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NRW: So knapp entgingen Köln der Katastrophe(€)…Bild
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Der Ruhrpilot
Berlin: Mit Albert Speer und Adolf Hitler gegen die Antisemitismusklausel
Über Tausend Irgendwasmitkulturmachende haben einen offenen Brief gegen die vom Berliner Kultursenator Joe Chialo Antisemitismusklausel unterschrieben. Sogar die Namen von Adolf Hitler und seinem Lieblingsarchitekten Albert Speer stehen auf der Liste.
Es gibt Schicksale, vor denen man nur allzu schnell die Augen verschließt, um das mit ihnen verbundene Elend nicht sehen zu müssen: In Berlin gibt es für Israelhass in der Kultur keine Steuergelder mehr.
BDS auf Entzug: Keine Fördermittel mehr für Israelhass in Berlin
Joe Chialo, Kultursenator in Berlin, hat eine „Anti-Diskriminierungsklausel“ eingeführt, sie besagt: Wer Mittel des Senats beantragt, bekennt sich „gegen jede Form von Antisemitismus“. Wer nicht, kriegt keine Mittel. Klingt einfach, der Clou ist das Wörtchen „jede“: Was Antisemitismus sei und was nicht, bemisst Berlin „gemäß der Antisemitismus-Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) und ihrer Erweiterung durch die Bundesregierung“. Übersetzt: Wer Israel boykottiert, wird nicht mehr gefördert. BDS, die kulturelle Boykottbewegung gegen Israel, wird angeleitet von Hamas.
Erinnert sich noch wer an die “Jerusalem Declaration on Antisemitism”? Im März 2021 hatten 200 internationale Wissenschaftler erklärt, Antisemitismus sei etwas “grundsätzlich” anderes als Antizionismus. Man könne den Staat Israel “ablehnen”, ohne die Menschen abzulehnen, die in Israel leben. Nun sind 3 von 4 Israelis jüdisch, wie das geht, ihnen die Staatsbürgerschaft abzuerkennen und sie zugleich als Menschen anzuerkennen, lässt sich bei Hannah Arendt nachlesen, es geht gar nicht: Die „abstrakte Nacktheit ihres Nichts-als-Menschseins”, schrieb die politische Philosophin über die staatenlosen Wesen, die nach dem Ersten Weltkrieg wie gespenstische Schatten durch Europa zogen, sei ihre „größte Gefahr” gewesen. Und wäre es heute ebenso, als abstrakte Menschenwesen würden sie abermals zurückfallen in das, “was die politische Theorie den ‚Naturzustand’ und die zivilisierte Welt die Barbarei nannte“.
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NRW-SPD-Fraktionschef Ott bedauert Wechsel des Düsseldorfer Ex-OB Geisel zur Wagenknechtpartei
Der Fraktionschef der SPD im NRW-Landtag, Jochen Ott, hat sich überrascht vom Wechsel des ehemaligen Düsseldorfer Oberbürgermeisters und SPD-Politikers Thomas Geisel gezeigt. Geisel schließt sich der Partei
Der Ruhrpilot
Düsseldorfer Ex-OB Geisel wechselt von der SPD zur Wagenknecht-Partei
Der frühere Oberbürgermeister von Düsseldorf, Thomas Geisel, verlässt die SPD, um Mitglied des neues Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) zu werden. Für die BSW will Geisel zudem gemeinsam
„Das unterirdische Gaza fordert jeden Tag das Leben vieler junger Israelis“
Die Hoffnung auf Frieden mit den palästinensischen Nachbarn haben nach dem 7. Oktober selbst linke Kibbuzniks aufgegeben. Im Kampf gegen die Hamas stehen dabei Israelis zusammen, die sich zuvor in zwei verfeindeten Lagern befunden haben. Ein Lagebericht aus Israel nach drei Monaten Krieg mit der Hamas. Von unserem Gastautor Oliver Vrankovic.
Am Vorabend des Überfalls palästinensischer Terroristen auf den westlichen Negev war die israelische Gesellschaft unheilbar zerstritten. Der in den letzten Jahren wieder aufgekochte Kulturkampf war kurz vor dem Siedepunkt und zwei Gruppen in Israel standen sich unversöhnlich bei Protesten für und gegen die Regierung gegenüber. Die scharfen Auseinandersetzungen um die Justizreform und das Verhältnis von Staat und
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Der Ruhrpilot
Haushaltskrise: Wo die Städte sparen könnten, ohne dass es für die Bürger ein Problem wäre
Bevor Land und Bund den Städten bei ihren Haushaltsproblemen helfen, sollten die sich bemühen zu sparen. Möglichkeiten dazu gibt es genug.
Die Party ist endgültig vorbei: Altschulden, steigende Zinsen, hohe Sozialausgaben, Personalkosten und der Nahverkehr werden die Städte in den kommenden Jahren finanziell massiv unter Druck setzen. Christoph
Terror-Verdächtige spähten Deutzer Kirmes in Köln als Anschlagsziel aus
Drei im vergangenen Juli in Nordrhein-Westfalen festgenommene Terrorverdächtige spähten die Deutzer Kirmes in Köln als mögliches Anschlagsziel aus. Das geht aus Vermerken des Bundeskriminalamts hervor, die