Brennerei Nordhäuser Korn Foto: Michielverbeek Lizenz: CC BY-SA 4.0
Der gestrige Sonntag war ein guter Tag, denn zwei Varianten des deutschen Beklopptseins zogen bei Abstimmungen den Kürzeren: In der Doppelkorn-Stadt Nordhausen in Thüringen setzte sich der parteilose Amtsinhaber Kai Buchmann bei der Wahl zum Oberbürgermeister gegen den AfD-Kandidaten Jörg
Nazisausflug nach Essen am 1. Mai, Foto: Ulrike Märkel
Rechtsextremisten stellen für die Terrorabwehr in NRW eine wachsende Gefahr dar.
„Die Kampagnen der Rechtsextremisten werden zunehmend professioneller und zielen auf Menschen aus der Mitte der Gesellschaft“, sagte der Chef des Landesverfassungsschutzes, Jürgen Kayser, im Interview dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Montagausgabe). Viele Themen wie der Ukraine-Krieg, der Gasmangel und die Migration „besorgen weite Teile der Gesellschaft und sind damit anschlussfähig. Das ist eine schleichende Gefahr für die Demokratie, vor der man besonders warnen muss“.
NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, CDU (Foto: Roland W. Waniek)
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Bundesfamilienminsterin Lisa Paus (Grüne) Foto (Ausschnitt): Rafael P. D. Suppmann Lizenz: CC BY-SA 4.0
Eine kleine Gruppe grüner Realpolitiker sieht das Selbstbestimmungsgesetz kritisch.
In den kommenden Wochen wird der Bundestag über das Selbstbestimmungsgesetzt debattieren. Nach willen der die Bundesregierung stellenden Ampelparteien SPD, Grüne und FDP wird es dann möglich sein, einmal im Jahr den Geschlechtseintrag im Personenstandsregister durch eine einfache Erklärung beim Standesamt ändern zu lassen.Für Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) ist das Gesetz ein großer Wurf: „Mit dem
Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr Oliver Krischer (Grüne). Foto: Land NRW/ Ralph Sondermann.
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NRW-Schulministerin Dorothee Feller, CDU (Foto: Roland W. Waniek)
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NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, CDU (Foto: Roland W. Waniek)
Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen geraten nach Einschätzung ihrer Bürgermeisterinnen und Bürgermeister immer stärker in eine finanzielle Notlage. In einem Brandbrief an Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU), den mehr als 350 von ihnen unterschrieben haben, sprechen sie von „einer beispiellosen Kumulation von Herausforderungen“, die den Fortbestand der
Achim Post, Vorsitzender der SPD in NRW Foto: Olaf Kosinsky Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
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Vonovia-Chef Rolf Buch Foto: Vonovia / Catrin Moritz Lizenz: CC BY-SA 3.0 DE
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