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Nachdem Bochums Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD) erklärt hat, im September bei der OB-Wahl nicht mehr antreten zu wollen, ist die Luft raus: Der Bochumer SPD-Chef und Landtagsangeordnete Thomas Eiskirch wird OB-Kandidat und natürlich die Wahl gewinnen. Die OB-Wahl in Bochum ist eine äusserst überraschungsfreie Veranstaltung und daher auch eher langweilig.
Nun gibt es über das – bereits im November innerhalb der SPD abgestimmte – Verfahren der Kandidatenkür Diskussionen. Einige möchten die Parteibasis mehr mitbestimmen lassen, andere haben Angst von „Essener Verhältnissen“ – dort diskutiert die SPD ob sie den amtierenden OB Reinhard Paß wieder aufstellt oder die von der örtlichen SPD-ChefinBritta Altenkamp favoritisierte Angelika Kordfelder aus Rheine.
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Stadtwerke Zentrale in Bochum: Foto: Stadtwerke Bochum Lizenz: Copyright
Von der amerikanischen Schriftstellerin Ayn Rand stammt der kluge Satz: „Man kann die Realität ignorieren – aber man kann nicht die Konsequenzen der Realität ignorieren.“ Bochums Stadtkämmerer Manfred Busch und Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz sollten ihn einrahmen lassen und in ihren Büros aufhängen. Um einen Schlag sind seit Donnerstag die Bochumer Schulden gestiegen, weil sich Bochum wie viele Städte in Nordrhein-Westfalen bei Krediten in Schweizer Franken verzockt hat. Bei den Versuchen, sich ums sparen zu drücken wurden immer verwegenere Wege beschritten: Cross-Border-Leasing, Anleihen und Währungsspekulationen. Währen der Schulden immer weiter ansteigen, wird die Stadtverwaltung aufgebläht, beteiligen sich die Stadtwerke an der Steag und leistet man sich ein neues Konzerthaus , obwohl es von denen in den Nachbarstädten genug gibt.
SPD und Grüne werden nun nicht umhinkommen zu sparen. Auch bei ihrer Stammwählerklientel, den Beschäftigten der Stadt und ihrer Volkseigenen Betriebe. Dort ist noch jede Menge zu holen. Nicht bei den Arbeitern, die die Mülltonnen abholen und den Busfahrern, aber in den Genossenversorgungswerken der Verwaltungen und Vorständen. Und es muss auch über die städtischen Beteiligungen gesprochen werden. Was nicht unbedingt nötig ist, muss verkauft werden. Eine Stadt ist kein Konzern.
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