Stadtwerke Bochum: Mit Steinbrück war doch keine Spende abgesprochen
Die Stadtwerke Bochum haben in einer Pressemitteilung geschrieben, dass mit SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück doch keine Spende seines Honorars für die Teilnahme am Atrium-Talk vereinbart worden war. Schuld an allem waren Kommunikationsschwierigkeiten…
Zu der aktuellen Berichterstattung rund um den Atriumtalk erklären wir:
Es gab keine Absprachen der Stadtwerke Bochum – weder schriftlich noch mündlich – mit Herrn Steinbrück, dass er sein Honorar aus dem Auftritt am 26.11.2011 in Höhe von 25.000 € einem von ihm zu bestimmenden karitativen Zweck hätte spenden müssen. Eine entsprechende Erklärung haben die Stadtwerke Bochum heute Peer Steinbrück gegenüber abgegeben. Wir bedauern, dass es in diesem Zusammenhang zu Irritationen gekommen ist.
Die Stadtwerke Bochum haben diese Veranstaltungsreihe mit der Idee konzipiert, dass die Gäste ihr Honorar einem karitativen Zweck spenden. Die Honorare werden individuell vereinbart; allerdings wird damit die Erwartung verknüpft, dass das Honorar ganz oder teilweise einem wohltätigen Zweck zugeführt wird. Im konkreten Fall bei Herrn Steinbrück ist es jedoch versäumt worden, Herrn Steinbrück davon in Kenntnis zu setzen. Dies ist auf Kommunikationsschwierigkeiten zwischen den Stadtwerken Bochum und dem Dienstleister zurückzuführen, der mit der Organisation und Umsetzung der Veranstaltung beauftragt war. Die Zusammenarbeit hat sich bisher bewährt.
Der Atriumtalk ist Teil der Marketing- und Werbestrategie des Unternehmens, insbesondere zur Kundenbindung in einem Markt, der geprägt ist vom hart umkämpften Wettbewerb. An Kundenveranstaltungen soll weiterhin festgehalten werden, doch wird das zugrunde liegende Konzept überarbeitet.
Gestern telefonierte ich mich meiner Mutter. Sie sagte: „Fast immer wenn ich was über Bochum lese ist das was peinliches.“ Ich hab ihr nicht widersprochen…
Aua !!!
Peinlich nicht nur für Bochum, sondern für den KK in spe erst recht. Er hat nicht gezuckt, als ihm für den Abend mehr Geld geboten wurde als er je vorher bekommen hat (zu seinen Gunsten nehme ich hier an, dass er es nicht gefordert hat). Mehr als ein Bundeskanzler im Monat verdient. Mehr als manche seiner Wähler im Jahr verdienen. Absolut instinktlos und eines Kanzlers nicht würdig. Eines Kanzlerkandidaten? Das wird der SPD Parteitag entscheiden müssen.
Da werden sich aber die, die bislang ihre Honorare gespendet haben, die Augen reiben.
Hm, irgendwie hab ich komischerweise so meine Zweifel daran, dass allen anderen Gästen außer Herrn Steinbrück „kommuniziert“ wurde, sie sollten ihre Honorare spenden 😉 ..
Mißverständnisse? Werden über Summen von 25000Euro keine schriftlichen Verträge gemacht?
Alles per Handschlag?
Je nach der Nase des Redners?
Mal so, mal so?
Oder etwa ein ehemaliger Finanzminister, dem nicht auffällt, dass er keinen Vertrag hat? Das wäre ja noch schlimmer! Den würde ich niemals wählen.
Vielleicht sollte jemand mal Senta Berger fragen wem sie ihr Honorar gespendet hat ? 😉
Der morgige Spiegel berichtet von anderen Vortragenden, die auch nicht spendeten.
Mit @Dirk, @Arnold Voss. Ich glaube auch: Da werden sich die, die bislang ihre Honorare auch nicht gespendet haben, die Augen reiben.
Aber man kann ja mal schauen, wie viele von ihnen im Umfeld einen „Steiger Award“ in die Hand gedrückt bekamen.
@Jens: Dann scheint sich ja das Prinzip der Stadtwerke, die Spenden nicht zu überprüfen, ja bewährt zu haben.
Gestern telefonierte ich mich meiner Mutter. Sie sagte: “Fast immer wenn ich was über Bochum lese ist das was peinliches.” Ich hab ihr nicht widersprochen…
Wäre das nicht mal eine Aufgabe für den Ruhrbaron, auch über das andere zu berichten. Oder gibt’s in BO nichts anderes? Gut, mir fällt jetzt auch nichts wirklich berichtenswertes ein zu Dortmund, aber ich bin ja auch nicht da weg. 🙂
@#9 | Stefan: Fraglich ist, ob sich dann solche „Prinzipien“ auch in einer Bilanzprüfung wiederfinden, wenn der Aufsichtsrat nä. Woche eine solche beschließen sollte. Was er bei dieser peinlichen Verwirrung in der Stadtwerke-Geschäftsführung eigentlich nicht ablehnen kann.
Meine Vorschläge für die Unwörter des Jahres: „Irritation“ und „Kommunikationsschwierigkeiten“.
So bezeichnen Politiker in Deutschland – vornehmlich im Ruhrgebiet – das Verbreiten von Unwahrheiten und Lügen in politischen Zusammenhängen.
… und die ganze Republik schaut zu, hört und liest natürlich mit. Danke Ottilie, danke!
Jau, im Spiegel steht’s ab heute: Weder Uli Hoeneß noch H.-D. Genscher können sich an irgendeine Spendenaufforderung seitens der Stadtwerke oder Hellen erinnern, Hoeneß hatte seine 20K aus völlig eigenem Antrieb für krebskranke Kinder gespendet.
(Auch Nicht-Spiegel-Abos können die PDF-Vorschau nutzen, der Artikel über Steinbrück wird da inkl. dieser Infos angerissen)
Links anne Ruhr (05.11.2012)…
Bochum: Musikzentrum: Bochumer Pyrrhussieg (Ruhrbarone) – Das endgültige Scheitern des Bürgerbegehrens gegen das Musikzentrum Bochum ist für Stefan Laurin von den Ruhrbaronen kein wirklicher Sieg. Essen: Erdrutsch: Gerölllawin…
Von der Charity-Veranstaltung zum Selbstbedienungsladen ist in Bochum anscheinend nur ein kurzer Weg. Welch ein Schlag ins Gesicht der Menschen die ehrenamtlich und gemeinnützig tätig und deswegen auf solche Veranstaltungen, bzw. auf die Spenden die dort generiert werden sollen, angewiesen sind.
Was bleibt?
1.
Die Behauptung der Stadtwerke, mit Steinbrück sei vereinbart worden, das Honorar zu spenden, entspricht also nicht der Wahrheit!
2.
Da durch die wahrheitswidrige Behauptung der Stadtwerke für Steinbrück ein Imageschaden entstanden ist, wäre zumindest eine öffentliche Entschuldigung d.d.Stadtwerke fällig! Das Bedauern über „Irritationen“ reicht nicht.
3.
Eine Honorarzahlung an Steinbrück ohne die Auflage, das Honorar zu spenden, war -sh.vorstehende Hinweise auf den SPIEGEL- offensichtlich kein Einzelfall. Gegenteiliges haben Steinbrück-Gegner versucht, der Öffentlichkeit zu vermitteln. Auch dazu wäre eine hinreichende/ausreichende Klarstellung fällig. Fehlanzeige!
4.
Von dieser Causa Stadtwerke Bochum-Steinbrück sollte mehr denn je -vor allem nach dem mehr als nur peinlichen Fehlverhalten der Stadtwerke in Sachen Steinbrück-die Diskussion darüber getrennt werden, ob Bundestagsabgeordnete grundsätzlich Nebentätigkeiten nach ihrem Belieben eingehen können und ob sie jedes Honorar,das ihnen dafür angeboten wird, und zwar egal von wem und für was, annehmen dürfen. Da liegt die Problematik, nicht in der Causa Steinbrück-Stadtwerke oder in irgend welchen vergleichbaren Einzelfällen, von denen die Medien in den nächsten Wochen noch einige „aufdecken“ werden.
Über die Lösung dieses grundsätzlichen Problemes gibt es unterschiedliche Meinung.
Ich wiederhole meine:
Es sollten keinerlei Beschränkungen für Abgeordnete geben!
Es muß sichergestellt sein, daß alle Nebentätigkeiten von Abgeordneten, die entgeltlichen und die unentgeltlichen, einmal jährlich d.d.Abgeordneten veröffentlicht werden mit konkreter Angabe über die Art der Nebentätigkeit, für wen sie erbracht wurde, über welchen Zeitraum,und ob entgeltlich oder unentgeltich und ggfls.unter Angabe der Höhe des Entgeltes. Und wir Bürger,wir Wähler entscheiden dann, ob und wie wir mit den Informationen umgehen.
Und wer auch dann noch meint, weiterhin befähigt zu sein, über den „gerechten Lohn“, sprich über die für ihn „akzeptable“ Höhe des Honorars mit Blick auf Geber und/oder Nehmer befinden zu sollen und darüber öffentlich urteilen zu können,dem wäre das nach wie vor nicht verwehrt.
Nachtrag zu -16-
Ich erinnere mich so eben, vor einigen Tagen hier bei den Ruhrbaronen für die Stadtwerke Bochum „den Entwurf einer Erklärung“ verfaßt zu haben -sh.letzter Beitrag z.Zt.noch auf dieser Seite zu „….von Weiterleitung der Spenden war nicht die Rede“ von Stefan Laurin mit meinem Kommentar -41-.
Mein Entwurf war -sh.die heutige Erklärung der Stadtwerke- offensichtlich nicht schlecht!
@ Walter Stach # 16
Es bleibt noch viel mehr:
1.
Ein offiziell von den Organisatoren und Sponsoren als Charity-Veranstaltung verkaufte Imageförderung der Bochumer Stadtwerke stellt sich bei näherem Überprüfen als systematische Täuschung der Öffentlichkeit heraus.
2.
Es gibt Leute die ihre Honorare aus freien Stücken spenden und es gibt Leute die Rechtsanwälte bemühen, um feststellen zu lassen, dass es keine Spendenverpflichtung gegeben hat.
3.
Der Redner der das höchste Honorar bekommen und davon nichts gespendet hat ist der Kanzlerkandidat der …, ja genau:SPD.
4.
Der Stadt Bochum ist von ihren eigenen Stadtwerken ein erheblicher Imageschaden zugefügt worden und die Oberbürgermeisterin und Aufsichtsratschefin der Stadtwerke ist Mitglied der ….ja genau: SPD.
P.S.: Glaub mir Walter, es geht mir hier nicht um persönliche Schuldzuweisung sondern um die öffentliche politische Wirkung des Gesamtvorfalls. Nicht mehr und nicht weniger.
Arnold, Du bist, wie Du Dir unschwer denken kannst, nicht der Einzige, der in der Causa Steinbrück-Stadtwerke zumindest ein gerüttelt Maß an (Mit-)verantwortung von P.Steinbrück sieht und sich sorgt um die öffentliche Wirkungen, die die Thematik/Problematik insgesamt hat und noch haben wird.
U.a.hat meine Frau mir gegenüber, so wie Du,deutlich gemacht, daß sie von jedem Abgeordneten erwartet, daß er mehr als “ unser eins“ darüber nachdenkt, ob und ggfls. zu einem Honorar bis in welcher -angemessenen?- Höhe er nebenbei tätig wird und b.)daß er „von sich aus“ nachdenklich werden müsse, wenn ihm für eine Veranstaltung wie die der Stadtwerke Bochum ein Honorar von 25.ooo € angeboten wird und c.)daß dann der Honorar-Empfänger, hier Steinbrück, zudem von sich aus einen Anlaß zu sehen habe, über das OB und Wie einer Spende, einer Teilspende nachzudenken.
Was die Stadtwerke angeht:
Wenn ich Aufsichtsratsvorsitzende(r)wäre, dürfte sich der Vorstand „Einiges von mir anhören“.
Ich bin sicher, daß wird auch durch die OB so geschehen sein oder noch geschehen!
(Unstrittig ist es nicht Sache des Aufsichtsrates, über das OB und das Wie von Veranstaltungen der Stadtwerke, über deren Organisation, über die einzuladenden Gäste, über die Zahlung/das Spenden von Honoraren zu beraten und zu befinden.Das entzieht sich -zu Recht-der Zuständigkeit und der Verantwortlichkeit eines Aufsichtsrates.
Wenn allerdings durch Fehleistungen im operativen Geschäft dem Image des Unternehmes Schaden zugefügt wurde, wie hier geschehen, dann ist der Aufsichtsrat nicht nur berechtigt, sondern verpflichtet, dafür den Vorstand „in die Verantwortung zu nehmen“-und das geschieht ja jetzt wohl in BO.)
Ich habe mich in die Diskussion eingemischt, weil sie mir zu einseitig gegen Steinbrück gerichtet erscheint, weil sie mir sehr stark von Voruteilen gegen Steinbrück -und teilweise gegen die SPD- geprägt scheint, weil sie -sh.jetzt die Richtigstellung d.d.Stadtwerke- z.Teil auf unzutreffenden Behauptungen beruht und weil sie, wie auch immer motiviert, z.Teil weniger der strittigen Sache wegen geführt wird, sondern weil sie ein willkommener Anlaß zu sein scheint, den Kanzlerkandidaten Steinbrück zu diskreditieren oder sogar doch noch zu verhindern, was ja durchaus gelingen kann, und um der SPD ‚mal wieder etwas „Unerhörtes“ anzuhängen. Und wenn BILD diesbezüglich „feste mit dabei ist“ fordert mich das gerade zu heraus, Gegenteiliges zu betreiben.Umfragen zeigen mir -leider-, daß mein „Einmischen“ und ähnliches Einmischen durch andere bei der Mehrheit der Menschen nicht die gewünschte Wirkung zeigt;also die Mehrheitsmeinung ist bei Dir, nicht bei mir.
[…] wenn ich was über Bochum lese ist das was peinliches.” Ich hab ihr nicht widersprochen… Aus: Ruhrbarone 5. Medien Auf der Höhe der Zeit: Cicero (2) Nur um nicht missverstanden zu werden: weder der […]
@#19 | Walter Stach: Natürlich hat der Stadtwerke-Aufsichtsrat die gesetzliche Aufgabe, in den Bilanzen zu prüfen, ob die Marketing-/Sponsoring-Ausgaben auch richtig und zweckgemäß verbucht wurden. Da die Buchungen/Kosten für diese Atrium-Reihe und auch für andere Veranstaltungen in Partnerschaft mit Hellen nicht öffentlich in der Bilanz einsehbar sind, wird das weiter für Nachfragen der Medien sorgen.
Man sollte aber wirklich nochmals deutlich machen, dass es den Stadtwerken bzw. ihrem Sprecher nach allem, was wir bis dato wissen, nur darum gegangen sein kann, nach Steinbrücks Offenlegung seiner Redner-Honorare den Eindruck zu verwischen, man nehme die eigene Verpflichtung aus deren Pressemitteilungen über die „Wohltätigkeit“ des AtriumTalks nicht ernst.
Was ja nun gründlich in die Buxe ging.
@ Walter
Was ist denn jetzt der Unterschied zwischen Rent a Rüttgers und Rent a Steinbrück? Wieso sollten die Medien mit einem SPD Kanzlerkandidaten Steinbrück anders umgehen als mit einem CDU Ministerpräsidenten Rüttgers? In Sachen Rüttgers hat das Sponsering eine erhebliche Rolle auf den Wahlausgang 2010 in NRW gespielt und dasselbe bahnt sich auch gerade bei Steinbrück an, wenn er, aber vor allem die SPD, nicht langsam die Kurve bekommen. Machen wir uns nichts vor: Es ist nicht die Opposition, die den SPD-Kandidaten Steinbrück beschädigt, es sind auch nicht die Medien. Es ist die SPD selber, Bochums Sozialdemokraten aus der Provinz. Juristisch mag es richtig sein, SPD und Stadtwerke Bochum zu trennen, aber politisch kann man da durchaus folgendes Konstrukt bauen: SPD Kanzlerkandidat Steinbrück auf der einen und ein überwiegend von der SPD beaufischtigtes Unternehmen einer von der SPD regierten Stadt auf der anderen Seite.
Und weil die politisch Verantwortlichen in diesem Skandal, der mit Unterzeichnung der Unterlassungserklärung jetzt auch juristisch zu greifen ist, zwar nicht beim SPD Kandidaten Steinbrück, aber bei den SPD dominierten Stadtwerken liegt, muss meiner Meinung auch nach möglichen Verfilzungen gesucht werden. Warum bekommt ausgerechnet ein SPD Mann ein wesentlich höheres Honorar als andere Atriumtalkteilnehmer? Warum wird ausgerechnet bei einem SPD Mann vergessen, einen Auftrag zu erteilen, das Honorar zu spenden? Das stinkt nach Vetternwirtschaft, vielleicht nicht unbedingt bei Parteigenossen, aber doch bei Menschen, welche der SPD nicht so nahe stehen.
Ich würde mich selber als Wechselwähler bezeichnen, der seit 27 Jahren Wahlberechtigt ist und in seinem Leben sowohl SPD, CDU als auch FDP und Grüne gewählt hat. Ich wünsche mir eine funktionierende SPD genauso wie ein Funktionieren der anderen Parteien. Ich würde doch viel lieber einer Partei meine Stimme(n) geben, wenn sie mich überzeugt und mitreißt. Fakt ist allerdings, dass meine Wahlverhalten häufig dadurch bestimmt ist, eine Partei abzuwählen. Ich würde auch gerne der jetzigen Bundesregierung eine Quittung geben. Aber wenn Steinbrück und die SPD so weiter machen, dann habe ich 2013 wieder nur die Wahl zwischen Pest und Cholera, ähnlich wie bei den letzten beiden Landtagswahlen.
@ Walter Stach #19
Deine Frau hat das mit Sicherheit nicht gesagt, weil sie auf das hohe Honorar von Steinbrück neidisch ist, und das ist es genau was ich denen vorwerfe die ihn zur Zeit mit dem Neidargument in Schutz nehmen: Sie verstellen damit den Blick auf die politische Dimension des Vorgangs.
Es ist keine Frage, dass so mancher der sich jetzt über Steinbrück aufregt, das Geld genauso angenommen hätte wie er. Es gibt in der Juristerei nicht umsonst den Tatbestand der Verführung zum Diebstahl, denn wir alle sind durch verlockende Angebote korrumpierbar. Die 25.000€ für eine netten Abend auf einem Podium in Bochum waren aber mehr als verlockend und im Gegensatz zum Diebstahl nicht strafbar.
Deswegen bin ich auch kein Moralist. Das trübt einem nur den Blick auf die Realität, in die ich mich natürlich selbst einbeziehe. Ich erwarte aber von einem aktiven Politiker das er seinen Job gut macht, und dazu gehört konstitutiv die politischen Folgen seines Handelns permanent, d.h. auch vorausschauend im Blick zu haben.
Mag sein das Steinbrück als prominenter Redner sein Geld wert ist, als Berufspolitiker ist er jedoch, wie so viele, überbezahlt.
@#22 | der, der auszog: „Politische Verantwortung“ hat die Stadtwerke-Spitze wohl höchstens für ihre eigene Firmenpolitik. Und den Unterschied zwischen 25K für Steinbrück und 20K für Andere würd ich nicht als „wesentlich höher“ bewerten, mind. solange bis nicht doch noch eine Preisliste mit Einordnung der Promis nach A/B/C auftaucht.
Inzwischen sollte auch allgemein bekannt sein, dass die Stadtwerke nicht nur bei Steinbrück „vergessen“ hatten, auf den Spendenzweck hinzuweisen, insofern ist Ihr „ausgerechnet Steinbrück“ obsolet.
Eine gewisse Vetternwirtschaft kann man höchstens zwischen Sascha Hellen und den Stadtwerken vermuten; da würde ich doch gern wissen, was da bei Steiger-Award, „Herausforderung Zukunft“ & Co. noch so alles „vergessen“ wurde.
Ich finde es äußerst peinlich, wenn ein ehemaliger Ministerpräsident sich soviel Geld für einen Auftritt von einer „klammen“ Kommune einstreicht. Da fehlt mir persönlich die erforderliche Sensibilität! Und ein Beigeschmack, etwas filzig im Abgang, bleibt!
@ Jörg
Herr Steinbrück kennt sich als Hanseat offensichtlich mit den lokalen Petitessen im Ruhrgebiet nicht so aus. Als er 2005 als Ministerpräsident von NRW im Bergmannsheil war, hat ihm niemand etwas von klammen Kassen erzählt.
Aber ist nicht die politische Frage viel wichtiger: Wie viele Abstimmungen und Debatten im Bundestag hat der SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück verpasst, während er anderweitig viel Geld verdient hat? Ging es in diesen Debatten nicht manchmal auch um sehr wichtige Themen? Haben ihn diese Themen nicht so brennend interessiert?
Arnold, einverstanden.
Ich war -beispielsweise,gilt sicherlich für viele Menschen gleichermaßen- ‚mal so naiv, ein Honorar von 1.ooo € für ein Referat (mit Disk.)-ca.3 Std.-abzulehnen, weil ich meinte, ein Honorar in welcher Höhe auch immer der betr. (sozialen)Einrichtung nicht zumuten zu können -ich habe auf meine Bitte hin aber die Fahrtkosten erstattet bekommen-.
Ich kann also sehr wohl nachvollziehen, wenn „man“ mit Blick auf Honorare im Bereich von 25.ooo €, die dann in eigene Tasche fließen, und zwar ohne Skrupel zu haben, nachdenklich wird und an diesem Tun in Richtung Geber und Nehmer Kritik übt.
Aber………..;
warum sollten von der Gier als die immer mehr allein bestimmende Handlungsmaxime menschlichen Handelns Politiker nicht befallen sein?
Ich erinner z.B. an die jüngste durch nichts zu rechtfertigenden Diätenerhöhung im Landtag NRW, an völlig überhöhte Aufwandsentschädigungen/Sitzungsgelder für Ratsmitglieder, die z.B. Organen der Stadtsparkasse oder anderen städt.Töchterunternehmen angehören und,und……..-läßt sich beliebig fortsetzen.
Das ist alltägliche Praxis. Das ist alles selbstverständlich. Das wird nicht mehr kritisch hinterfragt. Und da das so ist, kommt offendkundig beim städt.Tochterunternehmen „Stadtwerke Bochum“ niemand mehr auf den Gedanken, ‚mal die Praxis der Honorarzahlungen in der jetzt bekannt gewordenen Höhe zu hinterfragen. Aber, zugegeben, dieses selbstkritische Hinterfragen wäre nicht nur eine Aufgabe der Stadtwerke, sondern hätte auch Steinbrücks „gut zu Gesicht gestanden“, wenn ich meine Maßstäbe anlege;nur gelten die nicht, nicht mehr und mit dieser Realität habe ich zu leben, auch wenn es manchmal schwer fällt.
@Arnold Voß,
meine Frau hat heute gesagt, dass sie mittlerweile glaubt, dass die SPD-Führung den Herrn Steinbrück nach vorne gelassen hat, damit der Gelegenheit bekommt, sich unmöglich zu machen, um dann jemanden anderen zu nominieren.
Da habe ich gegoogelt „Steinbrück unterstützen“ usw. Da kommz nix.
Kein Google kein nix. Bisher hat, außer Walter Stach natürlich, noch niemand gesagt, dass „Peer“ sein volles Vertrauen hätte!
Wieso sagt da keiner was? Steinmeier ist ihm politisch doch so nahe. Andere doch auch. Warten die ab? Vermutlich wird bald mal einer eine große Rede halten, wie Oskar damals, damit die Mitgliedschaft eine alternative zu Peer sieht.
Denn von allein geht der nicht.
Helmut Junge:
„Ja“, so ist das.
Ich ziehe nach wie vor einen Kanzler Steinbrück allen denkbaren Alternativen vor -Merkel,Gabriel…..? -sonst fält mir niemand ernsthaft ein;auch in Frau Kraft sehe ich nicht die geeignetere Führungspersönlichkeit an der Spitze einer neuen Bundesregierung.
Daran hat sich nichts geändert -Nebentätigkeit / Honorare von bzw. für Steinbrück hin oder her-; selbstverständlich auch nicht dadurch, daß ich mich persönlich möglicherweise in Sachen Stadtwerke Bochum -Honorar,Honorarhöhe,Spende-anders verhalten hätte als P.Steinbrück.
Und, Helmut Junge, wenn die SPD will, kann und wird sie mit P.Steinbrück einen offensiven, einen agressiven Wahlkampf gegen CDU/CSU/FDP und Frau Merkel führen, jedenfalls einen Wahlkampf, der die Bezeichnung Wahl-K a m p f verdient.Ich bin dabei, aber jetzt doch noch nicht,sh…Pulver zufrüh verschießen.“
(Würde sich meine Partei doch noch für Steinmeier entscheiden, wäre das allerdings für mich eine akzeptable, ja eine sehr gute Alternative.)
@ Walter Stach
Steinbrück möchte doch einen „lustigen Wahlkampf“. Schade nur, dass er das in eine andere Richtung führt – eher traurig! Genau so traurig ist es, dass die einstige Arbeiter-Partei sich immer mehr von der Basis wegbewegt. Die Sozialromantik ist Geschichte. Einen Mann des Aufbruchs – so wie es einst Willy Brandt war – findet man in der SPD weit und breit nicht. …und leider auch keine Frau – trotz Quote! Die Erben von Wehner, Brandt & Schmidt haben die Karre so tief in den Sand gesetzt, dass selbst das HB-Männchen da nicht mehr raus käme. Clement, Schröder & Steinbrück haben mit ihrer kapitalnahen Politik den Genossen alle Zähne gezogen …… und Zahnersatz gibt es ja bekanntlich aus der gesetzl. Krankenversicherung nicht mehr!
[…] euch organisierten Gesprächsrunde teil, sondern gewähre zudem noch einen Rabatt von 90 % auf das Steinbrück/Gauck-Honorar. […]
-31- Jörg
SPD-Karren : „…so tief in den Sand gesetzt…“, mag sein.
Wie wäre es -stattdessen? – mit „Totgesagte leben länger“;liegt zumindest nach einer mehr als 15ojährigen Geschichte der SPD nahe, vor allem mit Blick auf Zeiten/Ereignisse, die gemessen an dem was heute ist, für die SPD schwieriger, problematischer, existenzbedrohender waren.
Ob Steinbrück Kanzlerkandidat wird, ist noch nicht beschlossen;warten wir ‚mal ab.
Meine Meinung zum potentielenn Kandidaten Steinbrück habe ich mehrfach -auch bei den Ruhrbaronen- geäußert; und die entzieht sich wie jede Menung einer Wertung mit „richtig“ oder „falsch“; sie ist nichts anderes als meine Meinung, eine unter vielen, auch unter vielen anderslauteten.
Ich könnte jetzt „loslegen“ mit langen Ausführungen zum Thema „SPD -heute und morgen“ oder ähnlich., um die kritschen Anmerkungen in Ihrem Beitrag -31-aufzunehmen und um auf sie einzugehen.
Ich könnte das verbinden mit grundsätzlichen Ausführungen über die Zukunft aller herkömmlichen Parteien, über die Notwendigkeit aller Parteien, über ihre zukünftige Funktion in Staat und Gesellschaft mehr als bisher, gründlicher als bisher, umfassender als bisher nachzudenken.Ich könnte damit beginnen, ein Projekt zu wollen, nämlich alle Mitgliedern „meiner“ SPD zu bitten, sich selbst die Frage zu stellen: „Warum bin ich (noch)in der SPD“. Die persönliche Antwort eines jeden Parteimitgliedes könnte ein wesentlicher Beitrag für die Partei sein, über sich selbst und ihre Zukunft anders, kritischer, grundsätzlicher nachzudenken als das bisher der Fall war. Das wäre dann auch Nachdenken „der Partei“ und kein Nachdenken von Parteifunktionären nach „uralten“ Ritualen.
Aber um alles das geh es jetzt, ein Jahr vor der Bundestagswahl nicht, und schon gar nicht im Zusammenhang mit der Person Steinbrück.
Im Herbst 2o13 werden die Bürger zeitnah und nach sehr persönlichen Kritierien zu entscheiden, ob sie es für sich als „besser“ finden,wenn es eine Bundesregierung mit enem SPD-Kanzler gibt oder eben weiterhin eine CDU/CSU/FDP Regierung mit der Kanzlerin Merkel, d.h.auch, daß es für den einen oder anderen bei seiner Entscheidung lediglich um die Wahl „des kleineren Übel“ gehen wird;warum auch nicht.
IM Herbst 2o13 geht es nicht um „Richtungsentscheidungen“, dann geht es nicht „Werteentscheidung“, dann geht es nicht ums „Prinzipielle“, auch wenn die Parteien meinen, das im Wahlkampf, wie immer, sagen zu müssen, ohne, wie immer, in der Lage zu sein, diese ihre Aussagen auch nur einigermaßen überzeugend mit Inhalten zu füllen. (Ausnahmen bestätigen die Regel -sh.z.B.“Richtunsentscheidung unter Adenauer……..“Westbindung“ oder „Richtunsentgscheidung unter Brandt …“Annäherung, Aussöhnung,Öffnung nach Osten….“).
Uns wird doch zur Zeit vorgeführt, was für den Wähler beispielsweise bedeutsam sein wird, nämich die Abschaffung oder die Beibehaltung der 1o€ für den Arztbesuch oder die Aussicht auf eine um 1o€ verbesserte Grundsicherung im Alter oder die 100/15o€ Betreuungsgeld pro Monat. Und im Herbst wird es zudem, wie gehabt, auch darum gehen, ob „man“ Frau Merkel mag, ob „man“ sie sympatisch findet, weil sie stets bescheiden wirkt, weil ihre Flexibilität es nicht zuläßt, sie an irgend welchen Zusagen/Vorgaben, geschweige denn an ihren welchen Prinzipien zu messen und danach über sie zu urteilen und „man“ wird dann im Vergleich mit ihr z.B. Stenbrück für arrogant,besserwisserisch , für unsympatisch, für geldgierig empfinden können und danach die Wahlentscheidung treffen.
Ich habe das alles zu registrieren,zu respektieren und mit den Ergebnissen zu leben, auch wenn ich mir andere politische Prozesse in „meiner“ SPD wünsche, wenn ich mir z.B. ein völlig anderes Verfahren zur Nominierung des Kanzlerkandidaten wünsche, wenn ich mir wünsche, daß bei der Kanzlerwahl mitentscheidend ist, ob der Kandidat geeignet erscheint, eine Regierung, ein Land „zu führen“ (was voraussetzt, daß ich jetzt im Detail zu erläutern hätte, welche Qualitäten nach meiner Meinung eine politische Führunspersönlichkeit auszeichnen sollte) und wenn ich mir politisch wünsche……das könnte jetzt so weitergehen;bewirkt aber nichts, nicht in „meiner“ SPD, nichts im parteiinternen Verfahren zur Nominierung des Kanzlerkandidaten und bewirkt erstrecht nichts mit Blick auf das Bundestags-Wahlergebnis im Herbst 2o13 .