Foto: Mülheim. Dagmar Mühlenfeld ist die Dame in der Mitte vorne mit dem blonden Seitenscheitel.

In Mülheim gibt es eine Finanzposse, die leider zum Beispiel für viele Pleitekommunenn in Deutschland werden könnte. Es geht um versteckte Kredite, Eilentscheidungen und Geheimabstimmungen. Alles mit dem Ziel, an der Kommunalaufsicht vorbei Kohle zu besorgen, um nicht den Haushalt sanieren zu müssen.

Die meisten Städte in Deutschland wollen nicht sparen, obwohl das nötig wäre. Aufgrund der Finanzkrise kommt nämlich deutlich weniger Geld in die Kassen der Kommunen. Wegen wegfallender Einnahmen aus Einkommens- und Gewerbesteuern drohen Millionenlöcher. Die dräuenden Lücken können auch Konjunkturgelder nicht mehr stopfen und schon gar nicht kurzfristige Kredite. Eigentlich ist die Erkenntnis klar. Es muss dringend gespart werden, bei allen freiwilligen Leistungen, wenn die Gemeinden nicht in wenigen Jahren den Totalzusammenbruch erleben wollen.

Leider hält sich kaum eine Stadt an diese Erkenntnis. Die meisten Lokalpolitiker scheuen sich unpopuläre Maßnahmen zu treffen. Lieber suchen sie nach Wegen, wie sie trotz Pleite frisches Geld in die Kassen kriegen können. Zur Not an der Kommunalaufsicht vorbei. Zur Not über Schuldenmachererei. Die Tricks bleiben oft im verborgenen. Nur selten wird bekannt, wie dreist die Gemeindevertreter die zukünftigen Generationen in ihrer Stadt belasten. Es scheint das Denken zu herrschen, man müsse gepumptes Geld nicht zurückzahlen.

Ein Beispiel lieferte jetzt die Stadt Mülheim unter der SPD-Oberbürgermeisterin Dagmar Mühlenfeld. Die Ruhrgemeinde ist richtig klamm. Wie die Mülheimer Bürgerinitiativen mbi berichtet, will die örtliche SPD deshalb zusammen mit der CDU über einen ungewöhnlichen Deal Millionen in die Kassen spülen.

Dazu soll das Mülheimer Rathaus an eine städtische Tochterfirma per Erbbaurecht übertragen und dann zurückmieten. "Sale und Lease back" nennt man dieses Verfahren. Damit die Tochterfirma, die städtische Wohnungsbaufirma SWB, das Geld für den Kauf bezahlen kann, soll die Firma einen Kredit bei der Sparkasse aufnehmen.

Die Stadt wiederum gibt dann der Sparkasse eine Ausfallbürgschaft über 40,5 Mio Euro für die Tochter. Damit soll die Wohnungsbaugesellschaft SWB die günstigen Kommunalkonditionen für den Kredit bekommen.

Nochmal im Klartext: Die Stadt mißbraucht eine Tochter, um die lokale Sparkasse zu plündern.

Toll oder?

Warum das Ganze? Direkt darf Mülheim kein Geld mehr aufnehmen. Denn Mülheim ist finanziell ruiniert. Die Kommunalaufsicht würde weitere Kreditaufnahmen untersagen.

Mühlenfeld hat zusammen mit Dieter Wiechering, dem Fraktionsvorsitzenden der SPD im Rat der Stadt Mülheim, und dem CDU-Ratsherr und Finanzsprecher Eckart Capitain bereits einen Eilbeschluss über den Deal unterzeichnet. Das Ding ist also schon ohne öffentliche Diskussion im stillen Kämmerlein durchgezogen worden.

Damit das Ganze auch nachträglich unter Verschluss bleibt, soll der Rat der Stadt am 18. Juni den Eilbeschluss in geheimer Tagung absegnen. Öffentliche Diskussion? Beteiligung und Information der Bürger? Doch nicht wenn es um Geld geht.

Ein Ziel scheint das Vorgehen zu haben. Die Bürger Mülheims sollen nichts von diesem lichtscheuen Geschäft erfahren.

Wahrscheinlich sind ähniche Modelle in etlichen Kommunen derzeit gang und gäbe.

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Wir freuen uns bei den Ruhrbaronen über Hinweise zu ähnlichen Vorgehen in Ihrer Gemeinde. Hinweise an david.schraven (at) ruhrbarone.de werden auf Wunsch vertraulich behandelt.

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Grafik: Hometown Glory

Pro NRW: Nieder mit dem rechten Mob…Gelsenkirchen Blog 

NRW School: Blog zum Superwahljahr…Keine Experimente

Arcandor: Metro mach Tempo bei der Fusion…Berliner Morgenpost

Tafeln: Soziologe warnt vor Expansion…Der Westen

Wittke: Neue Vorwürfe…WDR

Duisburg: Stadtfest mit fast 40 Band…Der Westen

Buch: Der Terrorist als Gesetzgeber…Patje

Geld: Die Staatsbankrotss-Hitparade…Verlorene Generation

Köln: Stadtarchivs-Katastrophe wird schöngeredet…Welt

Foto: Flickr.com / mousavi 1388

Nach wie vor hoffe ich auf einen friedlichen, demokratischen Wechsel im Iran. Einen Wechsel, der eine Annäherung von Europa möglich macht. Doch diese Hoffnung weicht nun der Angst. Die Rede ist von Wahlbetrug, von Revolutionsgarden, die protestierenden Anhängern des unterlegenen Kandidaten Mir Hussein Mussawi mit Todschlag drohen, von Demos und Gewalt. Dabei ist die Lehre einfach: wer Wahlen fälscht und Menschen betrügt, führt ein Land in die Diktatur. Eine Diktatur geht in einer Revolution oder in einem Bürgerkrieg unter. Sowohl Diktatur, als auch Revolution und Bürgerkrieg sind verheerend für den Iran und seine Nachbarn. Aber auch für uns in Europa.

Ich muss zurückdenken, an die Zeit, als der Schah gestürzt wurde. Es gibt eine wundervolle Reportage darüber, von einem der größten Beobachter der modernen Zeit, Ryszard Kapuscinski. Das Stück heißt Schah-in-Schah.

In diesem Werk beschreibt Kapuscinski die Wellen, in denen das morsche Regime Ende der siebziger Jahre zusammenbrach. Jede Beerdigung eines ermordeten Demonstranten gegen den Schah wurde selbst zu einer Demonstration. Und wenn nach 40 Tagen dann zu den Totenfeiern der Opfer Hunderte strömten, mordeten die Häscher des kaiserlichen Geheimdienstes Savak erneut. Es gab neue Beerdigungen und nach 40 Tagen neue Totenfeiern mit Tausenden neuer Demonstranten. In diesem Rhythmus des Todes, des Opfers und des weitergelebten Kampfes verlor der Schah alles.

Das ist die Erinnerung.

Es ist unklar, wie es jetzt weitergeht. Werden die enttäuschten und betrogenen Mussawi-Anhänger sich in den Kreisel des Opfertodes hinein begeben? Oder werden sie auf einen friedlichen Wandel hoffen? Wird Mahmud Ahmadinejad seine Widersacher unterjochen oder wird er aufgeben? Werden die religiösen Wächter des Staates, wie Ali Chamenei, den Wahnsinn stoppen oder befeuern?

Es ist unklar.

Lindsey Hilsum vom britischen Sender Channel 4 News hat diesen bericht aus Teheran geschickt. Sie sagt, sie sei von einem auf den anderen Tag in einem fremden Land aufgewacht. Friedliche Aufmärsche der Mussawi-Anhänger hätten sich in blutige Orgien verwandelt, in denen die Herrscher versuchen den Protst zu ersticken. Hilsum bringt ein berührendes Statement von Musawi. er sagt: "Die Taten dieser ehrlosen Menschen erschüttern in ihrer letzten Konsequenz die Grundfsten der Islamischen Republik und führen zur Herrschaft der Lüge und der Diktatur."

Der SPD-Parteivorstand hat den Antrag von Björn Böhning für den morgigen Bundesparteitag kassiert.

Keine wirkliche Überraschung: Björn Böhning ist mit seinem Antrag gegen Netzsperren schon im SPD-Parteivorstand gescheitert. In einem neuen Beschluss setzt die SPD auf "Löschen vor Sperren" was besser klingt als es ist, weil auch auf diesem Weg die  Internetsperren kommen, die später ausweitet werden können. Die SPD hat sich nicht getraut, gegen die Netzsperren Stellung zu beziehen. Die Angst vor einer schlechten Presse und einer sicher erfolgten Kampagne der Union war zu groß. Man wollte den PR-Bundesparteitag nicht mit einem kontroversen, aber aus Sicht der Parteiführung eher randstänigem, Thema belasten. Böhning gab sich auf  Twitter enttäuscht: "SPD-Parteivorstand hat meinen Antrag gegen #zensursula-gesetz abgelehnt. Beschluss verbessert, aber ich kämpfe weiter gegen Gesetz!" Der SPD-Internetexperte Jörg Tauss hält den Beschluss zumindest für eine gute Diskussionsgrundlage. Auch Jens vom Pottblog hat die Hoffnung noch nicht ganz aufgegeben. Der Grüne Bundestagsabgeodrnete Volker Beck brachte es allerdings auf den Punkt: "Manche Sachen kann man nicht gut machen, sondern nur lassen" und ergänzte: "Wiefelspütz hat es doch schon ausgeplaudert, was selbstverständlich ist: wer anfängt macht weiter. Gegen Terrorismus, Extermismus…"

Der Einstieg in die Netzsperren ist also beschlossene Sache.  Einen schönen Satz formulierte der Blogger Jens Ohling auf Twitter: SPD beschliesst Wahlkampf gegen das Internet

Frauentausch läuft auf RTL II. Und in der Redaktion sitzen ausgewiesene Ruhrgebietsexperten.

Alle Klagen der Stadt Gelsenkirchen waren umsonst: Morgen findet der Landesparteitag von Pro NRW in Gelsenkirchen statt.

Grafik: Malte/Hometown Glory

Begleitet wird er von ganztägigen Protesten: Von 9.00 bis 16.00 Uhr finden auf dem Markplatz von Horst Aktionen und Demonstrationen gegen Pro NRW statt. Der Markplatz liegt genau gegenüber vom Schloss Horst, dem Ort des Landesparteitages. Mehr Infos hier.

Wer mehr über die Hintergründe von Pro NRW lesen möchte und was für Verbrecher sich dort rumtreiben, kann diesen Artikel von David aus dem April zum Thema lesen.

Vor ein paar Tagen habe ich Flugblätter von PRO NRW gesehen. Die hatten irgendwelche Typen in die Briefkästen der Stadt gesteckt. Auf den Flugblättern war ein roter Kreis, mit einem roten Querbalken. Im Kreis, eine Moschee. Darüber der Spruch "Nein zu Minaretten und Muezzinruf" Darunter: "Islamistische Terrorgefahr bekämpfen:"

Mit dieser Rechts-Propaganda versucht PRO NRW Stimmen bei den kommenden Kommunalwahlen zu gewinnen.

Pro NRW. Das ist ein rechtsdrehender Verein, der mit übler Propaganda versucht, Dummköpfe zu ködern. Der Verfassungsschutz beobachtet die Bande. Fast wie unter einer Tarnkappe schleichend will die Truppe landesweit bei den kommenden Kommunal- und Landtagswahlen antreten. Ortsverbände gibt es schon in Gelsenkirchen, Bottrop, Nettetal und Warendorf.

Hinter Pro NRW steckt die fast gleichnamige Gruppe Pro Köln. Hier in der Domstadt, da haben die Populisten ihren ersten Erfolg gefeiert. Sie sitzen im Stadtrat. Dank ihrer verquasten Hetz-Sprüche.

Die „Pro Köln“-Aktivisten nennen sich "seriös“ und „demokratisch“. Es soll scheinen, als gehöre man zur politischen Mitte, sei sogar die „Stimme der schweigenden Mehrheit der einheimischen Bevölkerung“. Kritik wird als „billige propagandistische Masche“ des Establishments abgetan. „Werden Sie misstrauisch, wenn irgendjemand den Eindruck zu erwecken versucht, Pro Köln würde mit Rechtsextremisten gemeinsame Sache machen“, heißt es auf der Pro-Köln-Homepage.

Tatsächlich aber laufen im Umfeld der Gruppe und ihres politischen Vorläufers der „Deutschen Liga für Volk und Heimat“ haufenweise dubiose Figuren herum.

Da ist der glühende Hitler-Verehrer Thomas Adolf etwa.

Adolf fuhr den damaligen Liga-Aktivisten und heutigen Pro-Köln-Stadtrat Manfred Rouhs zu Veranstaltungen. Später machte er als „Killer von Overath“ von sich reden. Mit einer Schrotflinte erschoss er einen Anwalt, dessen Frau und Tochter.

Manfred Rouhs selber ist auf einem Foto zu sehen, wie er auf einer Demo für die Jungen Nationaldemokraten redet.

Jungen Nationaldemokraten – hinter dem Titel verbirgt sich die Jugendorganisation der rechtsextremen NPD.

Der Neonazi-Führer Axel Reitz gab schon mal als Berufswunsch „SA-Standartenführer“ an. Seine politischen Gegner wollte er mit eigenen Worten eines Tages auf den „Marktplatz stellen und erschießen."

Für Pro Köln hat Reitz nach eigenen Angaben eine Kundgebung organisiert – was die Kölner Rechten bestreiten.

Das sind die Kumpane, mit denen sich der Jupp Scholand oder Kevin G. Hauer,eingelassen hat.

Jupp Scholand, Ex-Bergmann, Diplom-Ingenieur, 53 Jahre, baut mit offenem Bezug auf die Kölner Truppe den Kreisverband der Neodumpfer in Bottrop auf. Kevin Hauer, Bummelstudent, sitzt den dubiosen Rechtsauslegern in Gelsenkirchen vor.

Scholands Thema ist: "In Köln und Duisburg hat die Bevölkerung massive Kritik am Bau von Groß-Moscheen geäußert. Schon morgen kann es Bottrop treffen."

Hauer und Scholand sind nicht mehr als Hetzer im "seriösen" Kleid.

Der Kreis Recklinghausen fühlt sich von den Städten im Zentrum des Ruhrgebiets an die Wand gedrückt. Auf einer Podiumsdiskussion wollten die Landratskandidaten und –kandidatinnen das künftig ändern.

Die Kandidaten: Oben: Dohmann, Hovenjürgen. Unten: von der Beck, Süberkrün

Alle waren sie sich am Mittwoch auf einer vom BVMW veranstalteten Podiumsdiskussion in der Recklinghäuser Kneipe Boente einig: Der Kreis Recklinghausen findet innerhalb des Ruhrgebiets viel zu wenig Beachtung. Und die Kandidaten Cay Süberkrüb (SPD), Josef Hovenjürgen (CDU /MdL), Sabine von der Beck – (Bündnis 90 / Die Grünen) und Christine Dohmann (FDP) wollen das ändern.

Das wollte auch der Amtsinhaber Jochen Welt (SPD), der nicht mehr zur Wahl antritt und seiner Partei mit dubiosen Abrechnungen von Heilpraktikerbüchern und Isis-Kugeln einen netten, kleinen Frühlingsskandal beschert hatte, der die Wahlchancen der Sozialdemokraten deutlich schmälern dürfte.  Ein großer Erfolg war ihm dabei nicht beschieden, was vielleicht auch daran lag, dass Welt zwar immer für einen starken Kreis Ruhrgebiet plädierte, bei zahlreichen Sitzungen des damaligen RVR-Vorstandes allerdings durch Abwesenheit glänzte.

Josef Hovenjürgen: „Die Städte im Kreis müssen zusammen halten, wenn sie in der Region wahrgenommen werden sollen.“ Dafür müssten die sich jedoch erst einmal dem Kreis zugehörig fühlen, der für die meisten Städte nicht viel mehr als eine ungeliebte Klammer ist. Mit seinen fast 640.000 Einwohnern lässt der Kreis Recklinghausen zwar, was die Einwohnerzahl betrifft, lässig Dortmund und Essen hinter sich – aber er hat die gleichen Probleme wie das Ruhrgebiet als Ganzes: Der Landrat ist gegenüber den zehn Bürgermeistern in einer eher schwachen Position und kann nur agieren, wenn er vorher einen Konsens mit und unter ihnen hergestellt hat.

Bei der gemeinsamen Klage gegen die Gemeindefinanzierung hat das funktioniert – pleite sind sie immerhin alle. Aber schon wenn es darum geht, städtische Aufgaben gemeinsam anzugehen, sich Arbeit zu teilen um Kosten zu sparen, vielleicht sogar mal ein Amt zusammen zu legen, ist Schicht im Schacht: Jeder Bürgermeister definiert sich auch über die Größe seiner Verwaltung und die Fülle der Aufgaben, die in seinem Rathaus erledigt werden. Welt ist mit seinen Plänen, eine freiwillige Kooperationskultur zwischen den Städte zu schaffen, weitgehend gescheitert. Dabei gibt es zu der, von Teilen der Union als Pläne zur Schaffung einer Veststadt verspotteten engen Kooperation und zur Zentralisierung von Aufgaben , kaum eine Alternative: Viele der Städte im Kreis Recklinghausen sind kaum noch lebensfähig. In Marl und Waltrop wurden in den vergangenen Jahren vom Land Sparberater zwangseingesetzt, weil Räte und Verwaltungen die Haushalte nicht mehr in den Griff bekamen.

Dem Selbstbewusstsein der Städte tut das alles keinen Abbruch. Die Vorstellung ganz ohne Kreis klar zu kommen, ist vielen sympathisch. Vermissen würden die meisten ohnehin nichts: Der Kreis spielt im Alltag der meisten Bürger kaum eine Rolle. Kreispolitik findet in den Medien vieler Städte kaum statt. An der gefühlten Bedeutungslosigkeit des Kreises, die allein wegen seiner Rolle als Aufsichtsbehörde über die Haushalte der Städte ein Trugschluss ist, wird auch ein Welt-Nachfolger nicht viel ändern können. (Auch wenn mich niemand fragt: Ich glaube, dass es Hovenjürgen schaffen wird.) Damit wird sich aber auch an der notorischen Unzufriedenheit mit dem  Kreis nur wenig ändern. Vielleicht sind die Kreise ja in einem zusammenwachsenden Ruhrgebiet wirklich überflüssig. Vielleicht könnten ja einige Aufgaben von den Städten gemeinsam und andere von einem reformierten RVR übernommen werden. Ob das ein realistisches Szenario ist? Nein, einen solchen Reformwillen besitzt niemand. Und die meisten Bürgermeister sind zu solchen Kooperationen nicht in der Lage.

Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Foto: Flickr.com / wef

Arcandor: Middelhoff – Vom Retter zum Versager…Handelsblatt

Linkspartei: Linksrutsch in NRW…Der Westen

Mülheim: Polizei ermittelt gegen Bürgermeister…Der Westen

Theater: Personal-Kahlschlag in Dortmund…Ruhr Nachrichten

Dortmund: Teures Klinikum…Der Westen

Netzsperren: Bundesrat unzufrieden…Spiegel

Netzssperren II: von der Leyen hat gelogen…Indiskretion Ehrensache

Netzsperren III: Wer ist schon gegen Kinderpornogegner…Bildblog

DJ: Mal Sandock gestorben…Ruhr Nachrichten

Mal Sondock ist im Alter von 74 Jahren gestorben. Wahrscheinlich können nur Menschen zwischen 40 und 50 nachvollziehen, wie stark dieser Mann meine Jugend mitgeprägt hat. Von unserem Gastbaron Mario Herrmann

Mal Sondock. Foto: Fanpage

So etwa mit zwölf Jahren (1974) begann ich mich für Musik zu interessieren. Damals gab es im Fernsehen nur zwei monatliche Sendungen, wo internationale Popmusik lief: „Disco“ mit Ilja Richter (da fand ich die albernen Sketche zwischendurch überflüssig) und „Musikladen“ mit Manfred Sexauer. Später kamen dann zweimal im Jahr die legendären „Rockpalast-Nächte“, wo von Samstagabend bis Sonntagfrüh live aus der Grugahalle drei spektakuläre Konzerte hintereinander übertragen wurden. In den Umbaupausen gab es Backstage-Interviews, geführt von einem stets entweder angetrunkenen oder bekifften Alan Bangs. Oft haben wir kleine Partys aus diesem Anlass organisiert und mit mehreren Leuten bei Bier und Chips um den Fernseher gesessen.

Aber das eigentliche Popmusikmedium war das Radio. Heute hat EinsLive die Rolle des Jugendsenders, in den Siebziger und Achtziger Jahren war das WDR 2. Täglich gab es von 19.05-21.00 Uhr die Sendung „Fünf nach Sieben – Radiothek“. Auch nachmittags liefen legendäre Programme wie die „Dave-Coleman-Show“. Spätabends Sendungen wie „Rock-In“ (progressiver Rock) oder „Schwingungen“ (elektronische Musik). Im Rahmen der „Radiothek“ gab es zwei Pflichtsendungen pro Woche: Samstags die „Schlagerrallye“ (die hieß nur so, da liefen aber keine deutschen Schlager) mit Wolfgang Neumann, wo man per Postkarte seinen Favoriten für die folgende Sendung wählen konnte. Unter allen Einsendern wurden jede Woche Platten verlost. Ich hab’ da mal eine Alice-Cooper-LP gewonnen.

Und Mittwochabends lief die „Diskothek im WDR“ mit eben jenem Mal Sondock, der sich immer als „euer guter alter Jockdiscy M. A. L.“ vorstellte. Die Sendung wurde live mit Publikum produziert. Platz 15 bis 1, dazu fünf Neuvorstellungen, von einer Jury aus dem Publikum mit „Hit oder Niete“ bewertet und eine kleine Oldieecke. Ich glaube, die Sendungen, die ich zwischen 1974 und 1980 verpasst habe, lassen sich an einer Hand abzählen. Das war ein absoluter Pflichttermin! Auch da konnte man mittels Postkarte abstimmen, auch da habe ich einmal gewonnen: Eine LP von Showaddywaddy mit Original-Autogrammen! 😉
 
Aber Mal Sondock war auch ständig mit seiner „Mal Sondock’s Road Show“ unterwegs in NRW. Da gab’s dann so was wie ein großes Schützenfestzelt, wo der schwergewichtige Meister Platten auflegte, das Publikum bespaßte und ständig irgendwelche Gimmicks und Autogrammkarten in die Menge warf. Im zweiten Teil fand dann immer ein Livekonzert statt. Ich habe zum Beispiel mal eine dieser Road Shows mit Smokie-Konzert in Gladbeck auf dem damaligen Festplatz erlebt. Das war da, wo heute die verwaisten Gebäude von Mercedes Lueg stehen.
 
Tja, so merkt man, dass man älter wird. Die prägenden Leute aus der Jugend sterben langsam weg…