Die Auswirkungen des ‚Stärkungspaktes‘, von der rot-grünen Landesregierung Ende 2011 auf den Weg gebracht, kann man inzwischen in vielen Städten im nördlichen Ruhrgebiet deutlich spüren. Allerdings derzeit nicht als ‚Stärkung‘, sondern eher als radikales Leistungskürzungs- und Steuer- und Abgabenerhöhungsprogramm für die Bürger in der Region.
Gerade auch das ‚Ostvest‘, die Gegend um Datteln/Waltrop/Oer-Erkenschwick, kämpft aktuell mit ‚Haushaltssanierungsplänen‘.
Im überschaubaren Zeitrahmen der nächsten Jahre geht es zudem bisher in der Praxis viel mehr darum den rasanten Schuldenzuwachs abzubremsen, möglichst zu stoppen, als um eine tatsächliche, aktive ‚Sanierungsphase‘.
Welche Auswirkungen das hat, das erlebe ich als Waltroper hier vor Ort gerade tagtäglich.
Aktueller Anlass für diesen Beitrag hier ist für mich eine für den heutigen Nachmittag angesetzte Ratssitzung, in welcher kurzfristig auch über weitere Sparmaßnahmen debattiert werden soll, nachdem die Bezirksregierung in Münster den Waltroper Haushalt in dieser Woche bisher lediglich für das Jahr 2012 genehmigt hat.
Frisch entstanden ist durch das Prüfverfahren nun offenbar ein ‚neues‘ Finanzierungsloch in den Stadtfinanzen (dem Sanierungsplan) von ca. 2,3 Mio. Euro.
Kein Pappenstiel für eine Stadt von knapp 30.000 Einwohnern, die ohnehin seit Jahren schon einem starken optischen Verfall unterliegt.
Inzwischen ist die Stimmung hier am Ort
Wie ich zum Nicht-Nichtraucherschützer wurde
Es war schon bemerkenswert, wie Anfang des Jahres Ministerin Steffens durch die Medien fräste und die E-Zigarette ungewollt zum Politikum erklärte. Na ja, eigentlich hat sie diese als Medizin deklarieren wollen, um sie mal eben so vom Markt zu holen und am besten in den Orkus der Geschichte zu schießen. Es kam aber alles ganz anders. Von unseren Gastautor Kai Schmalenbach.
Ministerin Steffens bediente den Streisand-Effekt in Perfektion. Sie entfachte durch das Verkaufsverbot eine öffentliche Diskussion. Und plötzlich gab es auch keine Piratenveranstaltung mehr ohne Menschen, welche dieses technische Kleinod mit sich führten, kaum ein Tag ohne Artikel zum Thema in den Blogs und den digitalen Ablegern der Printmedien.
Wir selbst verfassten im Februar, noch vor der Auflösung des Landtags, einen Gastbeitrag hier bei den Ruhrbaronen und erhielten in der Folge großen Zuspruch aus der Szene der Dampfer. Wir nahmen an Demos dazu teil und verstanden uns selber als APO zum Thema E-Zigarette.
Seit diesen Tagen ist viel passiert. Plötzliche Auflösung des Landtags, Speed-Wahlkampf, 7,8% für die Piraten, Einzug in das NRW-Parlament. Während des Aufbaus der Fraktion erreichte uns dann die Nachricht von der geplanten Neufassung des Nichtraucherschutzgesetzes (NiSchG) durch die Grünen. Es folgte ein hastig
„Wer aufsteigen will, muss mit seiner Herkunft brechen“
Es ist eines der großen Versprechen der Bundesrepublik: Wer will, wer sich anstrengt, soll, unabhängig von seiner Herkunft, eine faire Chance bekommen, aufzusteigen. Der Bochumer Soziologe Aladin El-Mafaalani hat nun in seiner Doktorarbeit „Bildungsaufsteiger aus benachteiligten Milieus“ untersucht, was Aufsteiger aus der Unterschicht ausmacht und welchen Preis sie für ihren beruflichen Erfolg zahlen müssen. El-Mafaalani hat dafür mehrere türkischstämmige und deutsche Aufsteigerbiografien untersucht und führte lange Gespräche mit den Männern und Frauen, denen es gelang, Manager oder Professoren zu werden, obwohl sie aus Familien kamen, in denen es in der Regel kein einziges Buch gab.
„Alle mit denen ich gesprochen habe“, sagt Aladin El-Mafaalani, „hatten schon als Kind das Gefühl, das irgendetwas nicht stimmt, sie konnten sich aber selbst nicht erklären, was das war.“
Wenn man sieht, welche Positionen diese Menschen heute bekleiden, kann man kaum glauben, dass dieses Potenzial in der Schule nicht gesehen wurde. Dennoch schafften sie es, obwohl sie von ihren Eltern keine Unterstützung bekamen. Die waren, ob Deutsche oder Türken, zumeist ungebildet und hatten oft noch nicht
Joachim ‚Jo‘ Brauner wird 75
Joachim Brauner, von 1974 bis 2004 ‚Mr. Tagesschau‘ in der ARD, wird heute 75 Jahre alt! Herzlichen Glückwunsch!
Scott Matthew
Scott Matthew, Freitag, 30. November, 22.00 Uhr, Schauspielhaus, Dortmund
Der Ruhrpilot
NRW: Haushalt für 2012 verabschiedet…Welt
NRW II: Innenminister Jäger hält Neonazis für „allgemeingefährlich“…Der Westen
NRW III: Piratenfraktion schafft Transparenz bei Milliarden-Schattenhaushalt der NRW.Bank…Xtranwes
Ruhrgebiet: Zukunft als Industriestandort…Der Westen
Ruhrgebiet II: Ruhr Museum erwirbt Fotosammlung von Henning Christoph…Monopol
Bergkamen: Neonazi-Aufmarsch in Bergkamen angemeldet …NRWREX
Bochum: 300 Stellen bei Opel in Gefahr?…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Kein Weihnachtsfest für Kim „Vegan Wonderland“ Kalkowski…Indymedia
Dortmund II: PCB-Nachweis durch Tierversuch…Der Westen
Dortmund III: Personalrat fordert Kurswechsel von OB Sierau…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Mercatorhalle – DMG spart durch die Schließung…Der Westen
Essen: CDU will Grugabad-Neubau prüfen…Der Westen
Schwelm: „Patriotische Alternative“…BNR
Debatte: Wie die WAZ über das geplante Leistungsschutzrecht informiert…Pottblog
Debatte II: Leistungsschutzrecht wirkt und bringt Verlagen Geld…Netzpolitik
Compact-Konferenz: Juristisches Nachspiel?
Die „Souveränitätskonferenz“ des Compact-Magazins am vergangenen Samstag könnte ein juristisches Nachspiel haben. Chefredakteur Jürgen Elsässer hatte auf der Konferenz an der Freien Universität Berlin (FU) offen gegen ein zuvor ausgesprochenes Verbot von Ton- und Filmaufnahmen verstoßen. Er spricht von „Zensur“ – die FU von Vertragsbruch.
„Die FU-Leitung hatte wenige Tage vorher versucht, uns ein Audio- und Videoaufzeichnungsverbot aufzudrücken – und andernfalls mit Räumung gedroht. Ein finsterer Eingriff in die Presse- und Meinungsfreiheit (…)“ schreibt Jürgen Elsässer auf seinem Blog. Das Verbot sei „grundgesetzwidrig“. Liegt hier tatsächlich Zensur vor? Bei der FU klingt das anders.
„Der Mietvertrag der Freien Universität mit dem Compact-Magazin sah eine Genehmigungspflicht für Ton- und Bildaufnahmen vor“, lässt die FU auf Anfrage der Ruhrbarone mitteilen. „Der Veranstalter hat erst kurz vor der Konferenz eine solche Genehmigung beantragt, die nicht erteilt wurde.“ Schon bei seiner Eröffnungsrede auf der umstrittenen Konferenz kündigte Elsässer nach eigenen Angaben an, das Verbot zu umgehen: „Compact jedenfalls wird sich nicht beugen, nicht erpressen lassen, das verspreche ich Ihnen“, sagte er vor Publikum.
Nach dem Prinz Aus: Keine Zukunft für Stadtmagazine?
In den 70er Jahren traten die Stadtmagazine an, die Medienlandschaft in Deutschland zu erneuern. Nun hat mit Prinz das auflagenstärkste Magazin dieser Gattung geschlossen. Seine Geschichte begann im Ruhrgebiet.
Nach mehr als zehn Jahren als freier Mitarbeiter des Stadtmagazins Prinz erfuhr Michael P. Anfang November vom Aus des Magazins aus dem Internet: „Überrascht hat mich das nicht mehr, die Gerüchte über das Ende des Prinz gab es schon Tage vorher und das es mit dem Heft zu Ende geht, hat ja jeder mitbekommen.“
Den Qualitätsverfall habe er als Prinz-Mitarbeiter hautnah erlebt: „Als Nicole Zepter 2008 Chefredakteurin beim Prinz wurde, gab es einen zweiten Frühling. Die Redaktion wurde wieder ernst genommen, das Heft war
Wilhelm Tell Me
Wilhelm Tell Me, Donnerstag, 29. November, 19.30 Uhr, Kulturfabrik, Krefeld
Der Ruhrpilot

NRW: Heftige Kritik an rot-grünen Plänen für Journalismus-Stiftung…Welt
NRW II: Opposition kritisiert geplante Journalismus-Stiftung…Ruhr Nachrichten
NRW III: Piraten kritisieren Intransparenz beim „Nichtraucherschutzgesetz“…Xtranews
NRW IV: Rauchverbot in NRW betrifft auch Wasserpfeifen…Der Westen
Debatte: Wie teuer darf ein Alg2-Empfänger wohnen?…Zoom
Debatte II: Print stirbt? Wir leben!…Kölner Stadtanzeiger
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Dortmund: Stadt Dortmund droht ein Etatloch von 900.000 Euro…Ruhr Nachrichten
Dortmund II: Landgericht muss den Fall von Nazi-„Sven K.“ neu prüfen…Der Westen
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Leistungsschutzrecht: Großkonzerne sind nicht immer Teil der Lösung, sondern auch Teil des Problems…Netzpolitik
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