Dortmund: Urteil wegen Volksverhetzung bestätigt

Neonazis in Dortmund (Archiv) Foto: Felix Huesmann

Als oberstes deutsches Strafgericht hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am 17. Oktober 2023 die Revisionen von vier angeklagten und vor dem Dortmunder Landesgericht wegen Volksverhetzung verurteilten Rechtsextremisten verworfen. Anlass waren antisemitische und volksverhetzende Parolen in einem aggressiv-kämpferischen Umfeld während eines Aufzugs am 21. September 2018 in Dortmund-Marten.

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Warum mein Blick auf Gaza nicht von Mitleid geprägt ist

Israelische Opfer nach dem Terrorangriff der Hamas Foto: Kobi Gideon / Government Press Office Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die Bevölkerung Gazas leidet unter den israelischen Angriff. Aber sie zahlt nun den Preis für eine Politik des Krieges, welche die Mehrheit von ihnen unterstützt hat.

Ich wurde wie alle, die Mitte der 60er-Jahre in Deutschland geboren wurden, mit Geschichten aus dem Krieg groß: Da war die Schwester meiner Großmutter, die zwar den Bombenangriff im Februar 1945 auf Dresden überlebt hatte, aber auf den feuchten Wiesen am Elbufer an Tuberkulose erkrankte und starb. Keine zwei Kilometer von dem Haus entfernt in dem ich aufwuchs sollen über 100 Kinder bei einem Bombenangriff gestorben sein, als ihre Schule einen

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Linus wird 11!

Edited in Prisma app with Leya

Wie auch für meinen Kleinen, werde ich für meinen Großen von nun an, vorerst vielleicht, vielleicht auch für immer, Texte hier veröffentlichen. Wieso, das kann man hier nachlesen. Los geht’s.

Seit Tagen, eigentlich Wochen, bist du in nervöser Vorfreude. Dein Geburtstag. Dein Elfter. Welche Geschenke wirst du wohl bekommen? Waren alle Geschenke auf deiner Amazon-Wishlist? Hast du das mit dem Trikot wirklich weiter gegeben? Kannst du bei deinem Stief-Opa die PS4 wirklich rechtzeitig abstauben, damit du dann „Hogwarts Legacy“ spielen kannst, solltest du es bekommen? Vor allem ist es aber auch das Warten auf deinen Tag. Deinen. An dem es nur um dich geht.

Du bist der Große, ein halbes Jahrzehnt trennt dich von Jasper. Du bist ruhiger als dein Bruder, und – nicht nur wegen des Alters – vernünftiger. Vorgestern gingen wir durch die Siedlung – Halloween. Ich hatte ein aufgeblasenes Kostüm eines Reiters auf einem Skeletteinhorn mit einem Regenbogenschweif. Ich weiss gar nicht, wie oft du mir sagtest: „Papa, du bist komisch.“ Das sagst du öfter. Ich glaube, manchmal möchtest du eigentlich „Papa, du bist peinlich!“ sagen. Aber das tust du nicht, auch nicht, wenn ich nachfrage. Noch nicht. Vielleicht. Vielleicht auch nicht. Andere zu verletzen liegt dir nicht. Aber die Pubertät kommt eben doch in großen Schritten.

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Der BVB sollte lieber Taten als Worte für sich sprechen lassen

Sebastian Kehl. Archiv-Foto: Robin Patzwaldt

Am Samstag steigt das von Millionen Fans mit Spannung erwartete Duell zwischen Borussia Dortmund und dem FC Bayern München im Westfalenstadion. Wie in jedem Jahr ist hier auch das mediale Getöse im Vorfeld des Spiels größer als bei anderen Begegnungen.

Die vergangenen Vergleiche zwischen den Kontrahenten gingen in aus Dortmunder Sicht unschöner Weise regelmäßig an den FC Bayern München. Verbale ‚Aufplusterungen‘ der Schwarzgelben im Vorfeld dieser Vergleiche fielen ihnen zuletzt immer wieder auf die Füße. Gelernt scheint man bei der Borussia daraus bisher trotzdem nicht zu haben.

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Die Linken-Europaabgeordnete Özlem Demirel und die Propaganda der Hamas

Özlem Alev Demirel (Die Linke) in Düsseldorf, März 2019; Foto: Peter Ansmann
Özlem Alev Demirel (Die Linke) in Düsseldorf, März 2019; Foto: Peter Ansmann

Auch nachdem Sara Wagenknecht ihre alte Partei „Die Linke“ verlassen hat, bleibt die SED-Nachfolgepartei ein Problemfall. Nicht nur Kommunalpolitiker der Linken machen Propaganda für die Hamas (In Duisburg lief ein Stadtrat von „Die Linke“ auf einer antisemitischen Demonstration mit und teilte einen Beitrag, in dem das Existenzrecht Israels verneint wurde!):

Vorgestern teilte die Kölnerin Özlem Demirel, Mitglied des Europäischen Parlaments und Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Europwahl im kommenden Jahr, einen Beitrag auf Twitter, in dem sie Israel „Verbrechen“ im „Flüchtlingslager“ in Dschabaliya vorwirft.

So ziemlich alles an diesem Tweet ist Desinformation und falsch.

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Der Ruhrpilot

Hauptgebäude des Oberlandesgerichts Düsseldorf Foto: Charlie1965nrw Lizenz: CC BY-SA 3.0

NRW: Mutmaßlicher IS-Anhänger wegen Mordes vor Gericht…NTV
NRW: So könnte das Land seine Krisen lösen(€)…NW
NRW: Wirtschaftsministerin kritisiert Lindners Vorstoß zum Kohleausstieg…Hasepost
Israel: „Unsere Leute sind so dumm“(€)…Welt
Israel: Iran eröffnet neue Front gegen Israel(€)…Bild
Israel: So viel kostet Israel der Iron Dome…NTV
Israel: Erdogan, der Terrorunterstützer(€)…Cicero
Israel: „Wir stehen vor den Toren von Gaza-Stadt“…NZZ
Israel: Biden fordert „Pause“ im Krieg zwischen Hamas und Israel…Welt
Israel: Huthi-Rebellen offensiver…taz
Israel: Erste Deutsche verlassen Gazastreifen Richtung Ägypten…NTV
Israel: Ort des Lernens und der Zuflucht(€)…FAZ
Ukraine: Über 100 russische Angriffe innerhalb von 24 Stunden…Welt
Ukraine: Oberbefehlshaber warnt vor zermürbendem Stellungskrieg…Spiegel
Ukraine: So greift Russland bei Awdijiwka an…NTV
Debatte: Habeck hält die längst überfällige Rede an die Nation…Welt
Debatte: Wie viele Kriege ertragen wir?(€)…FAZ
Debatte: Suspekte Neutralität…Jüdische Allgemeine
Debatte: Warum die Organisation Samidoun verboten werden soll(€)…FAZ
Debatte: CDU will nach antisemitischen Demos Stopp der Einbürgerungsreform…Zeit
Debatte: Hamas-Freunde gehören schlicht rausgeschmissen(€)…Welt
Debatte: Ampelpolitiker wollen Handlungsfähigkeit zeigen(€)…Cicero
Debatte: Der Untergang des freien Westens riecht nach Pomelo-Shampoo…Welt
Debatte: Judenhass statt Tanzvideos(€)…FAZ
Debatte: Luisa Neubauer ramponiert ihren Ruf(€)…NZZ
Debatte: Die SPD steht an einem historischen Tiefpunkt(€)…NZZ
Debatte: Warum man der AfD einen Anreiz bieten muss, sich zu mäßigen(€)…Spiegel
Debatte: Das Imperialismus-Phantom…Jungle World
Debatte: Wie engagiert muss Literatur heute sein?…Zeit
Ruhrgebiet: Killer stürzt sich vor Polizisten in den Tod…Bild
Bochum: Was das neue Walzwerk kann(€)…WAZ
Bochum: Kiki Aweimer hat hart für ihren Erfolg gearbeitet(€)…WAZ
Dortmund: Mammut-Sitzung zur Crack-Krise(€)…RN
Dortmund: Holocaust-Zeitzeugin Eva Weyl erzählt ihre Geschichte…NB
Duisburg: 150 Platzverweise in Hochfeld…WAZ
Essen: Kann unser Sohn in Essen zur Schule gehen?(€)…WAZ
Gelsenkirchen: Sondersitzung zu Übergewicht bei Kindern(€)…WAZ
Herne: 90 Wohnungen entstehen am Kanal(€)…WAZ

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GG 5.3 Weltoffenheit und die BDS-Unterstützer: „Es gilt also zu differenzieren“

Hartmut Dorgerloh vor dem Humboldt Forum in Berlin Foto (Ausschnitt): Stiftung Humboldt Forum im Berliner Schloss / David von Becker Lizenz: Copyright


Fast alle, die an ihrer Unterschrift unter dem Plädoyer der Initiative GG 5.3 Weltoffenheit festhalten, fordern Differenz im Umgang mit dem BDS-Umfeld und geben damit eine moralische Bankrotterklärung ab.

Rolf Rosenbrock, dem Vorsitzenden des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, geht es in seiner Antwort auf unsere Anfrage, ob er noch nach den Hamas-Massakern an seiner 2020 abgegebenen Unterschrift unter dem Plädoyer der Initiative GG 5.3 Weltoffenheit  festhält darum, „nicht jede oder jeden, der sich mit einzelnen Zielen und Statements aus dem BDS-Dunstkreis identifiziert, aus dem öffentlichen Diskurs zu eliminieren. Es gilt also zu

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Programm „Demokratie leben“: Die Grünen betreiben mit Staatsgeld Machtpolitik

Sven Lehmann Foto: Raimond Spekking Lizenz: CC BY-SA 4.0

182 Millionen Euro verteilen Familienministerin Lisa Paus (Grüne) und ihr Staatssekretär Sven Lehmann (Grüne) im Rahmen des Programms „Demokratie leben“ an 700 Projekte. Nach einem Bericht der Bild  beschäftigen sich nur zwölf von ihnen mit Antisemitismus unter Migranten und Muslimen. Ein Problem, das spätestens nach den Hassdemonstrationen gegen Israel in den vergangenen Wochen offensichtlich geworden ist.

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