Politik

Warum ich bei der Kommunalwahl in NRW diesmal aus Protest die FDP wähle

| Robin PatzwaldtKeine Kommentare
FDP-Kandidatin Melanie Heiber will Bürgermeisterin von Waltrop werden. Foto (Ausschnitt): privat

Mit der anstehenden Kommunalwahl hier in NRW tue ich mich diesmal besonders schwer. Im Laufe der Jahre habe ich schon einiges ausprobiert: regierende Bürgermeister unterstützt, den Wechsel gewählt, mich als Protestwähler positioniert. Wählen gegangen bin ich, seit ich 18 bin, aber immer.

Nun, mit inzwischen 54 Jahren, habe ich mich für einen Weg entschieden, der selbst für mich etwas kurios anmutet. Ich werde am Sonntag in Waltrop die FDP-Kandidatin Melanie Heiber unterstützen – aus Protest und ohne große Erwartungen, aber durchaus mit Hintergedanken.

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Politik

Die FDP fehlt

| Ludwig GrevenKeine Kommentare
FDP Wahlplakat Foto: Rufus46 Lizenz: CC BY-SA 3.0

Lindner vermisst niemand. Aber dass dem Land eine starke liberale Stimme gut täte, merkt man schon jetzt. Ob die FDP die jemals wieder wird, ist allerdings auch nach ihrem Parteitag, auf dem sie einen Neuanfang ankündigte, unsicher.

Die Grünen jubelten am Wahlabend trotz eigener Verluste wie viele andere, als klar war, dass die FDP zum zweiten Mal den Einzug in den Bundestag verpasste. Das ist bezeichnend, denn immerhin hatten sie 2021 zuerst mit der Partei von Christian Lindner und erst dann mit der SPD eine Dreier-Fortschritts-Koalition verabredet. Doch die Ampel endete im Desaster – für alle Beteiligten, am schmerzhaftesten jedoch für die FDP. Und daran trägt sie selbst gehörige Verantwortung, die sie erst aufarbeiten muss, bevor sie beanspruchen kann, wieder politisch mitzureden.

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Ruhrgebiet

Ruhrbarone erklären: Wer unser Kreuz nicht kriegt – und warum!

| Autorengruppe3 Kommentare
Diese demokratischen Parteien sind angetreten wieder in den Bundestag zu kommen (Foto: Sebastian Bartoschek)

Am 23.2. sind Bundestagswahlen. Auch Ruhrbarone-Autoren dürfen in diesem Land wählen; zumindest derzeit noch. Aber wie bei vielen Wählern ist es auch bei uns so, dass wir besonders klar haben, wen wir eben nicht wählen. Und genau das wollen einige von uns dem geneigten Leser darlegen.

Die AfD, das BSW, und die LINKE sind für uns per se raus – wir wollen ja nicht, dass das Ruhrgebiet ein Teil Russlands wird.

Robert von Cube:

Ich werde dieses Jahr nicht die CDU wählen. Das ist auch nicht überraschend, da ich noch nie die CDU gewählt habe. Ich hatte es allerdings dieses Mal tatsächlich in Erwägung gezogen. Ich bin kein treuer Anhänger irgendeiner Partei. Ich bin der Ansicht, dass der Gestaltungseinfluss der Parteien überschätzt wird und dass es vor allem darauf ankommt, vernünftige und kompromissbereite Menschen in einer Regierung zu haben, die sich auf ein brauchbares Vorgehen einigen. Mir ist nur eines wichtig:

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Politik, Wissen

KI zur deutschen Politik: es kommt darauf an, wessen Zukunft ich priorisiere. 😉

| Sebastian BartoschekKeine Kommentare

ChatGPT ist amüsiert über die deutsche Politik. Und trifft eine Aussage, bei der fröstelig wird; vielleicht ja auch dir, lieber Leser.

Eine Woche lang sind wir hier bei den Ruhrbaronen den Gefahren und weitergehenden Szenarien mit Blick auf Künstliche Intelligenz (KI) und Suoperintelligenz nachgegangen (1,2,3,4,5).

In dieser Woche haben wir dann die Antworten der Parteien zu unseren Fragen zur KI wiedergegeben (SPD, CDU, Grüne, FDP). Von den vier Parteien haben die GRÜNEN nicht geantwortet. Nun wollte ich von einer KI, von ChatGPT wissen, wie, von einem nüchternen KI-Analyseverhalten her, die Antworten der Parteien einzuschätzen sind. Und wie ChatGPT das für sich als KI so findet.

Sebastian Bartoschek: Wenn du Stellungnahmen der SPD, CDU und FDP zu den Fragen in Bezug zu der Serie setzt, die Grünen haben gar nicht geantwortet. Zu welcher Einschätzung mit Blick auf die politischen Parteien gelangst du?

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Politik, Wissen

KI – Gefahren? Was sagt die FDP?

| Sebastian BartoschekKeine Kommentare
Liberale und KI – natürliche Freunde? (Bild: Sebastian Bartoschek/ Midjourney)

In der letzten Woche sind wir in einer fünfteiligen Serie (1,2,3,4,5) zur KI den wohl unausweichlichen Aufstieg einen Superintelligenz, ihre möglichen Folgen für die Menschheit und verschiedene Szenarien von schleichender Kontrolle bis hin zu kooperativer Existenz.

Die Parteien in Deutschland kümmmern sich derzeit ja um ihren Wahlkampf, und wollen dabei Fragen beantworten, die sich stellen. Und vielleicht haben sie ja sogar etwas zu anderen Themen als Migration zu sagen. Genau dazu geben wir den Parteien hier die Möglichkeit, heute dran: die FDP.

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Politik

Selbstverständlich ist es besser, schlecht zu regieren als nicht zu regieren!

| Robert von CubeKeine Kommentare
Christian Lindner Foto: Heinrich-Böll-Stiftung / Stefan Röhl Lizenz: CC-BY-SA 2.0

Ganz ehrlich: Wenn ich die Wahl zwischen irgendwelchen demokratischen Koalitionen hätte, würde ich immer eine bevorzugen, in der die FDP nicht dabei ist. Und natürlich habe ich politische Ansichten und Prioritäten. Aber im Großen und Ganzen ist mir egal, welche der demokratischen Parteien die Regierung stellt. Es dürfen keine Antidemokraten oder politischen Laien sein. Es müssen halbwegs intelligente Menschen sein, die sich Mühe geben, die Probleme zu lösen. Dann kommt sowieso ein Kompromiss dabei heraus.

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Politik

Die Ampel ist weg, doch was kommt nun?

| Robin Patzwaldt2 Kommentare
Der Bundestag in Berlin. Foto: Robin Patzwaldt

Seit Mittwoch ist die Ampelkoalition in Berlin Geschichte. Die Aufregung ist groß und nahezu stündlich gibt es auch heute dazu noch Nachrichten, welche die Republik in Atem halten. Wie wird der Weg zu Neuwahlen aussehen? Wer bleibt vorübergehend noch im Amt, wer kommt kurzfristig neu in Regierungsverantwortung? Vertreter aller Parteien setzen sich gerade in Szene und Ringen um die aus ihrer Sicht vernünftigste Lösung.

Dabei wird das drängendste Problem bisher noch komplett übersehen.

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Politik

Lindner-Hochzeit von unwürdiger Neid-Debatte begleitet

| Robin Patzwaldt2 Kommentare
Christian Lindner (FDP). Foto: Roland W. Waniek

Es ist Samstagmittag und wir haben Sommerferien. Das bedeutet, dass wir hier mit unseren Stammlesern wohl mal wieder ziemlich unter uns sein werden. Ich nutze mal die Gelegenheit und erzähle euch mal, was mich in dieser Woche beschäftigt hat.

An diesem Wochenende heiratet Christian Lindner, unser aller Bundesfinanzminister von der FDP. Den muss man nicht mögen. Und trotzdem ärgert mich, wie dem in diesen Tagen mitgespielt wird.

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Politik

Ukraine: Nicht nur Scholz, die Ampel versagt vor der Geschichte

| Stefan Laurin9 Kommentare
Olaf Scholz (SPD), Foto: Roland W. Waniek

Olaf Scholz wurde Bundeskanzler, weil Armin Laschet, sein Mitbewerber, an der falschen Stelle gelacht hat. Nicht einmal seine eigene Partei wollte ihn als Vorsitzenden. Der Mann, der das Land durch eine der schwersten Krisen seit Bestehen der Bundesrepublik führen soll, ist aus Zufall in sein Amt gekommen. Seitdem untertrifft er die ohnehin niedrigen Erwartungen. Scholz lässt die Ukraine in einem Augenblick im Stich, in dem das Land um sein Überleben kämpft.

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Politik

Gerhart Baum: „Darstellung als Lockerungspartei in der Pandemie hat FDP bei Älteren Stimmen gekostet“

| Meldung16 Kommentare
Gerhart Baum Foto: Olaf Kosinsky Lizenz: CC BY-SA 3.0 de

Der frühere Bundesinnenminister und FDP-Politiker Gerhart Baum hat seiner Partei vorgeworfen, ein „abwegiges Freiheitsverständnis“ zu vertreten. „Notwendige Schutzaufgaben des Staates werden abgelehnt. Freiheit muss aber immer mit Verantwortung verbunden werden. Schutzverantwortung!“, schrieb Baum in einem Gastbeitrag für den „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstag-Ausgabe) im Nachgang zum Wahldebakel in Nordrhein-Westfalen.

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