Was bedeutet die Wahl Erdoğans für die deutsch-türkischen Beziehungen?

Recep Tayyip Erdogan Foto: Glenn Fawcett Lizenz: Gemeinfrei

 

Welche Bedeutung die Stichwahl in der Türkei am Sonntag auch in Deutschland hat, haben die vielen Autokorsos gezeigt, in der beispielsweise auch im Ruhrgebiet viele Anhänger Erdogans den Wahlsieg des türkischen Präsidenten gefeiert haben und dabei oft den Wolfsgruß der rechtsradikalen Grauen Wölfe zeigten. Während Bundeskanzler Scholz, neben den Taliban, zu den ersten Gratulanten gehörte fordert Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) die Autokorsos als  „Absage an unsere pluralistische Demokratie“.

Weiterlesen

Der Ruhrpilot

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Foto: Michael Lucan, Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de


NRW:
Steinmeier warnt vor Verharmlosung rechtsextremer Strukturen…Zeit
NRW: „Krisen sind der perfekte Nährboden für Extremismus“(€)…FAZ
NRW: Hauptfach: Opferkunde(€)…Cicero
NRW: „Gestern war es noch hier und dort“…taz
Ukraine: Moskaus Bürgermeister meldet Schäden durch Drohnenangriff…Welt
Ukraine: Mindestens ein Toter nach Angriffswelle auf Kiew…FAZ
Ukraine: Ukraine wünscht sich Eurofighter…Spiegel
Ukraine: Spenden brechen weg…taz
Ukraine: Gewaltige Panzer-Lieferung für die Ukraine…Bild
Ukraine: Resnikow skizziert Kiews Sommeroffensive…NTV
Ukraine: Moskau droht „Wall Street Journal“(€)…FAZ
Ukraine: „Wir Ukrainer kämpfen hart, wir feiern hart“(€)…NZZ
Debatte: Der wahre Grund, warum sich viele Bürger jetzt der AfD zuwenden(€)…Welt
Debatte: Putins willige Helfer(€)…FAZ
Debatte: Ampel-Koalition will Kompromisslinien beim Heizungsgesetz ausloten…Zeit
Debatte: Stromkosten für Wirtschaft laut Studie bald unfinanzierbar…NTV
Debatte: Autokorsos sind „Absage an unsere pluralistische Demokratie“…FAZ
Debatte: Dieses Ergebnis muss Konsequenzen haben(€)…Cicero
Debatte: Warum Diversity-Trainer die neuen Bullshit-Jobs sind(€)…Welt
Debatte: Geschlecht ist schlecht(€)…FAZ
Debatte: Die alte Linksverklemmung(€)…Spiegel
Debatte: Politiker ohne Lust auf Politik…Post von Horn
Debatte: Heidegger und die deutsche Sprache…Jungle World
Debatte: Warum sollten Fotos von Kindern nicht im Internet sein?…Welt
Ruhrgebiet: Institut  soll Ideen für Städte der Zukunft vorantreiben(€)…WAZ
Bochum: 33 Jahre Bermudabühne(€)…WAZ
Dortmund: Warum wird die Seebühne im Westfalenpark kaum noch genutzt?(€)…RN
Dortmund: Warum ich nichts vom Begriff „toxische Männlichkeit“ halte…RN
Duisburg: Wo Duisburg zwei neue Grundschulen plant(€)…WAZ
Duisburg: DVG macht 61 Millionen Euro Minus…WAZ
Essen: Keine U11 in den Süden, Straßenbahnen eingeschränkt(€)…WAZ
Gelsenkirchen: Krebsforscher Harald zur Hausen ist tot…WAZ
Gelsenkirchen: Was zum Glück in Gelsenkirchen fehlt…WAZ
Herne: Wie Michelle Müntefering den Erdogan-Sieg bewertet(€)…WAZ

Werbung


Schulleiter fordern verpflichtende Deutsch-Sprachtests vor Einschulung

Schüler Foto: Volker06 Lizenz: CC BY-SA 3.0


Die Leiter deutscher Schulen haben die Ausweitung verpflichtender Sprachtests vor der Einschulung gefordert. 

Gudrun Wolters-Vogeler, Vorsitzende des Allgemeinen Schulleitungsverbandes, sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ): „Es muss sichergestellt werden, dass Kinder mit einem ausreichenden Wortschatz ins Schulleben starten. Und wer ihn nicht hat, muss ihn möglichst vorher erwerben.“ Nur so hätten Kinder mit Migrationshintergrund eine Chance im deutschen Schulsystem.

Weiterlesen

Der Ruhrpilot

Gemeinsame Demonstration von Deutschen und Türken am Tatort in Solingen im Juni 1993 Foto: Sir James Lizenz: CC BY-SA 2.0 de


NRW:
Gedenkveranstaltung zu 30. Jahrestag von Brandanschlag in Solingen…Stern
NRW: Schmerz oder Ritual…taz
NRW: Knickt Köln vor türkischen Genozidleugnern ein?(€)…FAZ
NRW:
Ministerium rechnet mit mehr Straftaten durch Deutschlandticket…KStA
NRW: Nach seinem Tod setzte er sich gleich den nächsten Schuss…Welt
Ukraine: Mehr als 40 russische Flugkörper über Kiew abgefangen…Welt
Ukraine: Russland schickt Drohnen zu Kiews Geburtstag…FAZ
Ukraine: Erneut Explosionen in Kiew…Zeit
Ukraine: Drohne schlägt in Kriegsschiff ein…Bild
Ukraine: Ausbildung an Abrams-Panzern gestartet…NTV
Ukraine: Selenskyj richtet Kampfansage an den Kreml…Welt
Ukraine: Selenskyj prophezeit Ende des Moskauer Despotismus…NTV
Ukraine: „Umsturz-Versuch“ in Russland!…Bild
Ukraine: Russische Bürger werden zu Opfern für den Krieg aufgerufen…Zeit
Debatte: Thierses Warnung an die SPD(€)…Welt
Debatte: Verheiztes Vertrauen(€)…FAZ
Debatte: Von Nieten und von Habeck…Post von Horn
Debatte: Mehr als zwei Drittel der Deutschtürken für Erdogan…FAZ
Debatte: EVP-Chef fordert Aus für türkischen EU-Beitritt…NTV
Debatte: AfD-Abgeordneter im Bundestag beschäftigt langjährigen Neonazi(€)…Welt
Debatte: „Leider bist du antisemitisch bis in deinen verfaulten Kern“(€)…FAZ
Debatte: Das Schweigen des Betriebs…Jungle World
Debatte: „Wir entschuldigen uns für die Unannehmlichkeiten“(€)…Cicero
Debatte: So taumelt die Linke in den Niedergang(€)…Welt
Debatte: „Aus der Vergangenheit lernen“…taz
Ruhrgebiet: Wo ist Milliardär Karl-Erivan Haub?…NTV
Bochum: Vor 40 Jahren rockte David Bowie das Ruhrstadion(€)…WAZ
Bochum: So überführten sie den Tiefgaragen-Killer(€)…Bild
Dortmund: Spontane Feier wegen Erdogan-Wahl(€)…RN
Dortmund: Liga-Finale auch Blamage für Stadt(€)…RN
Duisburg: Türken feiern Erdogan mit Autokorso…WAZ
Essen: Mordkommission nach Schlägerei in Altendorf gegründet…WAZ
Gelsenkirchen: Erdogan-Jubelfeier führt zu Verkehrschaos…WAZ
Gelsenkirchen: Hochschule mehrfach ausgezeichnet…WAZ
Herne: Islamische Gemeinde besuchte Gedenkstätte Bergen-Belsen…WAZ

Wie die Türken mit einem diskriminierenden Wahlsystem ihrer Republik schadeten

Recep Tayyip Erdogan Foto: ArtemAugust Lizenz: CC BY-SA 4.0


Prozentuale Wahlhürden gibt es in vielen politischen Systemen. Oft liegt die Höhe dieser Hürde bei 5%, wie etwa in Deutschland. Das Motiv beim Setzen solcher Wahlhürden ist meistens der Wille, die politisch massgeblichen Kräfte im Land zu stärken und sehr kleinen Parteien, die praktisch ohne Relevanz sind, den Zugang ins Parlament ganz generell zu verweigern. Grundsätzlich ist gegen solche Wahlhürden von 5% nichts einzuwenden, weil damit auch eine gewisse politische Stabilität erreicht wird. Vor allem können politische Kleinstparteien mit geringer demokratischer Legitimation nicht „Zünglein an der Waage“ sein, wenn es um wichtige politische Entscheidungen geht. Von unserem Gastautor Emrah Erken.

Bei der türkischen Parlamentswahl im Jahr 2002, welche der AKP den Weg zur Macht ebnen sollte, kam eine ungewöhnlich hohe Wahlhürde von 10% zur Anwendung. Das primäre Motiv dahinter war die Erschwerung, wenn nicht gar Verunmöglichung eines Einzugs einer möglichen kurdischen Partei ins Parlament (TBMM). Politischen Parteien, die primär kurdische Interessen wahrnahmen, sollten also verhindert werden. Da bei einigen kurdischen Politikerinnen und Politikern Verbindungen zur PKK bestanden, die nicht nur von der Türkei als terroristisch eingestuft wird, kann diesem Motiv vielleicht ein gewisses Verständnis entgegenbringen, respektive man kann es vielleicht nachvollziehen.

Weiterlesen
Werbung


Der Ruhrpilot

 

Erdogan-Anhänger demonstrieren Foto (Archiv): Sebastian Weiermann


NRW:
Zu Besuch in Erdogans deutscher Hochburg…Welt
NRW:
Wir Kinder der Angst(€)…FAZ
Ukraine:
Mindestens ein Toter bei russischen Drohnenangriffen auf Kiew…Welt
Ukraine: Luftabwehr schießt mehr als 40 Drohnen über Kiew ab…FAZ
Ukraine: Oberbefehlshaber gibt Hinweis zu Start von Gegenoffensive…NTV
Ukraine: Mehrheit gegen Verhandlungen mit Russland…Zeit
Ukraine: Berlin will Anfrage „in Arbeit“ nehmen(€)…Welt
Ukraine: Der Geistliche, der Putin zum Krieg drängte(€)…Spiegel
Ukraine: Vergiften sich Putins Soldaten hier absichtlich?…Bild
Debatte: Die Koalitions-Mordmaschine(€)…Welt
Debatte: Nun offenbart sich der grüne Filz(€)…FAZ
Debatte: Städtebund warnt vor Wärmewende-Reinfall…NTV
Debatte: Warum Verzicht allein beim Klimaschutz niemals reichen wird(€)…Welt
Debatte: Wenn der Lümmel nach dem Lehrer ruft(€)…Cicero
Debatte: AfD immer stärker, Grüne immer schwächer…Bild
Debatte: Faeser verteidigt Asyl an EU-Außengrenzen…NTV
Debatte: Seines Glückes Schmied(€)…Cicero
Debatte: Zweifel an Chatkontrolle wachsen….taz
Debatte: „Punk war Ausdruck eines innergesellschaftlichen Widerspruchs“…Jungle
Debatte: Dann doch lieber eine rauchen(€)…Zeit
Debatte: Von Goldrausch bis KI…taz
Ruhrgebiet: „Maxi hat nicht verloren. Er hat die Freiheit gewonnen“…Bild
Bochum: Ausnahmezustand im Bermudadreieck…WAZ
Bochum: Der sympathische Filmstar von nebenan(€)…WAZ
Dortmund: Nächster Neonazi-Angriff…Ruhr Nachrichten
Dortmund: „Karstadt muss jünger und moderner werden“(€)…RN
Duisburg: Mietpreis schockt Gutverdiener(€)…WAZ
Essen: Fans feiern Party mit den 257ers(€)…WAZ
Essen: Stadtteilklinik soll im April 2024 Betrieb aufnehmen(€)…WAZ
Oberhausen: Darum überlebt das Centro die harte Konkurrenz(€)…WAZ

Neuer SPD-Fraktionschef Ott: Bin nicht der „geborene Spitzenkandidat“

OB-Wahl Köln 2015, Wahlabend in der Piazetta des Historischen Rathauses von Köln Jochen Ott, Kandidat für das Amt des Oberbürgermeistes, gratuliert der Gewinnerin Henriette Reker und gesteht seine eigenen Niederlage ein. Foto: Raimond Spekking Lizenz: CC BY-SA 4.0

Der neue Chef der SPD-Landtagsfraktion in Düsseldorf, Jochen Ott, sieht sein Amt nicht als Sprungbrett für die Spitzenkandidatur bei der nächsten NRW-Wahl 2027. „Natürlich wird der Fraktionsvorsitzende auch eine wichtige Rolle im Führungsteam spielen, aber er ist nicht der geborene Spitzenkandidat, so wie das früher in der SPD der Fall war“, sagt Ott dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstag-Ausgabe). „Wir bilden jetzt eine Spitzenmannschaft, in dem auch die

Weiterlesen

Die Letzte Generation wird bald den Marsch durch die Institutionen antreten und überall mit offenen Armen empfangen werden

Girolamo Savonarola Bild (Ausschnitt): Alessandro Moretto Lizenz: Gemeinfrei

Alles an der Gruppe, die sich selbst die „Letzte Generation“ nennt, ist widerwärtig. Wie alle autoritären Organisationen will sie den Menschen Angst machen. Das ständige Heraufbeschwören der Apokalypse soll allen das Gefühl geben, sie müssten sich zwischen dem Leben und der Freiheit entscheiden. Dabei ist ein Leben in Unfreiheit nicht wert, gelebt zu werden. Sie wollen die Demokratie abschaffen und Bürgerräte installieren, deren Mitglieder durch ihnen

Weiterlesen