Seit mehr als einer Woche protestieren Geflüchtete vor dem Bochumer Rathaus gegen die lange Dauer ihrer Asylverfahren und ihre Unterbringung. Sie fordern zudem den Zugang zu Sprach- und Integrationskursen, ein Recht auf Arbeit und Wohnungen. Für heute Nachmittag ruft die Gruppe zu einer Kundgebung und öffentlichen Diskussion auf.
„Den Protestierenden wird seit vielen Monaten verwehrt, überhaupt ihren Antrag zu stellen: Sie bekommen einfach keinen Termin“, heißt es im Aufruf zur Kundgebung. „Stattdessen müssen sie jetzt schon bis zu neun Monate lang unter sehr schlechten Bedingungen in viel zu eng belegten Notunterkünften ausharren“. Einen Anspruch, einen Integrationskurs zu besuchen, zu arbeiten oder zu studieren oder sich eine Wohnung zu suchen, um aus den Notunterkünften herauszukommen, hätten sie dagegen nicht. Allein rund 1.200 Geflüchtete sind in Bochum in Turnhallen untergebracht, viele warten seit neun Monaten auf einen Termin beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und appellieren an die Stadt, Zuständigkeiten zu klären und sich für die Beschleunigung der Verfahren einzusetzen.
Für den kommenden Samstag hat der Trümmerhaufen, um den Wattenscheider Claus Cremer, der sich NPD nennt zu einer Demonstration in Essen aufgerufen. Man möchte „gegen Asymissbrauch und Islamisierung“ auf die Straße gehen. Das Bündnis „Essen stellt sich quer“ und die „Antifa Essen“ rufen zu Gegenaktionen auf.
In Duisburg hatten sich am Samstag Nachmittag 350 – 400 türkische Nationalisten auf dem Hochfelder Marktplatz eingefunden. Sie wollten gegen die kurdische PKK und für die Sicherheitspolitik des türkischen Staates demonstrieren. Veranstaltet wurde die Demonstration nicht von einem der bekannten, rechten türkischen Verbände sondern vom „Turan e.V.“ Mit „Turan ist die Gemeinschaft der Osmanen und der Turkvölker gemeint. Der „Turan e.V“ versteht sich, wie ein Sprecher erklärte, als unpolitische Vereinigung. Wie unpolitisch der Verein wirklich ist wurde auf der Demonstration immer wieder deutlich. Demonstranten riefen Parolen der „Grauen Wölfe“ und zeigten auch wiederholt deren Symbole. Der Turan – Sprecher will dies nicht als politische Äußerung verstehen sondern als simples Zeichen für Nationalbewusstsein.
