Ruhrgebiet, Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinEin Kommentar
Ramin Laschet. Foto CDU NRW
Ramin Laschet. Foto CDU NRW

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Essen: Mc Fitti Headliner beim Pfingst Open Air in Werden…Der Westen

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Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinEin Kommentar

rwe_hochRuhrgebiet: RWE findet Käufer für Energietochter Dea…FAZ

NRW: Das Schweigen des WDR über seine Kunstsammlung…Welt

NRW: Stadträten drohen bei Korruption bis zu fünf Jahre Haft…Der Westen

NRW: Anschlag durch Zufall verhindert…Welt

NRW: Kampf gegen Windkraft…Der Westen

Dortmund: Okean Elzy bringen Geist des Maidan ins FZW…Der Westen

Duisburg: Der Westen will Duisburgs Fängen entkommen…Der Westen

Essen: Kämmerer Klieve hofft auf eine maßvolle Tarifrunde…Der Westen

Hamm:…doch (k)eine Stadt fürs Ruhrgebiet?!…WA

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Die Ruhrgebiets-SPD, ihre MdBs und die Not der Städte

| Stefan Laurin26 Kommentare
Der Bundestag Foto: Robin Patzwaldt
Der Bundestag Foto: Robin Patzwaldt

Die SPD-Granden des Ruhrgebiets sind sauer: Die große Koalition verschiebt die finanzielle Entlastung der Städte. Doch anstatt sich über Finanzminister Schäuble aufzuregen, könnten die Genossen den Hebel auch da ansetzen wo es weh tut: Bei den SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Revier.

Ein Milliarde Euro Soforthilfe für die Städte. Weitere fünf Milliarden Entlastung der Städte durch die Übernahmen der Eingliederungshilfe durch den Bund. SPD und CDU hatten sich im Bund großes zur Entlastung der Städte vorgenommen. Vor allem die SPD hatte darauf gedrängt, den  armen Kommunen zu helfen –  meistens werden die von Sozialdemokraten regiert und oft liegen sie in der letzten großen SPD-Hochburg der Republik: Dem Ruhrgebiet.

Nun ist klar: Auf die versprochene Entlastung können die Städte lange warten. Die Soforthilfe kommt nicht sofort sondern erst 2015. Und bei der Eingliederungshilfe haben sie Bundesfinanzminster Wolfgang Schäuble (CDU) und Andrea Nahles (SPD) darauf verständigt, erst 2018 die Spendierhosen anzuziehen – also nach der nächsten Bundestagswahl.   Die SPD-Granden sind empört – natürlich vor allem über Wolfgang Schäuble, der praktischerweise kein SPD-Parteibuch hat. „Der Minister lässt sich für einen Haushalt feiern, der auf Kosten der Kommunen geht. Im Koalitionsvertrag steht, dass der Bund uns bei der Eingliederungshilfe jährlich um fünf Milliarden Euro entlasten wird. Es ist derzeit nicht mal im Ansatz erkennbar, wann Schäuble mit der Anfinanzierung beginnen will. Man macht doch keinen

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Die PARTEI grillt!

| Stefan LaurinEin Kommentar

PARTEI-DO-Wappen_NeuDie PARTEI lädt heute alle Dortmunder zum grillen in den Westpark ein. Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiativen stellt dabei großzügig Grillgerätschaften und Kohle zur Verfügung, das Grillgut müssen die Anhänger mitbringen. Belohnt werden sie dafür, mit einem direkten Kontakt zu den zahlreichen Dortmunder Spitzenpolitikern der Partei, die bei dem tradionsreichen PARTEI-Grillen, das zum ersten Mal stattfindet, anwesend sein werden. Los geht es um 14.oo Uhr.

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Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinEin Kommentar

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