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Und wieder war’s ein polizeibekannter Gefährder: Wieso können solche Leute bei uns noch frei herumlaufen?

Bundesamt für Verfassungsschutz, Screenshot: https://www.verfassungsschutz.de/de/arbeitsfelder/af-islamismus-und-islamistischer-terrorismus/zahlen-und-fakten-islamismus/islamistisches-personenpotenzial-2019

Bundesamt für Verfassungsschutz, Screenshot: https://www.verfassungsschutz.de/de/arbeitsfelder/af-islamismus-und-islamistischer-terrorismus/zahlen-und-fakten-islamismus/islamistisches-personenpotenzial-2019

Der Terroranschlag von Wien ist ein Déja-vu: Ein Ereignis, das wir so schon viel zu oft erlebt haben in Deutschland, in Frankreich, in Belgien, in Großbritannien und jetzt in Österreich. Islamistische Terroristen morden auf unseren Straßen und Plätzen, schießen und stechen beliebige Menschen ab. Und fast jedes Mal erfahren wir danach: Das war ein polizeibekannter Gefährder. Wer soll das bitte noch verstehen?

Bisher ist über einen der Täter von Wien bekannt, dass ihn die Polizei schon kannte. Und nicht nur das, er ist sogar vorbestraft – wegen eines Terrordelikts. Er wurde zu allem Überfluss auch noch vorzeitig aus der Haft entlassen. Ein Gefährder also, den die Sicherheitsbehörden und die Gerichte kennen.

Über viel zu viele der erfolgreichen Terroristen erfahren wir das Gleiche. Die Polizei, die Geheim- und Spezialdienste hatten sie im Blick, kannten sie meist sehr gut. Wussten, wo sie wohnen, wo sie arbeiten, wo sie sich trafen. Einige sind schon für frühere Taten verurteilt worden. Die meisten von ihnen laufen frei herum.

BKA: Wir haben mehr als 600 islamistische Gefährder

Noch im Juli dieses Jahres teilte das Bundeskriminalamt der „WELT“ auf Anfrage mit, dass wir in Deutschland 630 islamistische Gefährder haben und weitere 510 „relevante Personen“. Davon seien 110 Gefährder in Deutschland und weitere 50 im Ausland inhaftiert.

BfV: Wir haben mehr als 28.000 potentielle islamistische Terroristen

Bundesamt für Verfassungsschutz, Screenshot: https://www.verfassungsschutz.de/de/arbeitsfelder/af-islamismus-und-islamistischer-terrorismus/zahlen-und-fakten-islamismus/islamistisches-personenpotenzial-2019

 

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beziffert ganz offiziell das Personenpotential für islamistischen Terrorismus und Islamismus auf 28.000 Personen. Die meisten davon sind Salafisten (12.000) und Angehörigen der „Millî Görüş“-Bewegung (10.000). Und unter den Mitgliedern der „Deutsche Muslimische Gemeinschaft e. V.“ (DMG) – ein im Vereinsregister eingetragener Verein – zählen rund 1.350 Personen zu diesem Kreis.

Den nächsten Attentäter kennen die Behörden wahrscheinlich schon

Die Erfahrung der letzten Jahre zeigt: Früher oder später findet sich unter den Gefährdern wieder einer, der aktiv zur Waffe greift und mordet. Früher oder später wird einer zum Terroristen. Früher oder später kommt es wieder zu so einem tragischen Anschlag wie letzte Nacht in Wien. Wir wissen nur noch nicht, wann und wo.

Und dieser eine wird höchstwahrscheinlich zu denen gehören, die die Sicherheitsbehörden heute bereits kennen.

Für den Normalmenschen ist das schlicht unfassbar, unverständlich, ja ungeheuerlich. Niemandem kann man klarmachen, dass es bekannten Gefährdern immer wieder gelingt, Terror zu verüben, Menschen zu morden und zu verletzen. Am wenigsten kann man das den Opfern und ihren Angehörigen erklären.

“Wir sind im Krieg”

Der französische Innenminister Gérald Darmanin hat nach dem kürzlichen islamistischen Terroranschlag in Nizza mit drei Toten gesagt: “Wir sind im Krieg.” Wenn das so ist, dann wird es an der Zeit, mit den Gefährdern anders umzugehen als bisher.

In Kriegszeiten wurden die Feinde auch in Demokratien wie Großbritannien interniert. So geschehen zum Beispiel mit Sir Oswald Ernald Mosley, dem Gründer der faschistischen Partei “British Union of Fascists (BUF)”.  Er wurde gleich zu Kriegsbeginn zusammen mit einer Reihe seiner Genossen und seiner Ehefrau aufgrund der “Defence Regulation 18B” für die Dauer des Kriegs interniert.

Kein Mensch kam damals auf den Gedanken, solche Menschen einfach so frei herumlaufen zu lassen wie bei uns.

 

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22 Kommentare zu “Und wieder war’s ein polizeibekannter Gefährder: Wieso können solche Leute bei uns noch frei herumlaufen?

  • #1
    Bochumer

    Wir können natürlich unmöglich 28.000 Menschen vorsorglich einbunkern… aber unser Justiz muss sich schon fragen lassen, warum vorzeitige Haftentlassungen und viel zu milde Urteile gang und gäbe sind.
    Im Fall Bergisch-Gladbach gab es trotz 50fachen Missbrauchs nicht die Höchststrafe, eine Politikerin muss sich üblest beschimpfen lassen ( Urteil zu Künast).
    Die Juristen versagen auf ganzer Linie.

  • #2
    Ruhr Reisen

    Kann mir das nur mit der deutschen Behäbigkeit erklären. Macron will gerade die grauen Wölfe verbieten. Wieso dies auch hier nicht längst – neben den andren Schergen des Irren vom Bospurus – geschehen ist – inklusive der Schließung von islamistischen Moscheen – ein Skandal.

  • #3
    abraxasrgb

    Einsperren ist so … naja, 19. Jahrhundert?
    Da wären wir technologisch etwas weiter, aber vermutlich drehen drehen die fortschrittlicheren Abteilungen / Akteure der Nachrichtendienste am sprichwörtlichen "Rad", weil sie ihre Lageberichte noch faxen müssen … 🙁
    Wenn ein Rasperry Pi als Simulation(sic!) einer künstlichen Intelligenz z.B. einen messbar höheren IQ, als manch ein Mitmensch, hat, müssen wir ihn dann auch – unbedingt und kategorisch – vor Computerviren schützen? #scnr

  • #4
    Tagedieb

    @3 Bochum
    Ich habe gerade gelesen, dass sich der Attentäter von Wien wahrscheinlich, während der Haft weiter oder wieder radikalisiert hat. Möglicherweise liegt ja auch darin ein Fehler, in der Haft bzw. des Umgangs in der Haft? Braucht man vielleicht ein System, mit dem in der Haft sichergestellt wird, dass die Häftlinge möglichst gemischt werden? Oder die Haftanstalten kleiner sind, um ein besseres Verhältnis Häftling : Sicherheitspersonal : Soziale Dienste zu ermöglichen und eher mitzubekommen, welche Entwicklungen und Hierarchien sich unter den Häftlingen ergeben?

    Natürlich stellt sich die Frage, weshalb wird so einer wieder auf die Menschheit losgelassen. Auf Dauer wegsperren, so wie in den USA entsprechend der 3-strikes-Regel? Ausweisen? Wohin soll man einen österreichischen Staatsbürger abschieben?

    Die grundsätzliche Frage ist ja, was machen wir in unserer Gesellschaft falsch, dass sich eine Person so radikalisieren kann? Oder, von der anderen Seite gesehen: Bedeutet Integration nicht letztlich auch, dass sich ein Neubürger (wobei Neubürger ja in vielen Fällen so auch nicht richtig, die Jungs und Mädels sind in Deutschland, Österreich, Frankreich geboren, aufgewachsen, zur Schule gegangen, etc.) ist weiter als mittlerweile manchmal gewünscht gegenüber der Mehrheitsgesellschaft zu assimilieren haben? Ist man in der Gesellschaft in Bezug auf das Zusammenleben zu offen in dem Sinn, dass dem Individuum zu sehr Freiraum eingeräumt wird, gerade in Bezug auf Religion und religiöse Regeln (kein Schweinefleisch in Kindergärten/Schulen aus Rücksicht auf religiöse Gefühle, insbesondere wenn religiöse Gefühle und Gewohnheiten der gesellschaftlichen Entwicklung diametral entgegenstehen?

    Oder hängt die Radikalisierung in Einzelfällen auch mit einer grundlegenden Enttäuschung/Verletzung ab, resultierend aus einer tagtäglich erfahrenen, zum Teil unterschwelligen Ablehnung?

    Eine allein kriminalistische Sicht auf die Vorkommnisse ist zu kurz gesprungen.

  • #5
    cftz54z

    Es gab mal den Spruch: "Make love, not war". Vielleicht wäre manchem mit einer herzlichen Umarmung mehr geholfen als mit einer Gefährderansprache.

  • #6
    Emscher-Lippizianer

    #5
    Richtig. Das ist wie der brillante Gedanke von M. Käßmann mit dem gemeinsamen Gebet mit den Taliban. Danach herrscht Frieden.

    https://www.spiegel.de/spiegel/print/d-128629132.html

    Um mal Hein Geißler zu zitieren: "Der Pazifismus der 30er Jahre hat Auschwitz erst möglich gemacht". Selten war eine Weisheit so gültig wie jetzt. Leider werden wir von benebelten, ungedienten und auch sonst volkswirtschaftlich entbehrlichen Ostermarschierern regiert.

  • #7
    thomas weigle

    "Der Pazifismus der 30…." . Dummes Zeug. Geißler ist altersweise von diesem dummen Spruch abgerückt. In der Weimarer Republik wurde richtig aufgerüstet, das hat Auschwitz mit möglich gemacht, denn die RW hat kräftig in der SU Waffen ausprobiert und Manöver abgehalten-entgegen den Bestimmungen von Versailles. Außerdem befanden sich unzählige Feuer-und Stichwaffen v.a. in den Händen fanatisierter Nazis und Kommis, die auch von Fall zu Fall eingesetzt wurden.

  • #8
    Tagedieb

    Und heute morgen im Radio: Ein Hinweis, dass der Irre aus Wien im Juli in der Slowakei Munition für eine Kalaschnikow (zusammen mit einer zweiten Person – aber es soll sich ja um einen Einzeltäter handeln) kaufen wollte, wurde in Österreich anscheinend irgendwie nicht aufgenommen. Wenn ich dann den Tenor des Ausgangstextes lese (härter gegen potentielle Gefährder vorgehen, wegsperren), denke ich mir: Ja und, was nutzt das wegsperren, wenn die Sicherheitsbehörden anscheinend nicht ihre Arbeit machen? Stattdessen werden irgendwelche Sicherheitsheitsspielchen aus Eigeninteresse gespielt – siehe Aktivitäten/Nichtaktivitäten der Sicherheitsbehörden rund um den NSU.

  • #9
    der, der auszog

    Zu #6 und #7

    Es ist nichts dagegen einzuwenden, wenn sich heutzutage alternde Friedenstauben eine Wirklichkeit zurecht reimen, um sich irgendwie mit der Vergangenheit zu versöhnen, auch wenn sie dabei alles verdrehen. Allerdings ist Vorsicht geboten, wenn sie diese dann in Oberlehrermanier unters Volk zu bringen versuchen, indem sie den Leser wie einen kleinen Schuljungen für „dumm“ verkaufen, weil sie nicht begreifen, dass sie längst in Rente sein sollten…

    Das Zitat lautet korrekt: „ Der Pazifismus der dreißiger Jahre, der sich in seiner gesinnungsethischen Begründung nur wenig von dem heutigen unterscheidet, was wir in der Begründung des heutigen Pazifismus zur Kenntnis zu nehmen haben, dieser Pazifismus der dreißiger Jahre hat Auschwitz erst möglich gemacht.“

    Gerichtet war dieses Statement an Joschka Fischer und Otto Schilly (beide damals bei den Grünen) im Rahmen einer Bundestagdebatte am 15. Juni 1983, als es um die Stationierung von Pershing ll Raketen auf dem Boden der damaligen Bundesrepublik ging. Stationiert wurden diese Mittelstreckenwaffen nicht von Deutschland – die damalige BRD verfügte über keine Raketen mit Nuklearsprengköpfen – sondern von den USA. Insofern bezieht sich Geißlers Aussage nicht – wie in #7 fälschlich behauptet – auf die Weimarer Politik, sondern auf die Appeasement Politik der Alliierten, die dem Rüstungstreiben des Dritten Reiches, nach 33, der völkerrechtswiedrigen Besetzung des Rheinlandes (1936) und der Beteiligung Deutschlands am Spanischen Bügerkrieg (1936 – 38) in den 30er Jahren tatenlos zusahen.

    Auch die Aussage Thomas Weigles, Geißler sei „altersweise von diesem dummen Spruch abgerückt“, ist frei erfunden und entbehrt jeglicher Grundlage.

    Zitat: „Heiner Geißler, der seit 2007 Mitglied beim globalisierungskritischen Netzwerk Attac ist, hat seine Aussage von damals bis heute nicht zurück genommen: "Ich bin nach wie vor der Meinung, dass es eine richtige Beurteilung war." Die Demokratie sei ihm wichtiger gewesen als "ein reiner Kirchhofsfrieden", so Geißler.

    Quelle: WDR (oder Grün-rot-roter Rotfunk… wie ich hier gestern gelernt habe)

    https://www1.wdr.de/stichtag/stichtag3566.html

  • #10
    thomas weigle

    @dda Es war keinPpazifismus,es war eine gewisse und verständliche Kriegsmüdigkeit, wenn man es auf die europäischen Alliierten bezieht. England und Frankreich waren keineswegs pazifistisch Die hatten nur genug mit ihren Kolonien und den aufstrebenden Befreiungsbewegungen zu tun. Das Land mit der größten und besten Armee in Europa, nämlich Frankreich als pazifistisch zu bezeichnen, ist der blanke Hohn.. Die USA haben nur lange Zeit ihre Interessen anders definiert, waren in Bezug auf Europa isolationistisch, gewiss ebenso wenig pazifistisch wie GB oder F. Pazifismus bedeutet das Abschwören jeglicher kriegerischen Gewalt,dies den Alliierten zu unterstellen, geht an der historischen Wirklichkeit heftig vorbei. Was Geißler angeht,so habe ich das so in Erinnerung wie beschrieben, als er das in einer TV-Sendung von sich gab. Mir ist immer noch mein blankes Erstaunen ob seiner Äußerung in Erinnerung.

  • #11
    der, der auszog

    @Weigle

    Sie können jetzt noch so viele Verbalakrobatischen Verrenkungen bezüglich Frankreich, USA oder Tackatuckaland unternehmen, dadurch werden Ihre Aussagen in #7 weder wahrer, noch wird ihr Umgang mit den Usern hier, die nicht ihrem linken Weltbild entsprechen, weniger unverschämt.

    Emscher-Lippizianer hat in #6 auf sehr geschickte Weise wie ich finde, Käßmann und Geißler gegenüber gestellt. Das kann man gut finden oder nicht. Aber wenn man diesen Beitrag wie Sie als „dummes Zeug“ darstellt und sich dann irgendwelche Unwahrheiten aus dem Finger saugt, um diese Frechheit zu belegen, dann stellt sich die Frage, wes Geistes Kind Sie sind. Wenn etwas dumm ist, Weigle, dann der Versuch mit erfundenen Behauptungen andere in die Pfanne zu hauen.

  • #12
    thomas weigle

    Wenn sie nicht zwischen Pazifismus, den sie mir völlig grundlos unterstellen,
    und Kriegsmüdigkeit nicht unterscheiden können, haben sie entweder ein mentales oder ein Wissensproblem.
    Was mein linkes Weltbild angeht, ach Gottchen, für die einen "wate ich im rechten Sumpf", für andere habe ich ein "linkes Weltbild". Dafür finden sie sicher einige Belege in meiner Serie über die "SED-Justiz." Oder die "Schweigende Klasse."Schmunzel. Schönen Tag noch.

  • #13
    thomas weigle

    #11 Ich darf ihnen auch noch meine Buchbesprechung "Die verbotene Frage" ans Herz legen. Da bin ich ganz besonders "links."

  • #14
    Emscher-Lippizianer

    #11
    Danke!

    #10
    Es ist nicht nur Kriegsmüdigkeit gewesen. Frankreich hat sich hinter seiner Maginot-Linie verkrochen und wie das Kaninchen auf die deutsche Schlange gestarrt. Auch nachdem Frankreich aufgrund des deutschen Überfalls auf Polen sich bereits im Krieg mit Deutschland befand, passierte: Nichts.
    Dabei hätten sie die Chance gehabt mit einer Offensive gegen den kaum gesicherten deutschen Westen für Frieden zu sorgen. Im Dezember 1939 wäre alles vorbei gewesen. Aber Geschichte kennt keinen Konjunktiv.

    Was das Vereinigte Königreich anbelangt, so hatte Chamberlain die ehrenvolle Absicht, ein "in den Krieg Hineinschlitten" durch fehlende diplomatische Bemühungen wie Anno 14 zu verhindern. Die Kollateralschäden aus dem Münchner Abkommen hat er billigend in Kauf genommen. Hier wurde es Zeit, daß eine Bulldogge das Regieren übernahm. Diese Bulldogge Churchill war halt jemand, der es verstand mit Leuten, die nur die Sprache der Gewalt verstehen zu sprechen. Und diese Menschen, die nur die Sprache der Gewalt verstehen, regieren leider in einigen Fällen Länder, die sehr viel Unheil anrichten können.
    Da kann man nur eine Ruhrgebietsweisheit gelten lassen: "Kopp innen Sand gildet nich!"

  • #15
    Helmut Junge

    Wenn der Spruch 1983 fiel und an Fischer und Trittin gerichtet war, hat er mich in einer gesundheitlichen Extremlage erreicht. Dennoch kann ich mich erinnern, wie verwundert ich war. Das war für mich ein merkwürdiger Gedankengang, den Heiner Geißler hatte. Ich weiß noch, daß viele Leute empört waren. Ich war es nicht, aber ich war ziemlich überrascht. Ich war ja kein Pazifist und ich hielt Pazifismus nicht für eine vollwertige Idee. Als ich 10 Jahre später in die Grünen eintrat, war ich quasi umzingelt von Leuten, die sich stolz als Pazifisten bezeichneten. Ich hatte mich damals geoutet, weil ich sagte, daß ich Pazifismus für undurchführbar hielte. Blöde Blicke usw. Nur mußte ich dann feststellen, daß Fischer und Trittin, die Oberpazifisten, kaum in Regierungsverantwortung, einen Krieg im Kosovo , sogar ohne UNO-Mandat begannen. Da war nix mit dem vielzitierten Deeskalationsstrategien. Da gabs einfach Krieg. Das waren meine Pazifisten. Ich kenne seitdem also keine Pazifisten, die nicht Krieg geführt hätten, sobald sie an der Macht waren. Vielleicht kennt jemand unter den Lesern oder Mitkommentatoren einige Beispiele. Ich jedenfalls nicht. Seitdem ist die Bemerkung Geißlers noch unverständlicher für mich. Wen hat er überhaupt gemeint?

  • #16
    der, der auszog

    @Weigle

    Ich habe während meines Studiums gelernt, wie ich an seriöse Literatur zu historischen Themen komme, insofern brauche ich ihre „murxistisch-lenistischen*schmunzel“-Geschichtchen nicht. Desweiteren habe ich Ihnen auch nirgends unterstellt, dass sie pazifistisch sind, sondern, dass Sie dummes Zeug schreiben und frech sind. Das ist ein himmelweiter Unterschied.

  • #17
    thomas weigle

    #14 Was sie beschreiben, trifft doch Kriegsmüdigkeit, aber gut, nennen wir es halt Angst, Pazifismus war es jedenfalls nicht. Die ehemaligen Kriegsgegner hatten sich alle auf einen Krieg vorbereite,sonst hätten sie einen solchen ja auch nicht führen können.Auch der Luft-und Bombenkrieg war schon in den 20ern im franz.Generalstab durchdiskutiert,eine Studie dazu lag vor. Geißler ging es damals um die Diskreditierung der Friedensbewegung, um die Raketenstationierung propagandistisch einzustielen, um nix anderes. Sicher war die Mehrheit pazifistisch eingestellt, ich war es nicht. Ich wollte aber nicht in einem von den Großmächten entfesselten Atomkrieg sterben,der die beiden deutschen Staaten vernichtet,ausgelöscht hätte. Ein Krieg, bei dem unser "Verbündeter" Frankreich Atomraketen auf unser Land abgeschossen hätte, um die RA zu stoppen. Da muss man nicht Pazifist sein, um gegen die Planung eines solchen Krieges auf die Straße zu gehen.Das einzig als Pazifismus zu benennen ist schlicht und ergreifend dummes Zeug. Es entspricht der damaligen Hetzstimmung,die von CDU/CSU und v.a. der Springerpresse gegen die Stationierungsgegner entfesselt wurde. Die wollten tatsächlich lieber tot als rot sein. Die Bewegung gegen die Stationierung ging weit über das "linke"Lager hinaus bis in die bürgerliche Mitte und sogar einige Offiziere und Soldaten waren dabei. Das waren sicher keine Pazifisten.

  • #18
    Robin Patzwaldt

    Hey, Leute. Bitte cool bleiben. Ihr seid doch allesamt Stammleser. Bitte begegnet euch mit dem entsprechenden Respekt. Ich möchte hier ungerne Kommis löschen müssen. Danke! 🙂

  • #19
    Frank

    @ Robin Patzwaldt

    ein Kommentar-Krieg zwischen "der, der auszog" und „murxistisch-lenistischen*schmunzel“-"thomas weigle" ist dem Thema "Pazifismus" doch wohl angemessen!

  • #20
    Robin Patzwaldt

    @Frank: Heftige Diskussionen sind hier ok und sogar willkommen. Ein ‘Kommentar-Krieg’ hilft in der Sache niemandem. Wenn es letztendlich im Rahmen bleibt, kann ich gut damit Leben. 🙂 Beleidigungen sollten wir uns sparen. Das vorhin fand ich hart an der Grenze.

  • #21
    Helmut Junge

    Der Diskurs war inhaltlich sachlich geblieben. Niemand hat versucht, den Krieg doch noch zu gewinnen. Das ist doch gut, denn solche Diskurse gibt es auch.
    Sondern alle drei, @Emscher-Lippizaner, @der, der ausszog, und @Thomas Weigle haben Erklärungen gesucht, wie der Krieg hätte verhindert werden können.
    Dabei ist es heftig geworden. So ist das bei Historiker sehr häufig der Fall. Weil sie unterschiedliche Ansichten darüber haben, wie der Weltkrieg verhindert hätte werden können, geraten sie sich in die Haare. Kein Grund zur Sorge Robin. Es geht ja auch um viel.
    Nebenbei habe ich etwas gelernt, oder besser war ich dabei etwas zu lernen. Hoffentlich hast du den spannenden Diskurs nicht abgewürgt, lieber Robin.

  • #22
    Eberhard K

    Wenn die Erbauer der Magnotlinie pazifistisch waren, dann waren die macher der Nachrüstung das doch genau so.

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