
Essen: AfD plant erneut Veranstaltung in Essen(€)…WAZ
NRW: „Bürgergeld trägt zur Finanzmisere der Kommunen bei“(€)…MT
NRW: Riesen-Störung legt Justiz lahm…Focus

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Fabio De Masi gehörte zu den wenigen Politikern der Linkspartei, denen es gelang, sich über alle Parteigrenzen hinweg Anerkennung zu erarbeiten. Dies lag vor allem an seiner Arbeit im Wirecard-Untersuchungsausschuss. Zur Bundestagswahl 2021 trat er nicht mehr für die Linke an. Im Januar dieses Jahres wurde er Mitglied des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), für das er im Juni ins Europaparlament gewählt wurde. De Masi galt lange als erfahrener Finanzpolitiker und nicht als stumpfer Agitator. Dieses Bild hat nun Risse bekommen.

Björn Höcke hatte sein Sommerfest in Arnstadt, das gestern stattfand, groß angekündigt und die Antifa war auch vor Ort. Also ging ich hin. Die Protestaktion gegen diese Machtdemonstration der AfD, denn Wahlkampf brauchen sie ja in Thüringen nicht mehr großartig zu machen, lief unter dem Motto “Höcke sein Sommerfest vermiesen“, war als Kinderfest getarnt und auch so angemeldet.
Es waren um die 100 bunte Leute da und zwar wieder vor der Bachkirche, wo am Donnerstag schon eine Podiumsdiskussion stattfand, von der ich berichtet habe. Es wurde Punkmusik gehört und

Der Journalist Tobias Huch hat die Komikerin und Aktivistin Enissa Amani unter anderem wegen Volksverhetzung und Verleumdung angezeigt.
Amani hatte in sozialen Netzwerken unter anderem einen auf der rechtsradikalen Internetseite anonymousnews erschienenen Artikel geteilt, in dem Huch als „Schwerverbrecher“ bezeichnet wurde. Die rechtsradikale

Nach einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung steht im von der Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP beschlossenen Haushaltsentwurf kein Geld mehr zur Verfügung, um die Ukraine militärisch zu unterstützen.

Kurt Tallerts großartige Erinnerung einer jüdischen Familienbiografie. Von unserem Gastautor Roland Kaufhold.
„Sogar, daß es Erinnerungen an nicht selbst Erlebtes gibt, werde ich erfahren“. Der 1942 in Shanghai geborene jüdische Journalist Peter Finkelgruen schrieb dies in seinen in den 90er Jahren verfassten Familienbiografien.

Wer bei politischen Diskussionen im emotional aufgeheizten Thüringen keinen Krawall haben möchte, der geht in die Kirche.
Und so war ich gestern in der Bachkirche zu Arnstadt bei einer Podiumsdiskussion zur Wahl des Thüringer Landtages, die von der Superintendentin des Kirchenkreises Arnstadt-Ilmenau Elke Rosenthal organisiert wurde. Eingeladen war je ein Vertreter der sieben Parteien, die im Thüringer Landtag zukünftig mitmischen möchten: FDP, Bündnis 90/Die Grünen, SDP, CDU, Die Linke, AFD und BSW.

Ost-, Ost-, Ostdeutschland. In den letzten Tagen stand dieser Landesteil wieder verstärkt im politischen Fokus. Dabei ist man langsam an dem Punkt, an dem er einfach nur noch nervt. Eine polemische Betrachtung.
Köln, Düsseldorf und Dortmund zusammen. Soviel Einwohner hat das ostdeutsche Bundesland Thüringen. Und ein Bruttoinlandsprodukt, das so gering ist, dass nur noch Mecklenburg-Vorpommern (soviele Einwohner wie Köln und Düsseldorf zusammen) und die Armenhäuser Bremen und Saarland weniger einnehmen. Damit könnte alles zu Thüringen gesagt sein, was man wissen sollte, und auch die weltpolitische Rolle Thüringens ist damit eigentlich hinreichend eingeordnet.