Am 14. September 2025 stehen in Nordrhein-Westfalen wieder Kommunalwahlen an. Für viele ist das die wohl bodenständigste Form der Demokratie: Entscheidungen, die das unmittelbare Leben betreffen – Straßenbau, Schulen, Kulturförderung, Vereinswesen – werden hier verhandelt.
Doch wenn man in diesen Tagen mit Bürgerinnen und Bürgern spricht, stellt man eine eigentümliche Mischung fest: Viele gehen wählen, ja. Aber sie glauben längst nicht mehr daran, dass es etwas ändert. So geht es mir auch, um ehrlich zu sein.
Politikverdrossenheit als Dauerzustand
Seit Jahren wird über Politikverdrossenheit diskutiert. Doch anders als noch vor zwanzig Jahren ist daraus kein offener Protest mehr geworden, sondern eine stille Resignation. Man zuckt mit den Schultern und denkt sich „Es bringt doch eh nichts.“ Und trotzdem: Am Wahltag gehe auch ich noch immer pflichtbewusst ins Wahlbüro und wähle das kleinste Übel.
Gerade auf kommunaler Ebene wiegt die Enttäuschung schwer. Dort, wo man das Gefühl haben sollte, Politik sei am nächsten, wo Entscheidungen sichtbar und spürbar sind, ist die Ernüchterung oft am größten. So auch bei mir vor Ort in Waltrop, wo der Niedergang der Stadt seit Jahren unaufhaltsam scheint, ganz egal was die Lokalpolitik macht. Ob es um ausbleibende Investitionen in Schulen geht, um marode Straßen oder um nicht enden wollende Großprojekte: Vieles wirkt wie eine Endlosschleife, unabhängig davon, welche Partei das Rathaus kontrolliert.
Immer gleiche Gesichter, immer gleiche Versprechen
Ein Hauptproblem liegt in der Austauschbarkeit der handelnden Personen. Die Wahlplakate in NRW werden wieder gesäumt sein von freundlichen Gesichtern, die mit Schlagworten werben: „Zukunft gestalten“, „Miteinander statt Gegeneinander“, „Für unsere Stadt“. Doch Hand aufs Herz: Wer glaubt diesen Parolen noch?
Die strukturelle Ohnmacht der Kommunen
Noch schwerer wiegt ein strukturelles Problem: Kommunen haben längst nicht mehr die Entscheidungsfreiheit, die man ihnen in den Wahlprogrammen zuschreibt. Viele Städte in NRW sind überschuldet, abhängig von Landes- oder Bundesmitteln. Das führt dazu, dass selbst engagierte Lokalpolitiker kaum Spielräume haben. Sie verwalten den Mangel – aber gestalten können sie kaum. Das bestätigen einem auch viele aus der örtlichen Lokalpolitik, wenn man einmal mit den Vertretern verschiedener Parteien ins Gespräch kommt.
Die Folge: Egal, wer Bürgermeister wird, die großen Linien sind vorgezeichnet. Der Etat für freiwillige Leistungen schrumpft, Investitionen verschieben sich, das Ringen um Fördergelder bestimmt die politische Agenda. Was am Ende bleibt, ist der Eindruck, dass es eigentlich egal ist, wer da im Rathaus sitzt.
Wählen als Ritual, nicht mehr aus Überzeugung
Das Ergebnis: Am 14. September werden wieder Millionen Menschen in NRW wählen. Ich auch. Und doch frage ich mich in diesen Tagen: Warum eigentlich?
