Babylon BAMF

Babylon Bremener BAMF (Symbolfoto)

Berlin, Bremen, BAMF, Babylon und Bathos. Seit Tagen geistert ein Theater boulevardesken Ausmaßes über die politische Bühne Deutschlands. Viele wollen mitspielen, manche nicht auftreten, und am Ende wird eh nichts weiter passieren, als dass sich der Deutsche an sich selbst auf die Schulter klopfen kann. Weil er sich selbst schlecht gemacht hat.

Die Entscheidung Kanzlerin Merkels die Grenze für Flüchtlinge zu öffnen, wurde in den letzten Jahren Monat für Monat, Woche für Woche und Tag für Tag diskutiert, seziert und diffamiert. So begeistert und offen viele Menschen zu Beginn hierzulande waren, so sehr fällt es ihnen schwer, diesen Stolz auf den mutigsten Schritt der Kanzlerin in ihrer gesamten Amtszeit aufrecht zu halten. Vielleicht verfing zudem das deutschlandfeindliche Narrativ der AfD bei vielen, links wie rechts, nachdem die Bundesrepublik nicht in der Lage sein konnte, etwas so Großartiges wie den humanitären Schritt der Kanzlerin zu stemmen. Es sind Kleingeisterei, eigene Mittelmäßigkeit und Angst vor Großem, welche die Gegner der Merkelschen Flüchtlingspolitik einen.

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Protest von Geflüchteten in Bochum: Weiter kein Erfolg bei der Stadt

refugeestrikebo1_ageSeit mehr als einer Woche protestieren Geflüchtete vor dem Bochumer Rathaus gegen die lange Dauer ihrer Asylverfahren und ihre Unterbringung. Sie fordern zudem den Zugang zu Sprach- und Integrationskursen, ein Recht auf Arbeit und Wohnungen. Für heute Nachmittag ruft die Gruppe zu einer Kundgebung und öffentlichen Diskussion auf.

„Den Protestierenden wird seit vielen Monaten verwehrt, überhaupt ihren Antrag zu stellen: Sie bekommen einfach keinen Termin“, heißt es im Aufruf zur Kundgebung. „Stattdessen müssen sie jetzt schon bis zu neun Monate lang unter sehr schlechten Bedingungen in viel zu eng belegten Notunterkünften ausharren“. Einen Anspruch, einen Integrationskurs zu besuchen, zu arbeiten oder zu studieren oder sich eine Wohnung zu suchen, um aus den Notunterkünften herauszukommen, hätten sie dagegen nicht. Allein rund 1.200 Geflüchtete sind in Bochum in Turnhallen untergebracht, viele warten seit neun Monaten auf einen Termin beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und appellieren an die Stadt, Zuständigkeiten zu klären und sich für die Beschleunigung der Verfahren einzusetzen. 

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Syrer überreichen 5100 Unterschriften an Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

Syrer demonstrieren vor dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Foto: Ulrike Märkel
Syrer demonstrieren vor dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Foto: Ulrike Märkel

Heute demonstrierten über 150 Menschen in Dortmund für ein Bleiberecht der syrischen Kriegsflüchtlinge, die seit Wochen in einem Protestcamp für ihr Bleiberecht und die Rettung ihrer in Syrien vom Tod bedrohten Frauen und Kinder. Von der Innenstadt zogen sie zur Zweigstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und übergaben dort 5100 Unterschriften, in denen Dortmunder und Dortmunderinnen die Forderungen der Syrer unterstützen. Nach lautstarken Protesten vor dem Bundesamt kam Referent Werner Fritsche zu dem Demonstrierenden, um ihre Forderungen anzuhören. Er nahm die Unterschriften entgegen und versprach schnelle Hilfe.

Die Syrer sollen eine Liste mit Name und Aktenzeichen abgeben, damit dieser Fälle im Bundesamt ab jetzt jetzt mit Nachdruck bearbeitet werden können. Der Sprecher des Protestcamps, Sakher sagte, dass man noch heute die Liste mit über 100 Namen abgeben werde. Sie hoffen, dass das Versprechen der schnellen Bearbeitung eingehalten wird.

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