Wie die Wahlpläne in Dortmund unsere Demokratie gefährden. Von unserem Gastautor Hans Immanuel Herbers von der Piratenpartei in NRW.

Alles sieht danach aus, als werde in der zweitgrößten Stadt unseres Landes aus einer lokalen Posse ein politischer Skandal erster Ordnung – wenn der Landtag nicht eingreift.

Die Posse ist vieldiskutiert: Der Oberbürgermeister belügt die Wähler, der neugewählte Rat beschließt deshalb die Wiederholung der Wahl und eine wackere Schar Sozialdemokraten zieht dagegen durch alle Instanzen unseres Rechtswesens. Nun ist damit zu rechnen, dass in Dortmund irgendwann zwischen Ende 2012 und Mitte 2013 erneut an die Wahlurnen gerufen werden muß. So weit, so gut oder so traurig oder was immer man kommentierend dazu noch sagen mag. Aber verglichen mit dem, was nun bevor steht, ist all das eine harmlose lokale Affäre.

Was als „Wiederholungswahl” verharmlosend daherkommt stellt sich bei näherer Betrachtung als ein einmaliger Skandal in der bundesdeutschen Wahlgeschichte heraus. Beschreiben wir einmal nüchtern die Bedingungen dieser Wahl:

Es soll keine neuen Kandidaturen geben dürfen. Wer die Partei gewechselt hat darf nicht wieder antreten. Wer verzichtet hat natürlich auch nicht. Parteien oder Wählergruppen, deren Rechtsträger sich aufgelöst hat, sind ebenso raus. Es soll eben eine „Wiederholung” der Wahl von August 2009 sein.

So ganz aber wollen die Parteien auf Änderungen nicht verzichten. Kandidaten, die ausfallen, sollen durch neue ersetzt werden dürfen – neue Wählergruppen oder Parteien aber werden an der Kandidatur gehindert. All dies sieht die vom Innenminister erlassene „Kommunalwahlordnung” vor.

Ja, der Herr Wulff is‘ immer noch in Amt und Unwürden. Gegen den is‘ ’ne Teflonpfanne ein Reibeisen, sacht mein Nachbar. Datt stimmt zwar, aber man will sich auch mal über andere Dinge Gedanken machen. Übern Urlaub zum Beispiel.

Nachdem datt Alfred Hitchcock sein Film „Psycho“ gedreht hatte, bekam er ’nen Brief von ’nem Vater, dessen Tochter wollte nich‘ mehr baden, weil sie „Die Teuflischen“ im Kino gesehen hatte (da wird ein Typ inne Wanne ertränkt). Jetzt hatte sie „Psycho“ gesehn und wollte auch nich‘ mehr duschen. So ähnlich isses mir am gehen in Sachen Urlaub.

Dazu muss man wissen, vor einige Jahre saß ich in ’nem Fluchzeuch, watt beinah abgestürzt wär‘. Danach hab‘ ich datt fliegen gemieden wie der Teufel datt Weihwasser, glaubste. Bis ich ein neuen Jopp hatte und da hieß es gleich in der ersten Arbeitswoche: „Frau Schubiak, Sie fliegen morgen mit ’ner Kollegin nach Dresden.“ Wenn man wo neu is‘, will man ja nich gleich unangenehm auffallen, also hab‘ ich mich überwunden und bin da eingestiegen. Wie ich wieder ausgestiegen bin, war ich fettich mitte Welt – und die Kollegin auch. Die hatte mich nämlich gefracht, wieso ich so ’nen angespannten Eindruck machen würde und da hab‘ ich ihr datt in alle Einzelheiten erklärt.

Da wird die Freude groß sein: Pro Köln bekommt zum Neujahrsempfang am Sonntag Besuch.

Am kommenden Sonntag lädt die extrem rechte Partei Pro Köln zum Neujahrsempfang in Rathaus der Domstadt. Ein vielleicht etwas melancholischer Empfang, denn Pro Köln  Ratsherr Jörg Uckermann hat wieder wieder einmal Probleme mit der Justiz. Er hat wegen Beleidigung des Grünen Bundestagsabgeordneten Volker Beck auf einer Demo im November einen Strafbefehl in Höhe von 5400 Euro erhalten – insgesamt 180 Tagessätze zu 30 Euro, was auf einer ausbaufähiges Einkommen hindeutet.

Uckermann ist Ärger mit des Justiz gewohnt, wissen unsere Freunde nebenan bei NRWREX:

Sein erster Gerichtstermin würde dies nicht sein und sein letzter voraussichtlich auch nicht. Wie berichtet, wurde Uckermann bereits wegen Körperverletzung und der Abgabe einer falschen eidesstattlichen Versicherung verurteilt. Angeklagt ist er zudem in einem gänzlich „unpolitischen“ Fall wegen des Verdachts des Betruges, der Urkundenfälschung, der Geldwäsche und der Begünstigung einer Straftat.

In so Zeiten ist es schön, wenn man nicht alleine ist und so

Die Königin von England Thronjubiläum sitzt seit 60. Jahren auf dem Thron.

Und so ein  planetenverschiebendes Ereignis geht natürlich an einem Yellow-Blog wie den Ruhrbaronen mit erwiesener Adelsaffinität nicht spurlos vorbei. Und deshalb verweisen wir auf eine edle Veranstaltung im Bahnhof-Langendreer:

 2012 feiert die Queen ihr 60. Thronjubiläum. Wer aus diesem Anlass mehr will, als sich vom Fernsehen mit den bekannten bunten Bildern von Royals, Pferden und Corgies berieseln zu lassen, kann am 20. und 21. Januar im Kulturbahnhof Bochum-Langendreer unbekannte, abseitige und provokante Facetten der britischen Monarchie kennen lernen. Die von Bochumer und Dortmunder KulturwissenschaftlerInnen veranstaltete Konferenz „Kronzeugen: Die Royals und die Kultur“ bietet Vorträge, Podiumsdiskussionen und eine Ausstellung, die ein breites Themenspektrum von Politik bis Punk und Paparazzi abdecken. U.a. berichtet die Historikerin Marita Panzer über die Schicksalsjahre englischer Königinnen und taz-Korrespondent Ralf Sotscheck wirft einen satirischen Blick auf die „schrecklichen Windsors“. Auf dem Podium stellen die Friends of British Royalty (German Section) aus Nettetal sowie Vertreterinnen der britischen Organisation Republic ihre konträren und kontroversen Standpunkte vor und zur Diskussion. Das Rahmenprogramm bietet in den zwei Tagen kreative Variationen des Themas Monarchie. Krönender Höhepunkt ist die Party am Freitagabend ab 20.00 mit Live-Bands, DoppelgängerInnen der Royals und einem Quiz.

Der Eintritt ist frei.

Detailliertes Programm unter: http://www.ruhr-uni-bochum.de/anglistik/