Frühstück

Ullrich Sierau, OB, Dortmund, SPD
Ullrich Sierau, OB, Dortmund, SPD

Schulsozialarbeit: OB will weiter fördern…Radio91.2

Arbeitnehmerrechte: Gewerkschaften beklagen Ausbeutung bei Burger King…Der Westen

Kulturbüro: Förderprogramm und Projekte…Radio91.2

Verkehr: So pendelt Dortmund…Der Westen

BVB: Dortmund gewinnt Test gegen Bochum…Sport1

BVB: Bochums Kuller-Eigentor im Video…Bild

BVB: Was Klopp vom Angebot des Zlatan Ibrahimovic hält…Focus

BVB: Hummels will Ende Januar ins Mannschaftstraining…General-Anzeiger

Der Ruhrpilot

windraeder_doRuhrgebiet: Das Ruhrgebiet hat keine Lust mehr auf die Energiewende…FAZ

Ruhrgebiet: Widerstand gegen höhere Strompreise im Ruhrgebiet…Der Westen

Ruhrgebiet: Ruhr-Industrie sieht NRW bei Energiewende im Nachteil…Ruhr Nachrichten

NRW: Krafts Hochschulzukunftsgesetz ist zukunftslos…WiWo

NRW: Hochschulen kämpfen um ihre geliebte Freiheit…Welt

NRW: Unis greifen NRW-Ministerin wegen Hochschulgesetz frontal an…Der Westen

NRW: Minister gegen frühe Zahlung von Sozialleistungen für Zuwanderer…Der Westen

NRW: Piratin Monika Pieper wirft das Handtuch und legt ihr Amt nieder…RP Online

Bochum: Zeltfestival Ruhr für Preis nominiert…Der Westen

Bochum: “Nicht mein Tag” –  Videos, Tweets und mehr…Pottblog

Dortmund: Gewerkschaften beklagen Ausbeutung bei Burger King…Der Westen

Duisburg: Schlagabtausch am Marientor…Der Westen

Duisburg: Aussicht auf Fördermittel für Kommunen…RP Online

Duisburg: Sarah Philipp legt ihr Einkommen offen…RP Online

Essen: Ruhrige Aussichten am Ende der Datenleitung…Der Westen

Medien: Springer öffnet Vermarktung für Funke…Turi2

 

Frühstück

sierau_redePolitik: OB Sierau zufrieden mit Berlin-Besuch der Ruhrgebiets-Chefs…Ruhr Nachrichten

Ausstellung: Anybody can have an idea…taz

Verkehr: Computerproblem legte Stadtbahnen lahm…Der Westen

Kultur: WAM-Diplomfilme im Kino im „U“ zu sehen…Nordstadtblogger

BVB: Klopp hälts nichts von Torquoten…Sport1

BVB: Reus amüsieren die Wechselgerüchte…Südwest Presse

BVB: Zlatan kommt umsonst zum BVB…Focus

BVB: Transferoffensive geplant…Radio91.2

Der Ruhrpilot

Hannelore Kraft Foto: HP/PR
Hannelore Kraft Foto: HP/PR

NRW: Große Koalition zwingt Kraft zurück ins Glied…Post von Horn

NRW: Abgeordnete müssen Abhängigkeiten offenlegen…RP Online

NRW: Jäger fordert mehr Stadionverbote…NWZ

NRW: Lindner will Vorsitzender der NRW-FDP bleiben…RP Online

NRW: Land zwingt seine Hochschulen an die kurze Leine…Welt

NRW: Lehrer stützen Pläne zu Homosexualität als Schulthema…Der Westen

Ruhrgebiet: Im Ruhrgebiet ist nur der Wandel konstant…NZZ

Ruhrgebiet: Funke holt Joachim Liebler nach Essen…W&V

Ruhrgebiet: Ruhr-Wirtschaft diskutiert mit Altmaier über Energiewende…BZ

Bochum: Piraten Bochum – Alter Vorstand doch noch im Amt…Pottblog

Bochum: Ein großer Skaterpark für Bochum…Der Westen

Dortmund: OB Sierau zufrieden mit Berlin-Besuch der Ruhrgebiets-Chefs…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Sportschule beklagt Sanierungsstau…RP Online

Essen: Planungsdezernent Best ist optimistisch, dass die neue Bundesregierung die Städte im Ruhrgebiet unterstützt….Radio Essen

Essen: Evag schafft Essener Straßenbahn-„Kulturlinie“ 107 ab…Der Westen

Kino: Nicht mein Tag…Pottblog

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Streit unter braunen Brüdern


NPDdo2012In Dortmund liegen die beiden Neonaziparteien NPD und Die Rechte im Streit miteinander. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.

Dortmund ist eine der wichtigsten Neonazi-Hochburgen in Westdeutschland: Heute in der Partei Die Rechte aktive Mitglieder einer 2012 verbotenen Kameradschaft terrorisierten Migranten und Andersdenkende, überfielen 2009 am 1. Mai sogar eine Demonstration des DGB. Die Rechte zieht immer wieder marschierend durch die Stadt und vor die Wohnungen von Politikern wie Oberbürgermeister  Ullrich Sierau (SPD) oder der Piraten-Landtagsabgeordneten Birgit Rydlewski. Auch im Rat sitzen zwei Neonazis – allerdings sind die von der NPD. Und deren Ratsherr Matthias Wächter hat Ärger – nicht so sehr mit Linken, sondern mit Nazis. Schon im vergangenen Jahr beklagte sich die NRW-NPD über den Umgang mit Wächter: An dessen Haus sei das Wort „Jude“ gesprüht worden, es hätte Terroranrufe gegeben und bei Pizzadiensten seien Bestellungen aufgegeben worden – gegen Wächters Willen. Verhandlungen verliefen ergebnislos, wie die NPD im vergangenen Frühjahr mitteilte: „Bei einem Treffen mit Vertretern der Partei „Die Rechte“(…) wurde u.a. von deren Führungsaktivisten gefordert, sich offiziell von den Taten gegen die genannten NPD-Funktionäre zu distanzieren. Die Distanzierung steht bis heute aus…“

Nun wurde die Polizei eingeschaltet: Die Staatsanwaltschaft Dortmund ermittelt  wegen Nötigung gegen Mitglieder der Partei Die Rechte. Die Streitigkeiten zwischen den beiden Naziparteien haben nach Einschätzung der Dortmunder Polizei persönliche Hintergründe. Die NPD lehnte den Aufnahmeantrag zweier heute führender Mitglieder der Rechten vor Jahren ab. Seitdem ist das Verhältnis belastet.

Auch wenn Wächter Ärger mit Mitgliedern der Rechten hat, kann er sich nicht auf die Unterstützung all seiner Parteifreunde verlassen: Der Chef der NPD-Unna, Hans-Jochen Voß,  ist Stammgast auf den Märschen der Rechten, die auf ihnen nahestehenden Internetseiten über die Zusammenarbeit von Wächter und der Polizei lästern und genüsslich Fotos von Schmierereien an seinem Haus veröffentlichen – natürlich ohne sich zu bekennen.

Auch Christian Worch, Parteichef der Rechten, sieht die Gründe für die Auseinandersetzungen vor allem im persönlichen Bereich: „Wächter ist als Person umstritten, ansonsten gibt es NPDler,  zu denen wir ein gutes Verhältnis haben.“ Da Wächter einen engen Kontakt zum ehemaligen NPD-Chef Holger Apfel hatte, wäre er aber auch in seiner eigenen Partei umstritten.

Bei der Kommunalwahl im Mai werden die beiden Naziparteien gegeneinander antreten. Die Rechte will mit ihrem Spitzenkandidaten Siegfried Borchardt einen Sitz im Rat erobern. Borchardt, besser bekannt als SS Siggi, ist einer der Gründer der Nazi-Schlägertruppe Borussenfront. Ob der Partei das gelingt ist unsicher: Gut 1300 Stimmen würde Borchardt brauchen – bei der Bundestagswahl votierten gerade einmal 178 Dortmunder für Die Rechte.

Der Artikel erschien in einer ähnliche Version bereits in der Welt am Sonntag.

 

 

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Vom Hauptbahnhof zum Intershop

bermudademo_plakat

Um die 100 Demonstranten zogen gestern Abend durch das Bermudadreieck, um gegen das radikale Rauchverbot in NRW zu demonstrieren. Hannah Bruns, die Anmelderin der Demonstration war zufrieden: „Das war erst der Auftakt. Die Demo war ziemlich spontan, es gab kaum Zeit zur Vorbereitung, keine Plakate und

Thomas Nücke, MdL FDP
Thomas Nückel, MdL FDP

keine Flugblätter – dafür war es gut. Im Mai geht es dann weiter: Bei besserem Wetter und mit etwas mehr Vorbereitung.“

Unter den Demonstranten war auch Thomas Nückel, FDP-Landtagsabgeordneter aus Herne. „Wir hatten als  FDP und CDU in NRW regierten ein gutes Nichtraucherschutzgesetz. Fast alle Kneipen und Restaurants waren rauchfrei, aber es gab noch Freiräume für diejenigen, für die zum Bier eine Zigarette gehört. Was SPD und Grüne machen ist Volkserziehung und hat mit Nichtraucherschutz nichts zu tun. Wie schon in Bayern werden auch in NRW tausende Kneipen schließen. Rot-Grün vernichtet Existenzen und bevormundet die Menschen.“

Wolfgang Wendland, Sänger der  Punk-Band „Die Kassierer“ war auch bei der Demo dabei: „Wir haben in einem unserer Stücke

Wolfgang Wendland, Die Kassierer
Wolfgang Wendland, Die Kassierer

einen Text, der auch sehr gut zu dem Thema Rauchverbote in NRW passt: „Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten. Wer war mit dabei? Die Grüne Partei.“

Die Demo zog vom Hauptbahnhof durch das Bermudadreieck vorbei an den Kneipen des Quartiers, in dem mehr Gäste trotz der Kälte unter Heizpilzen als in den Kneipen saßen und endete vor dem Intershop. Mehrere Redner, darunter ein Vertreter der Bezirksschülervertretung Bochums, kritisierten das Rauchverbot der Landesregierung und forderten dessen Rücknahme.

 

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Sylvia Löhrmann Foto: Privat/PR
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