Frühstück

nazis-do-20111. Mai: Neonazis marschieren durch Westerfilde…Der Westen

Untreue: Stadt  fordert 658.000 Euro von Ex-Angestellter…Der Westen

Entsorgung: Gefahr für´s Grundwasser?…Radio91.2

Verkehr: Pleite-Parkhaus für Fahrräder wieder abgebaut…Der Westen

BVB: Die Bayern reden nur noch von Dortmund…FAZ

BVB: Offener Brief und 156-Seiten-Petition an DFB…Reviersport

BVB: Was Bayern ausgerechnet von Dortmund lernen kann…Welt

BVB: FC Turin-Stürmer Immobile denkt nicht an Borussia Dortmund…Transfermarkt

BVB: Watzke gegen „Veggie-Day“ im Stadion…Der Westen

BVB: Der BVB will die Rote Erde kaufen…Der Westen

BVB: Dortmund-Star zeigt den krassesten Körper der Liga…Focus

 

Der Ruhrpilot

Philipp Mißfelder Foto: Jacquez Lizenz: CC 3.0
Philipp Mißfelder Foto: Jacquez Lizenz: CC 3.0

Ruhrgebiet: CDU-Mann Mißfelder fällt bei Unionsspitze in Ungnade…Handelsblatt

NRW: „An allerniedrigste Instinkte appelliert“…Domradio

NRW: Chancenlos gegen fremdenfeindliche Wahlwerbun…Süddeutsche

NRW:  Selbst RauteMusik und Ströer wollen funken…Werben & Verkaufen

Ruhrgebiet: Funke testet Fußballmagazin „Futbol Ateşi“…Kress

Ruhrgebiet: Im Sommer wählen womöglich zehntausende Türken in Essen ihren Präsidenten…Der Westen

Dortmund: Stadt fordert 658.000 Euro von Ex-Angestellter…Der Westen

Duisburg: SPD schickt Bürger weg…Der Westen

Essen: „essen.net“ – das ging ins Auge…Der Westen

Herne: Bärbel Beuermann tritt zur SPD über…Der Westen

Debatte: „Beitrittsverhandlungen mit Türkei sofort stoppen“…Welt

Dortmund: Polizei gibt Route bekannt – Nazis marschieren durch Westerfilde

nazis20130501do8Die Polizei hat den Stadtteil bekannt gegeben, in dem die Nazis am morgigen Mittwoch und am 1. Mai demonstrieren werden: es ist Westerfilde:

Die Polizei Dortmund informiert die Einwohner und Geschäftsleute von Westerfilde ab sofort über die leider unvermeidbaren Einschränkungen, die sich durch die angemeldeten Demonstrationen ergeben. Ziel der Polizei ist es – im Sinne der Dortmunder Bürger – jegliche Eskalation, wo immer es möglich ist, zu unterbinden.

Der Polizeipräsident legt besonderen Wert auf die Feststellung, dass trotz deutlicher Hinweise auf Teilnehmer aus dem rechtsextremistisch-kämpferischen Umfeld ein Verbot nicht durchzusetzen war.

Durch die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes Münster und des Verwaltungsgerichtes Gelsenkirchen sind Rahmenbedingungen geschaffen worden, die jetzt von der Polizei umgesetzt und ausgestaltet werden.

Die Polizei wird jeden Dortmunder schützen, der sein Recht auf friedlichen Protest wahrnimmt.

Mit der frühzeitigen Bekanntmachung der Marschrouten erleichtert die Polizei die Planung von Blockaden gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai. Auch die Berliner Polizei gab in der vergangenen Woche die Marschroute der NPD bekannt – die Demonstration konnte die Blockaden aufgehalten werden – die Nazis kamen nur 200 Meter weit. Eine für den 1. Mai geplante Demonstration wurde von der NPD mittlerweile abgesagt.

Die Dortmunder Polizei ist damit gescheitert, die Demonstrationen der Nazis verbieten zu lassen. Durch die Bekanntgabe der Wegstrecken der Nazis erleichtert sie nun den zivilen Ungehorsam.

Party mit Putin – Gab es was umsonst, Herr Mißfelder?

Philipp Mißfelder Foto: Jacquez Lizenz: CC 3.0
Philipp Mißfelder Foto: Jacquez Lizenz: CC 3.0

Nicht nur Putin feierte mit Gerhard Schröder Geburtstag – auch Phillipp Mißfelder, als  ewiges Talent der CDU sowas wie ein christdemokratischer Lars Ricken, war bei der Autokraten-Party dabei.

Schröder feierte seinen Geburtstag mit Russlands Präsidenten Vladimir Putin auf Kosten von Nord-Stream. Schröder ist  Vorsitzender des Aktionärsausschusses des Unternehmens. Dafür wurde Schröder aus guten Gründen kritisiert: Man solle als Sozialdemokrat  nicht mit einem Autokraten die Krimsektgläser krachen lassen. So etwas ist peinlich, vor allem wenn man mal Bundeskanzler war.

Aber das ist lange her: Schröder versilbert seinen Ruf seitdem er kein politisches Mandat mehr hat. Anders der Recklinghäuser CDIU-Abgeordnete Phillip Mißfelder: Der hat nicht nur ein Bundestagsmandat, sondern war bis März Koordinator der Bundesregierung für die transatlantische Zusammenarbeit und ist Schatzmeister der CDU in NRW, sondern auch immer da, wenn es etwas zu holen gibt. Zum Beispiel als strategischer Berater des Verlages teNeues. Was Mißfelder, dessen besondere Talente bis heute verborgen blieben, da berät, ist unklar, was er für seine Leistung bekommt, indes nicht: 100.000 Euro im Jahr. Aber Mißfelder macht es auch billiger: Ein Kaviarschnittchen, ein Gläschen Sekt und vielleicht noch einen Wodka – dafür erhalten dann zwar weder Putin noch Schröder eine ausgiebige Beratung, aber immerhin des Anwesenheit Mißfelders auf der Schröder-Party mit Putin, wie n-tv berichtet:

Continue Reading
Werbung
Werbung


Essen: Protest gegen Pro NRW am 1. Mai

Pro Deutschland Anhängerin in Duisburg
Pro Deutschland Anhänger in Duisburg

Was machen Pro NRW-Anhänger eigentlich, wenn sie nicht, wie Pro Köln Ratsherr Jörg Uckermann, im Gefängnis sitzen oder ihre Jobs verlieren, weil sie gesetzte Leistungsziele nicht erreichen? Sie machen am hellichten Tage Lichterketten und hetzen gegen Migranten, während ihnen der Wachs auf die Finger tröpfelt. Das ist zumindest der Plan von Pro NRW für den 1. Mai in Essen. Um 14.00 und um 16.00 Uhr will Pro NRW in Essen demonstrieren – Anhänger werden kostenlos per Bus nach Essen gebracht.

Nicht aus den umliegenden Städten  herangekarrt werden müssen die Gegner von Pro NRW – die sind schon da, wenn Pro NRW kommt: Das Bündnis Essen stellt sich quer ruft in Zusammenarbeit mit dem DGB zu Protesten gegen Pro NRW auf:

Am 1. Mai, dem Tag der Arbeit und der internationalen Solidarität, hat die rechtspopulistische, rassistische und ausländerfeindliche Partei Pro NRW in Essen Kundgebungen angekündigt. Mit scharfmacherischen Parolen wie „ausufernde Armutszuwanderung“, „ massenhafter Asylmißbrauch“, „Überfremdung“ will sie auf Stimmenfang gehen.

Wir protestieren gemeinsam gegen den Missbrauch des 1. Mai!
Wir setzen der Hetzkampagne gegen Flüchtlinge Widerstand entgegen!
Wir heißen die Flüchtlinge in ihrer schwierigen Lebenssituation in Essen willkommen!
Wir bitten die Bürgerinnen und Bürger in Essen:
Unterstützen Sie die Flüchtlinge!
Arbeiten Sie mit bei den „Runden Tischen“!
Wehren Sie sich gegen rassistische Reden und Taten in Ihrem Umfeld!

Wir rufen auf zu Protestkundgebungen gegen Pro NRW:

14 Uhr in Altenessen, Kreuzung Graitengraben/Rahmstraße

16 Uhr in Frintrop, Kreuzung Oberhauser- /Frintroper Str.

Hinweis: Angesichts der zahlreichen Verfahren gegen Anhänger und Mitglieder von Pro NRW raten wir unseren Lesern, die Wäsche von der Leine zu nehmen, das Auto ordentlich abzuschließen und immer eine Hand auf der Brieftasche zu haben, wenn eine Pro NRW Kundgebung oder ein Stand der Organisation in der Nähe ist.

Frühstück

nazis20130501do11. Mai: Gericht erlaubt Neonazi-Demo am 1. Mai in Dortmund endgültig…Der Westen

1. Mai: Blockaden gut, Böller nützlich…taz

1. Mai: Das ist die Route der DGB-Demo durch die Innenstadt…Der Westen

Jugendforum Nordstadt: Streit um doppelte Staatsbürgerschaft und Blockade von Neonazi-Aufmärschen…Nordstadtblogger

Konzerthaus Dortmund: Neuer Spielplan…Radio91.2

BVB: Klopps großer Gewinner ist schon 31 Jahre alt…Welt

BVB: Borussia Dortmund will Reus Ausstiegsklausel abkaufen…Transfermarkt

BVB: Reus macht Dortmund Hoffnung…Bild

BVB: Kirch und Schieber – Entgegengesetzt entwickelt…Reviersport

Der Ruhrpilot

Grüne Volkserzieherin  Barbara Steffens
Grüne Volkserzieherin Barbara Steffens

NRW: Ein Jahr Rauchverbot  – Wirte kämpfen weiter um Existenz…Der Westen

NRW: Gäste und Wirte gegen verschärftes Rauchverbot…RP Online

NRW: ARD muss fremdenfeindlichen Spot von Pro NRW nicht senden…RP Online

NRW: Infrastruktur-Milliarden müssen rasch fließen…RP Online

Ruhrgebiet: SPD setzt in Europa auf widersprüchliche Aussagen der Wahlkplakate…Pottblog

Bochum: Ruhr-Universität formuliert Ziele…Der Westen

Bochum: Kandidaten für die Wahl stehen fest…Der Westen

Dortmund: Das ist die Route der DGB-Demo durch die Innenstadt…Der Westen

Duisburg: Verein plant türkische Privatschule…Der Westen

Debatte: Warum sind die Geiseln nicht einfach weggegangen?…Welt

Debatte: Schalke nun im Buch der Geschichte…Post von Horn

Umland: CDU veräppelt Düsseldorfs Pleite-Nachbarn…Bild

Umland: Pro Köln Politiker Jörg Uckermann bleibt im Gefängnis…Kölner Stadtanzeiger

Werbung
Werbung


Dortmund: Auch Oberverwaltungsgericht Münster erlaubt Nazi-Demo am 1. Mai

nazis20130501do2Wie das Online-Portal Der Westen berichtet, hat sich nach dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen soeben auch das Oberverwaltungsgericht Münster gegen ein Verbot der Nazi-Demo in Dortmund entschieden.  Damit ist sicher, das die Nazi-Demonstrationen am 30. April und am 1. Mai in Dortmund stattfinden.

Überraschend sind die Entscheidungen der beiden Gerichte nicht: Schon im vergangenen Jahr scheiterte die Polizei mit dem Verbot einer Nazi-Demonstration am 1. Mai. Die Nazis konnten so gerichtlich gedeckt mit Parolen wie „Jude verrecke“ durch Dortmund ziehen.

Dortmund: Nazi-Gegner demonstrieren bereits am Mittwoch

bockwurst_nazisNicht nur am 1. Mai wird es in Dortmund einen Aufmarsch von Rechtsradikalen und Proteste ihrer Gegner geben. Für Mittwoch plant die Nazi-Partei Die Rechte in Dortmund einen Fackelmarsch. Ein Anlass ist das Urteil im HirschQ-Prozess. Immer wieder hatten Nazis die Szene Kneipe überfallen, am 30. April fallen dann die Urteile. Auch die Nazi-Gegner werden bereits  am Mittwoch aktiv sein: Für den 30. 4. plant BlockaDO ab 17 Uhr eine Kundgebung mit anschließender Demonstration vom Landgericht zur Hirsch-Q in der Brückstraße in der Innenstadt. Die Ruhrbarone werden wie am 1. Mai auch am 30. April mit einem Liveticker aus Dortmund berichten.