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Der Ruhrpilot

| Stefan Laurin2 Kommentare
Webseite der innerparteilichen Opposition der SPD in Nordrhein-Westfalen


NRW: SPD-Spitze bekommt starken Gegenwind…Berliner Morgenpost
NRW: „Aber konservatives Gerede überzeugt niemanden“…Welt
NRW: Wie die SPD für die Groko trommelt…General Anzeiger
NRW: LKA baut Datenbank auf für ungeklärte Morde…RP Online
Debatte: In sieben Ländern hat die AfD die Sozialdemokraten überholt…Welt
Debatte: Sozis im Schlamassel…Jungle World
Debatte: Bloß kein Fahrverbot?…FAZ
Debatte: Und was macht Deutschland eigentlich so?…Welt
Debatte: AfD-Abgeordneter Gedeon fordert Ende der Stolperstein-Aktionen…Zeit
Debatte: Keiner trage des anderen Leid…FAZ
Debatte: Lässt sich die SPD von Merkel retten?…Post von Horn
Bochum: Die NRW-SPD sucht in Bochum nach dem richtigen Weg…WAZ
Bochum: VfL Bochum – Kein Wort zur AfD…Bo Alternativ
Dortmund: Offene Wahlkreiskonferenz der SPD…Nordstadtblogger
Dortmund: In der U-Bahn soll es bald schnelles LTE geben…WAZ
Duisburg: Wie ein Heimspiel für Kevin Kühnert…RP Online
Duisburg: Alice Schwarzer entdeckt eine Familie…WAZ
Essen: SPD-Landtagsabgeordnete rufen gegen „Groko“ auf…WAZ

Kultur | Politik

Cosmo: Intifada im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

| Gastautor2 Kommentare
Aziza Brahim Foto: Elekes Andor Lizenz: CC-BY-SA 4.0


Kaum ein Hörer des Weltmusik-Senders COSMO dürfte den Songtext verstehen, wenn er die spanisch-sahrauische Sängerin Aziza Brahim hört, singt diese doch hauptsächlich in ihrer arabischen Muttersprache. Eindeutiger ist da schon der Titel des Stücks, welches zuletzt am Donnerstag über den WDR-Spartensender geschickt wurde: Brahim besingt dabei im öffentlich-rechtlichen Programm die „Intifada“, den antisemitischen Pogromterror von Teilen der Palästinenser gegen Israelis. Von unserem Gastautor Simon Kosmoprolet.

Die heute in Spanien lebende Sängerin stammt aus der von Marokko besetzten Westsahara. Auf ihrem aktuellen Album „Abbar El Hammada“ macht sie „auf das Schicksal ihres Volkes, den Sahrawis, aufmerksam“ (deutschlandfunkkultur.de/http://www.deutschlandfunkkultur.de/aziza-brahim-abbar-el-hamada-lieder-fuer-ein-vergessenes.2177.de.html?dram:article_id=347331).

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Politik

Soziale Medien: Blocklisten sind für Kleingeister

| Karim Dabbouz2 Kommentare

Es gilt als cool, fremde Menschen in sozialen Netzwerken zu blockieren. Man zeigt damit, auf welcher Seite man steht und es bringt einem die wertvollen Herzchen und Daumen, die man so sehr braucht, um sich gut zu fühlen. Je mehr AfD-Trottel, linksgrünversiffte Spinner; je mehr Nazis, Kommunisten oder Schalke-Fans; je mehr Deutschenhasser, Islamophobe oder Kapitalisten man blockt, desto cooler ist man. Das muss natürlich gezeigt werden.

Ich finde das erstaunlich. Auf der einen Seite führen wir Diskussionen um Filterblasen und rechte Trollnetzwerke, die in sozialen Medien politische Parallelgesellschaften schaffen; auf der anderen Seite heimeln wir uns in unserer eigenen politischen Ecke ein. Das tun selbst diejenigen, die im Kampf gegen Online-Paralleluniversen ganz vorne mit dabei sind, weil ihnen

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Der Ruhrpilot

| Stefan Laurin1 Kommentar
RRX-Designstudie an einem eurobahn-Triebwagen Foto: Moritz Lötzgen Lizenz: CC BY-SA 3.0


NRW: Wutbürger klagen gegen Bahnstrecke ins Ruhrgebiet…RP Online
NRW: Laschet verteidigt Ressortverteilung für geplante Groko…RP Online
NRW: Land baut Anti-Geldwäschestelle ausAA0
NRW: Land Befugnisse der Polizei werden ausgebaut…MZ
NRW: Sport – das Schulfach ohne Lobby…RP Online
Debatte: Deniz ist auf freiem Fuß. Wir sind wieder vollzählig…Welt
Debatte: BMW greift Deutsche Umwelthilfe an…FAZ
Debatte: Der Westen sieht sich umzingelt von Problemen – und tut nichts…Welt
Debatte: Eine Geisel ist frei, die Geiselnahme geht weiter…Cicero
Debatte: Allah hat nichts gegen Damenfrisuren…taz
Debatte: Flexibilität statt Klassenkampf…Jungle World
Debatte: Gabriel erlebt als Politiker die Zeit seines Lebens…NZZ
Debatte: Röttgen kritisiert Gabriels Russland-Vorstoß…FAZ
Ruhrgebiet: Nahles und Groschek werben in Kamen für die GroKo…AZ
Bochum: Churchill und Weltkrieg II…Bo Alternativ
Dortmund: Millionen-Investition in „Tonwerk“ für Chorknaben…WAZ
Duisburg: Jedes zweite Dach könnte grün sein…WAZ
Essen: „Schlagerchaoten“ aus Altenessen feiern sich selbst…WAZ

Politik

Polnischer Ministerpräsident will über jüdische Täter des Holocaust sprechen

| Sebastian Bartoschek1 Kommentar
Will auch über die „jüdischen Täter“ des Holocaust sprechen: MP Morawiecki (PiS) (Quelle: Wikipedia/ cc by-sa 3.0)

Polen hat seit einigen Wochen ein sog. „Holocaust-Gesetz„. Die Debatten schlugen hoch, gerade aus Israel kam Gegenwind. Nun ist Sicherheitskonferenz in München. Polens Ministerpräsident Morawiecki ist angereist. Ein Journalist fragt ihn, ob er nun in Polen als kriminell angesehen würde,  nachdem er berichtet hatte, dass polnische Nachbarn einst seine jüdische Familie bei der Gestapo verraten hätten.

Morawiecki antwortet prompt:

Natürlich wird es nicht strafbar und kriminell sein, wenn man sagt, dass es polnische Täter gab, so wie es jüdische Täter gab, so wie es russische Täter gab, so wie es Ukrainer gab, nicht nur deutsche Täter.

Und plötzlich steht sie im Raum, die Sprache von der jüdischen Mitschuld am Holocaust. Ein Erzählmotiv, das man sonst nur von Holocaustleugner und/ oder Antisemiten gewohnt ist. Morawiecki fällt im Übrigen immer noch nicht auf, dass er immer noch und wieder das Narrativ pflegt, nach dem Polen und Juden unverbundende und getrennte Gruppen sind.

Israels Premier Netanjahu ist wenig begeistert, umgehend twittert er:

Die Aussagen des Polnischen Ministerpräsidenten sind empörend. Es gibt da ein Problem der Unfähigkeit Geschichte zu verstehen und einen Mangel an Sensibilität für die Tragödie der Menschen. Ich habe vor mit ihm darüber zu sprechen.

Das Ganze passt im Übrigen auch zu der Polen schwelenden Debatte, um polnische Pogrome, ohne deutsche Beteiligung oder Zwang, wie dem Massaker von Jedwabne, bei der über 300 polnische Juden von ihren Nachbarn ermordet wurde.

Politik

„Die SPD ist eine spannende Partei. Wer einmal dabei ist, lässt nur selten wieder los“

| Gastautor20 Kommentare
Bärbel Bas, SPD-MdB Foto: Benno Kraehahn

Wir wird sich die SPD-Basis beim Mitgliederentscheid über eine Koalition mit der SPD entscheiden? Und wie wird es dann für die SPD weiter gehen? Wir haben Sozialdemokraten diese Frage gestellt.

Bärbel Bas, Duisburg, MdB, die Gesundheitspolitikerin ist eine der parlamentarischen Geschäftsführerinnen ihrer Bundestagsfraktion

Glauben Sie, dass die Mehrheit der SPD-Mitglieder dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD zustimmen wird?

Vor allem mit Blick auf das Leben der Menschen bei uns in Duisburg sehe ich wirklich gute Gründe für eine Zustimmung: 11 Milliarden Euro mehr für Bildung und Chancengleichenheit, ein neues Fördersystem für strukturschwache Regionen + Prüfung der Altschuldenproblematik, die Rückkehr zur Parität in der Krankenversicherung, echte Verbesserungen bei Pflege und

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| Stefan LaurinKeine Kommentare


#freedeniz: Deniz ist frei, wir freuen uns so…Welt
#freedeniz: Einer ist frei…taz
#freedeniz: Schwarzer Freitag…FAZ
#freedeniz: Pressefreiheit gilt für alle oder nicht…Cicero
#freedeniz: „Der Sultan hat beschlossen, dass Yücel freigelassen wird“…Zeit
#freedeniz: Die deutsche Diplomatie weckt Misstrauen…NZZ
NRW: Ermittler erhebt wegen Amri Vorwürfe gegen Berliner Polizei…Zeit
NRW: Neues Polizeigesetz gegen Terror…WZGroKo: Im Dschungel…Zeit
NRW: Abschiebung nur dezentral…Jungle World
GroKo: „Ideale Besetzung für das Amt des Außenministers“…FAZ
GroKo: Gemeinschaft zweier Ertrinkenden…Cicero
Debatte: Dieser Chart offenbart das Schicksal der SPD…Welt
Debatte: Silicon Valley liebt dich nicht…NZZ
Ruhrgebiet: Wie das Revier ums Überleben kämpft…Welt
Ruhrgebiet: Dieter Degowski aus JVA Werl entlassen…WA
Bochum: Große Koalition sorgt für Unruhe in SPD-Basis…WAZ
Bochum: Zwei Ensembles beim Theatertreffen der Jugend dabei…WAZ
Dortmund: Hannibal-Brandschutzprobleme gravierender als angenommen…WAZ
Dortmund: Plätze an den Gesamtschulen reichen erneut nicht…Nordstadtblogger
Duisburg: „Lasst euch keine Angst machen, vor dem was danach kommt“…RP Online
Essen: Peter Gorschlüter wird neuer Direktor im Museum Folkwang…WAZ

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Politik

AfD: Die Partei der Antidemokraten

| Stefan Laurin6 Kommentare
Samuel Salzborn

Der Politikwissenschaftler Samuel Salzborn hat mit „Angriff der Antidemokraten“ ein Buch über die Neue Rechte geschrieben. Egal in der AfD oder auf Kubitscheks „Rittergut“ in Schnellroda: Der Antisemitismus ist ein fester Bestandteil der Bewegung.

Mit Samuel Salzborn hat sich einer der bekanntesten Antisemitismusforscher der Neuen Rechten angenommen. In seinem Buch „Angriff der Antidemokraten“ zeichnet er die Entwicklung der Neuen Rechten nach dem knapp gescheiterten Versuch der NPD, 1969 in den Bundestag zu ziehen, nach: Der Bezug auf die Anhänger der angeblich „Konservativen Revolution“, die kaum anderes als sich bürgerlich gebende ideologische Unterstützer der Nazis waren, sollte nach Außen hin seriös und abgrenzend zur nationalsozialistischen Ideologie wirken. Gleichzeitig entstanden mehrere Publikationen, in denen die Neue Rechte über Strategien diskutierte und ihre Ideologie weiter entwickelte. Heute, über vierzig Jahre später, kann sie auf den Erfolg dieser Strategie zurückblicken, schreibt Salzborn: „Mit der AfD und auch Bewegungen wie Pegida ist ein öffentlicher Resonanzboden geschaffen, der Perspektiven für eine quantitative Erweiterung des Zuspruchs zu neurechten Positionen

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Der Ruhrpilot

| Stefan Laurin2 Kommentare
André Poggenburg Foto: rufusmovie Lizenz: CC BY 3.0


Debatte: Die AfD ist inländerfeindlich…NZZ
NRW: SPD-Bürgermeister starten Kampagne für große Koalition…WN
NRW: Bahn pumpt 1,3 Milliarden Euro ins Netz…KStA 
NRW: Sparkasse will viele weitere Filialen schließen…WAZ
Debatte: Der Aufstand gegen Merkel ist lächerlich…Welt
Debatte: Demokratie von ganz unten…Spiegel
Debatte: Nicken und Klicken…Jungle World
Debatte: SPD sackt auf Rekordtief von 16 Prozent ab…FAZ
Ruhrgebiet: Bahn plant große Vollsperrungen im Revier…Der Westen
Ruhrgebiet: Bistum Essen will die Zahl der Kirchenaustritte senken…WAZ 
Bochum: Harald Glööckler eröffnet ersten „Pop Art Store“…WAZ
Dortmund: Chefs mit rotem Parteibuch kräftig zur Kasse gebeten…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Erinnerung an die Opfer des NS-Regimes…Nordstadtblogger
Duisburg: Hauptbahnhof-Baubeginn im Januar 2019…WAZ 
Essen: Initiative will Essen Original in der Innenstadt halten…WAZ

Politik

„Demonstrationsverbote für Kurden in Köln sind keine Ausnahme“

| Stefan Laurin10 Kommentare
Tobias Huch Foto: Privat


Tobias Huch ist Nahost- und Kurdistan-Experte, Journalist und Publizist und engagiert sich seit Jahren für Kurdistan: Er sammelt Versorgungsgüter, Medikamente und Wasser für die Menschen. Er hat Kontakt zu zahlreichen kurdische Gruppen und ist als Liberaler kein Anhänger der marxistische  PKK.  Ihre Rolle beim Kampf gegen den Islamischen Staat stellt er trotzdem heraus. Die Verbote von kurdischen Demonstrationen unter anderem in Köln hält er für einen Skandal.

Ruhrbarone: Der kurdische Verband Nav-Dem darf in Köln nicht mehr demonstrieren. Ist das für Sie eine nachvollziehbare Entscheidung?

Tobias Huch:  Nein. Diese politische Entscheidung basiert auf keiner sachlichen Grundlage. Die genannten Gründe sind vorgeschoben. Es geht hier offenkundig um einen Kniefall vor dem türkischen Erdogan-Regime.

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