Nazi-Überfall auf Piraten-Büro in Aachen

Aachen und seine Umgebung gehören zu den Nazi-Hochburgen in NRW. In der vergangenen Nacht haben das die Piraten zu spüren bekommen, wie sie in einer Pressemitteilung berichten:

In der Nacht zum Dienstag, den 03.04.2012 stürmten gegen 23:45 Uhr zwei vermummte Personen das Büro der Aachener Piratenpartei am Hirschgraben. Während einer der beiden in der Eingangstür stehen blieb, betrat der zweite das Büro und riss ein Plakat von der Wand, welches einen Aufruf gegen Nazis beinhaltete. Außerdem wurden Flyer mitgenommen, die sich mit dem Thema Nazis und Naziaufmärsche in der Region befassten.

Kurze Zeit bevor die beiden in das Büro eindrangen, zogen drei Personen mit Plakatier-Material am Büro vorbei und blieben etwas verdutzt stehen. Vermutlich hatte das Plakat gegen Rechts ihre Aufmerksamkeit erregt. Kurz danach kam es zum Überfall auf die beiden noch anwesenden Piraten.

Der ganze Vorgang dauerte nicht einmal eine Minute und lief seitens der Angreifer wortlos ab. Die beiden Piraten standen danach unter Schock, ihnen ist aber ansonsten nichts geschehen. Die herbeigerufene Polizei konnte den Vorfall zunächst nur aufnehmen.

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Dortmund: Video dokumentiert Polizei-Einsatz bei der „Schmuddel-Demo“

Während der Gedenkfeier  an den von dem Neonazi Sven K. erstochenen Punker Thomas „Schmuddel“ Schultz kam es am 28. März in Dortmund zu gewalttätigen Einsätzen von Seiten der Polizei auf die Demonstranten. Ein Video des Dortmunder Antifa Bündnisses (DAB) dokumentiert den Polizeieinsatz.

Kritisch fällt auch der Rückblick von DAB auf den gestrigen Polizeieinsatz im Umfeld der Nazi-Demo aus. DAB in einer Erklärung Hannah Piehl, Pressesprecherin des Bündnisses:

“Trotz des neuen Polizeipräsidenten hat sich an der Strategie der Polizei – Naziaufmärsche zuzulassen und effektiven Protest, der über symbolische Aktionen hinaus geht, zu verhindern – nichts Wesentliches geändert. Enttäuschend ist weiterhin, dass die Polizei trotz fünf Nazimorden in den vergangenen Jahren nicht gewillt ist, das Abfilmen der antifaschistischen Demonstration durch die Nazis am Dorstfelder Wilhelmplatz zu unterbinden.”

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Dortmund: Die Nazi-Demo und der neue Kurs der Polizei

Die Dortmunder Polizei hat sich verändert. Statt wie eine Besatzungsmacht trat sie im Umfeld der gestrigen Proteste gegen die Nazi-Demo als Teil der Stadtgesellschaft auf.

Ja, die Nazi-Demo in Dortmund fand gestern statt. Und ebenfalls ja, die Polizei unterband kleinere Versuche, sie durch Blockaden aufzuhalten.  Und doch war am Samstag in Dortmund vieles anders. Schon im Vorfeld hatte die Polizei ihr Bedauern darüber geäussert, dass die Demo nicht verboten werden konnte. Sie hatte sich in einer  Pressemitteilung auf die Seite des Protestes gestellt und das durch allerlei Maßnahmen im Vorfeld der Nazi-Demo auch deutlich gemacht: Razzien im braunen Milieu,  ein paar Festsetzungen örtlicher Nazi-Promis und das Verbot einer  Spontandemo der Nazis in der vergangenen Woche machten  klar, auf wessen Seite die Beamten stehen.

In Dortmund hat sich vieles geändert, seitdem Norbert Wesseler Polizeipräsident ist. Ihn und Oberbürgermeister Ullrich Sierau verhöhnten die Nazis gestern auf ihren Transparenten.

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Jens bloggt vom SPD-Parteitag

Jens vom Pottblog hat eine mir gänzlich unerklärliche Leidenschaft: Parteitage. Heute ist er auf dem Parteitag der SPD in Düsseldorf und bloggt von dort aus. Um 10.30 Uhr geht es los. Was dort passiert, kann man dann auf dem Pottblog verfolgen.

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Piraten: Wahlkampfzentrale in Essen

Die Piraten in NRW haben eine Wahlkampfzentrale eröffnet. Von Essen aus wird nun die der Wahlkampf organisiert. Das Büro ist in Steele.

Bislang organisierten sich die Piraten in NRW über virtuelle Treffen in Mumble oder trafen sich an wechselnden Orten. In dem jetzt begonnenen Landtagswahlkampf reicht das nicht aus – und so haben die Piraten eine Wahlkampfzentrale eröffnet:

Mit einem organisatorischen Kraftakt ist es den Essener Piraten gelungen, kurzfristig eine Wahlkampfzentrale für die NRW-Piraten einzurichten. Nach einigen Vorarbeiten und Reparaturen ist das Büro in Essen-Steele nun endlich einsatzbereit. Zwar gleicht das Büro immer noch eher einer Baustelle denn einem Geschäftsraum, aber das interessiert die beteiligten Piraten nicht. Für sie steht im Vordergrund, dass Bürger und hilfsbereite Piraten nun eine direkte Anlaufstelle haben. Eine solche Anlaufstelle wurde im Wahlkampf 2010 noch schmerzlich vermisst.

Wer mal vorbeischauen will: Die Piratenzentrale: Grendplatz 2a, 45276 Essen, Tel. 0201/85789642, E-Mail-Adresse ko*****@***************rw.de

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