Der Regisseur Peter Zadek ist tot. Von 1972-1979 war er Intendant des Schauspielhauses Bochum und trug maßgeblich dazu bei, das Theater zu modernisieren und zu öffnen: Vor dem Schauspielhaus fanden Flohmärkte statt und es begann sich eine Kulturszene zu etablieren, die eine der Wurzeln des heutigen Bermudadreiecks wurde. Das Video zeigt nicht nur einen Ausschnitt aus Zadeks Film "Ich bin ein Elefant, Madame" (1969) sondern auch, dass er einen guten Musikgeschmack hatte.

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Geplantes Einkaufszentrum in Dortmund Foto: ECE

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Finanzen: Duisburg in der Vergeblichkeitsfalle…FAZ

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Technik: T-Mobile schwächelt  in Bochum…Pottblog

SPD-Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier hat es ganz schön schwer im Moment. Da kann er die Aufmunterung von Bettina & Patricia gut gebrauchen…

Ursula von der Leyen will das Fahrtenbuch nicht offen legen.

„Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) verweigert mit rechtlich zweifelhaften Argumenten die Einsicht in die Fahrtenbücher ihrer Dienstwagen“, schreibt der Stern und unterstützt damit sicher ohne bösen Willen ein ganz  erhebliches Missverständnis. von der Leyen hat genauso wenig wie Ulla Schmidt Dienstwagen, sie nutzt sie. Gehören tun die Wagen uns allen – Ursula von der Leyen auch, aber eben nur ein ganz kleines bisschen.
Was von der Leyen mit ihren Autos macht ist mir herzlich egal. Sie kann mit ihnen Kilometer schrubben wie sie lustig ist, sie kann sie aber auch in der Garage verrotten lassen. Was von der Leyen mit einem Auto macht, das ich über meine Steuern mitfinanziere interessiert mich indes schon, denn im Zweifelsfall gebe ich mein Geld lieber für mich aus als für von der Leyen oder Ulla Schmidt.
Von da an ist es eine Frechheit, wenn von der Leyen den Einblick in die Fahrtenbücher mit dem Argument verweigert, es könnten zu viele personenbezogene Daten bekannt werden. Wenn sie das nicht will, soll sie ihr privates Auto benutzen. Wer ein Auto nutzt dass wir bezahlen, wird sich einen Blick in die Fahrtenbücher schon gefallen lassen.

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Das ist dumm gelaufen für Benedikt Ruhmöller (CDU). Kurz vor Beginn der heißen Wahlkampfphase ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen den Ahlener Bürgermeister.

Benedikt Ruhmöller Foto: CDU Ahlen

Gesprächig ist Wolfgang Schweer, Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Münster, nicht, wenn es um Benedikt Ruhmöller geht. "Wir ermitteln in einer Steuersache gegen Herrn Ruhmöller. Mehr kann ich dazu nicht sagen."

Bei den Ermittlungen geht es um ein Grundstücksgeschäft zwischen der Stadt Ahlen und dem Landwirt SH – einem engagierten Mitglied der CDU, der ja auch Ahlens Bürgermeister angehört. Um eine Ortsumgehung, die Osttangente, zu bauen, brauchte Ahlen Grundstücke von SH. Insgesamt 6,5 Hektar wechselten den Besitzer. Angewendet wurde dabei ein übliches Verfahren: SH bekam für einige seiner Flächen andere Grundstücke im Tausch, der Rest wurde bezahlt – aber nicht nach dem üblichen Verfahren: SH bestand darauf, dass die Stadt auch die  Entschädigungszahlungen in den Kaufpreis einbindet, die fällig werden, wenn seine Grundstücke durch den Bau der Tangente an Wert verlieren – zu seinem Vorteil: Während Einnahmen aus dem Verkauf landwirtschaftlicher Flächen nur versteuert werden müssen, wenn sie nicht wieder in die Landwirtschaft reinvestiert werden, sind Entschädigungszahlungen sofort zu versteuern. Bei dem Deal war also die Staatskasse der Verlierer – die Staatsanwaltschaft in Münster hat also gute Gründe, zu ermitteln. 

Interessant ist der Fall auch für die Bezirksregierung: Wenn Ahlen für den Bau der Straße Fördermittel vom Land bekommt, orientiert sich die Fördersumme am Kaufpreis der Grundstücke – durch das Einrechnen der Entschädigungszahlungen ist der allerdings von 220.000 auf 421.000 Euro gestiegen. Die Stadt könnte also Subventionen des Landes bekommen, die ihr gar nicht zustehen. Einwände von Mitarbeitern der Stadtverwaltung, ein solcher Deal sei rechtlich nicht OK, sollen von Ruhmöller barsch beiseite geschoben worden sein. Er setzte sein ganz eigenes Ahlener Landrecht per Anweisung durch. Gut möglich, dass er sich bald darüber ärgern wird.

Update:

In einer ersten Stellungnahmen bezeichnet Ahlens Bürgerneister Benedikt Ruhmöller das Aufkommen des ganzen Themas als "…widerwärtigen, schmutzigen Wahlkampf (…) Alle Zahlungen in dem Grundstücksgeschäft sind dem Finanzamt bekannt. Der städtische Vertragspartner hat – auch das ist notariell beurkundet – in der Angelegenheit eine steuerliche Beratung in Anspruch genommen. Es ist auch gar nicht bekannt und wird auch nicht behauptet, dass dieser Landwirt einer Steuerhinterziehung strafbar ist. Dieses wäre jedoch unbedingt Voraussetzung für eine Beihilfetat, wie sie in Bezug auf mich behauptet wird."

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Foto: Opel

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Schweinegrippe: Genug Impfstoff für NRW…Ruhr Nachrichichten

Schweinegrippe II: Nicht genug Impfstoff für die armen Länder…Stern

Schweinegrippe III: Halb so schlimm?…Verlorene Generation

Interview: Norbert Lammert…FR Online

Ruhr Uni: Lateiner bekommen Gebühren zurück…Spiegel

ZDF: Captain Future ist beleidigt…FAZ

Essen: Piraten treffen sich im Unperfekthaus…Der Westen

Nazis: NPD wahlkämpft mit Hetzlied…taz

Test: Westfalenpost auf dem Frühstückstisch…Zoom

Schwule: CSD-Duisburg…Prospero