Adam Arcuragi, Montag, 1. Februar, 21.00 Uhr, Blue Shell, Köln

VRR: Streit um Sozialticket…RP Online

Ruhr2010: Worauf antwortet Architektur, Mr. Chipperfield?…FAZ

Ruhr2010: Museum Folkwang ist offen für alle…Der Westen

Pinkwart: Steuerkritik sorgt für Aufregung…Ruhr Nachrichten

NRW: Recht auf Rau…FAZ

NRW II: Wenn Rot-Rot-Grün regieren würde…Welt

Obama: State of Union…Der Morgen

BVB: Schwule Fans wollen bunte Kurve…Der Westen

Ruhr2010: Teilen mit dem Rheinland…Welt

Ruhr2010 II: Charta für das Revier…Welt

Duisburg: Orange-Lounge im Hundertmeister…xtranews

Verdi: Streik im öffentlichen Dienst?…Pottblog

Medien: Die Zeitung als lokales Navigationssystem…Nürnberger Nachrichten

Wetter: Blogausfall wegen Schnee…Zoom

The Real McKenzies, Sonntag, 31. Januar, 20.00 Uhr, AK47, Düsseldorf

In Herten machen Linkspartei, eine Fraktionsgemeinschaft,  Liberale und Rechtspopulisten in Teilbereichen gemeinsame Sache. Der  Feind aller ist die SPD.

Es ist es zu einer  bemerkenswerten Zusammenarbeit zwischen zwei sich selbst wohl als eher links sehenden Listen, Linkspartei und Hertener Fraktionsbündnis, (HFB), der FDP und der rechtspopulistischen Unabhängigen Bürgerpartei (UBP) gebildet. Gemeinsam will man vor allem gegen die SPD vorgehen und sich für durchaus sinnvolle Dinge wie Haushaltsreden im Rat einsetzen – eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Aber muss man dafür mit der UBP und ihrem Fraktionsvorsitzenden Borsu Alinaghi gemeinsame Sache machen?

Die UBP hat ihren Wahlkampf auch in Herten mit rechtspopulistischen Parolen geführt – auch auf Kosten von Kindern: Die sollten nur die Sonderschule besuchen dürfen, wenn sie keine ausreichenden Deutschkenntnisse hätten. Ein Vorschlag, der nicht nur gegen geltendes Recht verstößt, sondern ignoriert, dass auch in Herten die Sprachförderung schon im Kindergarten beginnt.

Neben FDP und Linkspartei ist auch das Hertener Fraktionsbündnis (HFB) Teil des „Bündnisses der Vernunft“: Ihre beiden Mitglieder haben eine schillernde politische Vergangenheit: Hans Heinrich Holland war früher bei den Grünen, wurde später für die Linkspartei in den Rat gewählt, für die er als Fraktionsgeschäftfsührer auch arbeitete, und verließ deren Fraktion um mit Joachim Jürgens, der für die Grünen im Rat in den Rat kam, das HFB zu gründen.
Auf die Kooperation mit der UBP angesprochen, gibt sich Holland als Pädagoge: Man habe mit Alinaghi gesprochen, Ausländerfeindlichkeit wird es von ihm in Zukunft nicht mehr geben und überhaupt: „Man muss manchmal mit Rechtspopulisten zusammen arbeiten. Es gibt welche, die sind nicht so verbohrt, mit denen kann man reden.“ Wie Alinaghi.

Für Thomas Prinz, den Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei im Hertener Rat,  ist die Zusammenarbeit mit der UBP gar keine Zusammenarbeit: „Wir sind politische Gegner der UBP und haben inhaltlich mit ihnen keine Gemeinsamkeiten. Nur bei wenigen zentralen, Frage wie der Möglichkeit Haushaltsreden zu halten, stimmen wir uns ab.“ Schuld sei ohnehin die CDU, die in Herten  ihrer Oppositionsrolle nicht gerecht wird und noch nicht einmal mit der FDP kooperiere. Was man bei einer FDP, die mit der UBP kooperiert eigentlich gut verstehen kann.

UBP bei den Ruhrbaronen:

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Biedermanni mit Gerichtserfahrung…Klack

Drogengerüchte um UBP-Kandidaten…Klack

Die Ruhr Nachrichten melden , dass der Termin für die OB-Wahl in Dortmund wohl feststeht: Es ist der 9. Mai, der Tag an dem auch die Landtagswahl stattfindet.

Den 9. Mai als Wahltermin hat heute der für Dortmund zuständige Regierungspräsident  Helmut Diegel (CDU) vorgeschlagen – er hätte, wie viele Christdemokraten, lieber an einem früheren Tag wählen lassen. Aber die einziger Alternative, der 28. März, sei, sagt Diegel den RN, nur einen Tag vor dem Beginn der  Osterferien. Das könnte Probleme mit der Wahlbeteiligung geben.

Für CDU und FDP im Land ist das keine gute Nachricht: Eine durchaus mögliche Niederlage des SPD-Kandidaten Ullrich Sierau bei der OB Wahl hätte mit  Schlagzeilen von der  ausgebluteten Herzkammer der Sozialdemokratie, wie Herbert Wehner Dortmund einmal nannte, für bessere Stimmung bei der Landtagswahl gesorgt.

Für die SPD wird der Wahltermin am 9. Mai hingegen für gute Stimmung sorgen: Sie hätte unter einer wahrscheinlich niedrigen Wahlbeteiligung bei einer reinen OB-Wahl am stärksten gelitten. Bei der Landtagswahl wird die sicher im Vergleich höher sein und viele traditionelle SPD-Wähler dazu bringen, wenn man schon mal in der Wahlkabine ist, Sierau trotz allem zu wählen.