Barbara „Eso Babsi“ Steffens hat es versemmelt: Landeszentrum Gesundheit ohne Steuerfunktion

NRWs ehemalige Gesundheitsministerin Barbara „Eso-Babsi“ Steffens leitet die NRW-Landesfiliale der TK Foto: Technikerkrankenkasse

Nordrhein-Westfalen hat ein „Landeszentrum Gesundheit“ (LZG). Das könnte gerade in Zeiten der Coronakrise eine gute Sachen sein, aber es hat keine Steuerfunktion. Darüber hat sich der Amtsleiter einer Kommune in einem Schreiben an die Behörde beschwert, das  Filialen in Bochum und Münster unterhält. Correctiv fragte beim LZG nach, ob der Vorwurf stimme. Die Antwort: “ Das Zentrum habe keine leitende Funktion, „weil dem LZG.NRW keine Steuerungsfunktion zugewiesen ist“, schreibt Kösterke, es habe „vielmehr als fachliche Leitstelle beratende und unterstützende Aufgaben“. Und dazu gehört, „dass das LZG.NRW die Gesundheitsämter über die Lageberichte des RKI informiert“, schreibt der Sprecher.“

Dass das Landeszentrum keine leitende Funktion hat, ist kein Zufall, wie Correctiv schreibt:

„CORRECTIV hatte  2017 dazu recherchiert. Zur Gruppe gehörte Martin Exner, Direktor des Institut für Hygiene und Öffentliche Gesundheit der Universität Bonn.  ”Ein Bundesland, das nicht über Institute des Öffentlichen Gesundheitsdienstes oder andere Landeseinrichtungen zum Infektionsschutz mit Laborexpertise verfügt, hat nicht die notwendige Reaktionsfähigkeit um auf die Infektionsrisiken- und -ausbrüche zeitnah zu reagieren.“, sagte Exner schon 2017.
Und dieses Problem wurde nicht behoben. Als die Empfehlungen zur Verbesserung des Infektionsschutzes erarbeitet wurden, war Barbara Steffens von den Grünen Gesundheitsministerin des Landes. Ihr wurden die Empfehlungen vorgestellt; aber offenbar sei es „nicht gelungen, dass die Bedeutung klar geworden ist“, sagte Exner damals, „wir haben es klar artikuliert.“ Die grüne Politikerin hatte offenbar andere Prioritäten, sie kümmerte sich als Ministerin um die Anerkennung von „Alternativmedizin und Homöopathie„. Heute leitet Steffens die Landesvertretung der Techniker Krankenkasse in NRW. “

Ihr Nachfolger Karl-Josef Laumann hat Steffens Fehler allerdings in seiner Amtszeit nicht korrigiert und sich, als die Coronakrise schon in vollem Gange war, ebenfalls als unverantwortlich erwiesen. Nach Abstimmung mit Laumanns Landesgesundheitsministerium  ließ die Stadt Mönchengladbach noch am 7. März ein Fußballspiel zwischen Borussia Mönchengladbach und dem BVB zu – nur ein paar Kilometer vom Kreis Heinsberg entfernt. Kurz darauf untersagte das Land Nordrhein-Westfalen alle Veranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern.

 

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