Auch wenn das Thema in letzter Zeit leider wieder etwas aus der breiten Öffentlichkeit verschwunden zu sein scheint, der heutige 01. Dezember ist Welt-AIDS-Tag!
Der Aktions-Tag wurde erstmals 1988 von der Weltgesundheitsorganisation WHO ausgerufen. Rund um den Globus erinnern inzwischen Jahr für Jahr am 1. Dezember verschiedenste Organisationen an das Thema AIDS und rufen dazu auf aktiv zu werden und Solidarität mit HIV-Infizierten, AIDS-Kranken und den ihnen nahestehenden Menschen zu zeigen. Da kann man sich nur anschließen!
Nach der erfolgreichen Premiere des zweiten szenischen Stückes von Rosh Zeeba & Joscha Hendricksen im Kitev-Turm in Oberhausen zeigt das Künstlerpaar die Installation mit LiveArt nun an zwei Abenden in folge in den Rottstr5Kunsthallen in Bochum. „Semiometrisches Environment zur Kunsterzwingung” nennen sie die Arbeit. Darin werden weniger Geschichten erzählt, vielmehr wird mit Fragmenten und Zitaten um sich geworfen. Es ist ein Spiel zwischen Trash und Hoher Kunst, Show und Intellekt, Gefühl und Verstand.
Das Dortmunder Musik- und Kunstkollektiv All The Time, das seit nunmehr drei Jahren meist unkommerzielle Veranstaltungen zwischen elektronischer Musik und Kunst organisiert und zuletzt durch Kooperationen mit dem Dortmunder Schauspiel auf sich aufmerksam machte, veranstaltet nun erstmals eine Party außerhalb der BVB-Metropole. Und dann sogleich zwei Wochenenden in Folge. Grund hierfür sind wohl vor allem die restriktiven ordnungspolitischen Vorschriften der Dortmunder Stadtverwaltung, die der positiven Entwicklung einer alternativen Club- und Kulturszene seit Jahren im Weg stehen.
Vor etwas mehr als einem Jahr war der Kolumbianer und Wahlberliner David Delgado schon einmal bei All The Time zu Gast. An einem Sommerwochenende wurde eine leistungsstarke Soundanlage und drei Generatoren auf eine freie Wiese an den Kanal getragen, weit draußen in Holthausen. Die Bildzeitung verkündete den „Sahara Sommer“, und es war wohl auch dem guten Wetter geschuldet, dass über 100 Menschen sich auf den weiten Weg machten, um bei warmen Getränken zu elektronischer Musik zu tanzen.
Erneut hat sich das kleine Grüppchen der sich selbst „Bäh-Bürger“ nennenden Wutbürgergrüppchen bis auf die Knochen blamiert. Weil das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen der Gruppe mit dem Fremdschäm-Namen keinen Stand auf dem Weihnachtsmarkt zugestanden hat, um Unterschriften für ein Abwahlverfahren gegen Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD) zu sammeln, gibt die Initiative ihr Projekt auf. In einer Pressemitteilung schreiben die Bäh-Bürger:
Unabhängig von der anspruchsvollen Aufgabe der Initiatoren des Bürgerbegehrens 40-50 engagierte Bürger zu gewinnen, die Unterschriften für das Abwahlbegehren zu sammeln,
haben es die Stadt und das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen letztlich unmöglich gemacht, die erforderlichen 43.000 Unterschriften zu sammeln. Ohne dass im Dezember in der Innenstadt gesammelt und über das Begehren informiert werden darf, ist ein solches Unterfangen gänzlich unmöglich.
Hauptgrund für das Abwahlverfahren war die Weigerung von Scholz, ihr Amt 2014 niederzulegen. Scholz hatte vor einigen Wochen bekannt gegeben, bis zum Ende der Wahlperiode Oberbürgermeisterin bleiben zu wollen. Das ist nicht nur ihr gutes Recht, sondern auch das der Menschen die sie bis 2015 gewählt haben.
An der Entscheidung von Scholz gab es Kritik aus Reihen der Linkspartei, aber auch die war eher verhalten – große Diskussionen wie in Essen, wo eine vergleichbare Entscheidung von OB Paß zu einem Zerwürfnis mit der eigenen Partei führte, gab es in Bochum nicht.
Von da an waren auch die Chancen der Bäh-Bürger gering, mit ihrem Abwahlbegehren erfolgreich zu sein. Was bei OB Sauerland in Duisburg nach der Loveparade funktionierte, wäre in Bochum gescheitert. Scholz agierte als OB weitgehend skandalfrei. Und für die Bäh-Bürger heißt es heute wieder einmal: Ein neuer Tag, eine neue Blamage.
Am morgigen Samstag findet in Bochum eine antirassistische Demonstration unter dem Motto „Rassismus tötet“ statt. Anlass ist die Einführung des neuen EU-Programms „Eurosur“ am 1. Dezember. Die Organisatoren der Demonstration wollen die Einführung von Eurosur nutzen, darauf hinzuweisen, dass die Europäische Union ihre Abschottungspolitik weiterhin ausbaut. Das neue Programm Eurosur soll mit Hilfe verschiedener Hightech-Systeme das Mittelmeer noch lückenloser überwachen. Pia Müller, Pressesprecherin des Bündnisses, erklärt: „Seit dem Schiffsunglück vor der italienischen Insel Lampedusa am 3. Oktober ist die europäische Abschottungspolitik gegenüber Geflüchteten im Bewusstsein der Gesellschaft angekommen. Wir wollen daher die Demonstration am 30. November nutzen, um ein deutliches Zeichen gegen verschiedene Formen von Rassismus zu setzen.“
Im Vorfeld der Demonstration wurde am Dienstag die Sozialkonferenz der Bochumer SPD gestört. Demonstranten wiesen darauf hin, das SPD und Grüne während ihrer Regierungszeit gemeinsam an der Schaffung der EU-Grenzorganisation Frontext beteiligt waren.
Treffpunkt der Demonstration ist Samstag, den 30. November, 11.00 Uhr, Bochum Hauptbahnhof.
Seit einigen Wochen wurde darüber spekuliert, nun ist es offiziell: Nachdem der Landesregierung ein Engagement beim Dattelner ‚NewPark‘ im Herbst noch zu riskant war, springt jetzt der Kreis Recklinghausen als Geldgeber ein und stellt (erst einmal ?) 17 Millionen Euro für den Grundstückskauf, als Starthilfe sozusagen, für das 290 Hektar große Industrieareal zwischen Datteln und Waltrop zur Verfügung.
Damit wird nun doch noch die Realisierung des umstrittenen Projektes wahrscheinlich, welches zuletzt, nach der Ablehnung durch die Landesregierung in Düsseldorf, faktisch schon als ‚tot‘ galt.
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