Demonstration der Prostituierten, Foto: Barbara Underberg
Vor einer Woche erschien auf diesem Blog ein Gastbeitrag, der die Streitschrift gegen das Prostituiertenschutzgesetz „Entrechtung durch Schutz“ des frankfurter Vereins Doña Carmen vorstellte. Allerdings ist dieser Artikel in meinen Augen so kritikwürdig, dass man ihn nicht unwidersprochen stehen lassen kann.
Man muss Friedrich Merz dankbar sein. Egal ob man ihn nun persönlich schätzt, oder auch nicht, seine ‚klare Kante‘ im CDU-Führungsstreit bringt endlich etwas Bewegung in die Sache. Dass die Politik in Deutschland aus der Sicht vieler Bürger aktuell völlig unzureichend ist, das konnte man ja erst am Wochenende einmal mehr am Wahlergebnis der Landtagswahl in Thüringen ablesen.
Nach der Meinung einer immer größer werdenden Anzahl von Leuten ist ein ‚Weiter so!‘ einfach nicht länger angesagt. Das hat auch Merz längst erkannt, und er startet innerhalb seiner eigenen Partei eine Debatte, wie es in Zukunft mit ihr und diesem Land weitergehen soll.
Das schmeckt den aktuellen Führungskräften natürlich nicht.
Der 1. November ist Welt-Kobanê-Tag. Seit fünf Jahren gehen an diesem Tag viele Menschen auf die Straße für die Wahrung der Menschenwürde und der Menschlichkeit, anlässlich der Belagerung der kurdischen Stadt Kobanê seitens des IS. Kobanê wurde Stein um Stein von der YPG und YPJ verteidigt und wurde zum Symbol des Widerstandes.
Am 9.Oktober dieses Jahres begann die Türkei einen völkerrechtswidrigen brutalen Krieg und marschierte in Rojava ein. Mit diesem Feldzug gegen die kurdische Selbstverwaltung und die dort lebende Bevölkerung sind auch Frieden und Demokratie der gesamten Region gefährdet. Die Kurden wurden vom Westen erneut verraten. Die USA und die internationale Koalition haben einen Abzug ihrer Truppen angekündigt und der Türkei so den Weg zu einem Krieg
Kanzlerin Merkel beim Digitalgipfel in Dortmund. Foto: Bundesregierung/Bergmann
Ruhrgebiet: Europäisches Cloud-Projekt auf Digital-Gipfel gestartet…Welt NRW: Fachkräftemangel droht sich zu verschärfen…Süddeutsche NRW: Land wirbt um Grundschullehrer—News4Teachers NRW: Steuerzahlerbund brandmarkt Verschwendung…Westfälische Nachrichten Debatte: Das Debakel ist auch ein Erbe Angela Merkels(€)…Welt Debatte: Für die CDU geht es immer weiter abwärts…FAZ Debatte: Die Sozialdemokratisierung der CDU…Spiegel Debatte: Optimiere dich selbst…Jungle World Debatte: Mief und Muff…FAZ Debatte: Dieser groteske Hass aufs Auto…Welt Ruhrgebiet: „Dann wird es für Deutschland ein böses Erwachen geben“…FAZ Ruhrgebiet: Bei STarUps auf Augenhöhe mit Berlin(€)…NRZ Ruhrgebiet: Stage stellt seine Musicals ein…Der Westen Bochum: Künstler verbinden Bochum mit Tel Aviv(€)…WAZ Dortmund: Nazis sagen geplante Demos nach Protesten ab(€)…RN Dortmund: Altmaier bricht sich bei Sturz das Nasenbein…FAZ Dortmund: Ausgerechnet am wichtigsten Tag des Jahres…Welt Duisburg: Pegida plant Aufmarsch(€)…WAZ Essen: Zombiewalk gerettet(€)…WAZ Essen: Ordnungsdezernent soll Personalverantwortung abgeben(€)…WAZ
An Hochschulen in Deutschland arbeiten zahlreiche Wissenschaftler, es gibt Kooperationen und Partnerschaften. Der Austausch zwischen Forschern ist seit Jahrhunderten Teil des wissenschaftlichen Diskurses. Und wenn er gelingen soll, muss er frei sein. Das ist, was das Verhältnis zwischen russischen und internationalen Wissenschaftlern angeht, nicht mehr der Fall. Russland hat neue Regeln erlassen, an die sich seine Forschern Umgang mit ausländischen Wissenschaftlern halten müssen. Sie werden in Russland künftig eng überwacht. Gespräche mit anderen Wissenschaftlern müssen angemeldet
Die NPD und Die Rechte werden im kommenden Jahr mit einer gemeinsamen Liste bei der Wahl des Ruhrparlaments antreten. Der Verfassungsschutz rechnet mit ein Wahlkampf im strafrechtlichen Graubereich.
Im kommenden Jahr wird zum ersten Mal das sogenannte Ruhrparlament, die Verbandsversammlung der Regionalverbandes Ruhr, von den Bürgern zwischen Hamm und Wesel direkt gewählt. Die Wahlbeteiligung wird gering sein, denn meisten Bürger haben vom Ruhrparlament noch nie etwas gehört. Das macht die Teilnahme für Splittergruppen attraktiv. Denn obwohl bei der Wahl zum Ruhrparlament, im Gegensatz zur zeitgleich stattfindenden
Ministerpräsident Armin Laschet während seiner Ansprache auf der Zeche Zollverein. Foto: Foto: Land NRW / Mark Hermenau
NRW: Halbzeit für Schwarz-Gelb(€)…WAZ NRW: LKA ermittelt wegen Drohbriefen an Behörden…t-online NRW: Die Grippe ist angekommen…Bild NRW: Erste Solarstrasse endet vor Gericht(€)…NZZ Debatte: Jetzt bricht in der CDU der Machtkampf aus…Welt Debatte: Es muss auch mit der Linkspartei gehen(€)…FAZ Debatte: Gibt es Gesetze gegen eine Neonazi-Partei?…Spiegel Debatte: Auch auf dich wartet ein Loch…Jungle World Debatte: Warum die identitäre Linke den Kulturkampf verliert(€)…NZZ
Debatte: Das Hufeisen muss runter…Zeit Debatte: Huawei ist der verlängerte Arm Pekings…Welt Debatte: Erinnert euch…FAZ Ruhrgebiet: Düsseldorf Düsterboys…Tagesspiegel Ruhrgebiet: Zehn Jahre wie ein Wimpernschlag…Bild Bochum: 81. Jahrestag der Reichspogromnacht…Bo Alternativ Bochum: Vortrag – Anarchismus eine Einführung…Bo Alternativ Dortmund: 550 Nazi-Gegner schrien Rechtsextreme aus der Nordstadt…RN Dortmund: Rabbiner mahnt Ende des Schweigens an….Nordstadtblogger Duisburg: Gebühren für die Müllabfuhr sinken(€)…RP Online Duisburg: After-Work-Festival „WestVisions“ im Landschaftspark(€)…WAZ Essen: Rechtsstreit wegen hohen Krankenstands bei der Ruhrbahn(€)…WAZ Essen: Mehrdad Mostofizadeh will OB-Kandidat der Grüne(€)…WAZ Essen: Uniklinik ist in einer Finanzkrise(€)…WAZ
Verläßt Angela Merkels Kabinettstisch: Oliver Wittke (CDU) – Foto: BMWi, Jan Kopetzky
Nicht gut für das Ruhrgebiet und nicht gut für die Ruhr-CDU: Oliver Wittke, Chef der Ruhrgebiets-CDU, tritt als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium zurück. Damit ist das Ruhrgebiet der einzige große Ballungsraum, der so gut wie nicht im Machtzentrum Deutschlands vertreten ist. Das Ruhrgebiet, das früher Bundestagswahlen allein durch einen Swing um wenige Prozentpunkte von einer Partei zur anderen entscheiden konnte, erfährt
Gegen den für morgen. in Mülheim/Ruhr geplanten „Bürgerdialog“ der AfD ist Protest geplant. Das Bündnis „Mülheim stellt sich quer“ ruft ab 17.00 Uhr zu einer Demonstration gegen die AfD auf dem Kurt-Schumacher-Platz aus. Von dort geht es zur Stadthalle, wo die AfD-Veranstaltung, an der unter anderem auch die Fraktionsvorsitzende Alice Weidel teilnimmt, stattfindet.
Proteste gegen die AfD. Archiv-Foto: Robin Patzwaldt
Gestern Abend habe ich mich ziemlich geärgert. Neben dem Wahlergebnis aus Thüringen, gefielen mir auch viele der Reaktionen in meinem Umfeld darauf nicht, die ich jedoch für recht typisch halte. Und genau deshalb möchte ich hier und heute noch einmal ein paar Gedanken dazu loswerden.
Dass die politischen Ränder aus dieser Landtagswahl so gestärkt herausgingen, das muss tatsächlich Sorgen bereiten. Die gesellschaftliche Mitte, so wie sie uns hier im ‚Westen‘ über Jahre vertraut war, droht immer mehr verloren zu gehen. Diesbezüglich gibt es, so denke ich, hier auch keine zwei Meinungen.
Was aber einmal mehr, auch bei Leuten die insbesondere das Erstarken der AfD so kritisch sehen, offensichtlich völlig unterschiedlich gesehen wird, dass ist der die Frage nach dem möglichst geschicktesten Umgang mit dieser Entwicklung.
Viele Zeitgenossen reagierten am Sonntag aggressiv und voller Wut auf das Wahlergebnis, wollen AfD-Wähler und Sympathisanten am Liebsten aus ihrem Umfeld komplett verbannen, mit diesen nichts mehr zu tun haben.
Ich halte das für den völlig falschen Weg um aus dieser Situation wieder schrittweise herauszukommen.
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