Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

Festival: Bochum Total Programm steht…Der Westen

Mißfelder: Der Schattenmann…Spiegel

Diskurs: Die SPD ist die Staatsverwaltungspartei…Freitag

Freitag: Schiebener fragt Augstein…Zoom

Müntefering: Hartz IV war richtig…Der Westen

Gelsenkirchen: Die Götter der Bauverwaltung…Gelsenkirchen Blog

Recklinghausen: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Museums-Leiter…Ruhr Nachrichten
Online: Verfassungsrat kippt Internetsperre…FAZ

Es ist ruhig geworden auf Twitter. Die Sozialdemokraten schweigen. Ist der Flirt mit dem 2.0 schon vorbei oder stehen SPD-Zwitscherer nur unter Schock?

SPD und Twitter: Is there anybody out there?

Als trendbewußte junge Menschen  sind natürlich auch die Ruhrbarone  auf Twitter vertreten und haben mittlerweile über 300 Follower. Um einige von ihnen machen wir uns mittlerweile allerdings ernsthaft Sorgen: Viele unserer sozialdemokratischen Freunde schweigen seit dem vergangenen Wochenende. Vorbei die Zeiten, in denen uns begeisterte Nachrichten über Martin Schulz erreichten ("Martin Schulz hat das Tempodrom zum Kochen gebracht!") oder uns tiefe Eingriffe in den Alltag sozialdemokratischer Aktivisten gewährt wurde ("Gute SPD-Sitzung, Wahlhelfervorbesprechung war interessant"). Seit Sonntag herrscht Schweigen auf allen Kanälen. Selbst der verzweifelte Aufruf des Vorwärts an die SPD -Twitterer zu zeigen, wo es für die  SPD gut gelaufen ist, fand nur wenig Resonanz. Gut, ich weiß jetzt das die SPD bei den Kreistagswahlen in Eilhofen gut abgeschnitten hat (siehe Bild) und dank Google auch wo Eilhofen liegt – im Osnabrücker Land (Ich hoffe es ist das richtige Eilhofen), aber ansonsten? Ist der Flirt der SPD mit dem Web 2.0 schon wieder vorbei? Haben die Genossen das Gefühl, das alles nix gebracht hat und man es jetzt auch wieder sein lassen kann oder ist das der normale Nach-Wahl–Kater? Man braucht ja auch immer ein paar Tage um sich von Silvester zu erholen.

Was mir bei den meisten SPD-Twitterern (und denen der anderen Parteien auch) auffiehl: Twitter wurde nicht so sehr für  Dialoge genutzt, sondern nur zum  absondern von Nachrichten (Machen wir auch  so, ich weiß).  Haben die Parteikids das Potenzial des Mediums nicht erkannt, hat Twitter vielleicht gar kein Potenzial für den politischen Dialog oder sehe ich Gespenster und spätestens mit Beginnn  des Kommunalwahlkampfes in NRW in ein paar Wochen geht alles wieder los?

Am Sonntag, den 14. Juni plant Pro NRW einen Landesparteitag in Gelsenkirchen. Eine Gegendemo findet statt.

Und zwar ab 9.00 Uhr auf dem Marktplatz von Gelsenkirchen-Horst, genau gegenüber dem Ort des Parteitags: Der wird im Schloss-Horst stattfinden. Die Demo geht bis 16.00 Uhr.  Mehr darüber bei Hometown-Glory und bei den Gelsenkirchener Falken. Vom Hometown-Glory-Macher Malte stammt auch die Grafik. Update: Die Stadt war heute auch vor dem Oberverwaltungsgericht Münster mit ihrem Versuch gescheitert, den Parteitag zu untersagen.

Mehr zu diesem Thema:

Verwaltungsgericht entscheidet für Pro NRW

Morrissey, Donnerstag, 11. Juni, 20.00 Uhr, Palladium Köln (ausverkauft, trotzdem ein schönes Video)

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Ausriss: Arcandor

Arcandor: Konkurrenten wollen fleddern…Spiegel

Arcandor II: Warum es Opel II nicht geben durfte…Welt

Medizin: Homöopathie tötet (via zoom)…HPD

NRW: Rüttgers gegen Neoliberalismus…Der Westen

Stasi: CDU will Stasi-Überprüfung für Landtagskandidaten…Ruhr Nachrichten

Sauerland: Ende der Bleiberegelung…Zoom

Schützen: Schießstände sollen bleiben…Ruhr Nachrichten

Bergkamen: Wasserstadt vom Scheitern bedroht…Hellweg Anzeiger

Oberhausen: Ab 21 Uhr beginnt die Nacht…Der Westen

Erinnerung: Casis erstes Konzert….2.0

Nachem die WAZ schon vor einigen Jahren zahlreiche Lokalausgaben im Kreis Recklinghausen eingestellt hat geht es nun an die Kreisredaktion:  Das Personal wird nach  WDR-Angaben drastisch reduziert.

Ein Modell sollte die Vest-Redaktion werden, die an die Stelle  der bereits vor Jahren geschlossenen acht Lokalredaktionen im Kreis Recklinghausen trat. Ein WAZ-Mitarbeiter erklärte uns vor wenigen Monaten das damals vorgestelle Konzept, das nicht aufging: "Die Verlagsleitung hat uns damals erklärt, wie gut die Aufgabe der einzelnen Lokalteile wäre. Das Vest Recklinghausen sei mit Essen zu vergleichen und eine gemeinsame Redaktion würde Sinn machen. Wir haben dadurch nur Leser verloren. In vielen der Städte war die WAZ allerdings immer schwach und kam nie gegen die Blätter von Bauer an."

Daraus zieht das Unternehmen nach einer  Meldung des WDR nun die Konsequenzen: Die WAZ wird ihre Vest-Redaktion von jetzt 29 auf nur noch 10 Redakteure runterfahren. Wie die für ein Einzugsgebiet mit mehreren 100.000 Menschen eine auch nur halbwegs lesenswerte Zeitung machen sollen bleibt ein Geheimnis der Verlagsleitung. Passend zu der Umstrukturierung findet morgen eine Demonstration der WAZ-Mitarbeiter vor der Konzernzentrale in Essen statt. Von der WAZ war heute keine Stellung mehr zu dem Thema zu erhalten.

Muff Potter (Mit Trashmonkeys, Herrenmagazin u.a.) Mittwoch, 10. Mai Juni, Campusfest Uni Duisburg-Essen, 18.00 Uhr, Uni Duisburg

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Karstadt: Arcandor steuert auf Insolvenz zu…FAZ

Karstadt II: Bund gibt letzte Chance…Spiegel

Interview: Horx glaubt nicht an Weltuntergang…Der Westen

Verkehr: Ruhrgebiet ohne Stau…Der Westen

Dortmund: Kommunalwahlkampf hat begonnen…Ruhr Nachrichten

Gelsenkirchen: Müssen Schulen geschlossen werden?…Der Westen

Netz: Berliner Zeitung kontert Wiefelspütz…Netzpolitik

Ruhr2010: "Ruhrgebiet hat Engagement verdient"…Kölner Stadtanzeiger

Fotowettbewerb: Was ist typisch an Europa?…Hometown Glory

Europawahl: SPD-Politiker fordern Strafen für Nichtwähler…Welt

Europawahl II: So hat das Ruhrgebiet gewählt…Dirk Schmidt

Online: Termine…Ruhr Digital

Piratenpartei: Vorkämpfer der Netzbürger…Tagesspiegel

Europawahl III: War es das mit links?…taz

Evonik: Spielraum zum sparen…Der Westen

Witten-Herdecke: Neustart für Krisen-Uni…FAZ

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Ruhrolympiade: Start in Lünen…Ruhr Nachrichten

Arcandor versucht gerade Hilfe vom Staat zu erpressen: Geld oder Insolvenz. Blickt man auf die Internetseite des Konzerns gibt es gar keinen Grund für Hilfe, denn Arcandor strahlt vermögend um die Wette.

Ausriss: Arcandor.de

Innerhalb von gut zehn Jahren wurde der Konzern Arcandor, damals noch Karstadt-Quelle, von wechselnden Managern mal eben gepflegt in den Boden gerammt. Stündlich droht die Insolvenz, der Staat hat  abgelehnt Arcandor Geld aus dem "Wirtschaftsfonds Deutschland" zu geben.   Aber hey, alles ist gar nicht so schlimm. Ein Blick auf die Internetseite des Noch-Konzerns zeigt: Die Arcandor-Welt ist schön – zumindest im Corporate-Film. (Auf der Arcandor-Seite bitte etwas runterscrollen – ich konnte den Film nicht direkt verlinken.)

Erinnert sich noch jemand daran, dass das Ruhrgebiet einmal eine SPD-Hochburg war? Nicht? Dann fragt mal Euren Opa.

Kam die SPD in irgendeiner Stadt im Ruhrgebiet noch über 40 Prozent? Ich habe keine gefunden. Oberhausen gilt mit 38 Prozent schon als Hochburg. In Bochum kamen die Sozialdemokraten nur noch auf 33 Prozent, in Dortmund sieht es ähnlich aus. Im ganzen Ruhrgebiet waren die Grünen stabil, konnte die Union ihre Rekordergebnisse aus 2004 nicht halten und haben vor allem die FDP und die Linke dazugewonnen. Letztere allerdings blieben deutlich unter den noch vor nicht allzu langer Zeit sehr hohen Erwartungen. Nimmt man das Ergebnis der Linkspartei für NRW haben sie hier im Land noch nicht einmal die 5-Prozent-Hürde genommen. 4,6 Prozent – da dürfte mancher Linksgenosse nervös werden, der sich schon bei den kommenden Landtagswahlen sicher im Parlament sah.

Früher war das mit der SPD einmal anders: Da haben die Sozialdemokraten fast überall immer über 50 Prozent geholt. Bei jeder Wahl und egal wen sie aufstellten. Man kann den Sozialdemokraten nicht vorwerfen, nicht gekämpft zu haben: Sie dominierte mit ihren Plakaten den Wahlkampf und in der Bochumer Fußgängerzone wurden Tag für Tag tapfer Würstchen verlauft. Genutzt hat es nichts.

Was heißt das für die Kommunalwahl am 30. August? Durch die sehr geringe Wahlbeteiligung ist es schwer, klare Aussagen zu treffen aber  eines deutet sich an: Rot-Grüne Bündnisse wird es nur noch in wenigen Städten geben. Ohnehin scheint die Zeit der Zweierbündnisse auch auf kommunaler Ebene vorbei zu sein. SPD und Grüne werden die Linkspartei in Boot holen müssen, es wird große Koalitionen in den Räten geben und in ein paar Städten  vielleicht auch Jamaica. Und es wird in vielen Räten künftig wechselnde Mehrheiten geben. Das ist spannend und hochdemokratisch, aber wer sich Städte wie Marl anschaut, in denen seit Jahren mit wechselnden Mehrheit regiert wird, wird auch feststellen: Bei Ausgaben sind sich alle sehr schnell alle einig – für Einsparungen und Einschnitte gibt es nur selten eine Mehrheit. Für Städte die finanziell am Abgrund stehen und vielleicht sogar schon einen Schritt weiter sind, ist das keine gute Nachricht.

Aber es gibt auch eine gute Nachricht: Das Ruhrgebiet hat längst ganz normale Wahlergebnisse – vergleichbar mit denen in anderen Großstädten. Die SPD bleierne Dominanz, die für mich auch immer ein Zeichen eines Modernisierungsdefizits war, verblasst mittlerweile selbst in der Erinnerung.