Der Ruhrpilot

Ministerpräsident Armin Laschet während seiner Ansprache auf der Zeche Zollverein. Foto: Foto: Land NRW / Mark Hermenau


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Der Weg der Erneuerung der SPD führt über die Städte

Ein Rathaus – um niemanden nervös zu machen ist es das der kretischen Hauptstadt Heraklion Foto: Taxiarchos228 Lizenz: FAL

Unter 20 Prozent in Hessen, unter zehn in Bayern und im Bund hinter der AfD bei Umfragen um die 15 Prozent. Die SPD liegt am Boden. Ihre  Landes- und Bundespolitiker haben in den vergangenen Jahren gezeigt, dass sie nicht das Format haben, die Partei zu erneuern: Sie haben keine Ausstrahlung und auch kaum das intellektuelle Format, diese Aufgabe erfolgreich zu bewältigen.

Wenn die SPD sich erneuern will, was sie ja immer wieder angekündigt hat, ohne es anzugehen, kann diese Erneuerung nur über die Städte und Gemeinden funktionieren. Dort arbeiten pragmatische Sozialdemokraten seit Jahren zum Teil erfolgreich, gewinnen Wahlen, haben den Kontakt zu den Stammwählern in den Arbeiterbezirken noch nicht ganz verloren und überzeugen darüber hinaus weite Teile der Bevölkerung.

Ob personell oder programmatisch – nur über die Städte kann die Erneuerung erfolgen. Die Bundes- und Landesebenen der SPD haben versagt, aus dem Mittelbau der Partei ist in den vergangenen Jahren ebenfalls keine Idee gekommen. Will die SPD wieder erfolgreich werden, muss sie mit ihren  Oberbürgermeister reden und auf sie hören. Niemand in dieser Partei ist näher an den Wählern und hat zugleich so viel Erfahrung mit der Umsetzung von Politik. Und auch was wenn es um neues Personal für die Parteispitze geht, sollte man sich dort umschauen. Jemand, der eine Großstadt regiert kann, auch das Willy-Brandt-Haus in den Griff bekommen und die Partei dazu bringen, sich mit den Problemen der Menschen zu beschäftigen und pragmatische Lösungen zu finden.

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Blick auf den Taunus Foto: Leipold, Marc Lizenz: Gemeinfrei


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„Bembel“ aus dem Blauen Bock mit der Signatur von Heinz Schenk Foto: Tobias Weber Lizenz: CC BY-SA 4.0


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Thomas Kutschaty Foto: SPD-Fraktion Lizenz: Copyright


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Vergesst die Identitätspolitik

Eleanor Roosevelt und die Erklärung der Menschenrechte Foto: Unbekannt Lizenz: Gemeinfrei


Spätestens mit dem Aufstieg des Rechtspopulismus ist die Wirklichkeit in die Politik zurückgekehrt. Die Ära postmaterialistischer, befindlichkeitsfixierter Schönwetterbewegungen ist am Ende.

Man kann sich über viele Dinge aufregen. Z.B., dass Menschen auf einem Festival Dreadlocks tragen, die nicht aus Afrika oder Jamaika stammen und dies als „kulturelle Aneignung“ stigmatisieren, dass ein Schlagzeuger in einer stickigen Halle ohne T-Shirt die Drumsticks wirbeln lässt und so seine männlichen Privilegien auslebt, oder dass ein fetter Nazi als fetter Nazi verlacht und wegen seiner Wampe diskriminiert wird. Selbstverständlich ist es möglich, einem schwarzen Nigerianer als weißer Deutscher zu erklären, er hätte keine Ahnung, wie Rassismus sprachlich funktioniert, wie es auf einem No-Border-Camp in Köln geschah, und auch, dass Pärchen auf Partys knutschen ist ein Phänomen, von dem man der Ansicht sein kann, es gehöre dringlichst diskutiert und nach Möglichkeit untersagt, denn die Pärchennormativität kann auf Singles oder Asexuelle störend wirken.

Man kann all das aber auch lassen. Willkommen zurück in der Wirklichkeit. Die Zeiten, in denen

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