Der Ruhrpilot

Hannelore Kraft Foto: HP/PR
Hannelore Kraft Foto: HP/PR

NRW: Wutbriefe gegen Kraft…Welt

NRW II: PFT-Skandal ohne Urteile gegen Schuldige…WAZRecherche

NRW III: Fast 400 Häftlinge in neun Monaten  „getürmt“…Der Westen

NRW IV: 3000 Junglehrer stehen auf der Straße…Westdeutsche Zeitung

NRW V: Rempeleien am rechten Rand…Spiegel

Umland: „Jetzt geht es um Umerziehung“…Welt

Ruhrgebiet: Das Revier wird zur Genuss-Region!…Bild

Ruhrgebiet II: 4sqday Ruhr am…Pottblog

Ruhrgebiet III: UmFAIRteilen-Demonstration…Bo Alternativ

Bochum: Norbert Lammert spaltete an der EFH die Gemüter…Ruhr Nachrichten

Bochum II: Das Ende von Eden…Der Westen

Bochum III: VfL Bochum startet Aktion zum Klassenerhalt…Pottblog

Dortmund: Entsorgung von Envio-Material soll endlich starten…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Neue Sorgen um die Mercatorhalle…Der Westen

Duisburg II: Letzte Runde für die Planung der „Platte“…Der Westen

Duisburg III: Rechtsextremismus in Duisburg Teil 2…Xtranews

Essen: Ex-Grünen-Vorstandsmitglied Hansmeier-Maas bestreitet Betrugsvorwurf…Der Westen

Essen II: Bürger klagen über maroden Zustand der Straßen…Der Westen

Gelsenkirchen: Splitterpartei MLPD bleibt Sekte…taz

Umland II: PFT-Mammutprozess endet ohne Verurteilung…Welt

Die Strich-Liste: Stehen hier in Zukunft Dortmunds Prostituierte?

Foto: Barbara Underberg
Foto: Barbara Underberg

Wo wird Dortmund seinen Straßenstrich einrichten? Die Prostituierte Dani K. hat  im Verfahren gegen die Stadt Dortmund vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen vier Standorte vorgeschlagen.

Ende März entschied das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen , dass das stadtweite Verbot von Straßenprostitution in Dortmund nicht rechtens ist. Ein Erfolg für  die Prostituierte Dani K.. In dem Verfahren hat K. auch vier Vorschläge für Strich-Standorte gemacht, die diesem Blog vorliegen. Dani K. und ihr Anwalt  sind der Ansicht, dass diese Standorte geeignete Alternativen zum geschlossenen Straßenstrich an der Ravensberger Straße in der Dortmunder Nordstadt sind:

Eving: Ellinghauser Straße, nördlicher Ortsausgang Eving
Nordstadt: Westfalenhüttengelände
INDU Park: Brennerborstraße
Mengede:
Autobahnkreuz DO-West

Ob es einer dieser Orte, von denen zwei, INDU-Park und Autobahnkreuz Dortmund, bereits im Prozess genannt wurden,  einmal ein Straßenstrich-Standort wird, ist nach Auskunft eines Sprechers der Stadt Dortmund allerdings noch offen. Die Stadt habe noch nicht einmal die schriftliche Urteilsbegründung, müsse erst einmal entscheiden ob sie Beschwerde gegen die Entscheidung des Gerichts einlegt und dann schauen, wie sie mit der Frage umgeht.

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Debatte II: Schluss mit dem Schleichwerbungsvorteil der Grünen…WirtschaftsWoche

Ruhrgebiet II: General Motor will Milliarden in Opel stecken…Spiegel

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Ruhrgebiet IV: Einenkel fordert faire Verhandlungen…Bo Alternativ

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NRW: Rot-Grün beschränkt Studienwahl deutlich…RP Online

Bochum: Studenten sollen offenbar Arzt von Schweigepflicht entbinden…Der Westen

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Dortmund: Stadtverwaltung plant schon fürs Champions-League-Finale…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Stadt verabschiedet den Beigeordneten Karl Janssen…Der Westen

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Duisburg III: Rechtsextremismus in Duisburg 2012 Teil 1…Xtranews 

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Debatte III: USA stellen fast alle Windkraft-Projekte ein…Welt

Umland: Ex-Ruhr2010 Chef Scheytt kopfjägert für Köln…Stadtrevue

 

„Das Wir entscheidet“ – SPD und Leiharbeitsfirma mit dem selben Slogan

spd_slogan_leiharbeitSPD, Steinbrück, Wahlkampf 2013 – irgendwie ist da kein Segen drin. Mit dem gestern vorgestellten Slogan geht alles im alten Pannentakt weiter: „Das Wir entscheidet“ – kein schlechter Slogan, aber dass er ausgerechnet auch von der Leiharbeitsfirma propartner genutzt wird, ist schon etwas peinlich, denn die viel kritisierten Hartz-Reformen  führten zu einem Boom dieser umstrittenen Branche.  Wie heißt es doch so schön? Erst hatte die SPD kein Glück und dann kam das Pech dazu. Seit gestern geht die Nummer auf Facebook rum, ausgegraben hat sie  Kai P. Feigenbutz. Danke dafür.

spd_slogan_wir-original

 

 

Frühstück

Torwarttrikot des BVB, Saison 2011/2012
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Betreuung: Kompromiss – Kitas können länger geöffnet bleiben…Ruhr Nachrichten

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BVB II: Auf den Spuren des verlorenen Henkelpotts…Pottblog

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Der Ruhrpilot

innenhafenNRW: Land  kauft den Duisburger Hafen…RP Online

Bochum: Anna Siggelkow stellt in der Goldkante aus…Ruhr Nachrichten

Dortmund: Kompromiss – Kitas können länger geöffnet bleiben…Ruhr Nachrichten

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Duisburg II: Europas größter Binnenhafen kann Gewinn steigern…Welt

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Debatte: Die SPD kann nur noch auf Mitleid setzen…Post von Horn

Vorbild Stolberg: Dortmunder Polizei will Neonazi-Demo am 1. Mai verbieten

bockwurst_nazisAm 1. Mai will die Nazipartei „Die Rechte“ in Dortmund demonstrieren. Polizeipräsident Wesseler will den Aufmarsch verbieten. Vorbild ist Aachen, wo sich dei Polizei mit dem Verbot vor dem Oberverwaltungsgericht durchsetzte.

Es ist eine Machtprobe und Dortmunds Polizeipräsident Norbert Wesseler gedenkt sie zu gewinnen: Am 1. Mail will die Neonazipartei „Die Rechte“ in Dortmund aufmarschieren. Kein Jahr nach dem Verbot der Kameradschaften, aus denen sich ein Großteil ihrer Kader rekrutiert und auf den Tag vier Jahre nachdem Neonazis eine DGB-Demonstration brutal angegriffen haben.

Das Wesseler nach einem Bericht der Ruhr Nachrichten den Naziaufmarsch verbieten will heißt, dass er eine realistische Chance sieht, mit einem Verbot auch vor Gericht durchzukommen. Sah Wesseler eine Chance auf ein Verbot, wie beim Antikriegstag im vergangenen Spätsommer, kam es zu einem Verbot. Sah er keine Chance, setzte er auf strenge Auflagen und ließ Gegendemonstranten in die Nähe der Nazis, so dass Protest hör- und sichtbar war.

Vorbild Wesselers ist Stolberg, wo erst kürzlich das Verbot einer Nazi-Demonstration vor Gericht  erfolgreich durchgesetzt wurde.