Von der amerikanischen Schriftstellerin Ayn Rand stammt der kluge Satz: „Man kann die Realität ignorieren – aber man kann nicht die Konsequenzen der Realität ignorieren.“ Bochums Stadtkämmerer Manfred Busch und Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz sollten ihn einrahmen lassen und in ihren Büros aufhängen. Um einen Schlag sind seit Donnerstag die Bochumer Schulden gestiegen, weil sich Bochum wie viele Städte in Nordrhein-Westfalen bei Krediten in Schweizer Franken verzockt hat. Bei den Versuchen, sich ums sparen zu drücken wurden immer verwegenere Wege beschritten: Cross-Border-Leasing, Anleihen und Währungsspekulationen. Währen der Schulden immer weiter ansteigen, wird die Stadtverwaltung aufgebläht, beteiligen sich die Stadtwerke an der Steag und leistet man sich ein neues Konzerthaus , obwohl es von denen in den Nachbarstädten genug gibt.
SPD und Grüne werden nun nicht umhinkommen zu sparen. Auch bei ihrer Stammwählerklientel, den Beschäftigten der Stadt und ihrer Volkseigenen Betriebe. Dort ist noch jede Menge zu holen. Nicht bei den Arbeitern, die die Mülltonnen abholen und den Busfahrern, aber in den Genossenversorgungswerken der Verwaltungen und Vorständen. Und es muss auch über die städtischen Beteiligungen gesprochen werden. Was nicht unbedingt nötig ist, muss verkauft werden. Eine Stadt ist kein Konzern.
SPD, CDU und Grüne haben die Neufassung des RVR-Gesetzes von der Tagesordnung des Kommunal-Ausschusses genommen. Das Gesetz soll überarbeitet werden, ein Austritt aus dem Regionalverband Ruhr weiter möglich sein.
