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US-Präsident Trump – Katastrophe oder heilsamer Schock?

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Auch ich habe Trump nicht als Präsident kommen sehen, ja nicht kommen sehen wollen. Mein Blick auf die USA ist ein durch New York City gefilterter Ost-Küsten-Blick geblieben. Ich habe immer um die riesige amerikanische Provinz gewusst. Besucht habe ich sie, obwohl ich seit 1986 jedes Jahr für mindesten 2 Monate in diesem Land weile, jedoch nie. Ich will im Folgenden trotzdem versuchen, die Folgen dieser Wahl für die USA einzuschätzen.

Wer das tun will kommt nicht umhin, zwischen dem Wahlsystem-Ergebnis und dem Stimmenzahl-Ergebnis zu unterscheiden. Die politische Grundstimmung eines Landes hängt nämlich von Letzterem und nicht von Ersterem ab. Anders ausgedrückt: Trump hat die politische Macht erobert, nicht aber die Mehrheit der Wahl-Bürger des Landes für sich gewonnen.

Das macht außenpolitisch keinen Unterschied, innenpolitisch ist es jedoch von allergrößter Bedeutung und das weiß auch Donald Trump selbst. Es war also absehbar, dass er nach dem Sieg sein Versprechen, „Crooky Hillary“ ins Gefängnis zu bringen, brechen würde müssen. Dass er das auf seine radikale Art der Verdrehung vorherige Aussagen gemacht hat, ändert nichts an der dahinter stehenden politischen Tatsache: Dass die Stimmung seiner Anhänger nicht die Mehrheitsstimmung im Lande ist.

Spätestens hier hätten die Faschismus-Interpreten stutzig werden müssen, denn die Anpassung an die realen Mehrheitsverhältnisse haben Faschisten nach ihrem Sieg noch nie interessiert. Ganz besonders nicht was den Umgang mit ihren politischen Gegnern betrifft. Donald Trump und seine Berater allerdings schon, weil sie keineswegs vorhaben, eine Diktatur zu errichten, sondern stattdessen ihre demokratische Wiederwahl mit einer echten Stimmenmehrheit anstreben.

Dass das ein Teil der rassistischen, nationalistischen, ja neonazistischen Trump-Wählerschaft anders sieht, ändert nichts daran, dass der faschistische, respektive faschistoide Anteil unter den Fans des neuen Präsidenten offensichtlich nur eine Minderheit ausmacht. Ansonsten gibt es in den USA nicht mehr Rassisten und Sexisten als noch zu Zeit Barack Obamas, denn solche tief sitzenden Einstellungen und Prägungen ändern sich nicht im Wahlrhythmus.

Die Wählerschaft der USA ist durch die Wahl Trumps auch nicht nach rechts gerückt, wie die Vorwahlerfolge von Bernie Sanders zeigen. Es ist einzig und allein der politische Stimmungswandel eines Teils der Wählerschaft der zusammen mit dem Us-amerikanische Wahlsystem für einen, im Verhältnis zu seinem Vorgänger, eindeutig rechtsgerichteten Präsidenten gesorgt hat.

In dessen bislang bekannten Regierungsteam befinden sich allerdings auch ausgewiesene Rechtsextremisten, und das ist, neben der Unbeherrschtheit und phasenweisen Verwirrtheit des Team-Chefs, das innenpolitisch wirklich besorgniserregende. Da hilft auch nicht, dass sich auf diese jetzt schon die geballte Aufmerksamkeit der nach wie vor mehrheitlich liberalen amerikanischen Medien richtet.

Ansonsten hat es in der us-amerikanischen Geschichte auf Basis eines immer schon ausgeprägten Patriotismus immer wieder nationalistische und isolationistische Tendenzen gegeben. Das gleich gilt für die immer wiederkehrenden Ängste der auf Grund der systematischen Einwanderungspolitik des Landes tendenziell abnehmenden Zahl der ursprünglich dominanten weißen Mehrheitsbevölkerung.

Das besondere und zugleich bedrohliche bei der Wahl Trumps ist das Zusammentreffen und die gegenseitige Verstärkung beider gesellschaftlichen Phänomene, die der Kandidat in seinem Wahlkampf nicht nur systematisch aufgenommen, sondern mit allen propagandistischen Mitteln und ohne jede politische Rücksicht und gesamtgesellschaftlicher Verantwortung verstärkt hat.

Daraus jedoch zu schließen, dass es in diesem Wahlkampf nur um Gefühle und ihr Aufpeitschen ging, ist genauso falsch wie die Faschismusthese. Es gibt nämlich die Korruption der politischen Führungskaste, für die, zumindest im Wahlkampf selbst, Hillary Clinton als krudes und zugleich sexistisches Feindbild herhalten musste, wirklich. Ganz real sind auch die Amerikaner, die unter den Folgen der Globalisierung kurz und mittelfristig erheblich leiden und deswegen nichts davon haben, wenn ihre Kinder irgendwann zu ihren Profiteuren zählen.

Es gibt aber vor allem die zunehmende kollektive US-amerikanische Erfahrung, dass das Land, was es auch weltpolitisch macht, so oder so die große Image-Arschkarte zieht und dafür noch eine irre Menge Dollars ausgibt, die, wenn man sich z.B. das amerikanische öffentliche Schul- und Sozialsystem und die technische Infrastruktur ansieht, offensichtlich im eigenen Land nützlicher ausgegeben werden könnten. Von den strategischen und taktischen Fehlern bei der Interventionspolitik nach 9.11 ganz zu schweigen.

Wenn unter diese ganz realen und faktenbelegten Bedingungen z.B. ein amerikanischer Arbeiter im deindustrialisierten „Rostbelt“ des Landes bei der Stimmabgabe von den Demokraten zu den Republikaner wechselt, weil ihm dessen Präsidentschaft kurzgefasst weniger Kriege und mehr Arbeitslätze plus den Kampf gegen die Korruption der politischen Klasse verspricht, hat das deswegen erst einmal Garnichts mit Rassismus und/oder Sexismus zu tun, nur weil der Kandidat die diesbezüglichen Ressentiments systematisch und authentisch bedient.

Aber selbst wenn es sich bei ihm um einen weißen Rassisten und Sexisten handelt, dann zeigt seine frühere Wahl der demokratischen Partei, dass es ihm darum nie vorrangig ging, sondern darum, dass seine wirtschaftlichen Interessen ihm mindestens genauso wichtig sind wie seine kulturellen. Hätte Trump also in seinen Forderungen nur letztere befriedigt, wäre solch einer wohlmöglich gar nicht zu Wahl gegangen, bzw. hätte er, wenn Bernie Sanders der demokratische Kandidat gewesen wäre, wahrscheinlich weiter demokratisch gewählt.

Keine Frage, die unter den weißen US-amerikanischen Rassisten und Sexisten, denen es auf Grund ihrer wirtschaftlichen Absicherung immer schon mehr oder sogar vorrangig um den Kulturkampf ging, haben in Trump genau den richtigen Kandidaten gefunden und natürlich auch gewählt. Einzig ihre Stimmen hätten aber selbst bei noch klügerer Ausnutzung des US-amerikanischen Wahlsystems nicht zu seinem Sieg ausgereicht. Dazu bedurfte es auch Wählerinnen und Wähler aus anderen Bevölkerungsschichten und Ethnien, und die gab es reichlich.

Nicht nur vielen männlichen Weißen, sondern auch dem männlichen Teil der gut ein Drittel Latinos die Trump gewählt haben, werden seine Chauvisprüche mehrheitlich gut gefallen haben. Weiße und farbige Wählerinnen werden sie zwar überwiegend und gemeinsam abgelehnt haben, was viele weiße Frauen aber offensichtlich nicht davon abgehalten hat, die rassistischen und/oder nationalistischen Sprüche Trumps gut zu finden. Antisexismus kombiniert sich eben nicht automatisch mit Antirassismus, und Einwanderer sind nicht schon aus sich selbst heraus frei von Fremdenfeindlichkeit. Erst recht nicht, wenn die Betreffenden sich Sorgen um ihren Arbeitsplatz machen.

Im Übrigen ist es eine völlig schräge politische Position, wenn dieselben Leute, die Farbigen in ihrem eigenen Interesse die Wahl eines farbigen Präsidenten empfehlen, den weißen Wählern die Wahl eines weißen Präsidenten zum rassistischen Akt verdrehen. Mal abgesehen davon, dass es auch farbige Rassisten gibt, die genau deswegen einen farbigen Rassisten wählen, gibt es keinen rassistischen Automatismus bezüglich der gleichen Hautfarbe von Wähler und Gewählten welchen Geschlechtes auch immer.

Das „Voting along the Colourline“ war lange Zeit vielmehr die Regel im Mutterland der Multikultur, das allerdings bei einem insgesamt starken Verfassungspatriotismus aller Wähler. Das Farbige nicht nur ausnahmsweise weiß wählen und vor allem Weiße nicht nur ausnahmsweise farbig, ist eine relativ neue politische Entwicklung die am Ende, neben Anderem, die Präsidentschaft Obamas überhaupt erst möglich gemacht hat.

Dieses für die demokratische Weiterentwicklung einer multikulturellen Gesellschaft äußerst wichtig „Voting against the Colourline“ könnte unter Trump wieder abnehmen, bzw. ist der Sieg Trumps ein Zeichen dafür, dass sich auch hier ein Rollback stattfindet. Dass auch in den USA die kulturelle Identität bei den Wahlen wieder eine größere Rolle spielt als die gemeinsame ökonomisch und soziale Lage und die gemeinsamen überkulturellen Werte der amerikanischen Verfassung.

Aber wie jeder Rollback erzeugt er auch Widerstand bei denen, die die absehbare Politik der nationalen Abschottung und der kulturellen Exklusion als Angriff auf ihre politischen und soziokulturellen Interessen und Werte empfinden, ja sie als im Kern unamerikanisch ansehen. Insofern kann sich die Wahl Donald Trumps von einer anscheinend unaufhaltsamen Katastrophe auch zum heilsamen Schock entwickeln.

Erst recht, wenn sich herausstellt, dass er mit seiner Abschottungspolitik gerade seine Arbeitsplatzversprechen nicht einhalten kann, sich aber gleichzeitig nicht davor scheut, sich selbst, seiner Familie und seinen Freunden persönliche Vorteile aus seiner Regentschaft zu verschaffen und die amerikanische Oberschicht durch weitere Steuererleichterungen noch reicher zu machen.

Die zentrale Erfahrung, dass Rassismus, Sexismus und Nationalismus aus sich heraus keinen einzigen Arbeitsplatz schaffen, könnte nach einer oder zwei turbulenten Amtszeiten des „wütenden, alten, reichen, weißen Mannes“ dann nicht nur zu der dringend notwendigen Erneuerung der US-amerikanischen Demokratie führen, sondern auch zur ersten farbigen Us-Präsidentin namens Michelle Obama.

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Walter Stach
Walter Stach
7 Jahre zuvor

1.
2, 7 Mio Stimmen mehr für Clinton gegenüber Trump -neuester Stand.

Ich stelle das jetzt und hier nur deshalb fest, weil ich darum weiß, daß die Trump-Fans davon nichts wissen bzw. nichts hören wollen.
2.
In Erinnerung an diverse Analyse der Wahlentscheidung der US-Bürger bei der Präs.wahl und weil ich interessante Parallelen erkenne, hier eine Analyse des "Wählerverhaltens" der Bürger Österreiches bei ihrer Präsidentenwahl:
Frauen
Hofer 38 – V.d.Bellen 62%

Männer
Hofer 56 -V.d.Bellen 44 %

bis 29 Jährige
Hofer 42- V.d.Bellen 58 %

Hauptschüler
Hofer 53 -V.d.Bellen 47 %

Universtiät
Hofer 27 -v.d.Bellen 83%

Angestellte
Hofer 4o% -v.d.Bellen 6o %

Arbeiter
Hofer 85 % -v.d.Bellen 15%

Zudem hat v.d.Bellen vor allem in den Großstädten und den Stadtregionen obsiegt, Hofer vornehmlich im "ländlichen Raum".
(aus taz.Grafik: infotext-berlin.de)

Eine persönliche Kommentierung dieser Daten, eine erneute Meinungsäußerung zur Person Trump erspare ich mir jetzt und hier, erst recht jede Mutmaßung über das, was die Präsidentschaft Trump kurz-, mittel- und langfristig bewirken könnte -weltweit, in und für die USA, für Europa, für Deutschland.

Ich neige dazu, dem zuzustimmen, was Gordon Repinski dieserhalb sagt:
"Nur eins ist klar:
Diese Präsidentschaft wird zu jedem Zeitpunkt unvorhersehbar bleiben. Ein Experiment mit der Demokratie. Eine Folge Reality-Fernsehen im Oval Office, dem wichtigsten Büro der Welt."

Schlußabsatz in
"Die Revolution"
-USA Eine politisch völlig unerfahrener Kandidat wird zum Präsidenten der Vereinigten Staaten gewählt. Dem Westen steht eine Zeitenwende bevor-
Georg Repinski in "DER SPIEGEL" Chronik 2o16 -Nr.49A/7.12.2016, S192-197.

PS
Solange "man" in den USA und weltweit -auch bei den Ruhrbaronen- noch zu träumen vermag, es könnte nach 4 Jahren Trump, nach 8 Jahren Trump eine Präsidentin Michelle Obama geben, ist noch nicht "aller Tage Abend" für die großartige Idee von "Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit" als Maxime eines jedes demokratischen Rechtstaates; u.a. in den USA.

dee von der Freiheit, der Gleichheit und der Brü

Helmut Junge
Helmut Junge
7 Jahre zuvor

Wenn ich das richtig gesehen habe, landen weiße US-Amerikaner im Falle eines Job-Verlustes wesentlich häufiger in der Obdachlosigkeit als schwarze US-Amerikaner, die in der gleichen Situation stecken, weil die letzteren viel häufiger von ihren Familien aufgefangen werden. Wenn das so sein sollte, ist vermutlich auch bei ersteren die Angst vor dem sozialen "Aus" größer. Und Angst scheint beim Wählerverhalten eine zunehmende Bedeutung zu bekommen. Könnte dieser Verdachtsmoment, mehr ist es ja nicht, ein Erklärungshinweis sein?

Thorsten Stumm
7 Jahre zuvor

@Arnold
Kluge Analyse….aber Michelle Obama, echt jetzt… haben die USA tatsächlich nicht mehr Persönlichkeiten oder nur die Wahl zwischen Politik-Clans wie den Bushs, Clintons und Ehefrauen von Ex-Präsidenten….das ist doch keine Bananenrepublik….das hat ja schon was tragisch-komisches…. 🙂

Manuel
Manuel
7 Jahre zuvor

TTIP, China-Taiwan, Militär, Pharmaindustrie, Boeing…nur ein paar Punkte warum ich denke das Trump besser sein wird als Clinton. Clinton hätte TTIP durchgepeitscht, die Diktatur China der Demokratie Taiwan vorgezogen, mehr Kriege angezettelt, kein Problem mit hohen Medikamentenpreisen gehabt und auch kein Problem mit hohen Kosten für die Air Force One gehabt. Trump will da wenigstens etwas ändern, ob er es gegen die Lobbyisten am Ende schafft werden wir natürlich erst noch sehen.

nussknacker56
nussknacker56
7 Jahre zuvor

Ein guter Kommentar von Arnold Voss, der das vorherrschende Katastrophen-Szenario auf ein immer noch unerfreuliches Ergebnis zurechtstutzt. Man wird sehen, was Trump umsetzt und was nicht. Ich bin zuversichtlich, die Demokratie in den USA wird es überleben.

Stefan Fischer
Stefan Fischer
7 Jahre zuvor

Zuerst einmal zur Popular-Vote. Wir sollten da schön still sein, wir haben etwas ähnliches wie Wahlmänner, nennen es aber Bundesrat. Bei uns scheint das aber nicht schlimm zu sein, über die (bedenkliche) Grüne Sperrminorität dort höre ich jedenfalls nichts.

Und nun zum "weißen Mann". Wer wie Clinton eine Identitätspolitik mit dem unterschwelligen Feindbild des "bösen weißen Mannes" in der Vordergrund rückt hat ein Problem. Die weißen Frauen die dieser Politik zustimmen müssen sich gegen ihre Söhne, Männer, Brüder und Väter entscheiden. Trump hat diese Gräben in der Gesellschaft nicht aufgerissen, er hat sich nur auf die andere Seite des Grabens gestellt. Er stellte sich demonstrativ aus Seiten der Weißen, schon das reichte um ihn zum "Rassisten" zu machen. Seine (wirklich) rassistischen Aussagen dienten da nur noch als "Beweis" der längst schon festehenden These. Es ist einfach lächerlich die weiße Mehrheit zum Feindbild zu erklären und sich dann über das Wahlergebnis zu wundern. Und doch, es war ein Feindbild das da gepflegt wurde, man hat es geschickt verpackt, aber die Rollen "gut" und "böse" waren klar verteilt.

Helmut Junge
Helmut Junge
7 Jahre zuvor

@Stefan Fischer, andererseits ist die Idee, den "Weißen Mann" als Feindbild hinzustellen nicht neu, sondern 1-3 Generationen alt, aber früher ist trotzdem niemand wie Trump gewählt worden.

Klaus Lohmann
Klaus Lohmann
7 Jahre zuvor

@#6 Stefan Fischer: Naja, die Oppositions-"Sperrminorität" im Bundesrat ist bislang eher ein Papiertiger, da noch jede Bundesregierung es geschafft hat, ein oder mehrere Bundesländer aus dieser möglichen Phalanx per "maßgeschneidertem" Angebot raus zu locken. Insofern nur formal vergleichbar mit Wahlmännern – oder wir erwarten den großen Knall diesmal am 19.12., wenn die Wahlmänner ihre Stimmen abgeben – was sie eben nicht so tun müssen, wie es das Wahlergebnis vorschlägt. Abweichler vom Wählervotum hat es in der US-Geschichte schon gegeben.

Thorsten Stumm
7 Jahre zuvor

@Arnod
Schon klar, allerdings müsste M.B dann jetzt anfangen, wie Hillary, sich für andere Staatsämter z.B. für den Senat zu bewerben um auch politisches Gewicht aufzubauen, will sie das denn ?..Nun im zwei Jahren sind ja die nächsten Midtherms…..das sie gewählt würde, da habe ich keinen Zweifel… 🙂
Wenn eines sicher ist, das amerikanische Wahlsystem und seine KanidatInnen sind nun wirklich für jede Überraschung gut… 🙂

Michaela
Michaela
7 Jahre zuvor

Hey, schon gehört? Auch für PräsidentInnenschaftskandidaturen gilt übrigens "No means No!"
Michelle Obama hat klar und deutlich gesagt daß sie kein Interesse an dem Job hat.
Selbst Politiker meinen manchmal nein, wenn sie es sagen… und sie ist ja noch nicht mal Politikerin.

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