Stadt Duisburg beschließt Mieterhöhung

Sören Link (SPD) grinst. Mit 15 Prozent der Zustimmung aller Wahlberechtigten hat er Chancen OB in Duisburg zu werden.
Sören Link (SPD) freut sich

Wie die NRZ berichtet, will Duisburg die Grundsteuer erhöhen – in der Stadt werden dadurch die Mieten um bis zu 63,58 im Jahr ansteigen. 

Ja, Duisburg ist arm. Die Stadt braucht Geld und das nimmt sie sich aus den Taschen der Bürger. Wie die NRZ berichtet, wird Duisburg  die Grundsteuer auf von 590 Prozent auf 695 Prozent erhöhen – Rekord bei den Großstädten in NRW. Zahlen müssen die Rechnung die Mieter und diejenigen, die sich in Duisburg Häuser gekauft haben. Sie werden bestraft, weil sie in Duisburg wohnen – von eine Stadt, die händeringend um jeden Einwohner kämpfen und werben müsste. Während die Bürger belastet werden, sind  Stadt, Parteien und OB Sören Link großzügig, wenn es um die Versorgung von Parteifreunden mit überflüssigen Posten geht – die Stadt als Beute der Politik, in Duisburg kann man sich anschauen wie so etwas aussieht:   Weil die Wirtschaftsbetriebe der Stadt nun drei statt einen Vorstand haben, haben sich die Personalkosten auf 500.000 Euro im Jahr verdreifacht. Peter Greulich (Grüne),  ehemaliger Stadtdirektor und der ehemaligen SPD-Fraktionsgeschäftsführer Uwe Linsen mussten mit lukrativen Posten versorgt werden. Sparen? Nicht wenn es um die eigenen Leute gibt. Neuanfang für Duisburg? Davon ist in der Stadt nicht viel zu spüren.

Der Ruhrpilot

Garrelt Duin Foto: SPD Niedersachsen Lizenz: CC
Garrelt Duin Foto: SPD Niedersachsen Lizenz: CC

NRW: „Energiewende beinhaltet Chancen für Stadtwerke“…Behörden Spiegel

NRW II: Islam-Lehrer erhalten Unterrichtserlaubnis…Welt

Ruhrgebiet: Das Revier kämpft in Berlin um Freizeitgäste…Der Westen

Bochum: Rassistische Hetze verhindern…Bo Alternativ

Bochum II: Kortum-Karree – Mehr Trends, weniger Kunden…Ruhr Nachrichten

Dortmund: Tagebruch – Stadt sperrt Teil der Kreuzstraße…Ruhr Nachrichten

Duisburg: MSV  – Schleichender Tod einer Marke…Xtranews

Duisburg II: Grundsteuer soll drastisch steigen…Der Westen

Duisburg III: Sanierung der Mercatorhalle kostet Stadt  2,5 Millionen Euro…Der Westen

Essen: Stühle raus, der Frühling kommt…Der Westen

Essen II: Amerika, du hast es bunter…Der Westen

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Liberal-konservative Alternative

wahlalternativeIn den vergangenen Jahrzehnten konnte die CDU in aller Ruhe zuschauen, wie sich das linke Lage in immer mehr Parteien aufsplitterte. Das ist nun vorbei. Mit der „Alternative für Deutschland“ könnte es bald eine liberal-konservative und demokratische Alternative zu Union und FDP geben.

Den  19. November 1972 werden Deutschlands Sozialdemokraten nie vergessen: Bei der Bundestagswahl 1972 erhielt die die SPD 45,8 Prozent der Stimmen und lag knapp vor der Union, die mit 44,9 Prozent ebenfalls ein gutes Ergebnis erzielte, dass sie allerdings 1976 noch einmal steigern konnte: 48,6 Prozent erreichte Kanzlerkandidat Helmut Kohl. Zahlen, von denen Union und SPD heute nur noch träumen können, doch vergleicht man die beiden „Volksparteien“, sieht man Unterschiede:  Nach der jüngsten Emnid-Umfrage liegt die Union noch bei 40 Prozent, die SPD ist auf 27 gefallen.

Die Gründung der Grünen, die Linkspartei und die Piraten haben der SPD geschadet. Erfolgreich waren die Neugründungen von Parteien nur auf der linken Seite des politischen Spektrums. Was sich im rechten oder konservativen Lager neu bildete, war zumeist zu nah an rechtsradikalem Gedankengut, um erfolgreich zu sein. NPD, Pro NRW und alles was es sonst noch gab oder gibt, ist viel zu extrem, viel zu schmuddelig und mit meist so mindestens zweifelhaftem Personal bestückt, dass solche Parteien für

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Stadtwerke wollen ganze Steag und privaten Partner

Guntram Pehlke Foto: STEAG
Guntram Pehlke Foto: STEAG

Durch den geplanten Börsengang von Evonik wird sich für das Konsortium der Ruhrgebietsstadtwerke nichts ändern. Sie wollen die Steag möglicherweise schon vor 2016 komplett übernehmen und prüfen, in welcher Form sie  eine Partnerschaft mit einem privaten Investor eingehen werden.

Als Werner Müller zum Vorstandsvorsitzenden der RAG-Stiftung bestimmt wurde, verbanden nicht wenige Ruhrgebietspolitiker damit die Hoffnung, er würde den Börsengang von Evonik verzögern. Franz-Josef Drabig, Dortmunds SPD Chef und Beisitzer im Landesvorstand sagte noch Anfang Februar: „Es wäre nicht schädlich, wenn ein ausgewiesener Industriekonzern wie Evonik bei der Steag einmal über die Bücher schauen würde. Wenn man dafür den Börsengang verschieben müsste, hätte ich damit kein Problem.“

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Der Ruhrpilot

Windpark Bowbeat, in Großbritannien  Quelle: E.ON UK
Windpark Bowbeat, in Großbritannien Quelle: E.ON UK

Ruhrgebiet: Menschen zweifeln an der Energiewende…Der Westen

NRW: Dichtheitsprüfung kommt Bürger teuer zu stehen…RP Online

Ruhrgebiet II: Die eingewanderten Gettos…taz

Debatte: Essen mit “reinem Gewissen”, mit einer Prise Chinesen-Hass und einem Hauch Patienten-Aroma…Katja Kullmann

Debatte II: Anti-Euro-Partei geißelt die Politik der Kanzlerin…Welt

Bochum: Betriebsrat Einenkel wettert beim Solidaritätsfest gegen Opels Management…Der Westen

Dortmund: BVB-Fans positionieren sich gegen Rechts…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Millionensegen aus Amerika…Der Westen

Duisburg II: Händler in Sorge…Der Westen

Essen: Ein kritischer Blick auf die vielgepriesene Inklusio…Der Westen

Essen II: 1. Altenessen-Konferenz zeugt vom Aufbruch im Stadtteil…Der Westen

Medien: „Handelsblatt Live“ startet Montag…Newsroom

Umland: Berliner Eastside Gallery: Wutbürger, Hipster und die CDU…Publikative

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Bochum: Tausende bei Opel-Solidaritätsfest

IMG_5416An die zehntausend Menschen am Sonntag Mittag in der gesamten Bochumer Innenstadt zusammengekommen, um Solidarität mit dem Opel-Werk zu demonstrieren. Obwohl die Verhandlungen über die Zukunft des Werkes in der Vergangenen Woche eine Garantie des Standortes bis zum,  Jahr 2016 erbrachten, haben sich Tausende rund um das Rathaus und den Massenberg Boulevard versammelt. Veranstalter des Solidaritätsfest, das eine Mischung aus Protest gegen die lange Zeit drohende Werkschließung und ein Ersatz für die im vergangenen Jahr von Opel-Mutter General Motors abgesagte Feier zum 50jährigen Jubiläum des Bochumer Werkes ist, ist die IG Metall. Unterstützt wurde die Aktion unter anderem von der Stadt, der IHK-Bochum, dem Schauspielhaus und zahlreichen Initiativen, Kaufleuten und Verbänden.

Redner, darunter der der Bochumer Opel-Betriebsratschef Rainer Einenkel, forderten eine langfristige Perspektive für das Werk und den Erhalt der Arbeitsplätze bei Opel und den zahlreichen Zulieferbetrieben aus dem Ruhrgebiet.  

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Frühstück

IMG_2021Wohnen: Neuer Plan fürs Wohnen am Phoenix-See soll schnell kommen…Ruhr Nachrichten

Tiertafel: Futter für alle Härtefelle…Welt

Dortmunder Modell: Musiker mit Behinderungen rocken das FZW…Ruhr Nachrichten

BVB: Fans solidarisieren sich nach Angriffen von Rechts mit Jens Volke und Thilo Danielsmeyer…Pottblog

BVB II: Rotierend zum Sieg…FAZ

BVB III: Klopp entschuldigt sich – und verwirrt erneut…Spiegel