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Rüttgers Problemzone – der Wähler

In Nordrhein-Westfalen lässt CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers seine Truppen nicht durch Rücktritte schwächen. Gerade jetzt nicht, im Aufgalopp zum Wahlkampf für die Landtags-Elektion im kommenden Mai. CDU-Generalsekretär Hendrik Wüst will nicht abtreten. Obwohl er unberechtigt Geld kassiert hatte. CDU-Umweltminister Eckhard Uhlenberg ist nicht zurückgetreten. Obwohl er die Öffentlichkeit getäuscht hatte. CDU-Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter kriegt die NRW-Knäste nicht in den Griff. Abtreten deswegen – ach quatsch. Die CDU-Landtagspräsidentin Regina van Dinther stellt Wüst einen zweifelhaften Persilschein aus – auf bitten der CDU-Fraktion. Ein Grund zum Schämen? Doch nicht im Nordrhein-Westfalen von Jürgen Rüttgers, dem selbst ernannten CDU-Arbeiterführer. Stattdessen werden hierzulande die Medien personalpolitisch auf Spur gebracht, um den Wahlkampf offensiv zu beeinflussen. Schlagzeilen von Rücktritten könnten hier doch schaden, oder?

Wenn man in diesen Tagen durch Düsseldorf streift, hört man immer wieder ein Urteil zur Rüttgers-Regierung. Die CDU sei mittlerweile so verkommen, wie die SPD unter Wolfgang Clement, heißt es. Nur hätten die Genossen dafür 30 Jahre gebraucht. Die CDU hat das in fünf Jahren geschafft. Ein zu harsches Urteil? Ich denke kaum. Wer übernimmt in der Regierung Verantwortung? Niemand. Im Gegenteil. Alles wird ausgesessen.

Beispiel eins: Die Wüstilanti-Affäre. Der Generalsekretär der CDU Wüst ist wegen der aus der Staatskanzlei gesteuerten Bespitzelungsaffäre gegen SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft unter Druck geraten, dann kommt die Krankenkassenaffäre hinzu. Tritt der wegen seiner Kraftilanti-Angriffe bekannte Wüst zurück? Nein. Er steht fest in seinem Amt und feuert nahezu willkürlich Mitarbeiter aus haarsträubenden Gründen, die er der Feindarbeit verdächtigt. Der Skandal wird verdrängt in der Hoffnung, dass auch die Menschen in NRW dieses Verhalten vergessen.

Beispiel zwei: Genauso im Fall Uhlenberg. Der Minister bekommt vom Landgericht Berlin bestätigt, dass er im PFT-Giftskandal an der Ruhr die Öffentlichkeit getäuscht hat. Tritt er deswegen ab? Nein. Der Minister sitzt den Skandal aus.

In Nordrhein-Westfalen lässt CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers seine Truppen nicht durch Rücktritte schwächen. Gerade jetzt nicht, im Aufgalopp zum Wahlkampf für die Landtags-Elektion im kommenden Mai. CDU-Generalsekretär Hendrik Wüst will nicht abtreten. Obwohl er unberechtigt Geld kassiert hatte. CDU-Umweltminister Eckhard Uhlenberg ist nicht zurückgetreten. Obwohl er die Öffentlichkeit getäuscht hatte. CDU-Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter kriegt die NRW-Knäste nicht in den Griff. Abtreten deswegen – ach quatsch. Die CDU-Landtagspräsidentin Regina van Dinther stellt Wüst einen zweifelhaften Persilschein aus – auf bitten der CDU-Fraktion. Ein Grund zum Schämen? Doch nicht im Nordrhein-Westfalen von Jürgen Rüttgers, dem selbst ernannten CDU-Arbeiterführer. Stattdessen werden hierzulande die Medien personalpolitisch auf Spur gebracht, um den Wahlkampf offensiv zu beeinflussen. Schlagzeilen von Rücktritten könnten hier doch schaden, oder?

Wenn man in diesen Tagen durch Düsseldorf streift, hört man immer wieder ein Urteil zur Rüttgers-Regierung. Die CDU sei mittlerweile so verkommen, wie die SPD unter Wolfgang Clement, heißt es. Nur hätten die Genossen dafür 30 Jahre gebraucht. Die CDU hat das in fünf Jahren geschafft. Ein zu harsches Urteil? Ich denke kaum. Wer übernimmt in der Regierung Verantwortung? Niemand. Im Gegenteil. Alles wird ausgesessen.

Beispiel eins: Die Wüstilanti-Affäre. Der Generalsekretär der CDU Wüst ist wegen der aus der Staatskanzlei gesteuerten Bespitzelungsaffäre gegen SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft unter Druck geraten, dann kommt die Krankenkassenaffäre hinzu. Tritt der wegen seiner Kraftilanti-Angriffe bekannte Wüst zurück? Nein. Er steht fest in seinem Amt und feuert nahezu willkürlich Mitarbeiter aus haarsträubenden Gründen, die er der Feindarbeit verdächtigt. Der Skandal wird verdrängt in der Hoffnung, dass auch die Menschen in NRW dieses Verhalten vergessen.

Beispiel zwei: Genauso im Fall Uhlenberg. Der Minister bekommt vom Landgericht Berlin bestätigt, dass er im PFT-Giftskandal an der Ruhr die Öffentlichkeit getäuscht hat. Tritt er deswegen ab? Nein. Der Minister sitzt den Skandal aus. Gedeckt von Rüttgers. Unglaublich, oder?

Beispiel drei: CDU-Justizministerin Müller-Piepenkötter wacht immer noch über übervolle Skandal-Knäste. Sie hat einen Untersuchungsausschuss erlebt. Macht sie das vorsichtig? Nein, sie macht einfach weiter und zündet Blendgranaten im aktuellen Fall über die Ausbrüche aus dem Aachener Knast. Müller-Piepenkötter deklarierte Informationen für die Abgeordneten im Landtag zu den Hintergründen der Ausbrüche als "geheime Verschluss-Sache", um laufende "schwierige Ermittlungen" nicht zu gefährden. Der Fluchthelfer der beiden aus der Aachen JVA entfleuchten Schwerkriminellen, ein JVA-Beamter, sei als Köder gegen einen Drogenring eingesetzt und deshalb nicht vom Dienst suspendiert worden. Leider will der Aachener Oberstaatsanwalt Robert Deller nichts von der Darstellung der Ministerin wissen. Er dementierte die Köder-Aussage. Konsequenzen? Nicht in NRW unter Rüttgers.

Von der Schulministerin Barbara Sommer haben wir hier noch gar nicht gesprochen.

Diese Machtbesoffene Arroganz der Regierung Rüttgers könnte ohne Konsequenzen durch den Wähler bleiben, wenn es nicht noch ein paar Nebenhandlungen gäbe. Und hier müssen wir uns an Opel, Nokia und Rumänen erinnern. Rüttgers selbst erzählt und verspricht schon mal unhaltbares.

Als er sich feiern ließ in Bochum bei Nokia, welche Arbeiter können sich daran nicht erinnern? Gibt es das Werk noch? Was denken die Menschen vor Ort?

Auch bei Opel ist Rüttgers Einsatz der Erinnerung wert. Seine persönlichen Treffen mit der GM-Spitze. Erinnert sich da draußen einer an die Subventionsversprechnungen?

Und die Rumänen, die nicht arbeiten können? Rüttgers hat das gesagt. Erinnert sich wer?

Wenn die CDU einen stabilen Vorsprung vor SPD und Grünen hätte, wären diese Einzelfälle egal. Die Menschen würden trotzdem für die Rüttgers-Regierung stimmen. Doch genau das ist nicht der Fall. Es wird knapp. Rüttgers verliert an Zustimmung. Auch seine Versuche, wie Roland Koch in Hessen die Macht über die Medien auszubauen, bleiben nicht unbemerkt. Es geht nicht um die Beherrschung der Zeitungen, es geht um die Köpfe der Menschen. Niemand will sich nicht vergurken lassen. Das aber bedeutet, dass die vielen ausgesessenen Skandale in ihrer Summe auf der Waage der Wähler den Ausschlag geben könnten. Die Regierung Rüttgers kann tatsächlich die Mehrheit verlieren – weil sie Skandalimmun sein wollte.

Ich halte es für einen echten Fehler, dass Rüttgers an Wüst, Uhlenberg, Sommer und Müller-Piepenkötter festgehalten hat, obwohl sich diese in der Öffentlichkeit diskreditiert haben. Es scheint nur um die Binnensicht der Partei zu gehen. Die Herrschenden in der CDU achten offenbar nur auf das, was in ihrem Umfeld passiert. Und wenn dort die Wahrheit lange genug geleugnet wird, trifft sie nicht mehr zu, so dass scheinbare Denken. Die Wähler werden das Verhalten schon nicht strafen.

Warum denken die Rüttgers-Getreuen so über ihre Wähler? Entweder weil Rüttgers und Co die Wähler für dumm halten, für unwichtig oder für uninformiert. Zumindest an letzterem können wir ein Stück weit etwas ändern.

Und dann werden wir sehen, wie die Wähler entscheiden.

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15 Kommentare zu “Rüttgers Problemzone – der Wähler

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  • #2
    responsum

    Problemzone – Wähler?
    Als die Problemzonen Rüttgers werden in diesem Artikel recht anschaulich einige Leute in seinem Umfeld genannt.
    Die Wähler sind aber doch wohl eher die Problemzone von Fr. Kraft.
    Tatsächlich scheinen die Wähler gerissene Abzocker stets bemühten Traumtänzern vorzuziehen, wahrscheinlich in der Hoffnung, das etwas dabei auch für sie was abfällt. Bei der potentiellen Wählerschaft der SPD sehe ich vor allem eine grundsätzliche Hoffnungslosigkeit. Der Bogen der Frustration spannt sich vom katastrophalen Zustand des Bildungswesens als altes SPD-Erbe bis zur skrupellose Enteignung der Sozialversicherungspflichtigen. Das sind die schweren Hypotheken, die nicht allein mit linker Phraseologie wieder abgetragen werden können und mehr als dies habe ich von Fr. Kraft noch nicht gehört.
    Man werfe auch mal einen Blick in die aktuelle Haushalts- und Sparpläne der Revierstädte, sozial liest sich aber sowas von anders.
    Als Wähler stellt man sich die Frage: „Warum SPD?“ Die CDU mag mich vielleicht auch in den aller Wertesten treten, aber sie behauptet wenigstens nicht, das wäre sozial gerecht.

  • #3
    Stefan Laurin

    Rüttgers Glück ist, dass es keine Alternative gibt: Rot-Rot-Grün ist, schaut man sich die Linkspartei an, in NRW nicht möglich. Auch wenn Schwarz-Gelb die Mehrheit verlieren sollte, sind realistisch nur Konstellation möglich, bei der Rüttgers Ministerpräsident bleibt: Jamaika oder eine große Koalition.

  • #4
    David Schraven Beitragsautor

    Es ist sicher richtig, dass die SPD schwach ist und mit der Linken kein Staat zu machen ist. Aber das muss nicht heißen, dass Rüttgers unangefochten ist. Könnte doch sein, dass Merkel Loyalisten bei einer Rüttgers Niederlage eine grosse Koalition machen wollen – ohne Rüttgers.

    Aber darum geht es hier gar nicht. Hier geht es darum, dass Rüttgers seine Mehrheit aus arroganter Machtgier verspielt.

  • #5
    Arnold Voß

    Parteiführer, ob zugleich auch Abeiterführer oder nicht, sind immer auch Gefangene der Organisation die sie führen. Dazu gehört vor allem ihre Personalpolitik,,mit der sie die innere Probleme so zu lösen versuchen, dass die verschiedenen internen Mchtkartelle ruhig gestellt oder gegeneinander ausgespielt werden.

    Hinzu kommt, dass Rücktritte während des Wahlkampfes natürlich als deutliche Eingeständnisse des Versagens gewertet werden und das kann keiner in dieser Phase gebrauchen.Zur rechten Zeit,sprich nach den Wahlen oder zur Mitte der Regierungszeit gelten Postenumbesetzungen jedoch als Führungsstärke.

    So macht Rüttgers zwar eindeutig Fehler. Aber die sind unvermeidlich, weil er in einer Zwickmühle steckt. Wenn die SPD klug und stark genug wäre, könnte sie daraus was machen. Oder andersherum ausgedrückt: Wenn sie daraus ein Vorteil zieht, wäre das der Beweis, dass es so schlecht nun doch nicht um so steht.

  • #6
    Angelika

    „…Es scheint nur um die Binnensicht der Partei zu gehen…“

    Genau diesen Eindruck habe ich auch!

    Aber die CDU sollte sich nicht zu sicher fühlen. Siehe Ergebnis in Telgte.

  • #7
    Kassandra

    Man darf sich auch noch mal in Erinnerung rufen, dass Rüttgers und seine FDP Kombattanten das Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG) vollkommen entkernt haben. Dies bedeutet, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesverwaltung nunmehr völlig schutzlos den Launen von Dienstherrn wie z.B. Dr. Schink und dessen Handpuppe Uhlenberg ausgeliefert sind.

    Man hat mit der Änderung des LPVG eine 30-jährige Vertrauenskultur der partnerschaftlichen Zusammenarbeit von Personalräten und Dienstherrn zerstört.

    Anstelle von Arbeitnehmerrechten setzt Herr Rüttgers auf die Gutsherrliche Geste des Gnadenakts.

    Was Herr Rüttgers unter dieser Kultur des neuen Miteinander versteht, kann ein ehemaliger Abteilungsleiter im MUNLV berichten, der auf der Grundlage von Gerüchten von Herrn Dr. Schink und seiner Handpuppe Uhlenberg in Untersuchungshaft genommen worden ist.

    Also im Klartext, steht Rüttgers für nachhaltigen Demokratierabbau.

    Dies sei nur mal als Tatsache angeführt, was Herr Rüttgers und sein Parlamentarischer Staatssekretär Palmen, der für die sogenannte Verwaltungsstrukturmodernisierung verantwortlich zeichnet, unter Arbeitnehmerrechten versteht.

    Rüttgers hat uns in NRW wieder in ein vordemokratisches Zeitalter geworfen.

    Herr Rüttgers sollte sich eigenlich schämen, NOKIA wegen der Missachtung von Arbeitnehmerrechten zu schelten, und seine eingenen Mitarbeiter in der Landesregierung respektive Landesverwaltung völlig rechtlos zu stellen.

    Ich hoffe inständig, dass die Belegschaften im Landesdienst dies bei der nächsten Wahl nicht vergessen.

  • #8
    Stefan Laurin

    @Kassandra: Auch wenn mir klar ist das Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes immer sehr sensibel sind wollen sie doch nicht behaupten dass die in NRW rechtlos sind. Kein Kündigungsschutz? Keine Personalvertretung? Tun sie doch nicht so als ob die Tätigkeit in einer der zahlreichen Behörden dieses Landes ein Marsch durch die Hölle wäre. 80 % der Menschen die diese Arbeit mit ihren Steuergeldern finanzieren würden sicher gerne tauschen. Allein die Sicherheit des Arbeitsplatzes ist soooo schlecht nicht (Für die Mitarbeiter, für den Steuerzahler ist es schon eher blöd.)

  • #9
    Hans Czinzoll

    @Stefan Laurin: Nicht zu vergessen, dass unsensible Behandlung den einen oder anderen Bediensteten zu erhöhter Öffentlichkeitsarbeit motiviert.

  • #10
    Kassandra

    In der Tat, voellig rechtlos sind die Arbeitnehmer im Landesdienst wohl nicht gestellt, aber doch wohl ziemlich schutzlos den Launen des Dienstherren umgesetzt. Und diese Arbeitnehmerrechte sind ohne nachvollziehbaren Grund mal eben von einer Landesregierung beseitigt worden, die sich doch in NRW so viel auf ihre CDA Tradition zugute haelt.

    Und diese Diskrepanz ist schlechterdings nicht erklaerbar.

    Auf der einen Seite der sich in den Medien gerierende Ministerpraesident Ruettgers in der kaempferischen Pose vor den Werkstoren von NOKIA in Bochum respektive sein ach so guetiges Herz fuer die armen Opelaner oeffentlichkeitswirksam in Szene setzt.

    Er koennte doch so einfach seine arbeitnehmerfreundliche Gesinnung unter Beweis stellen, und seine Mitarbeiter im oeffentlichen Dienst wieder die wenigen (sic.) Mitspracherechte einraeumen, die ihnen aus ideologischen Gruenden einfach gestrichen worden sind, um den Personalservicepool ohne moegliche Gegenwehr mit oeffentlich-rechtlich Beschaeftigten rasch fuellen zu koennen.

    Was Ruettgers von Arbeitnehmerrechten haelt, kann man daran erkennen, dass sein Generalsekretaer Wuest seine Mitarbeiterinnen kuendigt, mit der skandaloesen Begruendung, dass es den Betriebsfrieden stoert, wenn eine Kollegin einer anderen dazu gratuliert, dass endlich ihr befristeter Arbeitsvertrag in ein unbefristetes Arbeitsverhaeltnis umgewandelt ist.

    Geht es noch deutlicher ?

    Doch wohl eher nicht. Arbeitnehmer brauchen vor solchen Machenschaften Schutz. Auch Menschen im oeffentlichen Dienst.

    Ruettgers und Konsorten legen eine Gutsherrenart an den Tag, die tatsaechlich an vordemokratische Zeiten erinnern.

  • #11
    Wähler

    Moral, Ethik und das große C haben in der Partei auch nichts mehr zu suchen bzw. ist Anfang der 80ger abgeschafft worden. Wenn man noch die Verfehlungen der FDP (gelbe Mafia) dazu addiert ist diese Regierung in NRW absolut nicht tragbar!
    Gruss

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  • #13
    Tim Kowalewski

    Das sind eben die Ausfallerscheinungen der Macht, die sich mit der Zeit einstellen. Allerdings gehört man dafür abgewählt 😉
    Also geht bitte alle schön im Mai an die Wahlurnen.

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