Robert Stein ist heute um 16.00 Uhr aus der Landtagsfraktion der Piraten in NRW ausgetreten. Er will künftig als fraktionsloser Abgeordneter im Landtag bleiben. Damit besteht die Piratenfraktion nur noch aus 19 Mitgliedern.
Auf seiner Internetseite begründet Stein seinen Austritt:
Seit heute 16:00 bin ich nicht mehr Mitglied der Piratenfraktion NRW. Mein Austrittsschreiben habe ich an Dr. Joachim Paul in Funktion des Fraktionsvorsitzenden per Fax gesandt. Darüber hinaus habe ich die Landtagspräsidentin per Fax informiert.
Meiner Abgeordnetentätigkeit gehe ich nun zunächst fraktionslos nach.
Die getroffene Entscheidung – die ich eigentlich schon am 11.6. in die Tat aber auf dringliche Bitten einiger Eingeweihter bis heute hinausgezögert habe, um möglichen Schaden vom Wahlergebnis der Piraten bei der heutigen Bundestagswahl abzuwenden – habe ich mir nicht leicht gemacht, dennoch kommt sie alles andere als unüberlegt. Bis zum jetzigen Zeitpunkt habe ich im Wahlkampf vor Ort vollen Einsatz gezeigt.
Deutlich erkennbar zielt die politische Entwicklung der Fraktion derart in eine Richtung, die ich mit meinem Gewissen nicht mehr vereinbaren kann. Die aus den unterschiedlichsten politischen Ausrichtungen resultierenden Spannungen nahmen zuletzt mehr als deutlich zu und belasteten das Klima aus meiner Sicht immens. Ich bin überzeugt: Der Schritt, getrennte Wege zu gehen, wird für beide Seiten vorteilhaft sein. Ich möchte mich besonders bei den Referenten des HFA- und kommunalpolitischen Bereichs für ihre trotz aller Unwägbarkeiten sehr gute Arbeit bedanken und wünsche ihnen für die Zukunft alles Gute.
Meine Tätigkeiten im Vorstand des Versorgungswerkes sowie im parlamentarischen Beirat der NRW.BANK lege ich mit der Bitte nieder, einen Vertreter der Piratenfraktion NRW nachzuwählen. Bis zur Nachwahl führe ich die Tätigkeiten weiter aus.
Ich wünsche der Fraktion für ihre politischen Bemühungen ebenso wie für die weitere Zukunft gutes Gelingen.
Robert Stein MdL

NRW: Nichts bleibt nach der Wahl beim Alten…
Es sollte die „Schlacht um Wuppertal“ werden und sie wollten „noch einmal Gas geben“ – einen Tag vor der Bundestagswahl rief die Nazipartei „Die Rechte“ für heute zu einer Demonstration in Wuppertal auf. Sie geriet zu einer einzigen Peinlichkeit: Kurz nach 12.00 Uhr, dem eigentlichen Beginn des Aufmarsches erklärte Christian Worch seinen nicht allzu zahlreich erschienenen Anhängern, dass „Kameraden“ noch auf dem Weg seien. Viele kamen dann doch nicht mehr: Statt der angekündigten 300 brachte Die Rechte an diesem schönen Herbsttag gerade einmal 100 Nazis auf die Straße. Und die konnten wegen Blockaden nicht die geplante Route laufen, sondern sind zur Zeit nach einem Bericht der 
Nanny-Staat: Glasverbot rund um Signal Iduna Park gilt ab Oktober…


