
Keine große Überraschung: Die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen, seit Jahren so etwas wie Sahra Wagenknechts antiimperialistischer Sidekick. ist aus der Linkspartei ausgetreten und wird zum „Bündnis

Keine große Überraschung: Die Bochumer Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen, seit Jahren so etwas wie Sahra Wagenknechts antiimperialistischer Sidekick. ist aus der Linkspartei ausgetreten und wird zum „Bündnis

Jedes Mal, wenn es in Gaza zum Krieg kommt, muss ich an diesen Spruch von Joey Adams denken. Von unserem Gastautor Thomas von der Osten-Sacken.
Es ist nun keineswegs eine neue Erkenntnis, dass, wer oder was die Sache der Palästinenser so weltweit unterstützt, meist recht wenig Interesse am Wohlergehen derselben hat, sondern sie nutzt für das wirkliche Anliegen: Zerstörung oder Schwächung Israels und als Ventil für den eigenen Antisemitismus.

Nach dem Pogrom der Hamas an 1400 Israelis, fast alle Zivilisten, darunter etwa 200 Kibbuzbewohner, sowie der Entführung von mindestens 210 Israelis nach Gaza zeigte sich Olaf Scholz kampfentschlossen und strategisch geschickt: Er verkündete, dass es demnächst ein Verbot der PFLP-Vorfeldorganisation „Samidoun“ geben werde. Gemeinhin werden solche rechtsstaatlichen Verbote klandestin vorbereitet und umgesetzt, um die Verdunkelungsgefahr zu reduzieren. Nun weiß jedes der geschätzt 100 hiesigen Samidoun-Mitglieder und deren Umfeld, was zu tun ist…
Bereits am 28. Februar 2021 hatte Israels damaliger Verteidigungsminister Gantz auf Empfehlung des National Bureau for Counter Terror Financing (NBCTF) und der Israel Security Agency die Organisation „Samidoun Palestinian Prisoner Solidarity“ – kurz: Samidoun – als terroristische Organisation eingestuft. Samidoun war 2012 von führenden PFLP-Mitgliedern gegründet worden und war bald auch in zahlreichen Städten Deutschlands aktiv.

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Es waren verstörende Szenen: Als Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in der vergangenen Woche Israel besuchte, musste sie während eines Raketenbeschusses einen Bunker aufsuchen. Weniger Tage später wurde das Flugzeug von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf dem Flughafen Ben Gurion in Tel Aviv angegriffen. Auch der Kanzler musste einen Schutzraum aufsuchen. In beiden Fällen wurden die Raketen aus Gaza

Einfach zwei, drei liebevolle Sätze schreiben, ein wenig Mitgefühl zeigen, dem Hass widersprechen: DIE WELT hat eine Reihe Promis gefragt, die gerne ihr „Gesicht zeigen“, wenn es gegen rechts geht. Die Islamo-Faschisten der Hamas werden offenbar eher „links“ verortet, es regnete Absagen. Sie kamen von Großmäulern wie Jan Böhmermann und Kleinformaten wie Rezo, von Leisetretern wie Enissa Amani und Lautsprechern wie Kraftclub und K.I.Z., von Gefühlsverdusselten wie Lars Eidinger und Multimillionären wie Marius Müller-Westernhagen. Gesicht zeigen? Gegen Judenhass? Das wagen 4 von 25.
Bis Freitag dachte ich, es sei der staatsfinanzierte Kultursektor, der seine Fahnen nach dem Wind hängt. Die Pride-Fahne, die sowieso durchs Dorf getragen wird oder die der Ukraine, mit denen man den Mut, den andere beweisen, bei sich selber einbuchen kann. Jetzt werden die Kultureinrichtungen dieses Landes von ihrem Dachverband, dem Deutschen Kulturrat aufgefordert, „ihre Solidarität mit Israel deutlich zu zeigen“; die Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) erlässt den Appell, „wir wollen als Gesellschaft Zeichen setzen, Zeichen der Solidarität mit Israel“ und erklärt, „nie wieder ist jetzt!“ – jetzt also riskieren die Kulturbetriebe politisch rein gar nichts wie immer. Und ducken sich weg. Jetzt ist schon wieder, der Kultursektor ist still wie ein Grab in den Lüften. Ähnlich aber auch, und das trifft ins Mark der freien Welt, ein weiter Teil der frei finanzierten Kultur und hier ausgerechnet jener, der sich sonst als politisch hoch engagiert aufplustert.

Der SPD-Politiker Markus Töns (MdB) hat Bedenken bei der Zuwanderung in der EU – Foto: Frank Sikorski
Im Gelsenkirchener Lokalteil der WAZ war vor einigen Tagen Erstaunliches aus den Reihen der SPD zu lesen. Der Bundestagsabgeordnete Markus Töns räumte Fehler der Politik ein. Gemeint war die Osterweiterung der Europäischen Union und die Aufnahme von Bulgarien und Rumänien im Jahr 2005. In Gelsenkirchen kam es in der Folge zu einer Armutszuwanderung in die Schrottimmobilien der Stadt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nun die Aufnahme von Serbien, Kosovo, Albanien, Montenegro, Bosnien-Herzegowina und Nordmazedonien in die EU gefordert.
Eine Entwicklung, die seinem Parteifreund Markus Töns die Schweißperlen auf die Stirn treibt: „Das wäre politisches Harakiri. Ich verstehe die Zukunftsängste in Gelsenkirchen“. In Gelsenkirchen gibt es etwa 3000 Wohnungen in rund 500 Schrottimmobilien. Sie sind in einem katastrophalen Zustand und werden von kriminellen Zwischenhändlern gerne an Zuwanderer vermietet. Mit dem Interventionsteam Ost und dem 100 Millionen

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Die Bundestagsabgeordnete Lamya Kaddor (Grüne) unterstütze heute die Polizei bei einer Palästina-Demo in Duisburg: Neben einem vereidigten Dolmetscher half auch Kaddor auf arabisch gerufene Parolen zu übersetzen. Bei der Kundgebung kam es nach Auskunft der Polizei zu keinen Zwischenfällen. Ein Kontakt dieses Blogs vor Ort berichtete, dass neben den üblichen Parolen wie „Free Palestine“, die ja im

Der Zentralrat der Juden unterstützt seit Donnerstag eine Spendenaktion der Association for Israel’s Soldiers (AIS) zugunsten der Soldatinnen und Soldaten der IDF, die sich aktuell an Israels Grenzen der islamistischen Barbarei entgegenstellen.