Bochum: Total-Versagen von Rot-Grün bei der Ausschusswahl gestern im Stadtrat

Rathaus Bochum
Rathaus Bochum

Gestern tagte der im Mai 2014 frisch gewählte Stadtrat von Bochum zum zweiten Mal und das ganze endete quasi mit einer Farce – denn mitten während der Wahl der Ausschussmitglieder wurde diese erst für längere Zeit unter- und dann abschließend erst einmal abgebrochen. Hintergrund hierfür war das Ergebnis des Auszählverfahrens für die Ausschüsse der Stadt. Denn im zweiten Ausschuss der gewählt wurde, hatten die Fraktionen von SPD und Grünen plötzlich keine Mehrheit mehr – die Oppositionsparteien waren stattdessen in der Mehrheit!

Bei der Kommunalwahl 2014 wurde die rot-grüne Koalition in Bochum bestätigt: Von den 84 Ratsmitgliedern gingen 43 an Rot-Grün. Bei der Berechnung der Sitzverteilung in den Ausschüssen wird es jedoch etwas komplizierter. Das verwendete Hare-Niemeyer-Verfahren gilt grundsätzlich als gerecht, da es – im Gegensatz zu anderen Auszählungsvarianten – keine großen oder kleinen Parteien bevorzugt.

Der erste Ausschuss der gewählt wurde, war der Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales. In diesem Ausschuss, der 15 Mitglieder mit Stimmrecht hat, hat Rot-Grün mit 8 Stimmen die Mehrheit ggü. der Opposition.

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Update: Nazi-Angriff: Der erbärmliche FDP-Abgeordnete Orth – jetzt auf Video

Robert Orth
Robert Orth

Gerade debattiert der Nordrhein-Westfälische Landtag über den Nazi-Angriff auf das Dortmunder Rathaus. Während die Abgeordneten von Grünen, SPD und Piraten den Einsatz von Bürgern und Politikern gegen die Nazis loben und den Bericht von Innenminister Jäger kritisieren, unterstellt die Union Innenminister Jäger, sich nicht deutlich genug hinter die Polizei zu stellen. Der erklärte, es dürfe keinen Platz für Rechtsradikale in der Gesellschaft geben und er stehe hinter dem Bericht – nehme aber die Kritik ernst. Union und FDP nutzen die aktuelle Stunde, um die Landesregierung anzugreifen – ausser ein paar Worthülsen gegen Nazis kam da nicht viel – eine Auseinandersetzung über die Rechtsradikalen in Dortmund scheint dort niemanden zu interessieren.

Erbärmlich war vor allem der Redebeitrag des FDP-Abgeordneten Robert Orth. Fast schon hysterisch, befreit von jedem Wissen, dafür beseelt von Verachtung für die Zivilgesellschaft unterstellte Orth, den Verteidigern des Rathauses die Nazis angegriffen zu haben. Der Grünen Landtagsangeordneten Daniela Schneckenburger, die bei dem Nazi-Angriff verletzt wurde, unterstellte Orth, sie sei eine Angreiferin gewesen. Warum sie denn mit ihren Fäusten hantierend auf einem Video zu sehen gewesen sei, fragte Orth und schaut man sich dessen Kläglichkeit, seine maßlose Arroganz an, wundert man sich nicht, dass die FDP in allen Umfragen unter 5 Prozent liegt.  Ihm fehlt jede Vorstellungskraft wie es ist, wenn eine Gruppe gewalttätiger Neonazis auf ein Rathaus anstürmt. Orth sprach wie ein Hassprediger gegen die Zivilgesellschaft. Orth ist eine Schande für den Liberalismus.

 Update: Wer Orth im O-Ton hören und sehen will: Erster Rede von Orth ab 27.08, zweite Rede ab 1.17.30 Das Video hat die Piratenfraktion online gestellt. 

 

 

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[Bochum Total – in zwei Stunden geht es los!]

michalak-101

15 :00 Uhr

Viel bleibt nicht mehr zu sagen, ausser…das Warten hat ein Ende!

In zwei Stunden fällt der Startschuss für ONEFOURSIX, PAPERSTREET EMPIRE, ROSARIO SMOWING und BEN REDELINGS und damit ist BOCHUM TOTAL eröffnet.

Meine Tipps für heute:

18:15 Uhr Jo Hartmann – Ringbühne

19:30 Uhr Susanne Blech  – 1 Live Bühne

20:45 Uhr Frida Gold – 1 Live Bühne

20:45 Uhr Tim Vantol – Sparkassen Bühne

22 Uhr The Smixg – Mandragora

23 Uhr Hörbuch – coolibri-stage@Rotunde

Man hat natürlich wie immer die Qual der Wahl, aber  bei dem tollen Wetter ist eigentlich alles schön 🙂

Habt Spaß!

http://www.bochum-total.de/

MSV Duisburg: „Wir sind alle gleich – weil wir anders sind!“

Der MSV Duisburg und das Fanprojekt des Clubs beteiligen sich aktuell mit dem Fan-Video „Wir sind alle gleich – weil wir anders sind!“ am Wettbewerb um den Julius-Hirsch-Preis des Deutschen Fußball Bundes.

Der DFB würdigt mit diesem Preis in Erinnerung an den jüdischen deutschen Nationalspieler, der 1943 in Auschwitz-Birkenau von den Nationalsozialisten ermordet wurde, das Engagement für Menschenwürde und Toleranz, gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus.

Ein durchaus gelungenes Video voller Selbstironie und Charme, wie ich finde. Viel Glück mit der Bewerbung, MSV!

Ruhrgebiets CDU fordert Sperrklausel

Haus der Ruhrgebiets
Haus der Ruhrgebiets

Das Chaos um das Ruhrparlament und die Zersplitterung der Räte durch immer mehr Gruppen und Einzelkämpfer haben die Diskussion um die Wiedereinführung einer Sperrklausel bei den Kommunalwahlen neu entfacht.

Die Situation im  Bochumer  ist typisch für viele Stadträte im Ruhrgebiet:  Bei 85 Mitgliedern gibt es  5 Fraktionen, 3 Gruppierungen und 5 Einzelvertreter. Sitzungen werden länger, die Belastung für die ehrenamtlichen Ratsmitglieder nimmt zu – über 20 Stunden Arbeit in der Wochen stecken die meisten von ihnen in die Kommunalpolitik. Bezahlt werden sie dafür nicht. Von der Aufwandsentschädigung, die in Großstädten wie Dortmund knapp über 500 Euro liegt  müssen sie in der Regel einen großen Teil an ihrer Parteien spenden. Roland Mitschke, der Fraktionsvorsitzende der CDU im Ruhrparlament,

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Sonnenuntergang in Gelsenkirchen

Geschlossene Solarzellenfabrik in Gelsenkirchen
Geschlossene Solarzellenfabrik in Gelsenkirchen

Gelsenkirchen wollte sich als Solarstadt neu erfinden. Die großen Hoffnungen haben sich nicht erfüllt. Nun verschwindet endgültig auch der Name Solarstadt.

Die blauen Solarzellen an der Fassade schimmern in der Frühlingssonne, doch den Parkplatz erobern langsam die Disteln und Brennnesseln. Ein Arbeiter von der benachbarten Glasfabrik kommt ab und an aufs Gelände um den Strom abzulesen. „Schade, dass das nichts wurde. Ich denk mal, dass das eigentlich unsere Zukunft ist.“ Doch die Zukunft ist hier schon lange Vergangenheit. Die Solarzellenfabrik in Gelsenkirchen Rotthausen ist seit fast zehn  Jahren geschlossen.

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