Das Nazi-Muster

Auf diesem Shirt von Tom Kaulitz sollen Hakenkreuze zu sehen sein. Quelle: Youtube

Die Staatsanwaltschaft Magdeburg hat das Ermittlungsverfahren gegen Tom Kaulitz eingestellt. Dem Gitarristen der Band Tokio Hotel war das Tragen von „Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“ vorgeworfen worden. Die Einstellung zeigt, auf welch wackligen Beinen zwei in Medien beliebte Erzählmuster sind.

Von unserem Gastautor Mario Thurnes

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Der Ruhrpilot

Joachim Stamp Foto. FDP/R. Kowalke Lizenz: CC-BY-SA 4.0


NRW: 
15 Minuten werden Stamp  im Fall Sami A. zum Verhängnis…Welt
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Debatte: Ordnung der Vielfalt…FAZ
Debatte: Wir fallen in Fragen der Meinungsfreiheit zurück…NZZ
Debatte: Aufstehen für Pegida…Jungle World
Debatte: „Jens Spahn hat die Patienten im Stich gelassen“…Cicero
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Essen: Tempelbomber belasten mutmaßliche Hintermänner…WAZ 

Staatsanwaltschaft Berlin erhebt Anklage wegen Illegalen Waffenhandels gegen Mario Rönsch

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat gegen den 34-Jährigen Mario Rönsch Anklage vor einer Großen Strafkammer des Landgerichts Berlin wegen unerlaubten Waffenhandels erhoben.

Dem Angeschuldigten wird zur Last gelegt, im Zeitraum zwischen Mai und November 2016 von Ungarn aus den illegalen Online-Waffenversandhandel „Migrantenschreck“ betrieben zu haben. Zum Kaufpreis von jeweils zwischen 250 Euro und 750 Euro soll er in nahezu 200 Fällen verschiedene, hierzulande erlaubnispflichtige Waffen, überwiegend an Kunden in Deutschland geliefert haben.

Ein vorläufig gesicherter Verkaufserlös in Höhe von über 100.000 Euro soll im Rahmen des Strafverfahrens eingezogen werden.

Der Angeschuldigte befindet sich seit seiner Festnahme in Budapest am 28. März 2018 in Untersuchungshaft und wurde am 28. Juni 2018 nach Deutschland überstellt.

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Ruhrtriennale-Demonstration: „Wer den BDS unterstützt, schürt Judenhass“

Malca Goldstein-Wolf Foto: Privat


Wenn am Samstag Ruhrtriennale-Intendantin Stefanie Carp zur Diskussion darüber lädt, wie differenziert man doch mit dem  Thema Antisemitismus umgehen sollte, wird es erstmals in der Geschichte des Festivals eine Demonstration geben. Die Kölnerin Malca Goldstein-Wolf hat sie angemeldet und ist von der Resonanz positiv überrascht.

Ruhrbarone: Frau Goldstein-Wolf, warum haben Sie für den Samstag eine Demonstration angemeldet?

Malca Goldstein-Wolf:  Der Gedanke, dass auf der Ruhrtriennale den Judenhassern vom antisemitischen BDS mit öffentlichen Geldern eine Bühne geboten werden soll, ist für mich unerträglich. Da die Politik bis dato nur verbal reagiert, aber keine personellen Konsequenzen zieht und Stefanie Carp immer noch im Amt ist, muss ein deutliches Zeichen gesetzt werden. So nicht!

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Der Ruhrpilot

Der Dorstfelder Hannibal wurde geräumt Foto: Ralf Hüls Lizenz: CC BY-SA 2.0 DE


Dortmund: 
Neue Pläne fürs Hannibal-Hochhaus…Bild
NRW: Land  will Lehrer flexibler einsetzen…RP Online
NRW: Das Land will den Ausbau der Windenergie bremsen…Welt
Debatte: Warum in Mitteleuropa die Demokratie verblasst…Welt
Debatte: Harmonie wird überschätzt…FAZ
Debatte: Schützt Theatersäle und Popkultur!…taz
Debatte: Aufstehen – Angriff auf den Liberalismus…FAZ
Debatte: SPD und FDP fordern Chancen für gut integrierte Asylbewerber…FAZ
Debatte: „Auftstehen“ ist nur eine linke Version der AfD…Volksverpetzer
Debatte:
 Europäische Führungsmacht Deutschland – ein Luftschloss…NZZ
Ruhrgebiet: Unternehmer fordern Steuerpakt…RP Online
Ruhrgebiet: „Kumpel Anton“ mit „verdorbenem Deutsch“…Kress
Ruhrtriennale: Kunst als Kampfmittel für Antisemitismus…Stuttgarter Zeitung
Ruhrtriennale:
„Wir müssen laut und wehrhaft sein“…Jüdische Allgemeine
Ruhrtriennale: Eine unscharfe Formulierung und ihre Folgen…DLF
Bochum: Neun von 21 Brunnen sind in Bochum kaputt…WAZ
Dortmund: Soko Rechts bekämpft Dortmunds Neonazi-Szene mit Erfolg…WAZ
Dortmund: Phillip Boa ist  süchtig nach Konzerten…WAZ
Dortmund: Leinen los zum Hafenspaziergang!…Nordstadtblogger
Duisburg: Am 15. August 1993 war bei Krupp in Rheinhausen Schluss…WAZ
Duisburg: Beton-Kunstboote am Vinckekanal in Ruhrort verblassen…WAZ
Essen: Modellstadt mit Bussen im Fünf-Minuten-Takt…WAZ
Essen: Turock Open Air setzt auf lokale Bands…WAZ

Der Ruhrpilot

Sebastian Hartman. Vorsitzender der SPD in NRW


NRW: 
„Wir konzentrieren uns auf Rot pur und blicken nach vorne“…Welt
NRW: Frauen verdienen knapp fünf Prozent weniger als Männer…KStA
NRW: Rechte wollen marschieren…Kölnische Rundschau
Debatte: Hört endlich auf, uns zu bevormunden!…Welt
Debatte: Was für eine Mauer?…FAZ
Debatte: So funktioniert die neue kulturelle Apartheid…NZZ
Debatte: Mehr Markt, aber richtig!…Welt
Debatte: Im Umgang mit Migranten pragmatischer und realistischer werden…NZZ
Debatte: Ein Thermomix aus Surrealismus und Kapitalismus…Jungle World
Debatte:
Kann man als Nicht-Weißer rassistisch sein?…Cicero
Ruhrgebiet: Thyssen-Krupp versinkt im Führungschaos…Handelsblatt
Ruhrgebiet: 
Laschet bittet Gladbeck-Opfer um Vergebung…Spiegel
Ruhrgebiet: Krach im Studierendenwerk Essen-Duisburg…WAZ
Bochum: Einreisesperre für Sami A gilt wohl nicht…taz 
Bochum: Gesprühtes Mahnmal für ermordete NSU-Opfer…WAZ
Dortmund: Jugendliche treten Wachmann zusammen…Bild
Dortmund: Weißes Pulver in Brief – Polizeiwache geräumt…WAZ
Dortmund: Thyssenkrupp plant neue Anlage…Bild
Duisburg: Neuer Pilgerweg beginnt in Duisburg mit Kunst…WAZ 
Essen: Ratsherr Gabriel plant eine neue Klagerunde…WAZ
Essen: Streik am Uniklinikum  – Viele Patienten beschweren sich…WAZ

Berliner Mauer: Politische Bildungslücke bei der Adenauer-Stiftung

Bei der Konrad-Adenauer-Stiftung weiß man Bescheid. Die Berliner Mauer war eine Grenze wie andere auch.

Zum Jahrestag des Baus der Berliner Mauer erfindet die CDU-nahe Parteistiftung einen Zusammenhang zwischen der Berliner Mauer und anderen Grenzanlagen z.b. der israelischen Schutzmauer gegen Terrorangriffe aus dem Westjordanland.

In einem Facebook-Posting schreibt die Stiftung:

Vor 57 Jahren begannen die Arbeiten am Mauerbau in #Berlin. Seit dem Mauerfall 1989 sind etwa 50 neue Mauern und Sperranlagen weltweit entstanden. Eine Auswahl (von links oben nach rechts unten): Melilla (Spanien/Marokko), Westbank (Palästinensergebiet/Israel), Indien/Bangladesch, USA/Mexiko, Saudi-Arabien/Jemen, Marokko/Westsahara

Der Post der KAS ist geschichtsvergessen und niederträchtig.

Geschichtsvergessen ist er, denn die erwähnten seit 1989 entstandenen Mauern sind höchst unterschiedlich und auch unterschiedlich zu bewerten.

Aber sie haben alle eines gemeinsam – sie dienen dazu, den Grenzübertritt von außen zu erschweren. Die Motive und die Methoden dabei sind häufig auch kritisch zu sehen. Aber was die Berliner Mauer so erinnerungswürdig macht, das unterscheidet sie sehr deutlich von diesen anderen Mauern: Sie diente dazu, die eigene Bevölkerung systematisch einzusperren.

Ganz besonders niederträchtig ist es von der Adenauer-Stiftung, die israelische Schutzmauer gegen Terror ausgerechnet in diesem Zusammenhang zu thematisieren. Während die Berliner Mauer ein Herrschaftsinstrument gegen die DDR-Bürger war, dient die israelische Mauer dem Schutz der eigenen Zivilbevölkerung.

Man sollte erwarten, dass gerade bei der Unions-nahen KAS dieser Unterschied noch am besten verstanden wird.

Fehlanzeige. Die dummdreiste moralische Äquivalenz, mit der hier Verschiedenes assoziiert wird, könnte auch von einem Linksjugend-Kreisverband kommen.

Partei-Stiftungen schmücken sich gerne mit ihrem politischen Bildungsauftrag. Aber wie dieses verunglückte Facebook-Posting zeigt, fehlt es schon bei den Mitarbeitern für Öffentlichkeitsarbeit an den absoluten Grundlagen.

Update: Inzwischen wurde der Facebook-Post abgeändert. Die Stiftung erklärt.

Wir haben uns entschlossen, die ursprünglich hier gezeigte Bildcollage zu entfernen, um weiteren Missverständnissen vorzubeugen.
Und: Wir möchten noch einmal betonen, dass unsere tägliche Arbeit zeigt, dass wir konsequent gegen Geschichtsvergessenheit eintreten und das Unrecht der SED-Diktatur stets klar benennen.

Es ist rätselhaft, welche „weiteren“ Missverständnisse gemeint sein könnten. Das einzige Missverständnis bestand im Glauben, die Collage sei dem Anlass angemessen.

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Kreative Zerstörung statt Nachhaltigkeit

Hippie Foto: Eikkazii Lizenz: CC BY-SA 4.0


Deutschland gibt sich gerne innovativ. Mit echtem Fortschritt haben Energie-, Verkehrs- und Agrarwende jedoch wenig zu tun. Von unserem Gastautor Thilo Spahl

Gesellschaftlicher, technologischer und wirtschaftlicher Fortschritt hängen eng zusammen. Je umfassender die Naturbeherrschung durch Technik, je produktiver die Wirtschaft, desto besser das Leben der Menschen. Unser Wohlstand ist auf Fortschritt und Wachstum angewiesen. Aber der Motor läuft schon ziemlich lange nicht mehr rund.

„In Europa grassiert eine chronische Wachstumsmüdigkeit. Nach dem Nachkriegsboom hat das Wirtschaftswachstum in den Industrieländern seit 1960 stetig abgenommen. Im Euro-Raum kaschiert die EZB mit immer neuen Hilfspaketen ein Problem, das sie mit ihrem billigen Geld eigentlich kaum beeinflussen kann – die schwächelnde Produktivität der

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Der Ruhrpilot

Thomas Kutschaty Foto: SPD-Fraktion Lizenz: Copyright


NRW: 
SPD will Hartz IV abschaffen…WAZ
NRW: 29 Prozent mehr Obdachlose..Bild
NRW: Der soziale Arbeitsmarkt darf nicht scheitern…NRZ
Debatte: Die CDU blickt in den Abgrund der eigenen Prinzipienlosigkeit…Welt
Debatte: Dann lieber Liegenbleiben…FAZ
Debatte: Zum Tode des Romanciers V. S. Naipaul…Welt
Debatte: SPD will Mitgliedschaft Sarrazins abermals prüfen…FAZ
Debatte: „Extremisten haben den Feminismus in ihre Gewalt gebracht haben“…Novo
Debatte: Überhitzt…Spiegel
Debatte: „taz“ bereitet Ende der täglichen Printausgabe vor…Turi2
Debatte: Fomo ist voll Pomo…Jungle World
Ruhrgebiet: Stefanie Carp – Symbol des gescheiterten interkulturellen Dialoges…Schmalle
Bochum: Einreisesperre für Sami A. verhängt…KStA
Bochum: Wohnungseinbrecher schlagen immer seltener zu…WAZ 
Dortmund: „So leben wir vom  deutschen Kindergeld“…Bild
Dortmund: 1300 Anime-Fans bevölkerten die City und die Nordstadt…RN
Duisburg: Linke und Grünen kritisieren Duisburgs Oberbürgermeister…WAZ
Essen: Oberbürgermeister auf Ruhr-CSD…WAZ
Essen: Bauarbeiten an Bahnlinie S6 dauern bis Montagmittag an…WAZ

Ach SPD, wieso?

Der aktuelle Zustand der deutschen Sozialdemokratie (Symbolfoto: Flickr/ The Strongest Girl/ CC BY 2.0)

Dies sollte ein gehässiger Text über den Zustand der SPD werden. Vor dem Hintergrund des neuerlichen Abrutschens in der Sonntagsfrage. Bella Ciao sollte als Aufhänger dienen und beleuchtet werden, dass weder die SPD geschweige denn ihre Vorsitzende bella ist. Dann sollte der sich im Netz an diese Textzeile aufkommende Vorwurf des Lookismus genutzt werden, um zu zeigen, dass die SPD auf die falschen, weil eher grün- oder sed-pink-wählenden Wähler setzt, die eben all zu laut sind. Und so weiter und so fort. Aber das Mitleid übernahm beim Schreiben die Kontrolle.

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