Corona und Katastrophenschutz: „Nicht mein Tisch“ – trotzdem in NRW überlebt

Ruhrbarone: Hallo, Herr Memmeler. Wie hat sich die letzte Woche aus Ihrer Sicht entwickelt? Sind die Befürchtungen von Herrn Lauterbach berechtigt?

Magnus Memmeler: Ja, die Befürchtungen von Herrn Lauterbach sind berechtigt. Die Geschichte hat gezeigt, dass es auch bei der Spanischen Grippe zu einer zweiten Welle gekommen ist, weil Schutzmaßnahmen zu früh gelockert wurden und die aktuellen Meldungen zeigen uns, dass die Menschheit inzwischen leider nicht dazu gelernt hat. Am Freitag meldete Spanien knapp 1.000 Neuinfektionen innerhalb von nur 24 Stunden und die Bundesrepublik 815 Neuinfektionen in 24 Stunden. Wie an vielen anderen Stellen in der Bundesrepublik, ist es in Berlin erneut zur Infektion von mindestens 23 Personen gekommen, da zahlreiche Unbelehrbare an einer illegalen Party am Alexanderplatz teilgenommen haben. In Bayern hat sich ein Hotspot im Landkreis Hof entwickelt. Bochum meldet mindestens 21 Neuinfektionen in einer Bochumer Klinik. Zahlreiche Städte melden Neuinfektionen bei Reiserückkehrern. Bruchsal meldet zahlreiche notwendige Quarantänemaßnahmen aufgrund von Infektionen in einer Grundschule und in einem Betrieb. In NRW ist es erneut zu zahlreichen Neuinfektionen in Seniorenhäusern gekommen und auch bei Tönnies sind am Freitag erneut mindestens 30 Neuinfektionen aufgetreten. Die Liste ließe sich noch einige Zeit fortsetzen, um den Beleg dafür zu liefern, dass die Unvernunft unserer Mitbürger leider anhaltend das größte Risiko in dieser Pandemie darstellt und Herr Lauterbach deshalb zu Recht vor der zweiten Welle warnt.

Ein internationales Onlineportal titelte deshalb in dieser Woche:

„Breaking News: People are fucking stupid.“

Das ist zwar eine extrem verkürzte Darstellung, bildet aber die Wahrnehmung von vielen denkenden Mitmenschen ab, die mit dem Kopf schütteln, wenn Mitmenschen ohne ausgeprägtes Verantwortungsgefühl in diesen Tagen unbedingt in die Türkei oder nach Kroatien reisen wollen, obwohl das eine Land völlig intransparent im Umgang mit Covid 19 agiert und aus dem anderen Land ständig neue Hotspots und stetig steigende Zahlen von Neuinfektionen gemeldet werden. Da in NRW die Ferienhalbzeit ansteht, kehren hier in NRW bereits zahlreiche frischinfizierte Urlauber aus den Ferien zurück. Zahlreiche Gesundheitsämter geben an, dass 50% bis 75% der gemeldeten Neuinfektionen derzeit auf Urlaubsrückkehrer zurückzuführen sind, weshalb am Flughafen Köln-Bonn bereits ein mobiles Testzentrum aufgebaut wurde, welches aber ausschließlich auf freiwillige Tests baut, die durch die Urlauber selbst mit 90 € zu finanzieren sind. Mir fehlt die Phantasie, um anzunehmen, dass sich hier viele Urlaubsrückkehrer freiwillig in die Warteschlange begeben, statt den schnellen Rückweg in die heimischen vier Wände zu wählen. Auch diese Teststelle wird erneut durch eine Hilfsorganisation betrieben, bis ein Testzentrum im Flughafen ertüchtigt ist. Da die zuständigen Behörden vom Risiko überrascht waren, das von Reiserückkehrern ausgeht, obwohl schon lange genug davor gewarnt wird.

Die zweite Welle wird also kommen, wenn die Bundesländer die derzeit diskutierten Tests für Reiserückkehrer nicht unmittelbar umsetzen. Die Pressemeldungen aus der zuständigen Ministerkonferenz lassen jedoch einen mindestens einwöchigen Vorlauf vermuten und zusätzlich wurde bekannt, dass die Corona Warn App auf zahlreichen Android Geräten leider nicht zuverlässig funktionierte.

Ruhrbarone: Da erneut eine Hilfsorganisation, wie Sie so schön betonen, die mobile Teststelle am Flughafen Köln-Bonn betreibt, hat sich die Einstellung der Politik damit gegenüber dem ehrenamtlichen Bevölkerungsschutz inzwischen gewandelt? Oder bleiben Sie bei Ihrer Einschätzung, dass es den Bevölkerungsschützern ebenso ergehen wird wie dem Klinikpersonal?

Memmeler: Ich befürchte, dass der derzeit gerne verwendete „ehrenamtliche Rettungsschirm“ schnell vergessen wird, wenn es wieder weniger regnet. Baden-Württemberg feiert sich gerade dafür, dass das Landeskabinett in der kommenden Woche eine Änderung im Landeskatastrophenschutzgesetz vornimmt. Die hätte eigentlich seit je her selbstverständlich sein sollen. Der Innenminister von BaWü Strobl freut sich, dass Ehrenamt zukünftig durch den Einsatz im Katastrophenschutz kein finanzieller Nachteil drohe, weil zum Beispiel einsatzbedingt eine Lohnfortzahlung ausbleibe. Um der vollständigen Blamage zu entgehen, wird in Baden-Württemberg eiligst ergänzt, dass dies natürlich nicht nur bei Katastrophen, sondern auch bei Pandemien und anderen Einsatzlagen gilt, die nur durch die Aufwuchsfähigkeit von Ehrenamtsorganisationen bewältigt werden können. Dieses nachträgliche Heilen von Versäumnissen zeigt zumindest, dass der Politik die Risiken eines weiteren Wegbrechens von Katastrophenschutzstrukturen inzwischen bewusster werden. Wie stünde man als Landrat oder Landesinnenminister auch da, wenn man zukünftig nicht mehr stolz verkünden könnte, dass eine Lage beherrschbar wurde, weil die hiesigen Katastrophenschutzstrukturen gegriffen haben. Stell Dir vor, es ist Katastrophe und niemand kommt hin – nur weil man als Helfer-in Lohnverlust oder Arbeitslosigkeit fürchten muss.

Zu Recht berichten die Hilfsorganisationen in NRW derzeit stolz, dass 92 Mio. Atemschutzmasken, 2 Mio. Schutzkittel und -anzüge, 3,5 Mio. Schutzbrillen und -visiere, 15 Mio. Handschuhe, 3 Mio. Test-Kits und rund 222.000 Liter Desinfektionsmittel durch Ihre Katastrophenschutzeinheiten im Auftrage des Landes an die erforderlichen Einsatzstellen im ganzen Land verbracht wurden und zusätzlich etliche Teststellen, unter anderem im Kreis Gütersloh, betreut wurden.

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass sich die Einsatzkräfte im Katastrophenschutz zunehmend fragen, weshalb sie seit Monaten oft genug zum Einsatz kommen, weil behördliche Strukturen zu träge sind oder weil behördliche Versäumnisse, wie bei Tönnies, schnell durch sie geheilt werden müssen.

Nach unserem letzten Interview folgten viele zum Teil sehr erboste Kommentare in Facebook-Foren, weil wir wahrheitsgemäß berichtet haben, dass zahlreiche Behördenmitarbeitende den Einsatz in Gütersloh verweigert haben, um den anstehenden Urlaubsbeginn nicht zu gefährden. Bei dieser Erkenntnis setzt der sonst stets vorhandene Gleichmut bei Ehrenamtlern auch schon mal aus und man getraut sich offen zu fragen, weshalb man zum Beispiel aus Aachen in den Kreis Gütersloh anreist, obwohl originär zuständige Strukturen sich sehr gelassen abmelden können.

Viele Beobachter fürchten aktuell, dass der Bogen der Willkür beim Abruf von Hilfe aus Ehrenamtsstrukturen überspannt werden könnte. Insbesondere stellen die Beobachter und Ehrenamtler sich diese Frage, die stetig die Frage wiederholen, auf welcher Rechtsgrundlage all dies geschieht. Angesichts des Risikos, dass wir wohl noch sehr lange unter Corona-Bedingungen leben müssen und das Risiko einer zweiten Welle nicht kleiner geworden ist, sollten Verwaltung und Politik einen grundlegend anderen und zwar wertschätzenden Umgang mit Ehrenamtlern im Katastrophenschutz entwickeln, statt stumpf auf den roten Knopf zu drücken und dies damit zu kommentieren, dass der Katastrophenschutz ja schließlich dafür da sei.

Viele im Bevölkerungsschutz engagierte Menschen fühlen sich an die Jahre 2014 bis 2016 erinnert, als es nahezu täglich galt, die Obdachlosigkeit von geflüchteten Menschen zu vermeiden und deshalb oft in nur wenigen Stunden hunderte von Schlafplätzen errichtet werden mussten. Natürlich erinnern sich auch alle Bevölkerungsschützer an die Zeit, als dieser tägliche Einsatz nicht mehr erforderlich war, da endlich professionalisierte Strukturen geschaffen wurden. Die für eine gewisse Zeit unverzichtbaren Kräfte, die dafür gesorgt haben, dass die BRD ihrer Verpflichtung nachkommen konnte, Menschenrechte zu ermöglichen, wurden plötzlich aus dem Bild geschoben und die Wahrnehmung der großartigen Leistung verblasste recht rasch durch neue Schlagzeilen. Im Hier und Jetzt geht es allerdings nicht um einen recht risikoarmen Aufbau von Feldbetten, sondern die im Einsatz befindlichen Bevölkerungsschutzkräfte setzen sich auch einem Infektionsrisiko aus, werden in der Nachbarschaft gemieden, da man sie als Virenschleuder betrachtet und man hat nebenher noch unangenehme Diskussionen mit dem Arbeitgeber, der die Freistellung für einen solchen Einsatz nur bedingt nachvollziehen kann, wenn er seine Umsätze betrachtet. Wenn dann auch noch bekannt wird, dass sich Mitarbeitende aus Gesundheitsämtern nicht zum Einsatz bereit erklärten, wird die Zündschnur extrem kurz. Deshalb wird die Forderung immer lauter, Behörden und Politik müssen einfache Fehler vermeiden oder zumindest deren Wiederholung ausschließen. Die Ferientermine der Bundesländer stehen schon sehr lange fest und die Risiken, die von Reiserückkehrern ausgehen können sind sehr lange bekannt. Eine Strategie, um dieser erwartbaren Herausforderung zu begegnen, wurde vorsichtshalber bisher nicht entwickelt. Hunderte Mitarbeiter aus dem Veterinäramt im Kreis Gütersloh haben den Tönnies-Betrieb offensichtlich beprobt wie die berühmten drei Affen, wenn es darum ging, offensichtliche Verstöße gegen Schutzmaßnahmen nicht wahrnehmen zu wollen. Es steht zu befürchten, dass die Wahrnehmung für behördliche Versäumnisse, die zum Einsatz von Bevölkerungsschutzeinheiten führen, geschärft wird und hierdurch die Bereitschaft zur Hilfe am Menschen bei den Helfenden sinken wird.

Um Ihre Frage abschließend zu beantworten: Ja, im Bevölkerungsschutz wiederholt sich alles, was beim Klinikpersonal versäumt wurde und es wird sich auch wiederholen, dass fadenscheinige Ausreden dazu führen werden, keine nachhaltige und wertschätzende Förderung des Bevölkerungsschutzes in der BRD etablieren zu müssen. Im Gegensatz zum Klinikpersonal muss der Bevölkerungsschutz glücklicherweise noch keine 14.000 an Covid 19 erkrankten Helfer-innen beklagen. Angesichts dieser unglaublichen Zahl, die Nachweis dafür ist, dass das Infektionsrisiko in Kliniken noch größer ist, als dies in Schlachtbetrieben der Fall ist, sollten sich Politiker eventuell erneut fragen, was wohl Grund dafür ist, dass sich aktuell so wenige Menschen für Pflegeberufe begeistern wollen, obwohl extrem hohes Risiko unangemessen sparsam entlohnt wird – Geiz ist nicht geil!

Getoppt wird das Ganze nur noch dadurch, das man fahrlässig ungeeignetes Schutzmaterial zur Verfügung gestellt bekommt und das Bundesgesundheitsministerium erneut beweist, dass es nicht dazu in der Lage ist, komplexe Lagen zu führen und über den Tellerrand der eigenen Zuständigkeit zu schauen, wie es bei einer Pandemie erforderlich ist.

Ruhrbarone: Ungeeignetes Schutzmaterial? Sprechen Sie hier von den angeblich im Verkauf befindlichen Schutzmasken ohne gültige Zertifikate?

Memmeler: Ja, in den vergangenen Wochen häufen sich im EU-weiten Produktwarnsystem Rapex und auf der Internetseite der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin Meldungen über unsichere Masken mit der Schutzklasse FFP2 oder KN95. Das Problem ist, es könnten wesentlich mehr Warnmeldungen sein, wenn das Bundesgesundheitsministerium seine Erkenntnisse mit der Bundesanstalt für Arbeitsschutz oder Rapex teilen würde. Es ist schon zum Heulen, wenn man sich daran erinnert, dass die Beschaffung zunächst durch Ernest und Young (Unternehmensberaterung, heute EY; Anm.) und eine große Anzahl an Juristen für das Gesundheitsministerium ermöglicht werden musste, was, wie wir wissen ja auch nicht problemlos abging. Und nun bleiben zusätzlich alle Erkenntnisse von Prüfungen, die der TÜV im Auftrag des Gesundheitsministeriums durchgeführt hat, schlicht im Ministerium und versickern dort. Man hätte auch die vorhandenen Ressourcen nutzen können und die Beschaffung von Schutzmasken wäre über das dem Innenministerium unterstehenden Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe organisiert worden, welches traditionell eng mit der Bundesanstalt für Arbeitsschutz zusammenarbeitet. Aber wir wissen ja, dass wir zu weit von einer Katastrophe entfernt sind, um Strukturen zu nutzen, die unter anderem zur Pandemiebewältigung aufgebaut wurden. Die Plattformen der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und das Produktwarnsystem Rapex sind für Endkunden wie Ärzte, Kliniken, Hilfsorganisationen und Rettungsdienste die Plattformen, von denen sie am ehesten erfahren, welche Schutzmasken der Schutzklasse FFP2 oder KN 95 für den Einsatz geeignet sind, um dann in ausreichender Menge Beschaffungen anstoßen zu können.

Auf eine Frage des Bayrischen Rundfunks hat das Gesundheitsministerium aktuell geantwortet, dass auch das Ministerium sich dort informiert, um sodann Warnhinweise an die Kassenärztlichen Vereinigungen, Klinikverbünde oder die Ärzteschaft geben zu können. Völlig verrückt ist indes, dass das Bundesgesundheitsministerium selbst noch keinen einzigen Warnhinweis an eine der beiden Datenbanken weitergeleitet hat, obwohl der TÜV im Auftrag des Gesundheitsministeriums tausende von Produkttests an den durch das Ministerium beschafften Masken durchgeführt hat und hierbei extrem viele Mängel entdeckt wurden. Von den 90 Warnhinweisen, die in der Rapex Datensammlung gelistet sind, stammt genau ein Hinweis aus der BRD und dieser Hinweis kommt aus einer Klinik in Nordfriesland, wo ein aufmerksamer Mitarbeiter fehlerhafte Masken entdeckt und an die zuständige Verbraucherschutzstelle in Hamburg gemeldet hat, von wo aus die Meldung an Rapex erfolgte.

Das Bundesgesundheitsministerium hat hunderte Millionen Schutzmasken gekauft und über die Bundesländer verteilen lassen. Der TÜV Nord hat im Auftrag des Ministeriums 4.500 Prüfungen von Masken durchgeführt. Ein Viertel der Masken fiel durch. Eine Rapex-Meldung veranlasste das Ministerium jedoch für keine der aussortierten Masken. Aber das Ministerium von Herrn Spahn kann das ganze noch besser. Die Kassenärztlichen Vereinigungen ließen auch Schutzmasken testen und ermittelten hierbei ebenfalls 37 Muster, die als nicht geeignet eingestuft wurden. Diese Liste wurde an das Bundesgesundheitsministerium übergeben, da dieses nun einmal der natürliche Ansprechpartner der KV ist. Auch diese Informationen hat das Gesundheitsministerium nicht an Rapex oder die Bundesanstalt für Arbeitsschutz gemeldet. Aber alles halb so wild, denn dem Gesundheitsministerium ist hier, laut eigener Aussage, kein Vorwurf zu machen.

An dieser Stelle erlaube ich mir einen Auszug aus dem BR Beitrag zu zitieren:

„Für die Marktüberwachung – und damit Rapex-Meldungen – seien die Marktüberwachungsbehörden der Bundesländer zuständig. Bei der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA), die die Rapex-Meldungen der Länder sammelt und an die EU-Kommission weitergibt, ist bisher jedoch nur die Meldung aus Hamburg eingegangen. (…) Allerdings ist offenbar nicht abschließend geklärt, welche Marktüberwachungsbehörde im Einzelfall für die vom Bundesgesundheitsministerium beschafften Masken zuständig ist.“

Diese Rechtfertigungen erinnern mich an die völlig abgestumpften Servicekräfte in brandenburgischen Ausflugslokalen, die ihr Nichthandeln recht einfach mit „Nicht mein Tisch.“ rechtfertigen. Ein solches Handeln hat jedoch nichts mit dem zu tun, was die Bürger in einer Pandemie von einer Bundesbehörde erwarten dürfen. Die aufmerksamen Leser unserer Interviews werden sich nun wahrscheinlich auch nicht wundern, warum gerade die beiden blitzgescheiten Krisenmanager Laschet und Spahn als Doppelspitze antreten, um den CDU-Parteivorsitz zu übernehmen. Eventuell sollte jemand T-Shirts mit beiden Profilen herstellen und diese mit „Trotzdem in NRW überlebt!“ bedrucken lassen.

Mindestens 800.000 unsichere Masken, die für niedergelassene Ärztinnen und Ärzte bestimmt waren, hat das Bundesgesundheitsministerium nach BR-Recherchen – trotz eigener Tests – ausgeliefert. In Deutschland war dem Bundesgesundheitsministerium schon im April bekannt, dass Zertifikate mit „nur geringer Aussagekraft“ im Umlauf sind. Das Ministerium lässt beschaffte Masken vom TÜV Nord stichprobenartig testen. In mehreren Fällen lieferte das Gesundheitsministerium allerdings Masken aus, die vorher vom TÜV Nord beanstandet worden waren. Unter anderem wurden mit diesen Lieferungen auch die dezentralen Vorhaltungen im Katastrophenschutz aufgestockt.

Wen wundert es nun noch, dass Rettungsdienste, Klinikpersonal und Pflegekräfte zunehmend den Wunsch nach systematischen Reihentests formulieren, weil sie der zur Verfügung gestellten Schutzkleidung schlicht nicht mehr trauen und immer wieder neu auftretende Infektionen in Kliniken und Pflegeheimen als Bestätigung dieser Ängste taugen.

In Israel hat das Klinikpersonal aktuell gestreikt, weil es die Lockerungsmaßnahmen der Regierung dafür verantwortlich macht, dass das Klinikpersonal erneut einer großen Infektionswelle gegenübersteht und bei der Bewältigung der Lage das größte Risiko zu tragen hat. Keine Sorge! In der Bundesrepublik ist das Klinikpersonal entweder härter gestrickt oder es besteht tatsächlich durchweg aus Schafen, die sich niemals lautstark beklagen werden.

Hoffen wir vor dem Hintergrund von all dem, worüber wir hier bereits berichten mussten, dass die Sicherheitsbeauftragten im Gesundheitswesen nun die Lagerbestände mit den Rapex-Meldungen abgleichen, schnell eine Regelung zum Test von Reiserückkehrern umgesetzt wird, damit Neuinfektionen nicht erst in der Heimatstadt entdeckt werden, wodurch die Rückverfolgbarkeit von Kontaktpersonen am Flughafen kaum noch möglich wäre und sich Herr Scheuer bei den Luftfahrtexperten nicht mit dem Wunsch durchsetzen wird, auf freie Mittelplätze in den Sitzreihen vollständig verzichten zu wollen.

Leute, bitte werdet vernünftig, denn im September möchte ich einfach relativ sicher für zwei Wochen campen.

Ruhrbarone: Na, dann drücke ich mal die Daumen.

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