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Grüne nicht radikal genug – Bochumer Ratsmitglied Karsten Finke legt Mandat nieder
In der vergangenen Woche sorgte das Grüne Ratsmitglied Karsten Finke aus Bochum mit Äusserungen zu den Ausschreitungen in Frankfurt für Aufsehen. Unter anderem schrieb Finke in einem mittlerweile gelöschten Beitrag in seinem Blog Classlessandfree
Brennende Polizeiautos sind ideologisch gesehen eigentlich noch ganz gut vertretbar, denn hier wird der Staat als Solches angegriffen. Ähnlich ist es mit Sabotageaktionen gegen die Bundeswehr oder Vergleichbares.
Später distanzierte sich Finke wieder von seinen Äusserungen und stimmte einer gegen ihn gerichteten Resolution im Rat zu. Ein inhaltlicher Spagat zwischen individuellem Radikalismus und den pragmatischen Anforderungen einer regierenden Fraktion, dem er sich offenbar nicht mehr weiter aussetzen möchte.
SPD-Bochum: Von Bremen lernen, heisst siegen lernen
https://www.youtube.com/watch?v=uuXJsQu3Wqw
ich mag Bremen. Die Innenstadt ist schön, die Kneipenszene attraktiv, die Mietpreise überschaubar. Wenn da nicht Bremerhaven wäre, das nichts anderes ist als die nach Fisch stinkende Nordsee-Schwester von Wanne-Eickel, wäre Bremen ein kleines Paradies.
Das wird sich auch Thomas Eiskirch, seit gestern OB-Kandidat der Bochumer SPD gedacht haben. Und seine Bremen-Begeisterung ist so groß, dass er gleich einen Slogan der dortigen Genossen übernommen hat :
Seine vier „Puzzleteile“ für Bochum, die er zum Kern seines Wahlkampfes und – im Falle der Wahl – auch im Amt machen wolle seien: Arbeit, Lernen, Wohnen, Leben.
Allen Freunden des ebenso überflüssigen wie hochverschuldeten Stadtstaates kam das etwas bekannt vor: „Leben, arbeiten, lernen, wohnen …in Bremen und Bremerhaven“. war der Titel eines Kongresses der Bremer SPD im Dezember vergangenen Jahres.
Egal, wenn Bochum am Ende der Ära Eiskirch so aussieht wie Ostertor und Steintor ist alles ok. Wenn es hier so arm bleibt wie in Bremerhaven und es zusätzlich nach vergammelten Heringen riecht eher nicht.
Hinweis: Stefan Laurin ist Vorsitzender und einziges Mitglied der Initiative „Bürger für Wolfgang Wendland“
Staatsanwaltschaft stellt Verfahren gegen Dortmunder Journalisten ein
Am 25. Mai, dem Abend der Kommunalwahl in Dortmund, berichtete Bastian Pütter, Chefredakteur des Straßenmagazins Bodo und Autor dieses Blogs, vom Sturm der Nazis auf das Dortmunder Rathaus. Der Dortmunder Staatsschutz zeigte Pütter darauf hin wegen Nötigung an. Das Verfahren wurde nun von der Staatsanwaltschaft eingestellt.
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Update: Nazis hetzen wieder auf Facebook
Facebook hat offenbar dem Dortmunder Ableger der Nazi-Partei „Die Rechte“ den Zugriff auf seinen Facebook-Account gesperrt. Siegfried „SS-Siggi“ Borchardt, der Kreisvorsitzender der Partei beklagt sich auf Facebook über die Sperre. Schon seit Tagen war es auf der FB-Seite der Rechtsradikalen merkwürdig ruhig – nun ist klar warum.
Ungünstig für die Partei: Sie befindet sich in den Vorbereitungen zu einem Aufmarsch am kommenden Wochenende. Das Facebook Seiten von Rechtsradikalen sperrt, ist selten. Umso bemerkenswerter nun diese Aktion des Kommunikationsunternehmens.
Update: Die Nazis kommen wieder an ihren FB-Account heran. Ob die Seite wirklich gesperrt war oder ob die Nazis einfach ihr Passwort vergessen hatten ist unklar.
Wir haben bei Facebook nachgefragt und pflegen die Antwort ein, sobald sie uns vorliegt.
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