Recep Tayyip Erdogan Foto: swiss-image.ch/Photo by E.T. Studhalter Lizenz: CC BY-SA 2.0
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Frauke Petry auf dem AfD Parteitag in NRW, Foto: Ulrike Märkel
Debatte: „Die AfD tut alles, um unter fünf Prozent zu rutschen“…Welt NRW: Startschuss für neue Regierung…Handelsblatt NRW: Starke Stimme für die Kunst…KStA NRW: „Wir gehen mit Demut an die Sache heran“…RP Online NRW: Kitas in sollen nachts geöffnet werden…Welt NRW: Liebeserklärung…Handelsblatt Debatte: Heute ist unser Land bürgerlicher und liberaler geworden…Welt Debatte: Das Nein der Kanzlerin…FAZ Debatte: Das kalte Wunder…taz Debatte: Kauder rechnet mit Verfassungsklage…FAZ Debatte: Wer hat Grund zu feiern?…Post von Horn Debatte: Der ewige Verlierer…Cicero Debatte: Fall Yücel wird von anderen Verfahren getrennt…Welt Debatte: Eine Stadt in schlechter Umgebung…Jungle World Bochum: Letztes Angebot an die Besetzer des Hauses Herner Straße 131…WAZ Bochum: Brot, Käse, Oliven, Wein und mehr…Bo Alternativ Dortmund: Wie teuer wird die EM24?…WAZ Duisburg: IHK-Vollversammlung gegen Outlet…RP Online Essen: Bezirksregierung genehmigt Haushalts-Sanierungsplan…WAZ
Wenn überflüssige „Aktionskünstler“ ganz große Widerstandskämpfer gegen Diktatoren sein wollen: Warum sollten sie dann nicht dort in den Zellen landen, die leider noch von engagierten Journalisten belegt sind. Ein bescheidener Vorschlag zur Lösung gleich mehrerer Probleme.
Seit vielen Jahren schon bekomme ich keine ECCE-Newsletter oder deren Pressemitteilungen mehr, aber es gibt nette Menschen, die mir beides immer weiterleiten und so kam ich in den Genuss, den „ECCE-Newsletter Juni 2017“ zu lesen. Eine Meldung erregte mein Interesse:
„Das ist ja toll“, dachte ich mir im ersten Moment. Im zweiten dachte ich mir dann, dass es ja vielleicht ganz interessant sein könnte, wenn ich mir mal den Kulturbericht des Landes NRW herunterladen und durchlesen würde.
Online ist das Risiko beschimpft oder beleidigt zu werden meist höher als außerhalb der sozialen Netzwerke. Verleumdungen, Beleidigungen und Volksverhetzung sind nicht selten und im Umfeld selbsternannter besorgter Bürger oder offen auftretender rechtsradikaler Gruppen gehört das Vortäuschen von Straftaten, die den öffentlichen Frieden gefährden können, zum Alltag. Initiativen wie Mimikama sind den ganzen Tag damit beschäftigt, Fake-Meldungen über angebliche Straftaten von Flüchtlingen zu entlarven. Und sicher ist: Diese Fake-Meldungen werden gezielt für die rechtsradikale Propaganda eingesetzt. Wenn in der
Debatte: Erdogan hat in Deutschland kein Hausrecht…Welt Debatte: Merkel verbietet die große Erdogan-Show – gut so…Stern Debatte: Genug ist genug…FAZ NRW: Laschets Kabinett der Überraschung – Das sind die neuen Minister…KStA NRW: Isabel Pfeiffer-Poensgen wird Kulturministerin…Monopol NRW: Kohl-Anwalt wird Minister…FAZ NRW: Die Kaltherzigkeit der Ertappten…Lizas Welt Debatte: Maas wird durchgesetzt…FAZ Debatte: „Die Zeit ist mehr als reif“…Spiegel Debatte: Dein Freund und Hacker…Jungle World Debatte: Konstruierte Panik um Stickstoffdünger…Novo Argumente Ruhrgebiet: Holthoff-Pförtner bringt den Ruhrpott ins Kabinett…Bild Ruhrgebiet: Neuer Ruhrgebiets-Slogan ist so neu nicht…WAZ Ruhrgebiet: Stephan Holthoff-Pförtner folgt dem Ruf der Macht…Handelsblatt Bochum: Ultimatum abgelaufen – Hausbesetzer ignorieren Schreiben…WAZ Bochum: Vorschläge für eine soziale und zukunftsfähige Wohnungspolitik…Bo Alternativ Dortmund: Studenten geraten unter Kostendruck…Dortmund24 Duisburg: Karstadt macht Front gegen Designer-Outlet…WAZ Duisburg: Podiumsdiskussion über das Für und Wider zum DOC…RP Online Duisburg: Pegidafreier Sommer…WAZ Essen: Ed Sheeran plant Mega-Konzert auf Flugplatz…Bild
Der morgige Freitag könnte in doppelter Hinsicht ein historischer Tag werden, im Schlechten, wie im Guten. Wenn Pferde morgen nicht doch vor Apotheken erbrechen, ist morgen der Beginn der Ehe für alle. Das ist gut. Aber wenn eben jenes Pferdevomieren ausbleibt, passiert auch etwas Schlechtes: Heiko „Vorratsdatenspeicherung“ Maas, Justizminister, der auch mal was durchziehen möchte, kriegt sein „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“, das ganz bestimmt und ein für alle Mal Hassrede aus dem Internet verbannen wird und Trolle in Einhörner verwandelt, und das Internet zu eben jenem Platz machen wird, den sich ein sozialdemokratischer Jurist aus dem Saarland, der doch nur Liebe haben will (im Netz), als Paradies vorstellt. Die Kollegen von der FAZ stellen das Ganze noch detaillierter als wir dar.
Aber es braucht gar nicht Heiko „Vorratsdatenspeicherung“ Maas‘ Gesetz, um Inhalte bei Facebook sperren zu lassen, die nicht gesperrt sein sollten. Denn heute wurde Gerd Buurmann gesperrt. Der setzt sich mit seinem Blog „Tapfer im Nirgendwo“ gegen Antisemitismus ein. Dort kritisierte er unlängst, so wie wir, den sog. „WDR-Faktencheck“. Dafür wurde er nun gesperrt (siehe obiges Foto); und zwar sowohl als Person, wie als Seite – wobei die Seite heute Abend, 21.06 Uhr, wieder erreichbar ist.
Wie im ersten Teil dieser Serie dargestellt, spielten Gerichtsentscheidungen zur Prostitution eine entscheidende Rolle, um gesetzliche Regelungen anzuschieben. Leider hinkte die politische Bewertung der Prostitution der gesellschaftlichen Bewertung und zunehmenden Akzeptanz bisweilen hinterher.
Anfang des Jahres 2001 wurde das Gesetz zum Schutz vor Geschlechtskrankheiten durch neue Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes ersetzt. Der Bockschein mit seiner repressiven Zwangsuntersuchung wurde abgeschafft. Stattdessen setzte man nun auf freiwillige Hilfs- und Beratungsangebote für Huren. In vielen Städten entstanden zudem Initiativen, die niederschwellige Beratungsangebote machten und gut angenommen wurden. In Dortmund gibt es die Mitternachtsmission seit 1918 und die Mitarbeiterinnen dort haben das Vertrauen der Huren und somit deutlichen leichteren Zugang zum Milieu.
Das von den Gegnern der Prostitution, auch durch mediale Behandlung der AIDS-Erkrankung, an die Wand gemalte Katastrophenszenario bei Infektionen trat nie ein. Bayern allerdings scherte aus und erließ eine eigne Hygieneverordnung, die kurz nach der Abschaffung des Bockscheines den Kondomzwang für Bayern einführte. So neu ist diese Idee also nicht.
Georg Kreislers unmusikalischer Musikkritiker legt eine Definition von Kritik vor, die das in Teilen der Linken vorherrschende Verständnis des Begriffs gut beschreibt: „[Ich] weiß […] sehr gut, was Kritik ist: Je böser desto mehr freu’n sich die Leut‘!“ Nach diesem Motto wird fröhlich-böse lospolemisiert – und die Leute freuen sich! Je zotiger die Punchline, je herablassender der Gestus, je vernichtender und verächtlicher das dabei gezeichnete Bild der kritisierten Anderen, desto lauter die Jubelschreie und Anfeuerungen derjenigen, die ohnehin schon auf der Seite der Kritikerin stehen. Von unserem Gastautor Floris Biskamp [1]
Um „Kritik“ in diesem Sinne handelt es sich auch bei der Kritik an queerem Aktivismus, die in vielen Beiträgen des von Patsy l’Amour laLove herausgegebenen Sammelbandes Beißreflexe geübt wird. Und genau diese böse, für die manche erfreuliche, für andere verletzende und für wieder andere befremdliche Form von Kritik dürfte stark zum außerordentlichen Erfolg des Bandes beigetragen haben. Die einen fühlen sich dazu bemüßigt mitzubeißen, die anderen dazu zurückzubeißen oder einer der Seiten zuzujubeln – entsprechend aggressiv fielen die Diskussionen insbesondere auf Twitter aus.
Holzpellets helfen, den CO2-Ausstoß zu senken und sind dabei kostengünstig. Warum wollen Lobbyisten die EU bewegen, ihren Gebrauch und Import zu behindern und damit den Verbrauchern in Europa schaden? Von unserem Gastautor Bill Wirtz.
Die Energiewende ist ein kontinuierlicher Prozess und verwendet verschiedene Technologien. Die Realität des heutigen Energiemixes geht weit über Photovoltaik und Windkraftanlagen hinaus. Eine der weniger bekannten Energiequellen sind Holzpellets, die unter hohem Druck aus Holzresten gepresst werden. Dieses Holz von niedriger Qualität ist in anderen Industrien meist nicht verwendbar.