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Ruhr-Uni: „Pragmatische“ Koalition bestätigt

Feucht-fröhliche Auszählung im HGB
Feucht-fröhliche Auszählung im HGB

Feucht-fröhliche Auszählung im HGB

Die Wahl zum 46. Studierendenparlament (StuPa) an der Ruhr-Uni ist gelaufen. Gestern Abend wurden die Stimmen ausgezählt. Die Ergebnisse sind wenig überraschend: Der bisherige „pragmatische“ Asta behält seine Mehrheit. Einen Achtungserfolg konnte die neu gegründete Liste B.I.E.R. verzeichnen. Sie wird mit zwei Sitzen im neuen StuPa vertreten sein.  

Der Abend der Wahlauszählung an der Ruhr-Uni ist stets ein Event. Die Stimmung im und vor dem großen Hörsaal erinnert an ein Fußballstadion. Das Bier fließt in Strömen, und auch das Rauchverbot in den Gebäuden scheint für einen Tag ausgehebelt zu sein. Konsequenterweise sicherte dann auch die Liste B.I.E.R. die entsprechende Getränkeversorgung.

Grüne Hochschulgruppe stärkste Kraft

Gegen 23 Uhr wurden die Ergebnisse verkündet. Großer Verlierer des Abends war die

D.O.P.E. sagt Danke!

D.O.P.E. sagt Danke!

ebenfalls neue Liste D.O.P.E., bei der auch der Autor dieser Zeilen kandidiert hat :-(. Sie kam mit insgesamt 37 Stimmen auf das schlechteste Ergebnis. Nachdem die Linke Liste in diesem Jahr nicht zur Wahl antrat, und in der Folge zur Wahl der Grünen Hochschulgruppe aufrief, fuhren diese dann auch die meisten Stimmen ein. Mit 1266 Stimmen kamen sie auf gut ein Viertel der Stimmen.

Zweistärkste Kraft ist die Liste NAWI, die bereits signalisiert hat, ihre Koalition mit der Liste GEWI, den Jusos und der Internationalen Liste fortzuführen. Piraten, Julis und RCDS werden mit je einem Sitz im StuPa vertreten sein. Die Julis hatten sich zuletzt mit der Forderung unbeliebt gemacht, die Mitgliedschaft in der verfassten Studierendenschaft auf eine freiwillige Basis zu stellen. Kritiker sahen darin deren faktische Abschaffung. Im Vorfeld hatten die meisten Parteien daher eine Zusammenarbeit mit den Liberalen kategorisch abgelehnt.

Initiativenförderung statt Isolation

Der Blick ist schon etwas glasig: Liste B.I.E.R.

Der Blick ist schon etwas glasig: Liste B.I.E.R.

Tja, was sagt uns das? Können die linksgerichteten Listen, die ihrer Vormachstellung bis zur Wahlniederlage (böse Zungen sagen „Wahlbetrug“) gewiss waren, zu neuem Elan finden? Im Gegensatz zu den „Pragmatikern“ haben sie zuverlässig die Unterstützung sozialer Initiativen in der Region gewährleistet. Sie sind ein wichtiger Faktor gewesen, wenn es etwa um Themen wie Gleichstellung, Antifa-Arbeit und soziale Projekte ging. Von der amtierenden Koalition ist das nicht zu erwarten. Im Gegenteil: Unter der Parole „Studentische Gelder für studentische Zwecke“ machten sie sogar damit Wahlkampf, die Ruhr-Uni von der Region zu isolieren.

Hoffnungsträger könnte nun ausgerechnet die Liste B.I.E.R., die unter anderem eine Campus-Brauerei fordert, spielen. Sie machten den spektakulärsten Wahlkampf und hat, neben einigen weniger ernst gemeinten Forderungen, durchaus seriöse Inhalte anzubieten. Dazu zählen etwa die Forderungen nach fairen Löhnen für Angestellte der RUB, Initiativenförderung und die Ablehnung von Tierversuchen. Die „Spaßliste“ könnte eine Initialzündung für einen neuen linken Drive an der Ruhr-Uni sein.

Hier das vorläufige Endergebnis

RuhrBarone-Logo

12 Kommentare zu “Ruhr-Uni: „Pragmatische“ Koalition bestätigt

  • #1
    David Schraven

    Die entscheidende Info im Artikel ist die Wahlbeteiligung. Die finde ich nicht im ersten Absatz.

    Das wäre aber wichtig. Um dieses BIER DOPE Ding richtig einschätzen zu können.

  • #2
  • #3
    Martin Niewendick Beitragsautor

    @David, wo bleiben meine Manieren? Die Wahlbeteiligung war mit etwas über 12% leicht höher als im Vorjahr (11,8%). Der Wahlausschuss hat die genaue Zahl gerade verbummelt, spricht aber von etwa 12,4%.

  • #4
    Stefan Laurin

    12,4 Prozent – viele Kammerparlamente der IHKs träumen von so einer hohen Wahlbeteiligung:
    http://www.dihk.de/ihktransparent/tabellen/43-wahlbeteiligung

  • #5
    Juso

    Eine ganz spannende Information, die in dem Text natürlich ganz zufällig nicht erwähnt wird ist die Tatsache, dass die Juso HSG der größte Gewinner der Wahl ist. Knapp 76% mehr Stimmen als im Vorjahr sagt alles!

  • #6
    Himynameis

    Da kann sich die LiLi mal auf die Schulter klopfen.. kurz vor der Wahl zurückziehen war einfach genial. Links von den Grünen gab es keine Liste (das muss man sich mal vorstellen!) und ohnehin keine linke nicht-parteinahe Liste. Gerade in den geisteswissenschaftlichen Gebäuden sind viele, die sonst LiLi oder früher AL gewählt haben, einfach nicht wählen gegangen, weil es keine Liste gab, von der sie sich repräsentiert fühlten.

  • #7
    Paul

    #6: Hm. Die Wahlbeteiligung ist ja gestiegen, obwohl die Linke Liste nicht mehr dabei war.

    Viel schlimmer ist nun das Dilemma für die Grüne Hochschulgruppe. Vier ihrer neuen Parlamentarier kommen von der Linken Liste und wurden auch von dieser als „ihre“ Kandidaten bei der GHG geworben. Schon wieder hat die Grüne Hochschulgruppe sich irgendwo Kandidaten geliehen, um stärkste Liste zu werden. Kein Mensch weiß nun, ob da die GHG auch drin steckt – oder ob es ein Abklatsch alter Peking-Verbindungen der LiLi ist.

    Die Grüne Hochschulgruppe hat sich damit eben nicht AStA-fähig gemacht. Durch die Übernahme alter LiLi-Kandidaten haben sie den Jusos sogar noch einen Grund geliefert, mit ihnen nichts anderes auszuprobieren. Der ganze alte AStA-Block um al,LiLi,GHG und Co. bezeichnet diesen AStA ja auch hochoffiziell als „rechts“. Gerade der Mainstream unterscheidet kaum zwischen rechts und rechtsextremistisch (wobei auch die Frage gestellt werden muss, wo der amtierende AStA klassisch politisch rechts stehen soll).

    Die GHG hat sich isoliert. Sie ist stärkste Liste, kann aber für nichts eine Mehrheit bilden. Sie hätte sich durchaus anders positionieren können.

    Und zum Artikel an sich noch einmal: Das Ganze heißt „studentische Selbstverwaltung“ und nicht „Finanzierung alternativer Kultur/Politik im gesamten Ruhrgebiet“. Insofern ist die Haltung des amtierenden AStA auch richtig. Die Aufgabe lautet, sich selbst zu verwalten und die eigenen studentischen Interessen zu vertreten.

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  • #9
    ullul

    @Paul
    Es lag bis vor wenigen Jahren noch durchaus im Interesse der meisten Studierenden in einer nachhaltigen sozialgerechten Welt zu leben und dafür zu arbeiten, weil einem die „anderen“ nicht egal waren, weil man auch in 30 Jahren noch frei atmen wollte, weil man beim Elend unserer Gesellschaft nicht weggezappt hat. Das Inseldenken der Previlegierten, die es in unserem hochselektivem Schulsystem bis an die Hochschule geschafft haben, ist noch nicht so arg lange mehrheitsfähig.

    Wenn die Mehrheit nichts weiter will, als später einen guten Job, billiges Hauspersonal und einen funktionierenden Sicherheitsapparat muss man das vielleicht nicht rechts nennen, sagen wir halt reaktionär, dann besteht keine Verwechslungsgefahr mit reaktionärextrem.

  • #10
    Stefan Laurin

    @ullul: Die Mehrheit der Studenten hat sich schon vor 30 Jahren nicht für Hochschulpolitik interessiert – das war immer ein Minderheitenbespaßungsprogramm. Die Wahlbeteiligungen waren schon in den 80er und 90er Jahren grottenschlecht. Es ist also Unsinn über die heutige Generation zu lamentieren. Die meisten sind an der Uni um eine Ausbildung zu bekommen, mit der sie später einen interessanten und gut bezahlten Job bekommen und das ist auch ein vernünftiger Grund zu studieren.

  • #11
    Himynameis

    @6/Paul: Ja, die Wahlbeteiligung insgesamt ist gestiegen, aber vor allem in GB ist sie gefallen. Am Freitagmorgen gab es auf der Seite des Wahlausschusses noch eine Datei mit urnenscharfen Zahlen zur Wahlbeteiligung mit Vergleich zum Vorjahr (finde ich jetzt natürlich nicht mehr..), mindestens in GB waren die durch die Bank im Vergleich zum Vorjahr im Minus. Insgesamt wurden allein in GB dieses Jahr 100+ Stimmen weniger abgegeben als letztes Jahr (dieses Jahr 724, letztes 841). Letztes Jahr waren es an dieser Urne 295 für GHG und 238 für LiLi (in der Summe 533), dieses Jahr für die GHG 270.

    Bei in etwa gleichbleibender Zahl der Wahlberechtigten und hochschulweit weniger als 5000 abgegebenen Stimmen ist mindestens hier also ganz schön etwas verloren gegangen. Für andere Urnen hab ich das jetzt nicht nachgeprüft, ist mir gerade zu mühsam; allerdings folgender Vergleich noch: GHG 2013: 1266 Stimmen, GHG + LiLi 2012: 2154 Stimmen (1096 + 1058). Und jetzt sag bitte nicht, die hätten plötzlich alle Jusos gewählt..

    Quellen: http://stupawahl2012.wordpress.com/2012/01/28/vorlaufiges-ergebnis-der-wahl-zum-45-studierendenparlament/
    http://stupa-bochum.de/images/SP46/END.pdf
    http://stupa-bochum.de/images/SP46/WB1.pdf

  • #12
    Paul

    #11:

    Ich würde in die Rechnung noch folgende Aspekte einfließen lassen:
    1.: Die GHG hatte im letzten Jahr noch etwa 400 bis 450 Stimmen aus dem Reservoir der IL erhalten.
    2.: Dann gibt es noch die Liste BIER, die ja nicht nur Spaßwähler, sondern durchaus auch Wähler geworben hat, die vorher aus dem ex-al-Spektrum gekommen waren, die im letzten Jahr LiLi oder GHG wählten. Das sind noch einmal rund 200 Stimmen.
    3.: Gerade im GC I hätte doch die Wahlbeteiligung sinken müssen, wenn man sich die traditionelle Wählerschaft der LiLi im Bereich SoWi anschaut. Es sind im GC I jedoch mehr Leute zur Wahl gegangen.
    4.: Vor allem fällt auf, dass die Mitglieder der sogenannten Multikulti-Liste (hier vereinigen sich chinesische, kurdische und afrikanische Studierende) deutlich weniger Stimmen abräumen konnten als in den Vorjahren. Im Vergleich zum Vorjahres-Ergebnis der LiLi ist das schon beträchtlich (vgl. http://stupawahl2012.files.wordpress.com/2012/01/einzelkandis_reihung-11.pdf). Das waren im letzten Jahr bei der LiLi über 500 Stimmen! Bei der GHG waren es nur rund 250.

    LiLi+GHG im letzten Jahr = 2154 Stimmen
    GHG in diesem Jahr = 1266 Stimmen

    Nun rechnen wir mal die gerade dargestellten Auffälligkeiten in das Ergebnis herein:
    1266 Stimmen + IL-Potential (450) + BIER (200) + Wegfall an Stimmen Multi-Kulti-Liste (250) = 2166 Stimmen

    Und es wird sicherlich manche gegeben haben, die eher „links“ wählen und „links“ nicht nur mit Gender-Politik, Veganismus und Bio-/Ökowahn gleichsetzen. Die Jusos haben da ja ihr Plakat nicht ganz ungeschickt ausgewählt.

    Halten wir also fest, dass das ureigene Potential, das GHG und LiLi ohne Leihstimmen anderer Gruppierungen (Multikulti bzw. IL) hat, durchaus ausgeschöpft wurde. Vielmehr zeigt sich bei diesem Ergebnis, dass über Jahre durch gekaufte Leihstimmen das Wahlergebnis verzerrt wurde. Hoffentlich hat das endlich ein Ende.

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