseudo- und paramedizinischer Umtriebe kritisch im Blick zu haben und zu unterbinden, dass Quacksalberei sich „Medizin“ nennt. Sollte. Von unserem Gastautor Sebastian Bartoschek.

Denn im Oktober 2012 erklärte die Ministerin dem Magazin Stern:

“Ich mache mich als Ministerin dafür stark, dass in unserem Gesundheitssystem und damit in der Schulmedizin auch Alternativmedizin wie die Homöopathie integriert wird. Ich denke, das ist wichtig, damit nicht nur einzelne Symptome behandelt werden, sondern der Mensch als Ganzes. Zum Glück gibt es schon viele Ärztinnen und Ärzte, die genauso arbeiten, bei denen auch Arnica C30 längst fester Bestandteil der Praxis ist.”

Das klingt blödsinnig und schrecklich uninformiert. Oder esoterisch und wissenschaftsfremd. Beides eigentlich undenkbar für eine Ministerin, die eine Administration von Fachleuten unter und um sich hat. Deswegen: flugs nachgefragt bei der Pressesprecherin von Frau Steffens.

Gehe ich richtig in der Annahme, dass Frau Steffens diese Meinung in ihrer Tätigkeit

NRW-Verkehrsminister Groschek kritisiert zu Recht, das Nordrhein-Westfalen bekommt weniger Bundesmittel für den Ausbau des Nahverkehrs als andere Bundesländer. Schuld daran ist ein Deal, den Peer Steinbrück in seiner Zeit als Ministerpräsident mit der rot-grünen Bundesregierung gemacht hat.

Der Metrorapid war lange Zeit der Traum der Verkehrsplaner in NRW. Ministerpräsident Wolfgang Clement wollte ihn, als er Chef einer rot-grünen Landesregierung war und auch sein Nachfolger Peer Steinbrück schwärmte von der Magnetschwebebahn als Rückrat des Nahverkehrs an Rhein und Ruhr. Doch schon damals waren die Wünsche der Landesregierung teurer als es die Landeskasse erlaubte und so machten Steinbrück einen Deal mit der Bundesregierung. Er verzichtete auf einen Teil der Regionalisierungsmittel, die der Bund den Ländern zur Verfügung stellt damit der sich an der Finanzierung des Metrorapids beteiligt.

Die Debatte um den Antisemitismusvorwurf gegen Jakob Augstein scheint dem Gescholtenen nicht gut zu bekommen…

Tja, was will uns der Künstler damit sagen?

(Danke an Martin Kaysh für den Hinweis)

Ab heute beginnen die Urnengänge zur Studierenden-Parlamentswahl an der Ruhr-Uni. Bis Freitag sind die Studierenden aufgerufen, ihre Stimme für eine der antretenden Listen abzugeben. Die in diesem Jahr nicht antretende Linke Liste (LiLi) ruft derweil zur Wahl der Grünen Hochschulgruppe (GHG) auf. Die beiden Listen bildeten zusammen mit der Liste Swib 2011 eine gemeinsame Koalition im Asta. Diese wurde vor einem Jahr von einem sich „pragmatisch“ nennenden Bündnis abgelöst. Der aktuelle Aufruf der LiLi:

Die versteinerten Verhältnisse zum Tanzen bringen!

Viele von Euch haben es mit Sicherheit mitbekommen: In dieser Woche, also vom 14. – 18. Januar findet wieder die Wahl zum Studierendenparlament (SP) statt. Vermutlich haben einige von Euch sich auch schon gewundert, warum diesmal bisher keine Flyer und Plakate der Linken Liste zu sehen sind. Manche Jusos an der Uni wünschen sich zwar unser Ende herbei, aber die Linke Liste wird auch weiterhin die versteinerten Verhältnisse zum Tanzen bringen.

Allerdings haben wir uns entschieden, in diesem Jahr nicht an der SP-Wahl teilzunehmen. Wer sich über die Gründe ausführlicher informieren will, kann auf unsere Homepage (lili-bochum.de) schauen, uns schreiben oder zu einem unserer Treffen kommen. Für alle anderen fassen wir es hier kurz zusammen: Wir haben keine Lust mehr, unsere Zeit in einem Studierendenparlament zu verbringen, in welchem Wahlbetrug, Behinderung linker Politik (AStA-Extremismusklausel) und parlamentarische Spielereien alltäglich sind und akzeptiert werden. Die Verhinderung einer erneuten Koalition aus NAWI, GEWI, Jusos und IL, die sich für diese Politik verantwortlich zeigt, ist sicherlich ein wichtiges Anliegen. Daher rufen wir als Linke Liste auch zur Wahl der linken Oppositionslisten auf!