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Garzweiler Foto: Bodoklecksel Lizenz: GNU
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500 Nazi-Gegner bei Schmuddel-Gedenkdemo

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500 Nazi-Gegner nahmen gestern in Dortmund an einer Demonstration zum Gedenken des von dem Neonazi Sven Kahlin 2005 umgebracht wurde. Von der Innenstadt zogen die Demonstranten nach Dorstfeld, wo sie in der Nähe der Wohnungen stadtbekannter Dortmunder Nazis demonstrierten. „Mit 500 TeilnehmerInnen war die heutige Demonstration ein Erfolg. Wir setzen darauf, dass sich uns am 1. Mai zahlreiche Dortmunder anschließen werden, um den Naziaufmarsch zu verhindern“, sagte die Pressesprecherin der Veranstalter, Hanna Piehl.An dem Vorgehen der Polizei übte Piehl Kritik: “ Unverständlich bleibt allerdings, warum die Dortmunder Polizei es verhindert hat, dass sich die Demonstranten wirkungsvoll gegen Nazi-Fotografen schützen konnten. Bereits seit Jahren veröffentlichen Dortmunder Neonazis Fotos im Netz, häufig zusammen mit Informationen über den Wohnort und das private Umfeld der Betreffenden.“ Um zu verhindern, dass an der Demonstrationsroute wohnende Neonazis Portraitfotos von den Demoteilnehmern anfertigen können, hatten sie Sonnenschirme mitgebracht,“ sagte die Pressesprecherin.

 

 

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Garzweiler Foto: Bodoklecksel Lizenz: GNU
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Die Linke NRW: Wähler mit Gottvertrauen gesucht

Rathaus Bochum
Rathaus Bochum

In Nordrhein-Westfalen finden am 25. Mai Kommunalwahlen statt. Für die Wähler der Linkspartei soll dieses Mal der Glücksspielcharakter deutlich geringer ausfallen.

Wer am 25. Mai in Gelsenkirchen die Linkspartei wählt, braucht vor allem Gottvertrauen: Die 2004 und 2009 von der Linken in den Rat der maroden Ruhrgebietsstadt entsandten Fraktionen traten beide Male geschlossen aus der Partei aus. Die 2009 gebildete Fraktion nennt sich heute Bürger Bündnis Gelsenkirchen und wir von Marion Strohmeier geführt, Deren politischer Werdegang ist bemerkenswert: In den 90er wechselte Strohmeier mit Teilen ihrer Familie von der CDU zur PDS. Als sie feststellte, dass dort ihrer Ansicht nach „Linkradikale“ am Werk waren, trat sie wieder aus. Nach einer kurzen Zeit, die sie dem Kampf gegen die Verschärfung der Kampfhundegesetze widmete, trat sie in FAKT ein. FAKT war die Parteigründung des ehemaligen Grünen Landtagsabgeordneten Jamal Karsli, der nach antisemitischen Sprüchen die Grünen verlassen musste, zur FDP wechseln wollte, dort nicht mitmachen durfte, aber maßgeblich zum Sturz seines wichtigsten Fürsprechers beitrug: Jürgen Möllemann. Von FAKT führte Strohmeiers Weg zur WASG, die in der Linkspartei aufging und nun zum Bürgerbündnis. Das kämpft zwar immer noch engagiert gegen Hartz IV, wettert aber auch immer wieder gegen Armutszuwanderung. Nein, wer in Gelsenkirchen die Linke wählte wusste nie genau, was er dafür bekam.

„Nach der Fusion von PDS und WASG“, sagt Jörg Bütefür, heute Fraktionsgeschäftsführer der Linken in Essen und damals Mitglied des WASG Landesvorstands in NRW, „traten viele in die Partei ein, die etwas werden wollten. Und viele Mitglieder ließen sich von guten Rednern oft zu leicht beeindrucken. Das ist heute anders. Die Linke hat sich in NRW vor den Kommunalwahlen gut aufgestellt.  Wir sind in einer ganz anderen Situation als vor fünf Jahren. Denn leider war Gelsenkirchen kein Einzelfall.“

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