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Bochum: Verpatzte Franken-Spekulation wird teuer
Von der amerikanischen Schriftstellerin Ayn Rand stammt der kluge Satz: „Man kann die Realität ignorieren – aber man kann nicht die Konsequenzen der Realität ignorieren.“ Bochums Stadtkämmerer Manfred Busch und Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz sollten ihn einrahmen lassen und in ihren Büros aufhängen. Um einen Schlag sind seit Donnerstag die Bochumer Schulden gestiegen, weil sich Bochum wie viele Städte in Nordrhein-Westfalen bei Krediten in Schweizer Franken verzockt hat. Bei den Versuchen, sich ums sparen zu drücken wurden immer verwegenere Wege beschritten: Cross-Border-Leasing, Anleihen und Währungsspekulationen. Währen der Schulden immer weiter ansteigen, wird die Stadtverwaltung aufgebläht, beteiligen sich die Stadtwerke an der Steag und leistet man sich ein neues Konzerthaus , obwohl es von denen in den Nachbarstädten genug gibt.
SPD und Grüne werden nun nicht umhinkommen zu sparen. Auch bei ihrer Stammwählerklientel, den Beschäftigten der Stadt und ihrer Volkseigenen Betriebe. Dort ist noch jede Menge zu holen. Nicht bei den Arbeitern, die die Mülltonnen abholen und den Busfahrern, aber in den Genossenversorgungswerken der Verwaltungen und Vorständen. Und es muss auch über die städtischen Beteiligungen gesprochen werden. Was nicht unbedingt nötig ist, muss verkauft werden. Eine Stadt ist kein Konzern.
Der Ruhrpilot
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Dortmund: Demonstration gegen Antisemitismus
Nicht erst seit der Hetze der Dortmunder Neonazis gegen Anne Frank und die berüchtigte Juden-Anfrage von Dennis Giemsch, dem Ratsmitglied Der Rechten, ist klar, das Dortmund ein Problem mit Antisemitismus hat. Im Sommer kam es immer wieder zu islamistischen Demonstrationen, auf denen offen gegen Juden gehetzt wurde: Zum Teil unter Beteiligung der Dortmunder Neonazis, die einmal auch mit dem Vorsitzenden der Linkspartei NRW, Ralf Michalowsky marschierten.
Am kommenden Freitag findet nun in Dortmund eine Demonstration gegen Antisemitismus statt. Sie startet um 18.00 Uhr an der Katharinentreppe gegenüber dem Hauptbahnhof und wird zum Wilhelmplatz nach Dorstfeld führen, wo in der Neujahrsnacht ein jüdischen Mahnmal geschändet wurde. Mehr Informationen gibt es hier.
RVR-Gesetz: SPD, CDU und Grüne geben das Ruhrgebiet auf
SPD, CDU und Grüne haben die Neufassung des RVR-Gesetzes von der Tagesordnung des Kommunal-Ausschusses genommen. Das Gesetz soll überarbeitet werden, ein Austritt aus dem Regionalverband Ruhr weiter möglich sein.
Wie Der Westen berichtet, haben SPD, CDU und Grüne einträchtig beschlossen, dass künftig der Austritt von Städten und Kreisen aus dem Regionalverband Ruhr (RVR) möglich bleiben soll. Die Neufassung des Gesetzes wurde von der Tagesordnung des Kommunal-Ausschusses genommen. Auf die sollte es auch gar nicht mehr gesetzt werden: Die im Gesetz auch geplante Direktwahl eines Ruhrparlaments ist sinnlos, wenn jeder Kreis und jede Stadt mit Austritt drohen kann, wenn das Parlament etwas beschließt, was ihm nicht passt. Ein Parlament von Hasenfüßen, das nie mehr hinbekommen wird als einen Minimalkonsens braucht kein Mensch. Auch die Regionalplanung, die der RVR noch durch schwarz-gelb bekommen hat, ist damit
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Ruhrgebiet: Austritt aus RVR soll möglich bleiben…Der Westen
Ruhrgebiet: Land bremst Ruhrbezirk…Westfälische Nachrichten
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