Frühstück

Dortmunds SPD-Chef Franz-Josef Drabig
Dortmunds SPD-Chef Franz-Josef Drabig

Bundestagswahl: Dortmunder SPD gegen Große Koalition im Bund…Ruhr Nachrichten

Geld: So wollen die Dortmunder den Haushalt sanieren…Ruhr Nachrichten

Inter-Tabac: Dortmunder Rauchermesse mit Besucherrekord und China-Boom…Business On

Steiger-Award: „Das Ruhrgebiet muss bundesweit nicht immer nur mit Negativ-Schlagzeilen vertreten sein.“…Ruhr Nachrichten

Kultur: Alter Machtkampf in neuen Formen…Der Westen

BVB: Reus und Schmelzer beim BVB fraglich, Hummels im Training…Der Westen

BVB II: Löwen wollen den BVB ärgern…Liga Zwei

BVB III: Watzke kritisiert Kühne…NWZ

BVB IV: Gleiche Stadt, aber anderer Gegner für Borussia Dortmund…Volksfreund

Der Ruhrpilot

foto_clindner1Bundestagswahl: Christian Lindner soll Rösler als FDP-Chef ablösen…Welt

Bundestagswahl II: Der unbequeme Auftrag der Wähler…Post von Horn

Bundestagswahl III: Ausgezehrte Liberale…FAZ

Bundestagswahl IV: Grüne – Der Absturz ist erst der Anfang…FAZ

NRW: SPD sieht große Koalition skeptisch…RP-Online

NRW II: Liberale an Rhein und Ruhr in Schockstarre…General-Anzeiger

NRW III: NRW-Grüne kritisieren SPD für Nein zu Rot-Rot-Grün…Westdeutsche Zeitung

Ruhrgebiet: Nahverkehr – „Via“ sucht den richtigen Weg…Der Westen

Bochum: Investorengruppe will Blackberry kaufen…FAZ

Bochum II: Musikzentrum soll am 28. Juni 2015 fertig sein…Ruhr Nachrichten

Dortmund: So wollen die Dortmunder den Haushalt sanieren…Ruhr Nachrichten

Duisburg: CDU-Chef Mahlberg zieht überraschend in den Bundestag…Der Westen

Essen: Drei Stimmen mehr für CDU-Mann in SPD-Hochburg…Welt

Gelsenkirchen: Blankes Entsetzen und Ratlosigkeit bei der FDP…Der Westen

Hagen: Giousouf ist die erste muslimische CDU-Abgeordnete…Welt

178 Stimmen – „Die Rechte“ geht an den Urnen unter

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178 Zweitstimmen erhielt die Nazipartei Die Rechte bei der gestrigen Bundestagswahl in Dortmund. Dabei waren die Braunen nicht faul: Demonstrationen, Provokationen Kundgebungen und Plakate – für eine Splittergruppe war es ein aufwendiger Wahlkampf. Gebracht hat es nichts – nach zuletzt schlappen Aufmarsch-Teilnehmerzahlen nun ein Ergebnis das blamabler nicht hätte ausfallen können.

Das Parlament der Staatsradikalen

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Angela Merkel hat die Bundestagswahl beeindruckend gewonnen und wird weiterhin Bundeskanzlerin sein – ob in einer Koalition mit SPD oder den Grünen werden die nächsten Tage und Wochen zeigen. Doch das Aus der FDP wird die Republik verändern – der Bundestag ist nun ein Parlament der Staatsradikalen.

4,8 Prozent – zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ist die FDP nicht im Bundestag vertreten. Ob sich die Liberalen von dieser Niederlage je erholen werden ist vollkommen offen. Die Niederlage hat sich die FDP redlich verdient: Zur inhaltsleeren Steuersenkungspartei verkommen, der noch nicht einmal Steuersenkungen gelangen, haben Westerwelle, Rösler und Brüderle den Liberalismus in Deutschland ruiniert. Die einzige Partei, für die die Antwort auf Probleme nicht automatisch mehr Staat war, ist auf Bundesebene nicht mehr vertreten.

Das wird das Land ändern: CDU, SPD,  Grüne und Linkspartei eint die Liebe zum Staat. Ihn auszubauen, ihn auf Kosten der Freiheit der Bürger zu stärken ist ein zentrales Merkmal ihrer Politik und das werden wir in den kommenden Jahren, egal welche Koalition regiert, erleben. Es wird eine andere Republik werden, das Parlament der Staatsradikalen wird noch weniger Rücksicht auf die Freiheit der Bürger und die Selbstbestimmung nehmen als es bislang der Fall war. Das ist nicht nur eine betrübliche Aussicht, sie ist erschreckend.

 

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btw13

Bundestagswahl: Die Ergebnisse aller 302 Wahllokale Dortmunds…Ruhr Nachrichten

Bundestagswahl II: Die Wahl in Dortmund – SPD holt Wahlkreise, CDU gewinnt…Ruhr Nachrichten

Bundestagswahl III: Grüne enttäuscht…Radio91.2

Bundestagswahl IV: „Nichts schönreden“…Radio91.2

Messe: Tabakmesse – das letzte Raucherparadies…RP Online

BVB: Klopp kuscht…Bild

BVB II: Fanstreit auf Rastplatz an der A 45…Der Westen

BVB III: Bayern, BVB und der Rest: Zwei-Klassen-Gesellschaft…wnoz

 

Der Ruhrpilot

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Bundestagswahl: Die Merkel-Republik…Spiegel

Bundestagswahl II: Merkel macht’s, mit wem auch immer…Der Westen

Bundestagswahl III: Der Sieg der großen Kanzlerin…FAZ

Bundestagswahl IV: Wir brauchen die FDP. Ganz dringend!…Welt

Bundestagswahl V: Opposition ist doch kein Mist…Zeit

Bundestagswahl VI: Der unsanfte Absturz…taz

Bundestagswahl VII: Ein schwarzer Tag für Netzpolitik und unsere Grundrechte…Netzpolitik

NRW: Nordrhein-Westfalen selbst hat mehrheitlich schwarz-gelb gewählt…Pottblog

Ruhrgebiet: RWE – ein Risiko für die Kommunen…Der Westen

Ruhrgebiet II: Migranten im Fokus und die Suche nach mehr Publikum…Revierpassagen

Bochum: Blackberry steht nach Milliardenverlust am Abgrund…Welt

Bochum II: Schauspielhaus zeigt außergewöhnliche Facetten des Theaters…Ruhr Nachrichten

Bochum III: Müntefering und Schäfer gewählt…Der Westen

Dortmund: SPD holt Wahlkreise, CDU gewinnt…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Mahmut Özdemir aus Duisburg – mit 26 Jahren in den Bundestag…Der Westen

Essen: Hauer (CDU) gewinnt im Essener Süden mit drei Stimmen Vorsprung…Der Westen

 

NRW: Pirat Stein über Bord

pirat_playmobilRobert Stein ist heute um 16.00 Uhr aus der Landtagsfraktion der Piraten in NRW ausgetreten. Er will künftig als fraktionsloser Abgeordneter im Landtag bleiben. Damit besteht die Piratenfraktion nur noch aus 19 Mitgliedern.

Auf seiner Internetseite begründet Stein seinen Austritt:

Seit heute 16:00 bin ich nicht mehr Mitglied der Piratenfraktion NRW. Mein Austrittsschreiben habe ich an Dr. Joachim Paul in Funktion des Fraktionsvorsitzenden per Fax gesandt. Darüber hinaus habe ich die Landtagspräsidentin per Fax informiert.

Meiner Abgeordnetentätigkeit gehe ich nun zunächst fraktionslos nach.

Die getroffene Entscheidung – die ich eigentlich schon am 11.6. in die Tat aber auf dringliche Bitten einiger Eingeweihter bis heute hinausgezögert habe, um möglichen Schaden vom Wahlergebnis der Piraten bei der heutigen Bundestagswahl abzuwenden – habe ich mir nicht leicht gemacht, dennoch kommt sie alles andere als unüberlegt. Bis zum jetzigen Zeitpunkt habe ich im Wahlkampf vor Ort vollen Einsatz gezeigt.

Deutlich erkennbar zielt die politische Entwicklung der Fraktion derart in eine Richtung, die ich mit meinem Gewissen nicht mehr vereinbaren kann. Die aus den unterschiedlichsten politischen Ausrichtungen resultierenden Spannungen nahmen zuletzt mehr als deutlich zu und belasteten das Klima aus meiner Sicht immens. Ich bin überzeugt: Der Schritt, getrennte Wege zu gehen, wird für beide Seiten vorteilhaft sein. Ich möchte mich besonders bei den Referenten des HFA- und kommunalpolitischen Bereichs für ihre trotz aller Unwägbarkeiten sehr gute Arbeit bedanken und wünsche ihnen für die Zukunft alles Gute.

Meine Tätigkeiten im Vorstand des Versorgungswerkes sowie im parlamentarischen Beirat der NRW.BANK lege ich mit der Bitte nieder, einen Vertreter der Piratenfraktion NRW nachzuwählen. Bis zur Nachwahl führe ich die Tätigkeiten weiter aus.

Ich wünsche der Fraktion für ihre politischen Bemühungen ebenso wie für die weitere Zukunft gutes Gelingen.

Robert Stein MdL

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Guntram Pehlke Foto: STEAG
Guntram Pehlke Foto: STEAG

Energiewende: DSW21-Chef Pehlke kündigt Sparmaßnahmen an…Ruhr Nachrichten

Kunst: Ausstellung zeigt elf Künstler, die Landschaften ausstellen…Ruhr Nachrichten

Bundestagswahl: Ruhr Nachrichten tickern live…Ruhr Nachrichten

BVB: Dortmund lässt Punkte liegen…FAZ

BVB II: Dortmund-Trainer schont Stars…Focus

BVB III: Dortmund patzt in Nürnberg…Welt

BVB IV: Vulkan Klopp abgekühlt…Sport1

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Der Ruhrpilot

reichstagNRW: Nichts bleibt nach der Wahl beim Alten…Post von Horn

NRW II: Zittern in Düsseldorf…Welt

NRW III: Land macht eine Milliarde Euro Plus…RP Online

NRW IV: Wunderkind im Steuerparadies…Welt

Ruhrgebiet: Ruhrtriennale – Körper-Studie mit allen Mitteln…Revierpassagen

Bochum: Opel steht vor einer wichtigen Woche…Der Westen

Dortmund: DSW21-Chef Pehlke kündigt Sparmaßnahmen an…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Streit um Umweltzone und -plaketten…Der Westen

Essen: Der Einstand des neuen Essener GMD Tomáš Netopil…Revierpassagen

Essen II: Integrations-Etat wird geplündert…Der Westen

 

Die Rechte blamiert sich in Wuppertal

wuppertal_nazisEs sollte die „Schlacht um Wuppertal“ werden und sie wollten „noch einmal Gas geben“ – einen Tag vor der Bundestagswahl rief die Nazipartei „Die Rechte“ für heute zu einer Demonstration in Wuppertal auf. Sie geriet zu einer einzigen Peinlichkeit: Kurz nach  12.00 Uhr, dem eigentlichen Beginn des Aufmarsches erklärte Christian Worch seinen nicht allzu zahlreich erschienenen Anhängern, dass „Kameraden“ noch auf dem Weg seien. Viele kamen dann doch nicht mehr: Statt der angekündigten 300 brachte Die Rechte an diesem schönen Herbsttag gerade einmal 100 Nazis auf die Straße. Und die konnten wegen Blockaden nicht die geplante Route laufen, sondern sind zur Zeit nach einem Bericht der Wuppertaler Zeitung wieder auf dem Rückweg zum Bahnhof Barmen, wo der Aufmarsch auch begann. Nach dem Flop beim Antikriegstag in Dortmund Ende August nun die zweite Blamage für Worch und seine Partei innerhalb weniger Wochen.