Rot/Grüner Stärkungspakt: Geht die ‚Bombe‘ jetzt hoch?

Foto: Robin Patzwaldt
Foto: Robin Patzwaldt

Über die Erfolgsaussichten und die Auswirkungen des sogenannten ‚Stärkungspaktes‘ der Rot/Grünen Landesregierung in Düsseldorf haben wir hier bei den Ruhrbaronen schon häufiger berichtet und diskutiert.
Nach Meinung vieler Beobachter und Leser ist das hochtrabende Projekt jedoch von Anfang an bereits zum Scheitern verurteilt gewesen.
Auch wenn es natürlich im Grunde ein ehrenwerter und notwendiger Ansatz war und ist die ständige Neuverschuldung der Kommunen, gerade auch hier im Revier, zu stoppen, kann von einer erfolgreichen Sanierung auch so noch keinerlei Rede sein. Viele Städte in der Region tun sich überhaupt schwer die Neuverschuldung herunterzufahren. Von einer tatsächlichen Gesundung der Stadtfinanzen durch einen Schuldenabbau mal ganz zu Schweigen.

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Elsässer, Schachtschneider, Popp und Hamer: Das AfD-Quartett des Grauens nimmt Kurs auf Ruhrgebiet

AFD-Witten

Am 22. März werden mit Jürgen ElsässerKarl Albrecht SchachtschneiderEberhard Hamer und Andreas Popp gleich vier Bedeutungssimulanten in der Wittener Stadthalle ihre Ansichten zum Euro, der angeblich nicht vorhandenen Unabhängigkeit Deutschlands, dem Gold und der Vergesellschaftung des Bodens zum Besten geben. Ein krude Mischung aus linken und rechten Versatzstücken, raunender Blödsinn, professionell vorgetragen. Veranstalter des „Alternativen Wissens Kongress“ unter dem Motto „Wer regiert Deutschland?“ sind nach Angaben des Blick nach Rechts die fünf Bezirksverbände der AfD. Ein Hochfest der Aluhüte im beschaulichen Witten.

Ich will alle 15 Minuten mit der S-Bahn fahren können!

S-Bahn Foto: Mike Stephan Lizenz: Gemeinfrei
S-Bahn Foto: Mike Stephan Lizenz: Gemeinfrei


Derzeit läuft in den Städten des Ruhrgebiets, die zum Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) gehören, eine Diskussion, ob ab dem Jahr 2020 die S-Bahnen statt im 20-Minuten-Takt dann in Stoßzeiten alle 15 Minuten und in Nebenzeiten alle 30 Minuten fahren sollen. Das soll die Züge zu Stoßzeiten entlasten und den Fahrgästen mehr Komfort bieten. Kommunalverwaltungen und Verkehrsgesellschaften befürchten jedoch Mehrkosten, da sie ihre Angebote an Bahnen und Bussen auf den Takt der Züge einrichten müssten. Ein Beitrag von Dirk Schmidt (CDU), der ab kommender Woche die Stadt Bochum in den Gremien des VRR vertritt.

Alle 15 Minuten durch die die Metropole Ruhr, von Dortmund nach Essen, das fände ich grundsätzlich ein tolles Angebot. Das soll es bis Mitte der 2020er Jahre mit dem Rhein-Ruhr-Express in Nordrhein-Westfalen und in der Metropole Ruhr geben. Der Fuhrpark dafür ist bestellt. Das Rollmaterial steht ab Ende 2018 zur Verfügung. Im 15-Minuten-Takt geht es dann auf der Stammstrecke Dortmund-Bochum-Essen. Daran angeschlossen sind als Zubringer der Vorlaufverkehr einzelner Linien u. a. Minden, Koblenz, Aachen, Münster. Auf dieses

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Der Ruhrpilot

Hannelore Kraft Foto: HP/PR
Hannelore Kraft Foto: HP/PR

NRW: Vermögensbegründung à la Hannelore Kraft…FAZ
NRW: Das Geplärre um die Kunst…FAZ
NRW: Kunstbanausen…Post von Horn
NRW: Fan-Krawall verdirbt Erfolgsbilanz der Polizei…Welt
Ruhrgebiet: Konjunktur im mittleren Ruhrgebiet bleibt robust…Der Westen
Bochum: Das Weiterbildungskolleg kooperiert mit der Stadtbücherei…Der Westen
Dortmund: AWO-Kitas werden Freitag bestreikt…Der Westen
Duisburg: Call-Center bei Revierstädten gefragt…Der Westen
Duisburg: Grünes Licht für Bahnhofs-Sanierung…RP Online
Essen: Unter Spardruck – Essens Stadttöchter gegen Pauschalkritik…Der Westen
Essen: Die Zukunft des Traditionscafés Overbeck ist weiter ungewiss…Der Westen

Mein kleines, krummes iPhone6 oder wie mich die Telekom verarschte

Vitali und Wladimir Klitschko rufen beim Telekom Millionen-Lauf zum Endspurt auf. Eine gute Idee - ich lauf schon mal weg von der Telekom. Foto: Telekom/PR
Vitali und Wladimir Klitschko rufen beim Telekom Millionen-Lauf zum Endspurt auf. Eine gute Idee – ich lauf schon mal weg von der Telekom. Foto: Telekom/PR

Es sah ganz danach aus, als ob die Telekom und ich uns im Streit um mein kleines, krummes iPhone einigen würden. Bis gerade…

Mein iPhone6 ist krumm. Mein angeblicher Fehler: Ich habe es wie meine anderen drei iPhones zuvor in der Hosentasche getragen. Apple ist der Ansicht, dass das nicht geht: Ein iPhone gehöre ans Ohr oder auf den Tisch wurde mir mitgeteilt. Blöd für mich, dass ich nur selten mit einem Tisch unterwegs bin. Auf Mobilegeeks kann man die ganze Geschichte nachlesen.

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Ist uns die Betreuung unserer Kinder wichtiger als die der Alten und Pflegebedürftigen?

Der Autor dieser Zeilen im Kindergarten (1975). Foto: privat
Der Autor dieser Zeilen im Kindergarten (1975). Foto: privat

Ein Thema welches mich persönlich schon länger beschäftigt, wurde in der Vorwoche mal wieder medial aufgegriffen. Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) in NRW möchte Hartz-IV-Empfänger in Kitas und Altenheime schicken, vermeldete u.a. die WAZ.
Und sofort regte sich Widerstand bei den Eltern, die ihre eigenen Kinder ungern von vermeintlich wenig qualifizierten bzw. evtl. sogar unwilligen bzw. unmotivierten Mitarbeitern betreut sehen wollen.

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NRW: Abschlussbericht zur Prostitution liegt vor

Demonstration der Prostituierten, Foto: Barbara Underberg
Demonstration der Prostituierten, Foto: Barbara Underberg

Prostitution lässt sich nicht verbieten – unter diesem Motto legte Ministerin Barbara Steffens im Oktober einen Abschlussbericht zur Stärkung der Rechte von SexarbeiterInnen vor. Die rot-grüne Landesregierung hatte Anfang 2011 entschieden, einen Runden Tisch Prostitution einzurichten. Er machte seine Arbeit sehr gründlich und unter Beteiligung der fachlich zuständigen 8 NRW-Ministerien, der kommunalen Spitzenverbände, der Gleichstellungsbeauftragten der Kommunen und der Beratungsstellen für Prostituierte eingerichtet. Auch BordellbetreiberInnen und Prostituierte waren Teil dieser Fachrunde – ein ungewöhnlicher Ansatz auch die Betroffenen einzuladen und nicht, wie so oft bei politischen Meinungsbildungsprozessen, „Außen vor“ zu lassen. Erklärtes Ziel der Landesregierung war es, die Situation von Prostituierten in Nordrhein-Westfalen zu verbessern und Prostitution aus der gesellschaftlichen Grauzone herauszuholen.

Die Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter legte den 100 Seiten starken Abschlussbericht vor. Er wurde innnerhalb von zweieinhalb Jahren erarbeitet und einschließlich seiner Empfehlungen mit allen Mitgliedern des Runden Tisches abgestimmt und veröffentlicht.

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Schluss mit Ruhri-Industrieromantik!

Henrichshütte
Industrie und Natur – die Henrichshütte in Hattingen (Foto: Michael Westerhoff)

Zeche auf der Umhängetasche, illuminiertes Stahlwerk auf der Imagebroschüre, verfallene Industrie als Filmkulisse. Wirtschaftsjournalistik-Professor Hendrik Müller fordert eine Abkehr von der Ruhri-Romantik.

Die Ruhris sind stolz auf ihre verfallenen Industrieareale. In allen Städten boomen Souvenirs, die irgendwie etwas mit Bergbau, Stahl oder Bier zu tun haben. Der aus Norddeutschland stammende Professor hält die Vermarktung dieses alten Bilds des Ruhrgebiets für falsch.

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