Oliver Wittke: Für die Energiewende brauchen wir auch Datteln

In wenigen Tagen endet das Moratorium, das die Bundesregierung nach der Katastrophe in Japan beschlossen hat. Wir haben uns Zeit genommen, nach den schrecklichen Erfahrungen, die die Welt verändert haben, neu darüber nachzudenken, wie wir uns die Energieversorgung in Deutschland in der Zukunft vorstellen und welche Anstrengungen vor allen Dingen nötig sind, um die Energiewende auf einer verlässlichen Basis möglichst zeitnah zu realisieren. Von unserem Gastautor Oliver Wittke.

Die dramatischen Ereignisse in Japan und die schrecklichen Erfahrungen mit dieser Katastrophe erfordern auch und gerade auf Landesebene ein Überdenken bisheriger energiepolitischer Positionen. Es wird auf absehbare Zeit zu einer deutlichen Absenkung der zur Grundlastsicherung notwendigen Kraftwerkskapazitäten kommen. Notwendige Kapazitätspuffer werden dann auf ein Minimum reduziert. Damit die Versorgungssicherheit gewahrt bleibt, drohen vermehrt besonders ineffiziente und klimaschädliche alte

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Der Ruhrpilot

NRW: Der Klotz am Beim der CDU…Post von Horn

NRW II: Jäger droht seinen Kritikern…RP Online

NRW III: Die Pipeline als Lehr-Rohr…RP Online

NRW IV: Minister Jäger als Gejagter…Bild

NRW V: Grüne wollen keine Bestandsgarantie fürs Gymnasium…Focus

NRW VI: Grüne kritisieren Kohle-Kurs der SPD…Der Westen

Ruhrgebiet: A40 für Radler…Der Westen

Ruhrgebiet II: Erneuter Warnstreik bei den Zeitungen…Pottblog

Bochum: Linke Bolschewismuskritik…Bo Alternativ

Bochum II: Ausdehnung der Umweltzone Ruhr bleibt umstritten…Der Westen

Bochum III: Viele Grundschulen zu klein zum Überleben…Ruhr Nachrichten

Dortmund: Ist Prostitution zurück im Wohngebiet?…Ruhr Nachrichten

Dortmund II: Entscheidung zur Wahlwiederholung…Ruhr Nachrichten

Dortmund III: Sanierung des Hauptbahnhofs dauert…Der Westen

Duisburg: Projektpartner wollen Umbau der Küppersmühle durchziehen…Der Westen

Essen: Dezernats-Pläne scheitern im Rat…Der Westen

Essen II: Bezirksbürgermeister wehrt sich im „Tische-Krieg“…Der Westen

Umland: Regionale 2013 für Meschede…Zoom

Debatte: Gysi kritisiert israelfeindliche Tendenzen bei den Linken…Tagesspiegel

Fußball: Reus rettet Mönchengladbach-Bochum bleibt zweitklassig…Spiegel

Online: Kleine netzpolitische Karte Europas…Netzpolitik

Online II: Ein Bäckermeister, Verleger, Autoren und das Leistungsschutzrecht…Kaffee bei mir

 

IT: Der iMac ist jetzt da – und was nun mit dem MacBook Pro?…Pottblog

 

Aktuelle Stunde im Bundestag: „Linkspartei weist Antisemitismus nicht zurück“

Wie antisemitisch ist die Linkspartei? Der Frage widmete sich der Bundestag heute in einer aktuellen Stunde.

Während einer aktuellen Stunde wurde der Antisemitismus in der Linkspartei von den Rednern aller Fraktionen scharf verurteilt. Auch die Nähe der Linkspartei zu Gruppen wie der Hamas und der Hisbollah sowie die Teilnahme von Linkspartei-Abgeordnete an der Gaza Flotte und er Palästinenser-Konferenz in Wuppertal wurden kritisiert.

Nur die Linkspartei war der Ansicht, damit kein Problem zu haben. Die Redner von CDU, SPD, FDP und Grüne betonten allerdings auch, dass es das Problem des Antisemitismus in allen Parteien und in allen Schichten der Gesellschaft gibt. Christian Lange, SPD:  „Der Unterschied: Alle  Parteien weisen Antisemitismus zurück – Bei Linkspartei ist das nicht der Fall.“ Für Hans-Peter Uhl, CDU, ist klar, dass der moderne Antisemitismus im Gewandt der

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Bottblog: Bottrop wird 27. Kanton der Schweiz

Unsere Kollegen vom Bottblog haben eine Nachricht, die das Potential hat, die Schweizer in den Abgrund zu stützen.

Denn Bottrop, jene Stadt die schon daran scheiterte in den 70er Jahren Gladbeck zu übernehmen und die damals aus reiner Bösartigkeit die Stühle des Gladbecker Rates gestohlen hat, wird nach einer Meldung des Bottblog der 27. Kanton der Schweiz. Der Grund: Die Bottroper können ihre Schulden nicht zahlen.

Teile der Schweizer Garde sollen schon am Bahnhof gesichtet worden sein. Bottrops OB Bernd Tischler soll als Zeichen des guten Willens seinen Vornamen gewechselt haben. Er heißt jetzt Heidi. Mehr beim Bottblog

 

VfL Bochum: Täler der Tränen, Hügel der Hoffnung

„Anne Castroper“ Straße in Bochum, da am Kiosk hoch, zwei Pilsbier weggesteckt, da steht sie, die Arena in der Stadt. Die einzige Innenstadtarena des Reviers. Hier wo der VfL spielt, und die Leidenschaft Leiden schafft. BOCHUMMMM ICH KOMM AUS DIEEEEER.

100 Jahre wird hier gekickt. Und wie heute, so geht es hier oft um alles oder nichts. Erste Liga Aufstiegsfeier oder tränenreich das Ziel verfehlt?

Henry Wahlig, David Nienhaus und Christian Schönhals haben ein Buch über das Stadion „Anne Castroper“ geschrieben. Ein einzigartiges Buch. Eines, das zum Stadion passt. Ein Buch über ein Jahrhundert Fußball mitten in Bochum.

Beim Blättern merkt man, dass auch die Autoren die Leidenschaft erfahren haben. Sie geben sich Mühe bei der Fotoauswahl. Haben einzigartiges aus der Bauzeit des neuen Stadions ausgegraben. Haben der Vergangenheit des Bolzplatzes nachgespürt. Sind eingetaucht in die Stadtplanung um die vorletzte Jahrhundertwende.

Was mir persönlich sehr gefallen hat, waren die vielen Details, die Liebevoll zusammengetragen werden. Stories, Geschichten, Fotos und Devotionalien. Selbst die Nazivergangenheit haben Henry, David und Christian nicht ausgeblendet, sondern sind den Spuren nachgegangen. Samt bislang für mich komplett unbekannter Bilder von Naziaufmärschen im Stadion und des mangelnden Zusammenhaltes im Club. Der Club wurde Teil des Nazi-Propaganda-Apparates.

Mutig ist die Naziaufklärung heute nicht mehr wirklich. Die Vergangenheit sollte überall offen kommunizierbar sein. Aber gerade deswegen ist es schön, dass die Autoren auch hier genau hinsehen und und nicht drüber wegsehen und auch die Geschichte der fast vergessenen Helden des jüdischen Fussballvereines Hakoah Bochum aufgeschrieben haben, die auch ihre Heimat an der Castroper Straße hatten.

Die Leidenschaft für den Kick hat Henry, David und Christian nicht blind gemacht. Kompliment.

Am schönsten jedoch waren für mich die Berichte von den Spielen aus den späten sechziger und siebziger Jahren. Als der Fußball noch gefühlt unser war, die Helden nicht reiche Spielertouristen und auch sonst alles schwarz-weiß: die Fotos und die Luft sowieso.

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Amnesty sammelt Unterstützer für Ai Weiwei

Amnesty International sammelt Unterstützer für die Freilassung des chinesischen Künstlers Ai Weiwei.

Über die Internetseite von Amnesty International kann man die chinesische Regierung anschreiben und die Freilassung des infhaftierten Künstlers Ai Weiwei fordern. Der Wortlaut des Briefes:


Sehr geehrter Herr Minister,

Ai Weiwei, Wen Tao, Hu Mingfen, Liu Zhenggang und Zhang Jingsong sind zwischen dem 3. und 10. April inhaftiert worden.Ich fordere Sie nachdrücklich auf, ihren Aufenthaltsort bekannt zu geben und die Fünf unverzüglich und bedingungslos freizulassen. Schützen Sie die Inhaftierten vor Folter, geben Sie ihnen Zugang zu ihren Familien und einem Rechtsbeistand ihrer Wahl. Ich appelliere an Sie, die Rechte auf freie Meinungsäußerung, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit zu gewährleisten. Die chinesische Verfassung garantiert diese Rechte ebenso wie der Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte, den die Volksrepublik China unterzeichnet hat und die Absicht der Ratifizierung desselben bekannt gab.

Und hier kann man ihn abschicken. 10.000 Menschen haben das allein in Deutschland schon getan.

Young Media Summit 2011

In Kairo findet gerade die Young Media Summit 2011 statt. Das Diskussionsforum für arabische und deutsche Blogger wird von der Deutschen Welle Akademie organisiert.

18 Blogger aus Deutschland und Arabien diskutieren dort noch bis morgen über die arabischen Reformbewegungen und die neuen Medien. Erste Eindrücke gibt es hier.

Auf dem Young Medie Summit 2010, ebenfalls in Kairo, war ich dabei. War schön, interessant und spannend. Und ja, das Marriott in Kairo, wo wir untergebracht waren, kann ich empfehlen.

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Update: Bundestag diskutiert über Antisemitismus in der Linkspartei

Die Studie von Samuel Salzborn und Sebastian Voigt über den Antisemitismus in der Linkspartei ist heute Thema im Bundestag.

Im Rahmen einer Aktuellen Stunde wird sich heute der Bundestag ab 15.35 Uhr mit der Studie von Samuel Salzborn und Sebastian Voigt „Antisemiten als Koalitionspartner?“ beschäftigen. Beantragt haben das Thema die Fraktionen von CDU/CSU und FDP:

Antisemitische Positionen werden in der Linkspartei zunehmend salonfähig. Zu dieser Erkenntnis gelangen zwei Wissenschaftler der Universitäten Gießen

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NRW: Platzt Rot-Grün wegen Datteln?

 

 

 

 

Datteln IV Foto: Robin Patzwaldt

 

 

 

Am Wochenende treffen sich die Grünen zu ihrer Landesdelegiertenkonferenz in Emsdetten. Der Gute-Laune Parteitag erhält durch einen Antrag der Waltroper Grünen politische Brisanz. Er könnte die Koalition in Düsseldorf platzen lassen.

Die Landesdelegiertenkonferenz der NRW-Grünen in Emsdetten sollte eigentlich ein nettes Parteifest werden. Man plante vor allem, sich selbst zu feiern: Über ein Jahr Rot-Grün in NRW sollte geplaudert und Anträge zur Atomenergie beraten werden. Dazu noch schönes Wetter und gute Umfragewerte. Perfekt. Doch ein Antrag der Waltroper-Grünen stört die geplante Harmonie:

„EON Datteln 4 ist ein Schwarzbau, der aus rechtsstaatlichen und umweltpolitischen Gründen nicht weitergebaut werden sollte. Bündnis 90 / Die Grünen werden sich mit allen politischen und rechtlichen Mitteln dafür

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